Schonfrist für Schuldenländer der Euro-Zone

Frankreich, Italien und Belgien bekommen Zeit bis März, um ihre
Haushalte nachzubessern. Die Finanzminister der Euro-Gruppe
billigten am Montag den entsprechenden Vorschlag der
EU-Kommission. Wieder ging es auf dem Treffen nur um
Haushaltsdisziplin, bemängeln einige Kommentatoren. Andere
kritisieren, dass sich die Länder gegenseitig die Schuld für
die Probleme der Euro-Zone zuschieben, anstatt zu kooperieren.

 

+++ Dringend über Wachstum reden

La Vanguardia – Spanien. Statt endlich über den Aufschwung zu
reden, haben sich die Wirtschafts- und Finanzminister mal
wieder nur dem Thema Haushaltsdisziplin gewidmet, ärgert sich
die konservative Tageszeitung La Vanguardia: „Die EU
beschreitet den falschen Weg, wenn sich ihre Wirtschafts- und
Finanzminister treffen, um lediglich über die Notwendigkeit
neuer Anpassungsprogramme zu sprechen und kein einziges Wort
über Wachstum verlieren. Doch genau das war auf dem gestrigen
Eurogruppen-Treffen der Fall. Es ist zwar gut, darauf zu
bestehen, dass alle Länder – vor allem Frankreich, Italien und
Belgien – die Verpflichtungen in Bezug auf Verschuldung und
Defizit aus dem Stabilitätspakt einhalten. Aber weder den
Juncker-Plan zur Investitionsförderung noch die Reformen zur
Stärkung der schwachen europäischen Konjunktur zu behandeln,
ja nicht einmal zu erwähnen, bedeutet, einen wichtigen
Grundsatz zu vergessen: Ohne Wachstum ist es unmöglich, die
Haushaltsdefizite zu reduzieren. Es sei denn, man möchte
Europa erneut in die Rezession stürzen.“ (09.12.2014) +++
http://www.lavanguardia.es

+++ Gemeinsam neue Lösungen suchen

La Stampa – Italien. Bundeskanzlerin Angela Merkel erntet nach
ihrem Reformaufruf an Frankreich und Italien scharfe Kritik aus
beiden Ländern. Gezanke nützt wenig, mahnt die liberale
Tageszeitung La Stampa: „In Deutschland schlecht über Italien
zu reden, ist ein wirksames Mittel, um über die Kurzatmigkeit
des deutschen Erfolgs hinwegzutäuschen. In Italien schlecht
über Deutschland zu reden, eignet sich ebenfalls vorzüglich
dazu, von den eigenen Problemen abzulenken, von der
Jugendarbeitslosigkeit bis hin zur römischen Mafia. Mehr
bietet die Debatte nicht, auch angesichts der Tatsache, dass
die französische Politik leider weiter in einem Zustand
geistiger Verwirrung verweilt. … Doch beide Seiten müssen
der Versuchung widerstehen, die Schuld für die Probleme dem
jeweils anderen zuzuschieben. … Zumindest ein Teil der
Missstände in der Eurozone muss dem Sparkurs angelastet
werden, der noch heute Berlins erstes Gebot ist. Statt an
vorgefertigten Rezepten festzuhalten, wäre es gut, gemeinsam
über neue Lösungen zu diskutieren, in einer Krise, die nie
gesehene Ausmaße erreicht hat.“ (09.12.2014) +++
http://www.lastampa.it

+++ Druck auf Defizitländer muss von allen kommen

Handelsblatt – Deutschland. Die Finanzminister der Euro-Zone
haben sich hinter die Entscheidung der EU-Kommission gestellt,
zunächst auf Sanktionen gegen Defizitsünder wie Italien und
Frankreich zu verzichten. Doch den Schuldenländern auf die
Finger schauen sollte nicht nur die Kommission, findet das
wirtschaftsliberale Handelsblatt: „Die neue Brüsseler
Zurückhaltung gefällt der Bundesregierung nicht unbedingt. Es
sei die ureigenste Aufgabe der EU-Kommission, Euro-Staaten mit
Rat und Tat auf den richtigen wirtschaftspolitischen Weg zu
führen, heißt es in Berlin. Dabei denkt man allerdings nur an
die anderen, momentan vor allem Frankreich und Italien. … Die
Schuld nach Brüssel schieben und zu Hause nichts tun – dieses
Spiel funktioniert seit Jahren prächtig. Deshalb braucht man
neue Spielregeln: Wenn ein Land gegen die Sparvorschriften des
Stabilitätspakts verstößt, dann muss es Druck von allen
bekommen: von der EU-Kommission und von den anderen 17
Euro-Staaten.“ (09.12.2014) +++
http://www.handelsblatt.de

POLITIK

+++ EU muss Moskaus Kredite für Populisten stoppen

The Guardian – Großbritannien. Russische Banken haben den Front
National in Frankreich und wohlmöglich auch andere
rechtspopulistische Bewegungen in Westeuropa mit Krediten in
Millionenhöhe unterstützt. Die EU muss diesen Versuchen
Moskaus, die Union zu schwächen, entgegentreten, fordert die
linksliberale Tageszeitung The Guardian: „Der Kreml hat
erkannt, dass das westliche politische System schwach,
durchdringbar und für ausländisches Geld empfänglich ist.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat schon immer geglaubt,
dass europäische Politiker ebenso käuflich sind wie die
russischen, wenn nur der Preis stimmt. … Taktisch gesehen
nützt Putin die öffentliche Abneigung gegen die EU aus, die
sowohl durch Zuwanderung als auch durch Sparpolitik angeheizt
wurde. Angesichts des wachsenden Einflusses rechter Bewegungen
auf dem ganzen Kontinent muss sich Europa endlich der Gefahr
dieser hinterlistigen Finanzierung bewusst werden. Sonst droht
die Unterwanderung der eigenen Institutionen.“ (08.12.2014) +++
http://www.theguardian.com/commentisfree/2014/dec/08/russia-europe-right-putin-front-national-eu

+++ Putin könnte im Winter doch am Gashahn drehen

Večernji List – Kroatien. Wirtschaftsexperten des IWF
prognostizieren zum ersten Mal, dass sich der sinkende
Erdölpreis positiv auf die Weltwirtschaft auswirken wird. Das
gilt zwar nicht für Russland, doch trotzdem könnte Russlands
Präsident Putin diesen Winter wieder am Gashahn spielen,
fürchtet die konservative Tageszeitung Večernji List: „Putin
ist sich darüber im Klaren, dass er auf die europäischen
Einnahmen aus dem Gas-und Erdölgeschäft nicht verzichten
kann. Sollte er die Ventile dennoch zudrehen, wäre damit
bewiesen, dass er bereit ist alles zu opfern, um zu zeigen,
dass Russland von niemandem abhängig ist. Das würde einem
verletzten Tier gleichkommen, das seinem Angreifer zeigen will,
dass es immer noch genug Kraft und Macht hat, ihm gefährlich zu
werden. Man darf nicht vergessen, dass Russland in den letzten
Jahren im Irak und Iran viel Geld in Erdöl-Anlagen investiert
hat. Das könnte ein zusätzliches Motiv für den
angeschlagenen Putin sein, noch härter zuzuschlagen.“
(09.12.2014) +++
http://www.vecernji.hr

+++ Streik in Brüssel ist Warnschuss für Europa

Wiener Zeitung – Österreich. Mit einem Streik haben die Belgier
am Montag dagegen protestiert, dass am Sozialstaat gekürzt
wird, während gleichzeitig Großunternehmen
Steuererleichterungen gewährt werden. Alle europäischen
Staaten stehen in der Pflicht, solche Schieflagen zu vermeiden,
auch um Rechtspopulisten den Wind aus den Segeln zu nehmen,
warnt die staatliche Wiener Zeitung: „Das Beispiel wird sich in
anderen EU-Ländern wiederholen, 22 Mitgliedsländer haben
solche Steuererleichterungen gewährt. … Für die
Glaubwürdigkeit der Politik ist es daher essenziell, die
EU-Kommission im – neuen – Kampf gegen Steuervermeidung durch
Konzerne zu unterstützen. Auch wenn diese mit dem Steuerrecht
im Einklang steht, ist sie schwer zu verstehen. Wenn die
öffentlichen Kassen leer sind, sollten alle mithelfen, sie
wieder zu füllen. Ob das schon überall angekommen ist, muss
bezweifelt werden, wie das Beispiel Belgien zeigt. Es wäre
aber wichtig, um den Rechtspopulisten nicht noch mehr
Angriffsfläche zu bieten.“ (09.12.2014) +++
http://www.wienerzeitung.at/meinungen/leitartikel/721507_Legal-und-Moral.html

REFLEXIONEN

+++ Für Jacques Attali lässt sich Wachstum mit Klimaschutz
vereinbaren

L’Express – Frankreich. Anders als manche glauben machen,
schließen sich Wirtschaftswachstum und Klimaschutz als Ziele
nicht aus, erklärt Jacques Attali auf seinem Blog beim
Wochenmagazin L’Express: „Aus rein rechnerischem Wahnsinn
heraus, könnte man eines Tages beschließen, nichts mehr zu
produzieren und keine Kinder mehr zu bekommen, um der Natur
nicht weiter zu schaden. … Die wahre Lösung wäre viel
einfacher – wenn man sich nur trauen würde: massive
Investitionen in Branchen und Technologien mit geringem
Verbrauch fossiler Energien, in biologische Landwirtschaft, in
Verkehrsinfrastruktur und den Ausbau von Datennetzen, in Share
Economy, in Hologramme, in 3D-Drucker, in die Kernenergie, in
Off-Shore-Windanlagen und viele weitere Technologien, auch in
solche, die Treibhausgase neutralisieren. Frankreich im
Speziellen braucht Häfen, Kanäle, Glasfasernetze und
Wohngebäude, die ihre eigene Energie produzieren. Man sollte
folgende Haltung einnehmen: Die Zukunft steckt in der
Neuausrichtung des Fortschritts. Nicht im Obskurantismus.“
(08.12.2014) +++
http://blogs.lexpress.fr/attali/2014/12/08/climat-et-croissance/

WIRTSCHAFT

+++ Sinkender Ölpreis erhöht Deflationsrisiko

Le Temps – Schweiz. Der Ölpreis ist am Montag auf ein
Fünfjahrestief gesunken. Viele sehen in dem Preisrutsch eine
Chance für Wachstum, doch er birgt auch Risiken, warnt die
liberale Tageszeitung Le Temps: „Für einige Länder ohne
Ölproduktion könnte sich der sinkende Barrel-Preis als
zweischneidiges Schwert erweisen. Denn Europa droht weiterhin
eine Deflation. Und der fallende Rohöl-Preis könnte den
Abwärtstrend der Inflationsrate verstärken. … An sich ist
das kein Problem. Es könnte jedoch problematisch werden, wenn
die Käufer einen Rückgang der Preise über einen langen
Zeitraum hinweg antizipieren. Die Verbraucher könnten auf Zeit
spielen und Anschaffungen aufschieben. Solche Entscheidungen
könnten die Unternehmen dazu zwingen, ihre Preise und
anschließend die Löhne zu senken, was eine Deflationsspirale
in Gang brächte. So weit ist es in Europa noch nicht – aber es
ist auch nicht mehr allzu weit davon entfernt.“ (09.12.2014) +++
http://www.letemps.ch/

+++ Portugals Novo Banco erstaunlich wertvoll

Jornal de Negócios – Portugal. Portugals Novo Banco, die „Good
Bank“ in der Nachfolge der bankrotten Banco Espírito Santo,
hat vergangene Woche eine überraschend positive
Eröffnungsbilanz veröffentlicht. Nun verhandelt Novo Banco
mit der Hongkonger Gruppe Haitong über den Verkauf des
Investitionsgeschäfts Besi. Die wirtschaftsliberale
Tageszeitung Jornal de Negócios ist verwundert, wie schnell
aus Horrormeldungen positive Schlagzeilen werden: „Vor ein paar
Wochen war Novo Banco noch wertlos. Man sprach von Löchern,
brutalen Verlusten, einer rasanten Abwanderung der Bankeinlagen
und monumentalen Einbußen für den Abwicklungsfonds. … An
Wetten über mögliche Aufkommenszahlungen der Steuerzahler
fehlte es ebenfalls nicht. … Nun siehe her! … Seltsam,
nicht wahr? Wie schnell man von deprimierenden Nachrichten zu
einem Szenario der Heiterkeit und Zuversicht gelangt. Das ist
eben Portugal. … Die Bewertungskriterien der neuen Bank kennt
keiner. Vermuten kann man aber, dass die Realität irgendwo
zwischen diesen beiden Szenarien liegt.“ (09.12.2014) +++
http://www.jornaldenegocios.pt/opiniao/detalhe/novo_banco_do_inferno_ao_ceu.html

+++ Durch Korruption herrscht das Recht des Stärkeren

Kristeligt Dagblad – Dänemark. In der jüngsten Rangliste von
Transparency International liegt Dänemark nach wie vor auf
Platz eins als das am wenigsten korrupte Land. Die christliche
Tageszeitung Kristeligt Dagblad verweist darauf, dass
Korruption in anderen Ländern jede positive Entwicklung
verhindert: „Allein im südlichen Afrika könnte mit dem Geld,
das durch Korruption verlorengeht, die Ausbildung von zehn
Millionen Kindern finanziert werden … Die Situation in Afrika
ist entstanden, weil die globale kapitalistische Wirtschaft so
undurchschaubar ist. … Aber Transparenz würde nur einen Teil
des Problems lösen. Es muss mehr geschehen, um Korruption
ernsthaft zu bekämpfen. Denn Korruption zerstört zuallererst
das Vertrauen der Bürger. Und ist erst das Vertrauen weg, wird
die Entwicklung der Gesellschaft gelähmt. Es herrscht das
Gesetz des Stärkeren, jeder Bürger denkt nur daran, für sich
selbst das Beste herauszuholen und nicht daran, was für die
Gesellschaft gut ist.“ (08.12.2014) +++
http://www.kristeligt-dagblad.dk/leder/korruption-koster-menneskeliv-0

+++ Polens Einkaufszentren langweilen ihre Kunden

Rzeczpospolita – Polen. Die Zahl der Kunden in polnischen
Einkaufszentren ist im laufenden Jahr bis Ende November im
Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fünf Prozent
zurückgegangen. Das geht aus einer aktuellen Studie der
internationalen Marktanalyse-Firma Experian hervor. Für den
Rückgang sind aus der Sicht der konservativen Tageszeitung
Rzeczpospolita mehrere Gründe verantwortlich: „Immer mehr
Kunden langweilen sich hier einfach. Denn die Zentren bieten
fast alle das gleiche an. Diese Kunden wollen lieber im
Internet kaufen, wo man leichter etwas Exklusives finden kann.
Und ihren Kaffee trinken sie jetzt auch immer öfter in den
einzelnen Cafés in der Stadt als in den Filialen der
Café-Ketten, die es im Einkaufszentrum gibt. Dazu kommt die
verstärkte Konkurrenz. Denn mittlerweile befindet sich in fast
jeder mittelgroßen Stadt mindestens eine große Einkaufs-Mall.
Die übertreffen sich nun gegenseitig mit ihren
Verkaufsaktionen, um wieder Kunden zu gewinnen.“ (09.12.2014)
+++
http://www.ekonomia.rp.pl/artykul/769534,1163326-Galerie-handlowe-walcza-o-klientow.html

GESELLSCHAFT

+++ Staatliche Drogentests beleidigen junge Ungarn

Mandiner – Ungarn. Alle Politiker, Journalisten und Schüler ab
zwölf Jahren sollen in Ungarn künftig einem Drogentest
unterzogen werden. Das forderte die rechtskonservative
Regierungspartei Fidesz am Montag. Es ist skandalös
Jugendliche unter Generalverdacht zu stellen, wettert der
Publizist Gellért Rajcsányi auf dem Meinungsportal Mandiner:
„Was bei mir die Sicherungen durchbrennen ließ, ist der
verpflichtende Drogentest für alle Kinder. Dies wird in den
nächsten Tagen wohl auch eine Lawine der öffentlichen
Entrüstung auslösen. … Wenn ich heute ein mit Liebe und
Vertrauen erzogenes unschuldiges, argloses zwölfjähriges Kind
hätte und in den TV-Nachrichten hörte, dass eine Partei einen
verpflichtenden Drogentest für alle Schüler ab dem zwölften
Lebensjahr einführen will, dann würde ich in meiner Wut wohl
gegen den Fernseher treten. Welcher verqueren und perversen
Logik ist es geschuldet, dass eine Partei eine komplette
Generation des Drogenkonsums verdächtigt?“ (08.12.2014) +++
http://mandiner.hu/cikk/20141208_rajcsanyi_gellert_drogteszt_az_ifjusag_kollektiv_gyanusitasa

+++ Bulgarien integriert seine Roma nicht

Sega – Bulgarien. Wegen der immer häufiger vorkommenden
Überfälle auf Notärzte und Rettungssanitäter durch Roma in
Bulgarien sollen Rettungswagen ab sofort nur noch mit
Polizeibegleitung in die Roma-Viertel fahren, sagte Bulgariens
Gesundheitsminister am Freitag. Das ist keine dauerhafte
Lösung, kritisiert die Tageszeitung Sega: „Trotz der
unzähligen Integrationsprojekte, Hilfsprogramme und
internationalen Subventionen hat der Staat über die Jahre
nichts getan, um die Roma-Ghettos auch nur einen Millimeter
näher an den Rest der Gesellschaft zu rücken. Augenscheinlich
werden sich die Roma nicht selbst um ihre Gesundheit kümmern.
Sie werden nicht von selbst in die Schule gehen, Arbeit suchen
und in die Krankenkasse einzahlen. Auf sich allein gestellt
werden für sie immer nur die eigenen Gesetze gelten. Es
braucht wirksame Integrationsprogramme, die, wenn auch nicht
sofort, so doch in zehn bis zwanzig Jahren fruchten werden.“
(08.12.2014) +++
http://www.segabg.com/article.php?id=729506

+++ Osmanisch ist Schlüssel zu türkischer Identität

Star – Türkei. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan
hat am Montag gefordert, den Osmanischunterricht an Schulen
verpflichtend einzuführen. Das osmanische Türkisch wurde mit
arabischen Schriftzeichen geschrieben. Dass Republikgründer
Atatürk diese 1928 durch das lateinische Alphabet ersetzen
ließ, war ein Fehler, den es endlich zu korrigieren gilt,
fordert die regierungsnahe Tageszeitung Star: „Wir diskutieren
heute, wer Amerika entdeckt oder die ersten Landkarten
gezeichnet hat und wer die ersten Mathematiker waren. Denn wir
haben alles, selbst unsere eigene Geschichte, aus dem
Englischen oder Französischen übersetzt. Das heißt wir haben
es so gelernt, wie man es uns wissen lassen wollte. Als
Generation der Republik haben wir nicht mit unserer eigenen
Erfahrung gedacht, sondern mit dem, was uns gelehrt wurde. Wir
definieren uns durch das, was sie in diesen Sprachen zu uns
sagen. Die Schriftreform wird als Revolution bezeichnet, aber
das Lesen der eigenen Geschichte zu verbieten, war ein
beispielloser Fanatismus!“ (09.12.2014) +++
http://haber.stargazete.com/yazar/devrim-ya-da-bagnazliklar-komedyasi/yazi-978279

SPORT

+++ Olympia nicht den Zauber wegreformieren

Lidové noviny – Tschechien. Das Internationale Olympische
Komitee (IOC) hat am Montag in Monte Carlo umfassende Reformen
beschlossen. So soll es künftig möglich sein, Wettkämpfe an
Sportstätten im Ausland auszulagern. Die konservative
Tageszeitung Lidové noviny befürchtet, dass Olympia an Glanz
verliert: „Schon bei den Spielen 2018 in Südkorea könnte das
dazu führen, dass Rennrodeln, Bob und Skeleton auf schon
existierende Sportstätten im japanischen Nagano verlegt
werden. Hier endet die Theorie und beginnt die Praxis: Man wird
sparen, zerstört nicht die Natur und lässt keine später
ungenutzten Areale entstehen. Aber man grenzt auch die
Teilnehmer solcher Disziplinen aus. Zwischen Nagano und dem
südkoreanischen Pyeongchang liegt ein Meer. Erleben die
Bobfahrer damit nur eine etwas größer geratene
Weltmeisterschaft, ohne den Zauber eines Olympischen Dorfs? …
So gut der Weg zu sein scheint, kann man ihn nicht gehen, ohne
Abstriche hinnehmen zu müssen.“ (09.12.2014) +++
http://www.lidovky.cz

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