Putin befiehlt Truppen-Rückzug

Russlands Präsident Wladimir Putin hat in der Nacht zum Sonntag
den Abzug seiner Truppen aus der Grenzregion zur Ukraine
angeordnet. Moskau kommt damit einer Kernforderung der Ukraine
und des Westens nach. Der Rückzugsbefehl ist nichts als
taktisches Geplänkel vor dem Europa-Asien-Gipfel, meinen
Kommentatoren und fordern die EU auf, die Sanktionen aufrecht
zu erhalten.

+++ Russlands Präsident taktiert vor Gipfel

Corriere della Sera – Italien. Putins Truppenrückzug sollte man
mit Vorsicht genießen, mahnt die liberal-konservative
Tageszeitung Corriere della Sera: „Wie schon oft in der
Vergangenheit zeigt Putin kurz vor einem bedeutenden
internationalen Gipfel [Europa-Asien-Gipfel am Donnerstag und
Freitag] guten Willen. … Doch sollte man den Befehl zum
Truppenrückzug nicht überschätzen. Erstens, weil man die
Bestätigung von den Nato-Satelliten abwarten muss, ob die
Truppen tatsächlich abgezogen werden. Schon auf andere mehr
oder minder Aufsehen erregende Ankündigungen folgten keine
Fakten. Zweitens gab es die objektive Notwendigkeit, nach den
‚Sommerübungen‘, wie der Kreml euphemistisch die
Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze bezeichnet hatte,
die Soldaten in ihre Kasernen zurückkehren zu lassen. Im
Herbst geht nämlich der Wehrdienst für tausende der jungen
Wehrpflichtigen zu Ende, die im vergangenen Jahr einberufen
wurden. Nach zwölf Monaten hätten die Rekruten ohnehin nach
Hause zurückkehren müssen.“ (13.10.2014) +++
http://www.corriere.it/

+++ Putin hat Blut an den Händen

De Telegraaf – Niederlande. Der Ankündigung Putins, die Truppen
aus der Grenzregion zur Ukraine abzuziehen kann man nicht
trauen, warnt die konservative Tageszeitung De Telegraaf: „Was
ist das Wort von diesem Putin wert? Der Mann hat Blut an beiden
Händen. Die militärische Unterstützung für die Separatisten
sorgte nicht nur für Tod und Verderben, sondern führte auch
so gut wie sicher zu dem Anschlag auf unschuldige Passagiere
und Besatzung von Flug MH17. … Auch jetzt müssen wir den
Schachzügen des russischen Präsidenten, der mit unstillbarer
Machtlust seine Marionetten bewegt, mit großem Misstrauen
begegnen. Denn wenn Putin seinen Willen nicht bekommt, dann
schickt er eine Armee einfach zurück an die Front. Auf keinen
Fall dürfen Europa und die USA die Sanktionen gegen Russland
nun wieder aufheben. … Der russische Bär muss erst an eine
dicke Kette gelegt werden. Dann kann man darüber reden.“
(13.10.2014) +++
http://www.telegraaf.nl

+++ Sanktionen auf keinen Fall aufgeben

15min – Litauen. Trotz des russischen Truppenabzuges von der
Grenze zur Ukraine darf der Druck auf Moskau nicht nachlassen,
mahnt das Portal 15min: „Wenn wir im Westen dem Frieden Putins
Glauben schenken und die Sanktionen gegen Russland aufheben –
und darauf warten die von Putin bestochenen westlichen
Politiker und gierigen Geschäftsleute nur – werden wir
garantiert die Fortsetzung des blutigen Kriegs erleben. Und
dies nicht nur auf dem vom Aggressor zerstampften ukrainischen
Boden. … Es ist unbedingt notwendig, die Sanktionen aufrecht
zu erhalten oder sogar zu verschärfen, bis Russland die
Halbinsel Krim verlässt. Vor allem deswegen, weil die
Sanktionen ihre Wirkung zeigen. Und damit die Ära Putin nicht
noch weitere zwanzig Jahre dauert.“ (13.10.2014) +++
http://www.15min.lt/naujiena/ziniosgyvai/komentarai/rimvydas-valatka-v-putinas-paeme-minutes-pertraukele-o-kas-toliau-500-459299

+++ Poroschenko in der Zwickmühle

Der Standard – Österreich. Die Ankündigung von Russlands
Präsident Wladimir Putin, russische Truppen an der Grenze zur
Ukraine abzuziehen, lässt sich nach Ansicht der linksliberalen
Zeitung Der Standard mit der aktuellen Überlegenheit Russlands
im Konflikt mit der Ukraine erklären: „Putin weiß, dass er
bis auf weiteres die besseren Karten hat. Die Separatisten in
der Ostukraine halten trotz formeller Waffenruhe den
militärischen Druck aufrecht. Poroschenko seinerseits steckt
kurz vor den Parlamentswahlen am 26. Oktober mehr denn je in
der Zwickmühle. Bekämpft er die Rebellen trotz der Minsker
Vereinbarungen weiter entschlossen, kann ihn das viele
Sympathien in der kriegsmüden Bevölkerung kosten. Kommt er
den Separatisten politisch substanziell entgegen, stärkt das
die nationalistisch-extremistischen Kräfte. Wie immer die
Wahlen ausgehen – wirkliche Sieger wird es dabei nicht geben.“
(13.10.2014) +++
http://derstandard.at/2000006743285/Ukraine-Poroschenkos-Zwickmuehle

POLITIK

+++ Erdoğan will mehr Anerkennung vom Westen

La Vanguardia – Spanien. Trotz massiver Proteste im In- und
Ausland hat die Türkei auch am Wochenende nicht militärisch
in den Kampf um Kobane eingegriffen. Die sunnitische
Terrormiliz Islamischer Staat versucht weiter, die syrische
Grenzstadt vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen. Die
türkische Regierung wartet ab, weil sie für den Kampf gegen
die Islamisten erst vom Westen gebührend gewürdigt werden
will, spekuliert die konservative Tageszeitung La Vanguardia:
„Trotz der augenscheinlichen Passivität der Panzer, ist die
Regierung wegen des Vormarschs der Islamisten sehr besorgt.
Diese haben sich den Tod der Ungläubigen auf die Fahne
geschrieben und sind kurz davor 400 der 900 Kilometer der
[türkisch-syrischen] Grenze zu kontrollieren. Doch [der
türkische] Präsident Erdoğan will einen höheren Preis für
ein stärkeres Engagement in diesem Krieg herausschlagen. Der
Westen soll endlich seine Schlüsselrolle anerkennen. Nicht
zuletzt natürlich auch die Europäische Union.“ (13.10.2014)
+++
http://www.lavanguardia.es

+++ Juncker hat sich mit Bratušek verpokert

Jutarnji List – Kroatien. Nach der Ablehnung der designierten
slowenischen EU-Kommissarin Alenka Bratušek durch das
Parlament hat Slowenien nun Violeta Bulc als neue Kandidatin
nominiert. Durch die erneute Anhörung verliert Brüssel eine
Menge Zeit, klagt die liberale Tageszeitung Jutarnji List:
„Juncker und sein Team haben damit gerechnet, dass das
Europaparlament seine Muskeln diesmal nicht spielen lassen und
alle Kommissions-Kandidaten letztendlich durchwinken wird.
Schließlich fühlte sich das EU-Parlament schon als Sieger,
indem es Juncker selbst gewählt hat. … Doch dann kam
Bratušek – Junckers einzige vollkommen falsche Einschätzung.
… Slowenien hat nun Violeta Bulc als seine neue Kandidatin
genannt und damit alle Ratschläge aus Brüssel in den Wind
geschlagen, [die slowenische Europa-Parlamentarierin] Tanja
Fajon zu nominieren. Nun gilt es wieder, eine neue Anhörung im
EU-Parlament anzusetzen. Auch das wird den Antritt der neuen
Kommission verzögern.“ (13.10.2014) +++
http://www.jutarnji.hr

+++ Fidesz triumphiert dank Schwäche der Linken

Népszava – Ungarn. Bei der ungarischen Kommunalwahl am Sonntag
hat die rechtskonservative Regierungspartei Fidesz einen
flächendeckenden Sieg errungen. Die linke Tageszeitung
Népszava ist der Meinung, dass die drei verheerenden
Niederlagen der Linken in diesem Jahr bei Parlaments-, Europa-
und Kommunalwahl vor allem auf ihr Unvermögen zurückzuführen
sind, eine ernstzunehmende und schlagkräftige Alternative zum
Fidesz aufzubauen: „Nach dieser Wahl haben wir das Jahr endlich
überstanden, die gescheiterten Versuche, die Amateurhaftigkeit,
die Enttäuschungen. … Ja: Es gab keinen Grund, für diese
Linke zu stimmen. Sie war schlichtweg außerstande, sich in
einem positiven Licht darzustellen, die Menschen anzusprechen
und um neue Wähler zu buhlen. Obwohl sie im April noch Chancen
auf einen Sieg in der Hauptstadt Budapest hatte, traf sie der
Reihe nach schlechte Entscheidungen, obendrein wählte sie die
falschen Kandidaten und zog irrige Konsequenzen. Kurz: Ihre
Politiker waren einfach nicht talentiert genug.“ (13.10.2014)
+++
http://nepszava.hu/cikk/1035930-tul-mindenen

+++ Arabische Staaten wichtigste Gaza-Unterstützer

Die Welt – Deutschland. Die internationale Staatengemeinschaft
hat bei einer Geberkonferenz am Sonntag mindestens 5,4
Milliarden Euro für den Wiederaufbau des Gazastreifens
zugesagt. Die bislang wichtigsten Unterstützer Palästinas,
die USA und die EU, wollen 170 Millionen Euro beziehungsweise
450 Millionen Euro beisteuern. Das zeigt, wie wichtig der
Beitrag anderer arabischer Staaten ist, meint die konservative
Tageszeitung Die Welt: „So hoffte man [die Palästinenser] auf
die reichen Golfaraber, um die Kluft zwischen westlichen
Spenden und palästinensischen Wünschen zu schließen. Katar
sagte eine Milliarde US-Dollar zu – ein klares Zeichen, dass
der Golfstaat in diesem Konflikt eine Möglichkeit erkennt,
sich in der Region zu profilieren. Andere Emirate waren
zurückhaltender – die Bedrohung durch den IS und andere
Islamisten reduziert die Bedeutung des Konflikts mit Israel.
… Und die wichtigste Frage bleibt offen: Halten die Araber
diesmal Wort, oder lassen sie die Palästinenser wieder im
Stich? Die Zahlen aus Kairo bieten einen objektiven
Anhaltspunkt, um diese Fragen zu beantworten.“ (13.10.2014) +++
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article133196618/Warum-die-Araber-weniger-Geld-fuer-Gaza-geben.html

+++ Terroristenstaat Türkei stiehlt Zyperns Gas

Phileleftheros – Zypern. Ankara hat Anfang Oktober ein
Erkundungsschiff begleitet von zwei Militärschiffen in
Mittelmeer-Gewässer entsandt, die wegen natürlicher
Gasvorkommen zwischen der Türkei und der Republik Zypern
umstritten sind. Die Zyperngriechen, die dort bereits nach Gas
suchen, zogen sich daraufhin aus den Verhandlungen zur Lösung
der Zypern-Frage zurück. Die liberale Tageszeitung
Phileleftheros ist besorgt: „Die Türkei versucht ihre Politik
bezüglich des Zypernproblems mit militärischer Gewalt
durchzusetzen. Sie versucht das Seegebiet Zyperns durch
Militarisierung unter Kontrolle zu bringen. Und dies trotz der
Tatsache, dass viele Länder in der Region und darüber hinaus,
das Recht Zyperns anerkannt haben, Untersuchungen in der
Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) durchzuführen. … Die
Türkei ist ein Terroristenstaat. Und dies wird durch die
Beziehungen bestätigt, die dieser Staat mit terroristischen
Organisationen und Bewegungen hat. Dieser Staat versucht, seine
Politik und Pläne zum Nachteil der Republik Zyperns
durchzusetzen.“ (12.10.2014) +++
http://www.philenews.com/el-gr/arthra-apo-f-arthro-f/83/222814/choris-dilimmata

+++ N-VA kann in der Regierung nur gewinnen

La Libre Belgique – Belgien. Die neue belgische Regierung von
Liberalen und flämischen Parteien ist am Samstag vereidigt
worden. Die rechtspopulistische Partei N-VA stellt nun den
Innen- und den Finanzminister. Die liberale Tageszeitung La
Libre Belgique glaubt, dass die Partei in der Regierung nur
gewinnen kann: „Seien wir nicht naiv. Mehrere Faktoren erinnern
uns daran, dass die N-VA eine flämisch-nationalistische und
separatistische Partei bleibt. Und wir sollten auch nicht
vergessen, dass die Partei, die sich bei der Vergabe der
Ministerien großzügig bedient hat, die Zügel der Regierung
in den Händen hält. Sollte diese auseinanderbrechen, wird das
dem Image der Partei keinesfalls schaden. Sie wird auf diese
Weise zeigen, dass der Föderalismus ein Ding der
Unmöglichkeit ist und dass mehr regionale Autonomie nötig
ist. Schafft es die Regierung bis ans Ende der
Legislaturperiode, kann die N-VA sich als Regierungspartei
präsentieren, die fähig ist, ihre nationalistischen Instinkte
zurück zu stellen.“ (13.10.2014) +++
http://www.lalibre.be

REFLEXIONEN

+++ Harold James beobachtet einen wirtschaftlichen
Philosophenstreit

Tages-Anzeiger – Schweiz. Der Streit darüber, wie eine neue
Wirtschaftskrise verhindert werden soll – mit
Konjunkturprogrammen, wie etwa Frankreich oder die USA sie
fordern, oder mit Sparprogrammen, wie Deutschland meint –
gleicht zunehmend einem mittelalterlichen Philosophenstreit,
meint der US-Geschichtsprofessors Harold James im
Tages-Anzeiger: „Die Zentralbanken heute ähneln den
philosophischen Fakultäten des Mittelalters: Sie diskutierten
nicht nur über Massnahmen, sondern auch über die Probleme
dahinter. Bei der Europäischen Zentralbank beispielsweise wird
darüber debattiert, unter welchen Bedingungen ein Abweichen von
der orthodoxen Haushaltspolitik langfristig stabilisierend sein
könnte. Das Ergebnis dieser Debatte könnte zu einer neuen Art
internationaler Kooperation führen. Aber die neue Rolle der
Zentralbanken als übergeordnete Vermittler politischer
Wahrheiten birgt Gefahren. Ihre Lösungen sind das Produkt
technokratischer statt demokratischer Prozesse. Das droht,
populistische Reaktionen heraufzubeschwören.“ (13.10.2014) +++
http://www.tagesanzeiger.ch/

WIRTSCHAFT

+++ Keine Reformen zulasten Arbeitsloser

La Croix – Frankreich. Der französische Wirtschaftsminister
Emmanuel Macron hat am Sonntag in einem Zeitungsinterview eine
erneute Reform der Arbeitslosenversicherung gefordert. Dabei
darf der Fokus aber nicht auf höheren Strafen für Arbeitslose
liegen, mahnt die katholische Tageszeitung La Croix: „Frankreich
muss dringend seine Fähigkeit beweisen, sich auf ein
entscheidendes Reformvorhaben zu verständigen und dieses dann
auch konsequent durchführen. Damit wir das Vertrauen unserer
ausländischen Partner zurückgewinnen, aber vor allem, damit
wir zu unserem Selbstvertrauen zurückfinden. Um dies zu
schaffen, sollte man den Akzent jedoch nicht auf bestrafende
Maßnahmen legen, sondern stattdessen lieber auf einen
konstruktiven Ansatz bauen. … Was zum Beispiel die
Arbeitslosenversicherung betrifft, muss man zwar natürlich
gegen ihren Missbrauch kämpfen (die meisten Opfer sind die
Arbeitslosen selbst), vor allem aber die Rückkehr ins
Arbeitsleben mit geeigneten Maßnahmen fördern.“ (13.10.2014)
+++
http://www.la-croix.com/Editos/Assurance-chomage-la-capacite-de-renovation-2014-10-12-1247968

GESELLSCHAFT

+++ Endlich wieder würdige Nobelpreisträger

Večer – Slowenien. Die pakistanische Menschenrechtsaktivistin
Malala Yousafzai und der indische Kinderrechtsaktivist Kailash
Satyarthi sind am Freitag in Oslo mit dem Friedensnobelpreis
ausgezeichnet worden. Endlich geht der Preis wieder in die
richtigen Hände, freut sich die konservative Tageszeitung
Večer: „Ist es nicht Sinn der Sache, dass der
Friedensnobelpreis an Menschen vergeben wird, die bereit sind,
für ihre Ideale alles zu riskieren? … Ja ist es! Als in den
vergangenen Jahren US-Präsident Barack Obama, der zu diesem
Zeitpunkt gerade mal neun Monate im Amt war, oder die EU, die
für Frieden und Wohlstand nicht gerade viel getan hat,
ausgezeichnet wurden, haben wir uns gefragt, ob entweder mit
der Wahrnehmung des Nobelkomitees oder mit unserer Wahrnehmung
etwas nicht in Ordnung ist. Zum Glück haben wir jetzt die
Antwort bekommen: Mit uns ist alles in Ordnung, nur das
Nobelkomitee war [damals] ein wenig vom Weg abgekommen.“
(11.10.2014) +++
http://nov.vecer.com/clanek/201410116065505

+++ Malala Yousafzai nur eine Marke

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung – Deutschland. Dass die
erst 17-jährige Kinderrechtlerin Malala Yousafzai aus Pakistan
mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wird, kritisiert
die konservative Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung:
„Malala Yousafzai ist ein Kind. Seit sie klein ist, wird sie
benutzt. Vor allem von ihrem Vater. Ziauddin Yousafzai ist ein
Bildungsaktivist und war Direktor einer Mädchenschule. Er
will, dass seine Tochter das schafft, was er in seinem Leben
nicht geschafft hat: die Welt verändern. Daher baute er die
Kleine systematisch zu einem Symbol auf. … Malala ist eine
Marke geworden. Es gibt Malala-Bücher, Malala-Filme, einen
Malala-Song, einen Malala-Fund. Malala macht alles mit. Sie ist
eloquent, spricht sehr gut Englisch, ist hübsch und
intelligent. Das perfekte Zugpferd für die gute Sache. …
Nur: Ein Kind ist kein Held. Ein Kind ist schwach,
unselbständig und muss geschützt werden. Deshalb gibt es
Kinderrechte. Und deshalb können nicht die Kinder selbst diese
Rechte einfordern. Das alles war dem Preiskomitee egal. Es
konnte dem Gebrauch der Marke Malala nicht widerstehen.“
(12.10.2014) +++
http://www.faz.net/

SPORT

+++ Historischer Sieg Polens über DFB-Elf

Fakt – Polen. Die polnische Fußballnationalelf hat am Samstag
bei der EM-Qualifikation Deutschland überraschend mit 2:0
geschlagen. Es war der erste Sieg überhaupt gegen den
westlichen Nachbarn. Die konservative Boulevard-Zeitung Fakt
kann ihr Glück kaum fassen: „Polen ist in die Geschichte des
Weltfußballs eingegangen. … Wir haben am Samstag vollkommen
ohne Komplexe gespielt. Und das, obwohl wir vorher zwölf Mal
gegen sie [die deutsche Mannschaft] verloren haben. Szczęsny
hat gehalten, als habe er eine göttliche Eingebung gehabt.
Lewandowski hat gekämpft wie David gegen Goliath. Und Glik
stand hinten in der Abwehr wie ein Baum. … Dieser
Einzelerfolg über den Weltmeister ist zwar der schönste, den
man sich denken kann. Doch bedeutet dieser Sieg nun auch die
Geburt einer Mannschaft, die zu noch mehr fähig ist? Es macht
keinen Sinn, auf diese Frage jetzt eine Antwort zu suchen.
Freuen wir uns einfach über diesen herrlichen Moment.“
(13.10.2014) +++
http://www.e-fakt.pl

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