Tunesien wird Vorbild für arabische Welt

Der Chef gemäßigten Partei Nidaa Tounès, Béji Caid Essebsi,
hat die Stichwahl um das Amt des tunesischen Präsidenten
gewonnen. Laut dem vorläufigen Ergebnis vom Montag kam der
88-Jährige auf rund 55 Prozent der Stimmen. Kommentatoren
loben, dass die Wahlverlierer die demokratischen Spielregeln
akzeptieren und mahnen Essebsi, die unterlegenen Islamisten
politisch einzubinden.

+++ Verlierer akzeptieren demokratische Spielregeln

Il Sole 24 Ore – Italien. Noch am Wahlabend forderte der Chef
der islamistischen Partei Ennadha, Rachid Ghannouchi, den
unterlegenen Kandidaten Marzouki auf, das Wahlergebnis zu
akzeptieren. In dieser vernünftigen Haltung der Verlierer
liegt das wahre Wunder Tunesiens, urteilt die liberale
Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: „Wie der Economist jüngst
erklärte, ist Tunesien tatsächlich das Land des Jahres, das
politische Labor der arabischen Welt. Es hat nicht nur in
freien, demokratischen Wahlen den Ex-Premier Béji Caïd
Essebsi der heterogenen säkularen Front Nidaa Tounes zum
Präsidenten gewählt, sondern darf sich rühmen, mit Rachid
Ghannouchi einen vernünftigen islamistischen Führer zu haben.
… Die säkularen Kräfte haben sich behauptet, doch vor allem
behauptet sich der politische Islam, der die ersten freien
Wahlen 2011 gewonnen hatte. Ennahda, die Partei religiöser
Inspiration, hat die demokratischen Regeln des Wechsels
akzeptiert und respektiert diese, indem sie auch einem
möglichen Regierungskompromiss den Weg ebnet.“ (23.12.2014)
+++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ Essebsis Doppelsieg birgt Gefahren

Der Standard – Österreich. Tunesiens neuer Präsident Béji
Caid Essebsi sollte unbedingt auf die unterlegenen Islamisten
zugehen, empfiehlt die linksliberale Tageszeitung der Standard:
„Essebsi kann gleich einen Doppelsieg verbuchen: Seine Partei
Nidaa Tounes hat ja auch die Parlamentswahlen gewonnen. Dass in
ihr auch Ben-Ali-Leute Zuflucht gefunden haben, birgt jedoch die
Gefahr, dass sich jene, die sich als revolutionäre Kräfte
sehen – darunter die Islamisten der Ennahda-Partei -, nun als
Opfer einer fortschreitenden Konterrevolution empfinden. Dabei
geht es nicht nur um eine ideologische Spaltung, sondern auch
um eine geografische: Die Islamisten bleiben in manchen
Landesteilen, besonders im Süden, weiter stark. Nun auf sie
zuzugehen und sie einzubinden wäre ein politisch kluger
Schritt Essebsis. Genauso wichtig sind soziale, wirtschaftliche
– und rechtsstaatliche – Reformen, die den Menschen Vertrauen
ins neue System geben.“ (23.12.2014) +++
http://derstandard.at/2000009714304/Praesidentenwahlen-in-Tunesien-Votum-fuer-die-Kontinuitaet

+++ Tunesien darf nicht scheitern

Die Welt – Deutschland. Tunesien kann stolz sein auf seinen
ersten frei gewählten Präsidenten, doch es steht vor
gewaltigen Herausforderungen, kommentiert die konservative
Tageszeitung Die Welt: „Essebsi sollte nur nicht den Fehler
begehen, die Islamisten von jeder politischen Teilnahme
auszugrenzen. Das hat schon im Irak nicht funktioniert, wo die
schiitische Führung mit ihrer Ignoranz die Sunniten in die
Hände der Terrormiliz Islamischer Staat getrieben hat. …
Tunesien ist noch nicht über den Berg. Dazu sind die Probleme
noch zu gewaltig. Vier Jahre reformerischer Pragmatismus
ersetzen keineswegs eine kluge Wirtschafts- und
Arbeitsmarktpolitik. Massenarbeitslosigkeit, wirtschaftlicher
Niedergang, Korruption, eine ungesunde Subventionspolitik – die
Regierung und der Präsident stehen vor großen
Herausforderungen. Doch Tunesien hat eine gute Chance. Und es
ist die Chance für die freie Welt, zu zeigen, dass sich
Demokratie lohnt. Tunesien darf nicht scheitern. Es muss mit
westlicher Hilfe erfolgreich sein. Nur dann werden andere
folgen.“ (23.12.2014) +++
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article135670860/Tunesien-ist-noch-nicht-ueber-den-Berg.html

POLITIK

+++ US-Geheimdienste sind die schlimmsten Hacker

The Irish Times – Irland. In der Affäre um den Hackerangriff
auf das Filmstudio Sony Pictures hat US-Präsident Barack
Obama damit gedroht, Nordkorea wieder auf die Liste
terroristischer Staaten zu setzen. Die wahren Cyber-Verbrecher
sind aus Sicht der linksliberalen Tageszeitung The Irish Times
allerdings die US-Geheimdienste: „Die Welt befindet sich in
einer neuen Ära des Hackens. Diese erstreckt sich von
Sicherheitsdiensten, die die Öffentlichkeit ausspionieren, bis
hin zu Nacktfotos von Prominenten, die in Internetforen gepostet
werden. … Doch wer sind die größten Hacker der Welt? Wer
steckt hinter den umfangreichsten Verletzungen der
Privatsphäre und des Vertrauensmissbrauchs der
Öffentlichkeit? Wer sind die Hacker, die sich auf ein
Verhalten eingelassen haben, das zumindest moralisch bedenklich
und schlimmstenfalls illegal und gefährlich ist? Nun, das sind
wohl die US-Sicherheitsdienste, allen voran die NSA.“
(22.12.2014) +++
http://www.irishtimes.com/opinion/pulling-the-interview-sends-a-dark-message-about-free-speech-1.2045714

+++ Samaras will Präsidentenwahl um jeden Preis

Avgi – Griechenland. Unmittelbar vor der zweiten Runde der
Präsidentenwahl in Griechenland am Mittwoch hat der
Parlamentarier Pavlos Chaikalis erklärt, dass man ihm 700.000
Euro angeboten habe, wenn er für den Kandidaten der
Regierungskoalition Stavros Dimas stimme, und entsprechendes
Videomaterial geliefert. Premier Antonis Samaras hat nun gegen
den Abgeordneten eine Klage eingereicht. Eine unangemessene
Reaktion, findet die linke Tageszeitung Avgi: „Samaras benimmt
sich wie ein Bürger, der beleidigt worden ist, obwohl klar
ist, dass er selbst politische Verantwortung trägt. … Wir
behaupten nicht, dass Samaras die strafrechtliche Verantwortung
hat für die Bestechung. Er hat aber die politische
Verantwortung, weil sein Plan, mit allen Mitteln einen
Präsidenten wählen zu lassen, dazu beiträgt, dass
unkontrollierte Entwicklungen stattfinden, die den Kern der
Demokratie bedrohen.“ (23.12.2014) +++
http://www.avgi.gr/article/5163504/narkes

+++ Präsidentschaftskandidaten völlig fad

Novi List – Kroatien. Vor der Wahl am Sonntag sind die vier
kroatischen Präsidentschaftskandidaten am Montag in einer
Fernsehdebatte aufeinander getroffen. In der bisher schlimmsten
Krise des Landes haben wir die bisher langweiligsten und
unfähigsten Kandidaten, schimpft die linksliberale
Tageszeitung Novi List: „Dieser Wahlkampf ist inhaltlich
vollkommen leer und die Persönlichkeitsstruktur der Kandidaten
zu mangelhaft, um irgendwelche Leidenschaften zu wecken. Zwei
von den vier Kandidaten sind totale Verlierer und haben keine
Chance, während die beiden Favoriten, Josipović und
Graber-Kitarović, so überanständig sind, dass sie nicht
einmal ordentlich streiten können. Und wenn sie versuchten
dies zu tun, wären sie noch unglaubwürdiger. … Ideologisch
sind die beiden Kandidaten klar positioniert: Josipović ist
ein liberaler Antifaschist und Graber-Kitarović eine
Konservative, da müssen die Wähler sich nicht besonders
anstrengen, oder gar ihre Köpfe mit irgendwelchen Details
belasten.“ (23.12.2014) +++
http://www.novilist.hr/

+++ Bulgarischer Staat ist ein Rentenbetrüger

Dnevnik – Bulgarien. In Bulgarien werden die Rentenbeiträge
zukünftig automatisch und lebenslang in die staatliche
Rentenversicherung einfließen, sofern die Versicherten nicht
innerhalb ihres ersten Berufsjahres widersprechen. Das
Parlament änderte am Freitag die bisherige Regelung, wonach
ein Teil der Pflichtbeiträge in private Rentenfonds geht. Kein
vernünftiger Mensch würde seine gesamte Altersvorsorge
freiwillig dem bulgarischen Staat anvertrauen, bemerkt das
Nachrichtenportal Dnevnik: „Worauf basiert also diese
sogenannte Rentenreform? Auf Betrug. Die freiwillige
Verstaatlichung vertraut auf die Unwissenheit und Ignoranz des
Großteils der Versicherten. Wenn jemand nicht ausdrücklich
deklariert, dass er in der privaten Vorsorge bleiben will, dann
wird sein Geld verstaatlicht. Das ist so, als würde man jeden,
der nicht innerhalb eines Jahres angibt, dass er in Freiheit
leben will, automatisch ins Gefängnis werfen.“ (21.12.2014)
+++
http://www.dnevnik.bg/analizi/2014/12/21/2443091_pensionnata_promiana_-_kude_e_greshkata/

REFLEXIONEN

+++ László Bogár über die Märchenfiguren in uns

Magyar Hírlap – Ungarn. Wiewohl sich das Gros der Menschheit an
Weihnachten nach Frieden sehnt, herrschen vielerorts auf dem
Globus dennoch Zwietracht und Krieg, ist doch der Mensch ein
widersprüchliches Wesen, dessen Ambivalenz von der Welt der
Märchen besonders gut widergespiegelt wird, reflektiert der
Philosoph László Bogár in der rechtskonservativen
Tageszeitung Magyar Hírlap: „In den Volksmärchen werden wir
gleichermaßen von Drachen, Hexen, bösen wie weisen Königen
und armen Jünglingen, die um die Gunst von Prinzessinnen
buhlen, verkörpert. Wir sind aber auch die zu Stein gewordenen
älteren Geschwister, die ihr Ziel verfehlen, oder die faulen
Gören und bösen Stiefmütter. All diese Figuren sind in
Wahrheit Spiegelbilder der menschlichen Seele und ihrer
vielfältigen Widersprüche. Die Kämpfe und Konflikte in den
Märchen finden in Wahrheit in den Gefilden unseres Inneren
statt. … Auch unsere Gegner und Feinde im Alltag ’schaffen‘
wir aus unserm Inneren heraus. Nur verschleiern wir dies vor
uns selbst, weil wir uns nicht verändern wollen. So verwandeln
auch wir uns unweigerlich zu Stein. Es gibt einen uralten
Aphorismus, der folgendermaßen lautet: ‚Wenn du Veränderung
willst, dann sei du selbst die Veränderung.'“ (22.12.2014) +++
http://magyarhirlap.hu/cikk/12894/Meg_sincs_beke

WIRTSCHAFT

+++ Großbritannien braucht ausländische Studenten

Financial Times – Großbritannien. Die britische Innenministerin
Theresa May will Studenten aus Nicht-EU-Staaten dazu
verpflichten, Großbritannien nach dem Abschluss ihres Studiums
wieder zu verlassen und ein neues Visum zu beantragen. Der Plan
wird wohl dem rechten Flügel der Tories gefallen, ist aber
nicht im Interesse des Landes, kritisiert die
wirtschaftsliberale Tageszeitung Financial Times:
„Großbritannien muss viel mehr tun, um Studenten aus China und
Indien anzulocken. Hochqualifizierte Zuwanderer sind genau das,
was eine entwickelte Wirtschaft braucht. Mays Plan würde auch
den britischen Universitäten schaden, und die sind einer der
wenigen Exportschlager dieses Landes. Die Beschränkungen und
die begleitende Rhetorik der Ministerin haben bereits zu einem
fast 50-prozentigen Rückgang bei den Einschreibungen von
Studenten aus Indien geführt. … Ausländische
Hochschulabsolventen sind in den USA und Europa äußerst
gefragt. Sie werden dort hingehen, wo sie willkommener sind.“
(22.12.2014) +++
http://www.ft.com

+++ Alkohol-Werbeverbot in Finnland ist unfair

Keskisuomalainen – Finnland. Vom kommenden Jahr an gelten in
Finnland strengere Regeln für Alkoholwerbung: Außenwerbung
wird verboten, im Rundfunk darf sie nur noch nach 22 Uhr
gesendet werden. Die liberale Tageszeitung Keskisuomalainen
hält dies für problematisch: „In Finnland gab es für Tabak-
und Alkoholwerbung stets Einschränkungen. Dies sollte den
Konsum und die schädlichen Auswirkungen dieser Produkte
einschränken, und das ist wohl auch gelungen. … Dennoch ist
ein Werbeverbot problematisch, wenn Produkte legal verkauft
werden dürfen. Betroffen von den Restriktionen sind finnische
Medien. Sie gelten nicht für Fernsehsender, die vom Ausland
aus nach Finnland senden, selbst wenn die Programme Finnisch
untertitelt oder synchronisiert sind. Ein fairer Wettbewerb
sieht anders aus.“ (23.12.2014) +++
http://www.ksml.fi/mielipide/paakirjoitukset/alkoholimainonta-katoaa-kuvasta/1956843

GESELLSCHAFT

+++ Jetzt bloß keine Islam-Paranoia in Frankreich

La Croix – Frankreich. Bei Angriffen auf Polizisten und
Passanten in Joué-lès-Tours und Dijon sind am Wochenende
mehrere Menschen verletzt worden. Beide mutmaßliche Täter
riefen „Allah ist groß“. Bei einem gehen die Ermittler von
einem radikalislamischen Hintergrund aus, der andere war
offenbar geistig verwirrt. Anstatt nun in Panik auszubrechen,
sollte Frankreich sich endlich um Ausgegrenzte kümmern,
fordert die katholische Tageszeitung La Croix: „Zunächst ist
es wichtig, nicht in Angst oder eine kollektive Psychose zu
verfallen, da dadurch eine Stimmungsmache gegen einen
bestimmten Teil der Bevölkerung entstehen würde. Personen
ausländischer Herkunft und Muslime wollen in ihrer großen
Mehrheit innerhalb der französischen Gesellschaft in Frieden
und gutem Einvernehmen leben. … Die französische
Gesellschaft muss sich mit der Peripherie beschäftigen, die
sie lieber nicht anschaut. Dort irren entwurzelte Personen ohne
Arbeit umher. Der Kampf gegen Gewalt ist nicht nur Sache der
Sicherheitskräfte. Auch eine Stärkung des sozialen
Zusammenhalts gehört dazu.“ (22.12.2014) +++
http://www.la-croix.com/Editos/Face-a-la-violence-extreme-2014-12-22-1283683

+++ Papst Franziskus ist willkommene Zumutung

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. In der alljährlichen
Weihnachtsansprache an die Verwaltung des Vatikans hat Papst
Franziskus diese scharf kritisiert. Er warf ihr Arroganz,
Eitelkeit, Geldgier sowie „geistlichen Alzheimer“ und
„terroristische Geschwätzigkeit“ vor. Dieser Papst ist genau
das, was sein traditionsstolzer Hofstaat braucht, freut sich
die linksliberale Süddeutsche Zeitung: „Diese Zumutung ist
nötig, wenn die Kirche ihren Weg durch die Moderne finden
will. Franziskus wirkt entschlossen, sie vom Gepränge der
Jahrtausende zu reinigen und zur Einfachheit ihrer Ursprünge
zurückzuführen. Dabei stößt er auf reichlich Widerstand im
Kirchenstaat. Sonderlich zu beeindrucken scheint ihn das kaum.
Den Strengen und Harten am Vatikan empfiehlt er, sich mit einer
‚guten Dosis gesunden Humors‘ zu therapieren. Ein guter Rat,
nicht nur für die Kirche.“ (23.12.2014) +++
http://www.sueddeutsche.de/panorama/weihnachtsansprache-von-papst-franziskus-gerechte-schelte-fuer-den-hofstaat-1.2278125

+++ Spaniens König muss über seine Schwester reden

El País – Spanien. In Spanien gibt es erstmals einen Prozess
gegen ein Mitglied der Königsfamilie. Infantin Cristina,
Schwester des Königs, wird wegen mutmaßlicher Beihilfe zum
Steuerbetrug angeklagt, das entschied Ermittlungsrichter José
Castro am Montag. König Felipe muss sich in seiner
Weihnachtsansprache klar zu dem Thema äußern, fordert die
linksliberale Tageszeitung El País: „Der König hat sich als
ein Mann mit Prinzipien vorgestellt. Deshalb darf er die
Angelegenheit jetzt nicht einfach ignorieren, indem er durch
einen Sprecher verkünden lässt, dass man die Entscheidungen
und die Unabhängigkeit der Justiz respektiere. Die
Entscheidung über den Verzicht auf die Thronfolge-Rechte liegt
verfassungsrechtlich allein bei der Infantin. … Dennoch muss
sich König Felipe VI. an die Bürger wenden, und zwar mit
folgender Botschaft: Die Prinzipien, für die er eintritt,
gelten auch für seine Schwester.“ (23.12.2014) +++
http://elpais.com/elpais/2014/12/22/opinion/1419277564_941770.html

+++ Auch Königsfamilie darf sich mal erholen

La Libre Belgique – Belgien. Die Weihnachtsreise der
Königsfamilie nach Indonesien empört die Belgier. Auch das
Königspaar darf sich nach einem anstrengenden Jahr einmal in
den Kreis der Familie zurückziehen, findet hingegen die
liberale Tageszeitung La Libre Belgique: „Wenn Philippe
entschieden hätte, in Belgien zu bleiben, hätte er sicherlich
das Bild eines bürgernahen Königs abgegeben, der sich der
Schwierigkeiten seiner Mitbürger bewusst ist. Kann eine Reise
nach Indonesien diesen Eindruck gefährden? Nein. Denn die
Bindung mit der Gesellschaft ist genau das, worum sich der
König und die Königin das ganze Jahr über kümmern, indem
sie immer öfter die Bedürftigsten besuchen und gemeinnützige
Vereine bekannt machen. Philippe bemüht ist sehr, ein
vorbildlicher Monarch zu sein. Ja, eine gewisse Zurückhaltung
ist angebracht. Vor allem in Krisenzeiten. Diese Reise scheint
jedoch eine familiäre Zäsur innerhalb einer anspruchsvollen
Regentschaft zu sein, die dem König viel Verständnis für die
aktuellen Probleme abverlangt.“ (22.12.2014) +++
http://www.lalibre.be/debats/edito/edito-en-empathie-avec-les-belges-549711373570e9972510f26a

+++ Weihnachtszeit als Härtetest

Lidové noviny – Tschechien. Über das Weihnachtsfieber in
Tschechien schüttelt Kommentator Petr Pešek in der
konservativen Tageszeitung Lidové noviny den Kopf: „Die
Advents- und Weihnachtszeit ist für den Einzelnen wie für die
Gesellschaft ein in höchstem Maße anspruchsvoller Härtetest.
Da wird die maximale Kapazität von Einkaufszentren und
Verkehrsmitteln auf den Prüfstand gestellt. Es wird getestet,
welchen Ansturm die Post, die Geldautomaten, der Internethandel
und der Rettungsdienst bewältigen können. Und natürlich auch,
was das Wesen Mensch aushält: den psychischen Stress durch das
Einkaufen, das Saubermachen, die Verwandtenbesuche und die
traditionellen Weihnachtsfilme. Bei Olympia geht es nicht ums
Gewinnen, sondern ums Dabeisein. Die Weihnachtsvariante heißt:
Es geht ums Überleben. Zum Glück ist es aber nicht ganz so
schrecklich und gibt es auch andere Momente. Heute Morgen sah
ich zum Beispiel in der Kirche, wie Kinder mit Freude beim
Aufbau der Krippe von Bethlehem halfen.“ (23.12.2014) +++
http://www.lidovky.cz

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s