Griechenland steht vor Neuwahlen

Nach der gescheiterten Präsidentenwahl Ende Dezember wählen
die Griechen am 25. Januar ein neues Parlament. Sollte das
Linksbündnis Syriza gewinnen, drohen der Euro-Austritt
Griechenlands und eine schwere Krise der EU, fürchten einige
Kommentatoren. Andere halten dieses Szenario für Angstmacherei
und sehen die Zeit gekommen, das Schicksal des Landes in die
Hände der Bürger zu legen.

+++ Wieder erschreckt griechische Krise Europa

Newsweek Polska – Polen. Sollte nach der vorgezogenen
Parlamentswahl am 25. Januar die linke Syriza-Partei die
Regierung in Griechenland bilden, droht eine Rückkehr der
Krise innerhalb der EU, befürchtet das Nachrichtenmagazin
Newsweek Polska: „Wenn die Syriza an die Macht kommt, dann wird
die Regierung versuchen, die Hilfspakete neu auszuhandeln. Doch
dürfte die EU-Troika es wohl ablehnen, einen Teil der
Neuschulden einzufrieren. Denn dann würden auch Portugal und
Irland, die vergleichbare Hilfen vom IWF und der EU erhalten,
ähnliche Forderungen stellen. Außerdem ist die Sparpolitik
eine der wichtigsten Maßnahmen von Merkel, über die sie sich
immer mit Frankreich streitet. … Wenn sich die Griechen dann
nicht mit der Troika einigen, droht ihnen ein Stopp der Hilfen.
Das wäre der faktische Bankrott des Landes und letztlich das
Aus in der Eurozone. Und dies dürfte wiederum eine Krise in
der Eurozone hervorrufen. Die Mehrzahl der Ökonomien in der EU
befindet sich ja seit Jahren nah am Rand der Rezession.“
(02.01.2015) +++
http://opinie.newsweek.pl/kryzys-w-grecji-czy-grecja-wyjdzie-ze-strefy-euro,artykuly,354315,1.html#utm_source=rasp&utm_medium=click&utm_campaign=kategoria

+++ Politik in Athen destabilisiert gesamte EU

El País – Spanien. Die politische Krise in Griechenland könnte
schnell zur Gefahr für die tragenden Achsen der EU werden,
befürchtet der ehemalige deutsche Außenminister Joschka
Fischer in der linksliberalen Tageszeitung El País: „Die
Wahlentscheidung in Athen könnte der Auslöser sein für eine
politische Krise, die dann auf Italien und mit Verzögerung
auch auf Frankreich überzuspringen droht. Diese beiden Länder
sind die zweit- und die drittgrößte Volkswirtschaft in der
Eurozone. Die Zeichen in Italien stehen ebenfalls auf Sturm und
sind zunehmend nicht mehr nur gegen die Austeritätspolitik,
sondern auch gegen den Euro als solchen gerichtet. Und hinter
Italien droht die französische Krise. Es zeichnet sich zudem
ein Grundsatzkonflikt mit Deutschland ab – und das zu einem
Zeitpunkt, wo sich dort ebenfalls eine rechte antieuropäische
und deutschnationale Kraft in den Parlamenten und auf der
Straße formiert, welche die Spielräume Berlins für einen
Kompromiss erheblich einschränken wird.“ (02.01.2015) +++
http://elpais.com/elpais/2014/12/30/opinion/1419967841_895071.html

+++ Überlebensinstinkt könnte Griechenland retten

Kathimerini – Griechenland. Letztendlich liegt es in den Händen
der Bürger, stabile Verhältnisse in Griechenland zu schaffen,
meint die konservative Tageszeitung Kathimerini: „Griechenland
zu regieren ist eine unglaublich komplizierte und gefährliche
Angelegenheit. Die Krise frisst ständig Parteien und Führer.
Das Land steht vor sehr großen Dilemmata, die schnelle und
mutige Antworten erfordern werden. … Εine wichtige neue
Vereinbarung mit unseren [europäischen] Partnern wird
erforderlich sein, und nur eine Regierung mit einer breiten
Akzeptanz und Unterstützung wird in der Lage sein, diese zu
verhandeln. … Die Bürger, die letztlich einen starken
Überlebensinstinkt haben, werden vielleicht erzwingen, was
heute unmöglich scheint: ein nationales Verständnis [zwischen
den politischen Parteien], so dass niemand mehr unkontrolliert
mit dem Schicksal des Landes experimentieren kann.“
(31.12.2014) +++
http://www.kathimerini.gr/797813/opinion/epikairothta/politikh/to-enstikto-toy-laoy

+++ Nicht in griechische Wahl einmischen

Spiegel Online – Deutschland. Führende Politiker der linken
Partei Syriza wollen nach einem Sieg bei der Parlamentswahl vom
Sparkurs abweichen. Europäische Politiker drohen mit dem
Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone. Doch niemand darf den
Griechen das Recht auf eine freie Wahl absprechen, fordert
Kolumnist Jakob Augstein auf dem Nachrichtenportal
Spiegel-Online: „Die Demokratie unterscheidet sich von der
Diktatur durch die Wahlen. Darauf ist der Westen stolz. Es sei
denn, ein Volk droht links zu wählen. Dann empören sich
unsere öffentlich-rechtlichen ‚Tagesthemen‘ über die
Demokratie der Griechen. … Demokratie muss man sich offenbar
leisten können. Und die Griechen sind pleite. Also sollen sie
gefälligst das Wählen bleiben lassen. Was für eine
Anmaßung! Im Gegenteil: Griechenland könnte zum
Hoffnungszeichen der Demokratie in Europa werden. In der
Euro-Krise hat die Demokratie in Europa einen autoritären
Charakter angenommen. … Die Demokratie verkam zur Herrschaft
von Experten durch Experten für Experten.“ (01.01.2015) +++
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/augstein-kolumne-griechenland-und-seine-schulden-a-1010909.html

POLITIK

+++ Irak ist Mahnung für Afghanistan-Abzug

Delo – Slowenien. Die Nato hat ihren Kampfeinsatz in Afghanistan
am 31. Dezember beendet. 12.000 Soldaten sollen in dem Land
bleiben und afghanische Streitkräfte ausbilden und
unterstützen. Doch die Probleme des Landes sind längst nicht
gelöst, weiß die linksliberale Tageszeitung Delo: „Das
US-Debakel im Irak sollte eine Warnung sein, was passiert, wenn
der Patient nach einer falschen Therapie der Selbstheilung
überlassen wird. Die Welt muss vor allem auf Saudi-Arabien
Druck ausüben und auf die pakistanischen Generäle, die die
Taliban-Clique aufrecht erhalten. Außerdem wird Afghanistan
noch viele Jahre finanzielle Hilfen sowie Unterstützung für
die eigenen Sicherheitskräfte brauchen. Hilfe benötigt das
Land auch bei der Errichtung des Justiz- und Schulsystems und
der Stärkung der Zivilgesellschaft. Mittelalterliche Regime
werden nämlich durch mehr Bücher und nicht durch mehr Waffen
besiegt.“ (02.01.2015) +++
http://www.delo.si

+++ Nicht auf Diskussion mit Moskau einlassen

Berlingske – Dänemark. Die von Russlands Präsident Wladimir
Putin vergangenen Freitag unterzeichnete Militärdoktrin ist
zwar nicht so aggressiv ausgefallen, wie zuvor befürchtet,
schreibt die liberale Tageszeitung Berlingske. Grund zur
Entwarnung für die Ukraine sei das aber nicht: „Wenn wir
vermeiden wollen, dass Russland neue Realitäten schafft, die
dazu führen, dass die Ukraine ein Vasallenstaat Russlands
wird, ist es wichtig, dass sich die westlichen Politiker nicht
auf eine Diskussion mit Russland einlassen, ob und wann die
Ukraine Mitglied der Nato wird. Dann stellt man die Dinge auf
den Kopf: Es ist ja nicht die Nato, die neue Mitglieder sucht –
sondern es ist eher genau andersherum – neue Länder, die um
eine Aufnahme betteln. Seit dem Ende des Kalten Krieges war es
ein tragendes Prinzip in der europäischen Sicherheitsordnung,
dass Länder ihre sicherheitspolitischen Bündnispartner frei
wählen können. Wenn wir Russland über die Ukraine verfügen
lassen, setzen wir nicht nur die Zukunft der Ukraine aufs
Spiel, sondern die gesamte europäische Rechtsordnung.“
(30.12.2014) +++
http://
www.b.dk/berlingske-mener/frontlinjer

+++ Stabile Regierung historische Chance für Belgien

La Libre Belgique – Belgien. Belgien hat 2014 eine neue
Regierungskoalition aus Christdemokraten, Liberalen und
Nationalisten erhalten. Sie hat die Chance, 2015 entscheidende
Reformen durchzusetzen, meint die liberale Tageszeitung La
Libre Belgique: „Der derzeitigen Regierung bietet sich eine
Gelegenheit, wie sie in der unfallträchtigen politischen
Geschichte dieses Landes selten vorkommt. … Kurz gesagt sieht
es so aus, dass das politische Leben vor 2019 nicht mehr von
Wahlen durcheinander gebracht werden dürfte. Dies eröffnet
den Regierenden ein Zeitfenster von mehr als vier Jahren, um
tiefgreifende und mutige Reformen durchzusetzen, die nötig
sind für das Gemeinwohl und die die Zukunft sichern. Doch zu
Beginn dieses Jahres ist das soziale Klima alles andere als
friedlich. Wie es weiter geht, hängt vor allem davon ab, ob
die Regierung ein offenes Ohr für die Zornigen hat. In
Belgien, das mehr als andere Länder auf den Konsens zwischen
den Sozialpartnern setzt, ist das der Schlüssel.“ (02.01.2015)
+++
http://www.lalibre.be

+++ Kroaten wählen zwischen Pest und Cholera

tportal.hr – Kroatien. Bei der Präsidentschaftswahl in Kroatien
am Sonntag hat keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit
erreicht. Am 11. Januar entscheidet eine Stichwahl zwischen dem
jetzigen sozialdemokratischen Präsidenten Ivo Josipović und
seiner Herausforderin Kolinda Graber-Kitarović von der
nationalistisch-konservativen HDZ. Eine Wahl zwischen Pest und
Cholera, bedauert das liberale Webportal tportal.hr: „Gewinnt
Ivo Josipović, so gewinnt die inhaltsleere, anständige
Stabilität. Das ist immer noch ein bedeutender
zivilisatorischer Schritt. Besser geht es zur Zeit nicht (und
das ist tragisch). Gewinnt Kolinda Graber-Kitarović und in
einem Jahr [bei der Parlamentswahl] dann die ganze HDZ, gewinnt
eine verbrauchte (ebenso inhaltsleere) nationalistische Hysterie
und das ist mehr als tragisch. … Ohnehin gibt es in Kroatien
keinen wirklichen Parteien-Pluralismus, oder er reduziert sich
auf den Unterschied zwischen Heuchelei und Euphorie, Anstand
und Geschmacklosigkeit, menschlicher und autoritär
formulierter Inhaltslosigkeit.“ (31.12.2014) +++
http://www.tportal.hr/vijesti/komentari/364399/Je-li-u-Hrvatskoj-moguca-bilo-kakva-evolucija.html

+++ Kim Jongs Dialogbereitschaft ist nur gespielt

The Independent – Großbritannien. Nordkoreas Staatsschef Kim
Jong Un hat in seiner Neujahrsansprache angekündigt,
Gespräche mit dem verfeindeten Südkorea aufzunehmen. Die
linksliberale Tageszeitung The Independent erkennt darin aber
keinen ernsthaften Versöhnungsprozess: „Wie auch sein Vater
und Großvater versteckt sich Kim Jong Un in einer Minute
hinter der Maskerade eines Löwen und in der nächsten Minute
spielt er die Streichelkatze – je nachdem, ob brüllen oder
schnurren seinem Ziel besser dient, die USA und Südkorea im
Unklaren zu lassen. Mit der Hoffnung Südkoreas auf eine
Wiedervereinigung zu spielen ist immer ein geschickter Zug,
weil es eine Spaltung zwischen Südkorea und den USA
provoziert, die tiefstes Misstrauen gegenüber Nordkoreas
Glaubwürdigkeit hegen. Der unbekannte Faktor bei den jüngsten
Geschehnissen ist die Rolle Chinas. Ohne Pekings Unterstützung
würde der bankrotte nordkoreanische Staat zusammenbrechen. Und
China will, aus Angst vor einem starken vereinten Korea vor
seiner Tür, den pummeligen Diktator auf dem Thron wissen.“
(01.01.2015) +++
http://www.independent.co.uk/voices/editorials/kims-olive-branch-north-koreas-ruler-shows-himself-a-master-of-surprises-9953534.html

REFLEXIONEN

+++ Thomas Seifert fordert Neuauflage des Wiener Kongresses

Wiener Zeitung – Österreich. 200 Jahre nach dem Ende des Wiener
Kongresses liegt in der globalen Diplomatie abermals einiges im
Argen, beobachtet der stellvertretende Chefredakteur der
staatlichen Wiener Zeitung, Thomas Seifert, und fordert eine
Neuauflage der historischen Konferenz: „Auf eine Neuordnung der
Welt … in einem ‚Wiener Kongress II‘ zu hoffen, erfordert
große Zuversicht: Konferenzen wie der Wiener Kongress tagen
üblicherweise nach großen Kriegen und epochalen Verwerfungen,
nicht davor. Umso erfreulicher wäre es, wenn 2015 zumindest das
Kunststück gelänge, den Blick der Welt für die brüchig
gewordene Konstruktion globaler (Wirtschafts-)Diplomatie zu
schärfen. Es gilt, über eine Reform der globalen
Steuerungssysteme nachzudenken: Ein Sicherheitsrat ohne Länder
wie Indien oder Brasilien hat heute ebenso wenig Legitimität
wie ein internationaler Währungsfonds (IWF), der wie ein
Laserstrahl nur auf die Interessen der Gläubiger fokussiert.“
(02.01.2015) +++
http://www.wienerzeitung.at/meinungen/leitartikel/725880_Ein-neuer-Wiener-Kongress.html

WIRTSCHAFT

+++ Frohes Neues in der Eurozone, Litauen!

Delfi – Litauen. Am 1. Januar ist Litauen als 19. Mitglied der
Eurozone beigetreten. Grund zum Jubeln für das Portal Delfi:
„Wir können uns nicht mit großen Volkswirtschaften wie
Großbritannien oder Polen vergleichen, deren Währungen Krisen
leichter standhalten. Für unsere kleine Wirtschaft ist es nicht
nur nützlicher, sondern auch sicherer, Teil der Eurozone mit
340 Millionen Einwohnern zu sein. … Der EU-Beitritt [2004]
hat uns den reichen Binnenmarkt Europas geöffnet. Mit dem Euro
bekommt unsere Wirtschaft das beste Instrument, um diesen Markt
zu nutzen. … Der Euro festigt unsere Beziehung zu Europa und
macht uns zu einem untrennbaren Teil des Ganzen. Wie der
Priester während einer kirchlichen Trauung sagt: in guten, wie
in schlechten Zeiten. Wir müssen uns dessen bewusst werden,
dass unser Schicksal das Schicksal Europas ist. Frohes Neues in
der Eurozone, Litauen! Gratulation zum 19. Mitgliedstaat, Euro!“
(01.01.2015) +++
http://www.delfi.lt/news/ringas/lit/r-bogdanas-nuo-rublio-iki-euro.d?id=66795010

+++ Deflation und Stagnation sind das Fegefeuer 2015

Corriere della Sera – Italien. Europa wird sich auch 2015
wirtschaftlich nicht erholen, befürchtet Alan Friedman in der
liberal-konservativen Tageszeitung Corriere della Sera: „Zwar
mag sich der Einbruch des Ölpreises positiv auswirken, doch
die geopolitische Gefahr, die etwa aus den Sanktionen gegen
Russland herrührt, kann uns extrem teuer zu stehen kommen.
Sollten sich die beiden Faktoren, niedriger Ölpreis und
geopolitische Risiken, gegenseitig aufheben, könnte sich noch
immer die bereits begonnene Abwertung des Euro dem Dollar
gegenüber positiv für die EU und Italien auswirken. Doch
diese Hoffnung trübt auf europäischer Ebene das Gespenst der
Deflation für Länder mit hoher Staatsverschuldung. … Hinzu
kommt, dass die deutsche Regierung vermutlich hart bleiben und
sich weigern wird, die öffentlichen Ausgaben anzuheben und zu
investieren, um die Wirtschaft anzukurbeln. Ein Fehler. Die
Deutschen schaden sich selbst und dem gesamten Euro-Raum. …
Europa steht somit vor einem Jahr der Deflation und Stagnation.
… 2015 wird ein Jahr des Fegefeuers.“ (02.01.2015) +++
http://www.corriere.it/

GESELLSCHAFT

+++ Amnestie für Plagiatoren ist eine Frechheit

Blog Adevărul – Rumänien. Die rumänische Regierung hat am
Montag in einem Eilerlass die Rückgabe von Doktortiteln neu
geregelt. Bislang durfte sie nur der Bildungsminister nach
Prüfung durch eine Kommission entziehen, jetzt können
Doktoranden selbst auf den Titel verzichten. Damit will Premier
Victor Ponta strafrechtlichen Konsequenzen entkommen, analysiert
Bildungsexperte Stefan Vlaston auf dem Blog der
liberal-konservativen Tageszeitung Adevărul: „Was für ein
Interesse hat der Besitzer eines Doktortitels, diesen
abzugeben, wo er ihm doch Ruhm und gut bezahlte Jobs bringt?
Dahinter steckt nur die Angst, dass ein Plagiat auffliegt. …
Die Regelung, die Ponta erlassen hat, kommt einer Amnestie von
plagiierten Doktorgraden gleich und nutzt dem Premier selbst:
Er entkommt möglichen juristischen Konsequenzen, sollte der
Nationale Ethikrat sich nochmals mit seinem Fall befassen. Er
entkommt aber auch einer Rückzahlung staatlicher Zuschüsse
für seinen Doktortitel in Höhe von 25 Prozent seines
Grundgehalts.“ (02.01.2015) +++
http://adevarul.ro/educatie/universitar/oug-privind-renuntarea-doctorateplagiate-grav-act-coruptie-1_54a277fe448e03c0fd28c513/index.html

+++ Mit Taizé-Treffen beweist Prag Olympia-Reife

Lidové noviny – Tschechien. Rund 30.000 Jugendliche aus ganz
Europa haben den Jahreswechsel beim 37. europäischen
ökumenischen Taizé-Treffen in Prag verbracht. Die
konservative Tageszeitung Lidové noviny sieht in den jungen
Gläubigen eine Bereicherung für die Tschechen: „Man mag
fragen, weshalb die Jugendlichen sich gerade hier trafen, in
der Metropole eines Landes, das in Europa als besonders
atheistisch gilt. Wie immer es sich mit dem Glauben hier
verhält – Umfragen sagen, dass es um das Interesse junger
Tschechen für nicht-materielle Dinge gar nicht so trist
aussieht. … Manche mögen solche Massenveranstaltungen nicht
gut finden. Sie würden einen individuellen Weg zum Geistigen
vorziehen. Andere wieder stören sich daran, dass nun noch mehr
Ausländer in Prag waren. Ein paar Impulse zum Nachdenken
können aber nicht schaden. Und man bekam zudem eine
Vorstellung, wie Prag erst aussehen würde, wenn es wirklich
einmal eine Massenveranstaltung wie die Olympischen Spiele
austragen würde.“ (02.01.2015) +++
http://www.lidovky.cz

MEDIEN

+++ Deine E-Mail von heute Früh ist schon öffentlich

The Irish Times – Irland. Die Cyber-Attacke auf Sony,
Datendiebstahl bei iCloud und staatliche Überwachung der neuen
Medien – für die Irish Times war 2014 ein Jahr der Leaks.
Internetnutzer müssen endlich begreifen, dass sie sich nicht
in Sicherheit wiegen können, mahnt die linksliberale
Tageszeitung: „Wir leben in einem Zeitalter, in dem
Privatsphäre ein dehnbarer Begriff ist. Die Kontrolle deiner
Facebook-Einstellungen ist so schwierig wie der Versuch, ein
mit Wasser gefülltes Sieb mit bloßen Händen abzudichten. Wir
rutschen immer tiefer in diese neue Ära hinein und die
großangelegten Enthüllungen des vergangenen Jahres, in deren
Zentrum sehr persönliche Inhalte standen, legen nahe, dass wir
das Zeitalter der Unschuld schon lange verlassen haben. Es war
ein Jahr der Hack-Angriffe und der Leaks. Aber fortan wird
jedes neue Jahr ein solches sein. Es gibt unzählige
Möglichkeiten, wie die E-Mail, die du heute Morgen abgeschickt
hast, öffentlich werden kann. Schlicht anzunehmen, dass sie das
auch ist, wird für 2015 wohl das Beste sein.“ (01.01.2015) +++
http://www.irishtimes.com/opinion/2014-was-a-year-of-hacks-and-leaks-can-we-stop-the-ghosts-of-messages-past-coming-back-to-haunt-us-1.2042313

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