USA fliegen Luftangriffe gegen IS in Syrien

Die USA haben in der Nacht zum Dienstag begonnen, IS-Stellungen
in Nordsyrien zu bombardieren. Laut US-Medien beteiligen sich
auch fünf arabische Staaten an dem Einsatz. Endlich greift die
Weltgemeinschaft ein, loben einige Kommentatoren. Andere mahnen,
dass religiöse Toleranz und die Aufnahme von Flüchtlingen die
bessere Antwort auf den IS wären.

+++ Endlich greift die Welt ein

Göteborgs-Posten – Schweden. Die IS-Milizen müssen
militärisch besiegt werden, betont die liberale Tageszeitung
Göteborgs-Posten: „Solange die Vereinten Nationen
handlungsunfähig bleiben, müssen die USA und die EU ohne
UN-Mandat eingreifen, am besten in Zusammenarbeit mit dem
Nato-Mitglied Türkei, mit Ägypten, dem Irak und anderen
arabischen Ländern sowie dem Iran. Die USA haben dem
‚Erzfeind‘ [Iran] die Tür einen Spaltbreit geöffnet; eine
Übereinkunft scheint nicht unmöglich. So werden aus alten
Feinden neue Verbündete. Aber es ist notwendig, den IS
militärisch zu zerschlagen und Syriens Präsident Bashar
al-Assad abzusetzen. Die Weltgemeinschaft kann nicht länger
tatenlos zusehen, wenn die IS-Krieger all jene vertreiben oder
ermorden, die ihre extreme Auslegung des Islam nicht teilen.
Und sie kann nicht länger zulassen, dass Syrien immer tiefer
in einem Bürgerkrieg ohne absehbares Ende versinkt.“
(23.09.2014) +++
http://www.gp.se/nyheter/ledare/1.2497082-nu-maste-syrien-raddas

+++ IS durch religiöse Toleranz besiegen

Actualno.com – Bulgarien. Mit Bomben allein lässt sich die
Terrormiliz IS nicht besiegen, warnt nach dem Beginn der
Luftangriffe das Nachrichtenportal Actualno.com: „Der
‚Islamische Staat‘ wird hauptsächlich als militärische
Bedrohung und Problem für die Sicherheit betrachtet,
währenddessen ideologische Aspekte weitgehend ignoriert
werden. … Dabei ist die Ideologie, die auf der
extremistischen Interpretation des Islam beruht, der Kern der
Terrormiliz. … Für die Bekämpfung der IS-Ideologie sind
Bomben nicht das richtige Mittel. Viel wirksamer wäre die
Ausarbeitung eines Konsenses über die Religionsfreiheit.
Solange Amerikas Verbündete [im Nahen Osten] nicht aufhören,
die religiöse Ausgrenzung in ihren Ländern als Macht- und
Kontrollinstrument zu missbrauchen und nicht endlich die
religiöse Toleranz unter ihren Bürgern fördern, werden sie
im Kampf gegen den IS Teil des Problems sein und nicht Teil der
Lösung.“ (22.09.2014) +++
http://www.actualno.com/columnist/article/id/636/author_id/74

+++ Asyl bieten statt bombardieren

The Independent – Großbritannien. Die Terrormiliz IS wird nun
zwar bombardiert, doch einen Plan, was mit den Flüchtlingen
aus Syrien geschehen soll, hat niemand, kritisiert in der
linksliberalen Tageszeitung The Independent die Direktorin von
Amnesty International UK, Kate Allen: „Syrien sieht sich mit
der größten humanitären Krise der Welt konfrontiert, die von
den angrenzenden Ländern allein nicht gemeistert werden kann.
Die Reaktion der Welt hierauf ist äußerst beklagenswert,
trotz aller Versprechungen von Politikern. Die EU-Länder haben
weniger als ein Prozent der syrischen Flüchtlinge aufgenommen,
das Vereinigte Königreich zum Beispiel gerade einmal 51
Menschen. Als ich den Libanon verließ, sagte ein
Regierungsberater zu mir: ‚Sagt uns nicht, dass wir unsere
Grenzen auflassen sollen, wenn ihr eure schließt.‘ Das ist
eine Bemerkung, die in der Downing Street Nachhall finden
sollte, wenn die Generäle David Cameron erklären, wie sie
Syriens IS-Kämpfer ‚zerstören‘ wollen.“ (22.09.2014) +++
http://www.independent.co.uk/voices/comment/cameron-and-obama-may-want-to-destroy-isis-but-what-will-they-do-about-the-growing-number-of-refugees-fleeing-iraq-and-syria-9748560.html

+++ Türkei mit Flüchtlingen allein gelassen

Yeni Şafak – Türkei. Angesichts der rund 100.000 Flüchtlinge,
welche die Türkei in den vergangenen Tagen aufgenommen hat,
hält die regierungsnahe Tageszeitung Yeni Şafak den an Ankara
gerichteten Vorwurf der Tatenlosigkeit und der Nähe zum IS
absurd: „Die UN hat erklärt, dass die Zahl der Flüchtlinge
auf eine Million steigen kann. Und selbst, wer diese Realität
nicht anerkennen will, muss zugeben, dass die Türkei das
einzige Land mit offenen Grenzen ist und deshalb gezwungen sein
wird, den Flüchtlingsansturm zu schultern. … Die Türkei
wurde von den internationalen Organisationen, den USA und der
EU [schon bisher] mit über einer Million syrischer
Kriegsflüchtlinge allein gelassen. Der Vorschlag der Türkei,
einen Sicherheitsfonds für die Flüchtlinge zu errichten,
wurde abgelehnt und der Westen hat die Syrer ihrem Schicksal
überlassen. … Ohne ihre Politik zu ändern, die dazu führt,
dass die Gräueltaten nicht abreißen, wollen die USA jetzt den
IS angreifen und laden die Türkei zu diesem Spiel ein.“
(23.09.2014) +++
http://www.yenisafak.com.tr/yazarlar/AliBayramoglu/olcusuzlugun-de-bir-olcusu-var/56012

POLITIK

+++ Deutschland hat Frankreich nicht zu kritisieren

Die Presse – Österreich. Anlässlich eines Besuchs von
Frankreichs Premier Manuel Valls in Berlin am Montag haben
mehrere Unionspolitiker die Haushaltspolitik des Nachbarlandes
heftig kritisiert. Bundeskanzlerin Merkel hielt sich jedoch
zurück. Aus gutem Grund, findet die liberal-konservative
Tageszeitung Die Presse: „Heute, da in Berlin das
Selbstbewusstsein größer denn je ist, muss nicht nur daran
erinnert werden, dass Deutschland wenige Jahre nach der
Wiedervereinigung als wirtschaftspolitischer Problemfall
gegolten hat. Es ist ebenso notwendig, ins Bewusstsein zu
führen, wer nach dem Krieg dem Verlierer die Hand zur
europäischen Einigung gereicht hat. Es war Frankreich.
Deutschland und Frankreich waren stets Gegenpole, die bis vor
wenigen Jahren Garanten für die ausgewogene Weiterentwicklung
der EU waren. Sie haben freilich selbst am meisten davon
profitiert. Paris muss nicht nur zum Selbstzweck, sondern für
die glaubwürdige Zukunft der EU seine Probleme in den Griff
bekommen. Und Deutschland wäre gut beraten, jetzt eher
hilfreich denn selbstgerecht dem Partner zur Seite zu stehen.“
(23.09.2014) +++
http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/3873838/EU-funktioniert-nur-mit-Frankreich

+++ Sarkozy macht einen auf Berlusconi

El País – Spanien. Das angekündigte Comeback des
französischen Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy erinnert die
linksliberale Tageszeitung El País an die Kapriolen von
Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi: „Freilich ist man in
Frankreich und dem übrigen Europa besorgt ob der hohen
Umfrageergebnisse für die Rechtsextremen. Doch Sarkozys
Rückkehr in die aktive Politik lässt den Verdacht aufkommen,
dass es sich um eine Flucht nach vorne handelt. … Den
Ex-Präsidenten erwartet eine ganze Reihe von Gerichtsprozessen
wegen vielfältiger mutmaßlicher Delikte. Sie reichen von
Einflussnahme bis hin zur illegalen Parteienfinanzierung
mitsamt dem Vorwurf, Hilfen des libyschen Ex-Diktators Muammar
al-Gaddafi angenommen zu haben, um 2007 das erste Mal
Präsident zu werden. Weder Sarkozys Auftritt als
vermeintlicher Retter der Nation noch die justiziellen
Begleitumstände seines Comebacks sind besonders originell.
Berlusconi hat das bereits in Italien vorgemacht.“ (23.09.2014)
+++
http://elpais.com/elpais/2014/09/22/opinion/1411409257_963860.html

+++ In Russland sind auch Kriegsgegner für Putin

Eesti Päevaleht – Estland. Mehrere tausend Menschen haben am
Sonntag in Moskau für Frieden in der Ukraine und gegen die
Politik von Russlands Präsident Wladimir Putin demonstriert.
In der Gesamtbevölkerung ist der Rückhalt für Putin
allerdings weiter sehr hoch, auch wenn viele Russen gegen Krieg
sind, gibt die liberale Tageszeitung Eesti Päevaleht zu
bedenken: „Ja, es ist klar, dass eine Menge Russen immer noch
die militärische Einmischung in der Ukraine befürworten. Und
Wladimir Putins Popularität bleibt trotz der Aggression in der
Ukraine mit 86 Prozent hoch. Aber die Kriegslust in Russland
scheint nachzulassen. … Man kann natürlich fragen: Wenn man
keinen Krieg will, warum unterstützt man den kriegerischen
Putin? Auch darauf gibt es eine einfache Antwort: Nach der
offiziellen Rhetorik des Staates ist Russland nicht im Krieg
mit der Ukraine und diejenigen, die gegen Krieg sind, halten
diesen Krieg nicht für die Realität, sondern für eine
Möglichkeit.“ (23.09.2014) +++
http://epl.delfi.ee/news/arvamus/juhtkiri-soda-ukrainas-venemaa-habi?id=69799281

+++ US-Wahlkampf-Abklatsch in Rumänien

Deutsche Welle – Rumänien. Rumäniens Premier Victor Ponta hat
am Samstag an seinem 42. Geburtstag vor 70.000 Anhängern seine
Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen im November
gefeiert. Als Vorbild für die Show diente nach Auskunft seiner
sozialdemokratischen Partei der US-Wahlkampf, doch der
rumänische Dienst der Deutschen Welle mag da wohl Unterschiede
erkennen: „Die mit Bussen herangekarrten Anhänger erinnern
immer ein wenig an ein eingeschüchtertes, untertäniges
Kollektiv. … Bei uns weiß das Publikum im tiefsten Inneren,
dass es einer Macht folgt, der man sich besser nicht
widersetzen sollte. Die amerikanischen Parteianhänger spüren
hingegen, dass sie selbst die Macht sind. Bei uns erhofft man
sich durch die Teilnahme, dass sie in naher Zukunft kleine
Vorteile mit sich bringt, die Amerikaner erleben unterdessen
den Moment im Hier und Jetzt. In den USA trauern die Fans, wenn
der Wahlkampf vorbei ist, bei uns freut man sich darüber, sich
endlich wieder ins Private zurückziehen zu dürfen.“
(23.09.2014) +++
http://www.dw.de/un-miting-exact-ca-în-america-sau-coreea-de-nord/a-17939680

REFLEXIONEN

+++ Für Luciano Gallino ist die EU zur Diktatur verkommen

La Repubblica – Italien. Die EU ist zu einer Diktatur geworden,
die den Mitgliedstaaten unsinnige Reformen auferlegt, schimpft
Luciano Gallino in der linksliberalen Tageszeitung La
Repubblica. Anlässlich der Pläne der italienischen Regierung
für eine Lockerung des Kündigungsschutzes schreibt der
Soziologe: „Ein paar Dutzend Personen entscheiden, welche
Befugnisse uns bleiben oder eben nicht. Sechs oder sieben von
fast 30 EU-Kommissaren, die Mitglieder des Europäischen Rats
(zwei Dutzend Staats- und Regierungschefs), die Angehörigen
des Rats der EZB, die Chefs des IWF. Offenkundig hat die EU
aufgehört, eine Demokratie zu sein, um immer mehr einer
Diktatur zu ähneln. … Die Entmachtung der einzelnen Staaten
ist aber nicht, wie die europäischen Institutionen behaupten,
in der Notwendigkeit begründet, die Finanzkrise zu bekämpfen.
Zumal die Super-Techniker der EU-Kommission, der EZB und des IWF
sich als Dilettanten erwiesen haben. … Nicht die
Krisenbekämpfung ist das wahre Ziel, das zeigt die ‚Reform‘
des Arbeitsmarkts, die in Brüssel geschrieben worden sein
könnte, ganz deutlich. … Ziel ist, die Mitgliedstaaten der
‚Disziplin‘ der Märkte zu unterwerfen. … Und die wahren
Feinde der EU-Institutionen sind der Sozialstaat und seine
Grundlage – das Prinzip der Demokratie.“ (23.09.2014) +++
http://www.repubblica.it

WIRTSCHAFT

+++ TTIP bringt mehr als nur Chlor-Hühner

Hospodářské noviny – Tschechien. Die Verhandlungen über das
Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA kommen nicht
voran, weil vor allem die Europäer dessen Nutzen nicht
begreifen, beklagt die wirtschaftsliberale Tageszeitung
Hospodářské noviny: „Man könnte über die hysterischen
Behauptungen lachen, wonach der europäische Markt mit
Chlor-Hühnern oder genmanipulierten Lebensmitteln
überschwemmt werde. Aber diese Demagogie, verbunden mit
Antiamerikanismus, bekommt immer größeren Einfluss. Dabei
sind die Fakten eindeutig. Die europäischen und die US-Firmen
gewännen durch die Freihandelszone. Hunderttausende neue
Arbeitsplätze könnten entstehen, die Preise würden sinken.
… Das Abkommen hat aber auch eine politisch-strategische
Seite, deren sich die Gegner sehr bewusst sind. Ungeachtet der
derzeitigen Krise in der Ukraine wendet sich das US-Interesse
dem pazifischen Raum zu. … Für Europa hat es Priorität, das
Interesse der USA an der europäischen Stabilität und
Sicherheit aufrecht zu erhalten.“ (23.09.2014) +++
http://hn.ihned.cz/

+++ Air-France-Streik unvernünftig und schädlich

La Croix – Frankreich. Wegen eines Pilotenstreiks sind in den
vergangenen Tagen 60 Prozent der Flüge bei Air France
ausgefallen. Die Piloten protestieren seit dem 15. September
gegen den Ausbau der Low-Cost-Tochter Transavia und damit
einhergehende Sparpläne. Doch die Airline hat keine andere
Wahl, als auf Billigflüge zu setzen, entgegnet die katholische
Tageszeitung La Croix: „Dies ist ein spektakulärer
Sozialkonflikt, wie er in Frankreich leider zu oft vorkommt,
besonders bei Air France. Air France-KLM ist sicher eine große
europäische Airline, aber ihr Zustand bleibt schlecht.
Low-Cost-Unternehmen und die asiatische Konkurrenz sind ihr
dicht auf den Fersen. Die französische Airline muss auf den
Ausbau von Transavia setzen, um ihre Kosten wieder ins
Gleichgewicht zu bringen. In den letzten Jahren hat sie ihre
Belegschaft verkleinert. Das sind wirtschaftlich notwendige,
aber sozial schmerzhafte Einschnitte. Die Folgen des
derzeitigen Kräftemessens aber werden das Unternehmen und das
Image der französischen Luftfahrt ins Trudeln bringen und alle
Angestellten treffen.“ (23.09.2014) +++
http://www.la-croix.com/Editos/Blocage-aerien-2014-09-22-1210093

+++ Merkel will Samaras nicht retten

Tvxs – Griechenland. Griechenlands Premier Antonis Samaras
trifft am heutigen Dienstag in Berlin Bundeskanzlerin Angela
Merkel, um über die wirtschaftliche Lage Griechenlands zu
sprechen. Erwartet wird, dass Samaras weitere Spar-Einschnitte
als politisch nicht durchsetzbar darstellen wird. Das linke
Webportal Tvxs glaubt nicht, dass er Merkel überzeugen kann
und dass ihm das innenpolitisch zum Verhängnis wird: „Das
Magazin Der Spiegel berichtet vom Missfallen der
Bundeskanzlerin über die mageren Ergebnisse der
[Troika-]Kontrollen bezüglich der Bekämpfung von
Steuerhinterziehung. Merkel wird wahrscheinlich noch mehr von
der griechischen Seite verlangen, anstatt ihr zu helfen, wie
diese es erwartet. … [Griechische] Minister und Abgeordnete
verstehen, dass kein Wunder geschehen wird, und dies verstärkt
ihren Stress. Denn aktuelle Umfragen bestätigen den großen
Vorsprung von [dem Linksbündnis] Syriza gegenüber den
Regierungsparteien und es scheint, dass dies nicht mehr zu
ändern ist.“ (22.09.2014) +++
http://tvxs.gr/news/ellada/i-merkel-den-sozei-tin-kybernisi

GESELLSCHAFT

+++ Bundeswehr-Einsatz gegen Ebola zu zögerlich

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Den Kampf gegen Ebola in
Westafrika soll die deutsche Bundeswehr mit einer Luftbrücke
und dem Aufbau eines Lazaretts unterstützen.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen betonte am
Montag, dass dafür Freiwillige aus der Armee gesucht würden,
vor allem Ärzte, Pfleger, Techniker und Logistiker. Der Aufruf
zeigt, dass Deutschland bei der humanitären Hilfe gern mehr
verspricht, als es halten will, kritisiert die linksliberale
Süddeutsche Zeitung: „Obwohl die Seuche seit Monaten wütet,
sieht es jetzt so aus, als müsse die Bundesrepublik mühsam
Hilfe für die Betroffenen zusammenstöpseln, als gäbe es
weder Pläne noch Vorbereitung für einen solchen humanitären
Einsatz. Und das bei der Bundeswehr, die ja im Lazarettwesen
besonders professionell arbeitet. Die Seuche ist eine gewaltige
Bedrohung, für Afrika und wohl auch für die Erste Welt.
Vielleicht wäre schon viel gewonnen, wenn man in diesem Land
weniger Theoriedebatten über internationale Verantwortung und
Militäreinsätze führen und mehr Geld und Mühe in konkrete
humanitäre Hilfe stecken würde.“ (23.09.2014) +++
http://www.sueddeutsche.de/gesundheit/bundeswehr-gegen-ebola-hilflos-auf-der-suche-nach-hilfe-1.2140520

+++ Erasmus-Babys Beweis für Europas Lebendigkeit

Diário de Notícias – Portugal. Das Studentenaustauschprogramm
Erasmus macht Hoffnung für die Zukunft des europäischen
Projekts, lobt die liberal-konservative Tageszeitung Diário de
Notícias angesichts einer neuen Studie der EU-Kommission, die
die Auswirkungen des Programms auf das Leben der Teilnehmer
untersucht hat: „Zyniker werden weiterhin behaupten, es gebe
kein Europa. Skeptiker werden darauf bestehen, dass es nicht
möglich ist, eine europäische Kultur und Identität
aufzubauen. In Wahrheit widerspricht Erasmus diesen Theorien.
… Fast ein Drittel der Studenten, die seit der Gründung vor
25 Jahren außerhalb ihrer Länder studiert haben, gaben an,
dort Beziehungen eingegangen zu sein. Die rund eine Million
‚Erasmus-Babys‘, die daraus entstanden sind, sind ein Beweis
dafür, dass Europa lebendig ist – und Zukunft hat. … Erasmus
ist also auch eine Gelegenheit, feste Bindungen zwischen
Menschen verschiedener Nationalitäten zu schmieden. … Und
wenn es zwischen Studenten keine Barrieren gibt, sich als
Europäer zu behaupten, sollte es keinen Grund für die
EU-Staaten geben, diesem Beispiel nicht zu folgen.“
(23.09.2014) +++
http://www.dn.pt/inicio/opiniao/editorial.aspx?content_id=4139466

LOKALE FARBEN

+++ Ländliches Irland feiert sich selbst

Irish Independent – Irland. Bei der Nationalen Meisterschaft im
Pflügen im irischen Stradbally treten ab dem heutigen Dienstag
nicht nur Bauern mit ihren Pflugmaschinen gegeneinander an,
sondern auch Hütehunde, Brotbäcker und Mastenkletterer. Der
konservative Irish Independent begrüßt die dreitägige Messe
als fröhliches Lebenszeichen der Landwirtschaft: „In einer
Zeit, in der Dörfer und Gemeinden bedroht sind wie nie zuvor,
entvölkert und gebeutelt von der Landflucht, und Schließungen
von kommunalen Diensten wie Postämtern, Polizeidienststellen
und sogar Pubs zu beklagen sind, setzt die Nationale
Meisterschaft im Pflügen ein Zeichen dafür, dass das
ländliche Irland äußerst lebendig bleibt. … Bauern und
ihre Familien werden nach Stradbally im County Laois kommen,
nicht nur, um sich mit alten Freunden zu treffen und die
neuesten Entwicklungen und Innovationen zu begutachten. Sondern
auch, um eine wirklich einheimische Industrie zu feiern: die
Landwirtschaft.“ (23.09.2014) +++
http://www.independent.ie/opinion/editorial/editorial-in-praise-of-the-plough-and-rural-pursuits-30607244.html

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