Barcelona fordert Madrid zu Verhandlungen auf

Nach der inoffiziellen Volksbefragung in Katalonien hat
Regionalpräsident Artur Mas am Montag Verhandlungen über mehr
Autonomie gefordert. Kommentatoren meinen, dass Madrid um
Zugeständnisse nicht herumkommt und glauben, dass damit die
Katalanen von der Einheit Spaniens noch überzeugt werden
können.

+++ Madrid kann das Steuer noch herumreißen

Die Presse – Österreich. Trotz der großen Mehrheit, mit der
die Katalanen am Sonntag für die Unabhängigkeit von Spanien
gestimmt haben, könnte sich ein Entgegenkommen Madrids bezahlt
machen, meint die konservative Tageszeitung Die Presse:
„Regionalpremier Artur Mas wird von seiner Forderung nicht
abrücken, eine rechtlich anerkannte Abstimmung über die
Unabhängigkeit abhalten zu lassen. Viel zu stark ist der Druck
der Nationalisten. Am Zug sind also die Politiker in Madrid. Als
erstes Ziel sollten sie sich setzen, das Vertrauen der Katalanen
zu gewinnen. Verhandlungen über einen neuen Finanzausgleich
könnten ein wichtiges Signal ein. Aber vor allem sollte Madrid
die Möglichkeit einer Sezession zumindest in Erwägung ziehen.
Und dagegensteuern, indem es endlich eine sachliche Diskussion
über die Folgen zulässt. Und zwar ohne emotionalisierende
Propaganda, ohne unglaubwürdige Horrorszenarien. Die Mühe
könnte sich lohnen: Trotz massiver
Prounabhängigkeitskampagnen ist immer noch jeder zweite
Katalane nicht sicher, ob er einen neuen Staat will.“
(11.11.2014) +++
http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/4591677/Warum-versucht-es-Madrid-nicht-mit-Argumenten

+++ Abstimmung ist nur schwer zu ignorieren

Pravda – Slowakei. Das Unabhängigkeitsstreben der Katalanen
lässt sich nicht aufhalten, bewertet die linke Tageszeitung
Pravda den Ausgang des informellen Referendums vom Wochenende:
„Die fehlende Bereitschaft Madrids, den Katalanen mehr Rechte
einzuräumen und sie als selbständiges Volk anzuerkennen, ist
äußerst kontraproduktiv. Es wird die
Unabhängigkeitsbestrebungen nur verstärken. Die Beziehungen
zwischen Barcelona und Madrid waren nie ideal. Vor 300 Jahren
nahmen ihnen [den Katalanen] die Bourbonen per Dekret
zahlreiche Freiheiten. Die Lage verschärfte sich unter der
Diktatur Francos, der ihnen den Gebrauch der eigenen Sprache
untersagte. Jetzt herrschen vor allem wirtschaftliche
Spannungen. Die 16 Prozent Katalanen unter den Spaniern
erzeugen ein Viertel des Bruttosozialprodukts. … 2007
forderten nur 15 Prozent der Katalanen die Unabhängigkeit.
Jetzt waren es 80 Prozent. Das kann man nicht ignorieren. Soll
die Region bei der Stange gehalten werden, sind Zugeständnisse
unumgänglich.“ (11.11.2014) +++
http://www.pravda.sk/

+++ Streit bremst Spanien beim Weg aus der Krise

Avvenire – Italien. Madrid bezeichnet die Volksbefragung als
Flop, Barcelona als Erfolg. Diese unterschiedliche Auslegung
verhärtet die Fronten weiter und schafft ein bedrohliches
Klima der Ungewissheit, mahnt die katholische Tageszeitung
Avvenire: „Nur eines ist gewiss. Es ist eine Patt-Situation.
Die Separatisten haben nicht gewonnen, sie sind aber auch nicht
überzeugt worden, ihren Unabhängigkeitsplan aufzugeben. Damit
ist davon auszugehen, dass die institutionellen Spannungen noch
lange anhalten werden. … Der anhaltende Konflikt zwischen
Madrid und Barcelona beschwört, gepaart mit der Welle der
Finanzskandale, die alle politischen Gruppierungen und alle
Institutionen, bis hin zur königlichen Familie erschüttert,
eine Klima der Ungewissheit herauf, das Spanien auf seinem Weg
heraus aus der Wirtschaftskrise bremsen könnte.“
(11.11.2014) +++
http://www.avvenire.it/

+++ Sozialtourismus fördert Separatisten

Berlingske – Dänemark. Die konservative Tageszeitung Berlingske
warnt nach der inoffiziellen Volksbefragung in Katalonien vor
weiteren Trennungsbestrebungen innerhalb der EU: „Europas
offene Grenzen und die Freizügigkeit waren für die meisten
europäischen Länder ein Gewinn. … Aber es gibt auch
negative Konsequenzen, die die EU nicht ignorieren darf. Dazu
zählt die Gefahr des Wohlfahrtstourismus. … Wenn die EU dem
zunehmenden Nationalismus, dem steigenden Verlangen nach neuen
Grenzen und dem Widerstand gegen die Offenheit begegnen will,
muss sie mehr liefern als Beschwichtigungen. … Die nationalen
Regierungen und die EU müssen die Sorgen ernst nehmen. Europa
kann kein Interesse daran haben, dass neue Mauern und Grenzen
die Entwicklung behindern. Das Wichtigste ist die Erkenntnis,
dass genau das passieren kann. Und dass die weitere
europäische Integration keine Selbstverständlichkeit ist,
wenn die Bürger sie nicht unterstützen.“ (11.11.2014) +++
http://www.b.dk/berlingske-mener/nye-graenser

POLITIK

+++ Rumänisches Außenministerium stellt eine Falle

Gândul – Rumänien. Der rumänische Außenminister Titus
Corletean ist am Montag zurückgetreten. Er protestierte damit
gegen die von der Wahlbehörde geforderte Aufstockung der
Auslandswahllokale. Doch die Regierung sucht nur nach einem
Vorwand, die Wahl notfalls anfechten zu können, glaubt die
Online-Zeitung Gândul: „Premier Ponta ignoriert die Proteste
im Aus- und Inland, setzt aber alles daran, die dumme Idee
einer angeblichen Falle von Gegenkandidat Johannis in Umlauf zu
bringen. … Der Liberale würde mehr Auslandswahllokale
fordern, was nach Ansicht des Außenministeriums aber illegal
sei, um dann schließlich den Wahlausgang juristisch anfechten
zu können. … Was Ponta aber nicht einfällt ist, dass das
Wahlergebnis auch angefochten werden kann, wenn Tausende
Menschen ihr Wahlrecht nicht ausüben können, weil sie durch
die Abwicklung der Wahl einfach ausgeschlossen werden.“
(11.11.2014) +++
http://www.gandul.info/puterea-gandului/capcana-pentru-prosti-13525918

+++ In einem normalen Staat müsste Zeman gehen

Lidové noviny – Tschechien. Mehr als 70.000 Tschechen haben
eine Petition unterzeichnet, in der Präsident Miloš Zeman
nach seinen jüngsten vulgären Ausfällen in einem
Radio-Interview zum Rücktritt aufgefordert wird. Zeman hatte
in dem Interview mit dem Sender Cro1 zahlreiche Schimpfwörter
benutzt und sich unter anderem abfällig über die amtierende
Regierung geäußert. Viele Tschechen scheinen die Geduld mit
Zeman zu verlieren, konstatiert die konservative Tageszeitung
Lidové noviny, hält eine Petition allerdings für ein
untaugliches Mittel: „Stört es Sie, dass Präsident Zeman uns
weltweit blamiert? … Dass er staatliche Auszeichnungen an
Leute verteilt, weil die ihn öffentlich hofieren? Dass er
andere von einem Festakt auslädt, weil sie ihm nicht passen?
… In einer normalen, gesunden Gesellschaft müsste Zeman
zurücktreten. In einer normalen, gesunden Gesellschaft könnte
Zeman allerdings auch gar nicht erst Präsident werden. Was also
tun? Internet-Petitionen sind nicht geeignet, selbst wenn
700.000 Leute unterschreiben würden. Wenn Sie wollen, dass das
Parlament ihn verfassungsgemäß von seiner Funktion entbindet,
dann werden Sie auf die Straße gehen müssen.“ (11.11.2014)
+++
http://www.lidovky.cz

+++ Borisovs undurchsichtige Personalpolitik

Trud – Bulgarien. Bulgariens neuer Premier Bojko Borisov will
der EU-Kommission das letzte Wort bei der Wahl
stellvertretender Minister einräumen, die für die Verteilung
von EU-Geldern zuständig sind. Dies teilte er am Sonntag bei
der Vorstellung des Kabinetts in Sofia mit. Das ist unwürdig
für ein souveränes Land, wettert die Tageszeitung Trud: „Sind
wir schon soweit, dass wir von außen diktiert bekommen, wem wir
unsere EU-Fonds anvertrauen dürfen. … Dafür gibt es doch
Kontrollmechanismen, die in allen EU-Ländern angewendet
werden. Wie will man entscheiden, wer geeignet ist und wer
nicht? Was sind die Kriterien für Zuverlässigkeit? Sollte in
den kommenden Tagen nicht klar werden, welche Motive hinter
dieser Entscheidung stecken und wie genau diese spezielle
Personalpolitik gehandhabt werden soll, kann man vermuten, dass
Borisov es selbst vorgeschlagen hat, um sich abzusichern –
für den Fall, dass einer der stellvertretenden Minister
suspekt wird und ohne Zoff mit den Koalitionspartnern
leichterhand entfernt werden soll.“ (10.11.2014) +++
http://www.trud.bg/Article.asp?ArticleId=4419093

+++ Polens Neo-Kolonialismus zerstört Vertrauen

Lietuvos Žinios – Litauen. Polens neuer Außenminister Grzegorz
Schetyna hat vorige Woche in einem Interview mit der polnischen
Tageszeitung Gazeta Wyborcza gesagt, dass keine Lösung des
Ukraine-Konflikts ohne Polen gefunden werden könne. Ohne Polen
über die Ukraine zu sprechen, sei als ob man bei Fragen zu
Libyen, Algerien, Tunesien und Marokko die Länder Italien,
Frankreich und Spanien ignoriere. Der Politologe Alvydas
Medalinskas findet diese Vergleiche in der konservativen
Tageszeitung Lietuvos žinios gefährlich: „Tatsache ist, dass
manche einflussreichen Politiker Polens die Territorien, die
einmal von Polen besetzt waren [Unionsstaat Polen-Litauen von
1569 bis 1795], mit den Augen des Eigentümers betrachten, der
seinen Besitz dort temporär verloren hat. Dies bemerkt auch
Moskau, nicht nur die anderen Länder der Region. … Die
gemeinsame Tätigkeit von polnischen ‚Solidarnosc‘ und anderen
Unabhängigkeitsbewegungen Mittel- und Osteuropas sowie
gegenseitiges Vertrauen der Völker hat uns geholfen, uns aus
der Einflusszone Moskaus zu befreien. Und dieses Vertrauen
brauchen wir jetzt dringend.“ (11.11.2014) +++
http://lzinios.lt/lzinios/Pasaulis/lenkijos-ministras-apie-ukraina-prabilo-kaip-apie-savo-salies-kolonija/190574

REFLEXIONEN

+++ Snježana Pavić über die Verschiebung der Berliner Mauer

Jutarnji List – Kroatien. Die vor 25 Jahren gefallene Berliner
Mauer ist nicht verschwunden, sondern wurde vielmehr an die
Außengrenze der EU verschoben, mahnt die Kolumnistin
Snježana Pavić in der liberalen Tageszeitung Jutarnji List:
„Feuerwerk, Champagner und Luftballons können nicht verbergen,
dass die Wirklichkeit, die in den letzten 25 Jahren entstanden
ist, ganz anders ist, als die Hoffnungen der jungen Menschen am
Brandenburger Tor im November 1989. Das Ende der bipolaren Welt
sollte der Aufbruch in eine menschlichere Zukunft werden. …
Tatsächlich sind beide Welten, Ost und West,
zusammengebrochen. Die eine so drastisch, dass nach zwei Jahren
keine Spuren von ihr übrig geblieben sind. Die andere
verschwand allmählich und liegt heute in den letzten
Atemzügen ihrer einst ruhmreichen Blüte. Guantánamo und
Snowden haben die Geschichte von Freiheit und Menschenrechten
umgekehrt. Das ‚Freie Europa‘ gleicht immer mehr dem Weltbild
eines Katastrophen-Films aus Hollywood, in dem die
Überlebenden ihre übrig gebliebenen zivilisatorischen
Ressourcen mit Schüssen auf die hoffnungslos ausgehungerte
Masse auf der anderen Seite der Mauer verteidigen. Diese Mauer
verläuft nicht mehr durch das Zentrum von Berlin, sondern
entlang der Grenze von Spanien, Italien, Bulgarien
Griechenland, Kroatien.“ (11.11.2014) +++
http://www.jutarnji.hr

+++ Gideon Rachman findet Russland bedrohlicher als den IS

Financial Times – Großbritannien. Barack Obama will sich nach
dem Apec-Gipfel in Peking am Mittwoch mit Chinas Staatschef Xi
Jinping treffen, um eine stärkere Kooperation beider Länder
zu vereinbaren. Außerdem kündigte er Samstag an, im Kampf
gegen IS die Truppen im Irak zu verdoppeln. Statt mit den
Terror-Milizen und China sollte sich der US-Präsident lieber
mit einem anderen Global Player beschäftigen, warnt
Chefkolumnist Gideon Rachman in der konservativen Tageszeitung
Financial Times: „Historiker werden beurteilen müssen, ob die
Obama-Regierung ihre strategischen Prioritäten richtig
gewählt hat oder ob sie im entscheidenden Moment in die
falsche Richtung losgestürmt ist. Mein Instinkt sagt mir, dass
Russland derzeit die größte Herausforderung darstellt. Chinas
Aufstieg ist enorm bedeutsam, momentan wirkt dieser jedoch wie
ein langwieriger Prozess, ohne dass ein unmittelbarer Konflikt
mit den USA droht. Scheiternde Staaten im Nahen und Mittleren
Osten und die Gefahr von Terrorismus sind Bedrohungen, die zu
diesem Zeitpunkt leider schon normal wirken. Doch ein
wütendes, atomar bewaffnetes Russland, das fest entschlossen
ist, die USA in ihrer Machtstellung herauszufordern, stellt
Risiken dar, die wir erst zu verstehen beginnen.“ (10.11.2014)
+++
http://www.ft.com

WIRTSCHAFT

+++ Moskau bekennt wirtschaftliche Schwäche

Postimees – Estland. Die russische Zentralbank hat am Montag den
Wechselkurs des Rubels frei gegeben. Sie reagiert damit auf den
anhaltenden Kursverfall des Rubels, der seit Jahresbeginn mehr
als 30 Prozent gegenüber dem Dollar eingebüßt hat. Ein
Moment der Wahrheit, triumphiert die liberale Tageszeitung
Postimees: “Der Hintergrund des Kursfalls des Rubels ist die
allgemein schlechte Situation der russischen Wirtschaft, vor
allem der fallende Erdölpreis, der die Exporteinnahmen
wesentlich verringert. … Zweitens ist der Einfluss der
westlichen Wirtschaftssanktionen gegen Russland ein Grund.
Wahrscheinlich ist der psychologische Effekt aber noch
bedeutungsvoller: die allgemeine Unsicherheit, die negativen
Erwartungen, die vollkommene Unberechenbarkeit Moskaus, was
sowohl sein politisches als auch wirtschaftliches Verhalten
betrifft. Die Freigabe des Kurses war ein Moment der Wahrheit
für Russland: Die Zentralbank konnte den Rubel nicht
ausreichend schützen, nun muss man den Kurs stabilisieren.“
(11.11.2014) +++
http://pluss.postimees.ee/2986803/juhtkiri-hadas-langeva-rublaga

+++ EZB zwang Irland falschen Kurs auf

The Irish Times – Irland. Die EZB hat vergangene Woche mehrere
Briefe veröffentlicht, die belegen, dass sie Irland 2010 damit
drohte, den Geldhahn zuzudrehen, falls die Regierung sich
geweigert hätte, Pleitebanken mit staatlichen Garantien
aufzufangen. Damit hat sie dem Land schwer geschadet, klagt die
linksliberale Tageszeitung The Irish Times: „Wir wären gerne in
dem Glauben, dass wir souverän sind, dass wir unsere eigenen
Entscheidungen treffen können, ob die nun gut oder schlecht
sind. Jetzt ist uns krass vor Augen geführt worden, dass dem
nicht so ist. … Letztlich geht es immer um die damalige
Weigerung, die Anleihegläubiger der Banken Anglo Irish und
Irish Nationwide zahlen zu lassen. So war es stets, so wird es
stets sein. Das war die falsche Entscheidung, die gegen unsere
Interessen getroffen und uns im Interesse anderer aufgezwungen
wurde. Das bedeutet, dass wir noch immer nur eine weitere
Rezession von einer weiteren Schuldenkrise entfernt sind. Das
trifft natürlich auch auf ein oder zwei weitere Staaten zu,
wenn nicht sogar die gesamte Euro-Zone.“ (10.11.2014) +++
http://www.irishtimes.com/

KULTUR

+++ Mauerkreuze dürfen für Protest genutzt werden

Der Tagesspiegel – Deutschland. Eine Künstlerinitiative hat
eine Kontroverse ausgelöst, weil sie Gedenkkreuze für
Mauertote vor dem Kanzleramt in Berlin entfernt hat, um sie bei
einer Protestaktion gegen die Flüchtlingspolitik der EU zu
verwenden. Der liberale Tagesspiegel verteidigt die Aktion als
künstlerische Provokation: „Nicht nur in Berlin, auch in
Europa sind die Mauern gefallen. Doch um Europa herum,
zumindest an den Rändern der EU, sind neue Mauern und
Stacheldrahtzäune entstanden. Diesmal als Abwehr … Kunst ist
keine Geschmacksfrage, und die Berliner Kreuzgeschichte mag als
Instrumentalisierung der Toten pietätlos erscheinen. Doch
zynisch ist sie nicht. Zynisch wirkt, dass die EU auch auf
deutsches Betreiben den Einsatz zur Rettung von Flüchtlingen
im Mittelmeer soeben reduziert. Unfähig wirkt, dass die
Bundesregierung eine Neuordnung der europäischen
Flüchtlingspolitik – mit ihren ungleichen Aufnahmezahlen
(Deutschland 2014 über 150.000 Asylsuchende, Großbritannien
knapp 30.000) – nicht endlich zur Chefsache macht.“
(11.11.2014) +++
http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-in-europa-lasst-alle-hoffnung-fahren/10961540.html

GESELLSCHAFT

+++ Weltkriegs-Gedenken darf kein Spektakel werden

L’Alsace – Frankreich. Anlässlich des Jahrestags des Endes des
Ersten Weltkriegs weiht der französische Staatschef François
Hollande am Dienstag in Saint Nazaire an der Atlantikküste ein
Denkmal ein, in das die Namen von 580.000 Soldaten graviert
sind. Am 11. November feiern die Franzosen jedes Jahr die
Unterzeichnung des Waffenstillstands. Die Regionalzeitung
L’Alsace warnt vor übermäßigem Pomp bei den
100-Jahres-Gedenkveranstaltungen rund um den Ersten Weltkrieg:
„Der 11. November ist kein gewöhnlicher Feiertag mehr. Einige
Fahnen neben einem Denkmal halten die Erinnerung an den Krieg
zwischen 1914 und 1918 wach. Dieser letzte Ort des Gedenkens
versucht, gegen Ausverkauf und Gleichgültigkeit zu kämpfen.
Die Lawine von Aufführungen, Veranstaltungen und Konferenzen
banalisiert diesen Jahrestag noch mehr. Hier zeigen sich die
Grenzen der berühmten Pflicht des Gedenkens. Der Erste
Weltkrieg spielt sich überall an Frankreichs Erinnerungsfront
ab. Das Risiko besteht darin, dass diese Welle ein Gefühl der
Zerstreuung und des Überdrusses erzeugt.“ (11.11.2014) +++
http://www.lalsace.fr/actualite/2014/11/11/memoire-relative

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