Stagnation in der Euro-Zone

Die Wirtschaft der Euro-Zone ist im zweiten Quartal nicht gewachsen,  teilte das Statistikamt Eurostat am Donnerstag mit.
In Deutschland und Italien schrumpfte die Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent, in Frankreich stagnierte sie. Berlins Sparpolitik hat letztlich niemandem etwas gebracht, meinen Kommentatoren und fordern eine expansivere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank.

+++ Noch expansivere EZB-Geldpolitik nötig

Financial Times – Großbritannien. Die EZB wird letztlich nicht
darum herumkommen, Staatsanleihen im großen Stil anzukaufen,
um ein weiteres Abrutschen der Wirtschaft in der Euro-Zone zu
verhindern, meint die wirtschaftsliberale Tageszeitung
Financial Times: „Die EZB wird mit ziemlicher Sicherheit an
einem bestimmten Punkt zur sogenannten quantitativen Lockerung
gezwungen werden, um die Realwirtschaft zu retten – so wie sie
auch dazu gezwungen war, Garantien für die Staatsschulden der
Länder am Rande Europas abzugeben. Das Problem besteht darin,
dass sich einige Regierungen – vor allem Deutschland – und die
Bundesbank noch immer dagegen wehren. EZB-Präsident Mario
Draghi hat den Ankauf forderungsbesicherter Wertpapiere in den
Raum gestellt. Je schneller in dieser Debatte die Überzeugung
erreicht wird, dass quantitative Lockerung im großen Stil
nötig ist, desto besser.“ (14.08.2014) +++
http://www.ft.com

+++ Wirtschaftspolitik an Wachstum ausrichten

La Vanguardia – Spanien. Die Stagnation in der Euro-Zone
beweist, wie notwendig eine wirtschaftspolitische Wende ist,
mahnt die konservative Tageszeitung La Vanguardia: „Analysiert
man die Situation, versteht man schnell, dass die europäische
Wirtschaft nicht wachsen kann, solange diejenigen, die den Euro
unter dem Diktat Deutschlands verwalten, der Wirtschaft die
Flügel stutzen. … Die EU und vor allem die Euro-Zone müssen
ganz offensichtlich nach der Sommerpause und nach dem Wechsel
der Exekutive eine Wende der Wirtschaftspolitik in Betracht
ziehen, um diese ernsthaft am Wachstum und am Fortschritt
auszurichten. Die klassischen Maßnahmen der orthodoxen
Deutschen haben der Euro-Zone nicht genützt und nicht einmal
für Deutschland selbst funktioniert. Dessen sinkendes BIP
beweist, dass die deutsche Wirtschaft mittel- und langfristig
nicht wachsen kann, solange die Wirtschaft der übrigen
Euro-Länder, Deutschlands Hauptkunden, nicht wächst.“
(15.08.2014) +++
http://www.lavanguardia.es

+++ Rettungshektik belastet EU-Volkswirtschaften

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Dass einige Volkswirtschaften
in Europa im zweiten Quartal schwächeln, liegt vor allem an
Versäumnissen auf EU-Ebene, meint die liberal-konservative
Neue Zürcher Zeitung: „Die schwächliche Verfassung vieler
europäischer Volkswirtschaften hat damit zu tun, dass die
Rettungshektik und Umverteilungslust europäischer Politiker
die Gesundung von Märkten und Staatsfinanzen hinauszögert.
Aus dieser Sicht kann das Minuszeichen aus Deutschland helfen,
die Aufmerksamkeit für die unerledigten Aufgaben in der EU zu
erhöhen. Heute herrscht in der durch EZB-Lockerheit und
hoheitliche Schuldenwirtschaft geprägten Euro-Zone eine
Scheinstabilität, die vielerorts gerne als Stabilität und als
geeignete Grundlage für die Fortsetzung der herkömmlichen
europäischen Integration interpretiert wird.“ (15.08.2014) +++
http://www.nzz.ch/meinung/eu-versaeumnisse-belasten-deutschlands-wirtschaftsleistung-1.18363356

+++ Nur leere Versprechungen aus Frankreich

Le Monde – Frankreich. Frankreichs Wirtschaft ist im zweiten
Quartal in Folge nicht gewachsen. Grund ist nach Ansicht der
linksliberalen Tageszeitung Le Monde eine verfehlte Politik der
Regierung: „Alle drei Monate widersprechen die
Wirtschaftsindikatoren den vollmündigen Ankündigungen der
Regierung. Der Motor stottert und entgegen der Erwartungen von
vor einem Jahr wird die französische Wirtschaft nicht von der
Dynamik ihrer europäischen Partner mitgezogen. … Es sind
immer dieselben Ursachen – der Verlust von Produktivität und
Arbeitsplätzen – und dieselben Wirkungen: Das Wachstum erlahmt
unter dem Einfluss des Sparzwangs. Diese schlechten Zahlen sind
ein harter Schlag für François Hollande und die Regierung von
Manuel Valls. Sie schaden ihrer Glaubwürdigkeit. Der Pakt der
Verantwortung sollte die französische Wirtschaft wieder
beleben und ihr ermöglichen, auf den Zug des europäischen
Aufschwungs zu springen. Doch weder das eine noch das andere
ist geschehen.“ (15.08.2014) +++
http://www.lemonde.fr

POLITIK

+++ Putins Gebaren nur noch zynisch

Pravda – Slowakei. Ein russischer Militärkonvoi mit rund 20
gepanzerten Mannschaftstransportern und anderen Fahrzeugen ist
in der Nacht zum Freitag laut Medienberichten auf ukrainisches
Territorium vorgedrungen. Zuvor hatte Russlands Präsident
Wladimir Putin am Donnerstag in Jalta erklärt, Moskau werde
alles tun, um das Blutvergießen in der Ukraine zu beenden.
Zynischer kann man nicht reden, meint die linke Tageszeitung
Pravda: „Würde es Putin ehrlich meinen, dann würde er mit der
Aufrüstung der Separatisten aufhören. Das würde die
gebeutelte Region dem Frieden einen Schritt näher bringen. …
Dies alles geschieht, da an der ukrainischen Grenze ein Konvoi
steht, der Hoffnungen wie Ängste schürt. … Lässt man den
propagandistischen Aspekt beiseite, dann leben in der Tat
hunderttausende Menschen in der Ostukraine unter solch
katastrophalen Bedingungen, dass sie ohne fremde Hilfe nicht
auskommen. Dass die Ukraine selbst den eigenen Bürgern keine
humanitäre Hilfe leistet, ist eine trauriges Beispiel dafür,
in welchem Zustand sich unser östlicher Nachbar befindet.“
(15.08.2014) +++
http://www.pravda.sk/

+++ Ukrainer sind Opfer der US-Geostrategie

Delo – Slowenien. Die Haltung der USA gegenüber dem Leid der
Menschen in der Ostukraine ist unzumutbar, schimpft die
linksliberale Tageszeitung Delo: „Die eitle, aufgeblasene und
selbstgefällige Ignoranz könnte einer der Gründe sein, warum
die USA Russland in den Krieg drängen. Wenn diese Deutung
stimmt, dann wird man den ‚Yankees‘ vielleicht auf christliche
Weise vergeben, weil sie nicht gewusst haben, was sie tun. Doch
was, wenn sie es mit Absicht tun? So wie sie es vor dem Angriff
auf den Irak getan haben? … Obwohl man in Washington gesagt
hat, man wolle einen Neustart in den Beziehungen zu Moskau,
haben sie tatsächlich alles dafür getan, dass es zu einer
derartigen Überbelastung, Spannungen und zu einem Kurzschluss
zwischen den ehemaligen Feinden aus dem Kalten Krieg kommt,
dass alle Sicherungen durchgebrannt sind. Wenn das der Fall
sein sollte, dann werden ihnen diejenigen niemals vergeben, die
Opfer dieser zynischen geostrategischen Ziele werden.“
(14.08.2014) +++
http://www.delo.si

+++ Waffenlieferungen an Kurden hohes Risiko

De Volkskrant – Niederlande. Die Waffenlieferungen der USA und
europäischer Staaten an irakische Kurden zur Unterstützung
des Kampfs gegen die IS-Milizen sind der richtige Weg, lobt die
linksliberale Tageszeitung De Volkskrant, weist jedoch auch auf
ihr Risiko hin: „Die Kurden brauchen französische
Panzerabwehrgeschütze, um US-amerikanische Abraham-Panzer zu
vernichten. Auf diese Weise spricht der Westen auch aus der
Ferne ein deutliches Wörtchen mit. Bleibt die Frage, ob
Waffenlieferungen an die Kurden eine gute Idee sind. Die
Antwort ist Ja. Die Not, IS zu besiegen, bricht hier die Regel,
dass in Konfliktgebiete keine Waffen geliefert werden dürfen.
Aber die Risiken sind groß. Auch diese Waffen können in
falsche Hände fallen. Außerdem können die Kurden sie
einsetzen, um ihre Unabhängigkeit zu erreichen, was das
Auseinanderfallen des Irak zur Folge hätte. Das wäre ein
hoher Preis. Ein gemeinsames Vorgehen der Kurden und eine neue
Regierung in Bagdad wären aussichtsreicher, um IS zu
besiegen.“ (15.08.2014) +++
http://www.volkskrant.nl/

REFLEXIONEN

+++ Jan-Werner Müller sieht in Erdoğan geschickten Populisten

Világgazdaság – Ungarn. Der deutliche Sieg Recep Tayyip
Erdoğans bei der türkischen Präsidentschaftswahl am
vergangenen Sonntag ist für Jan-Werner Müller, Professor der
Princeton-Universität, auf populistisches Geschick
zurückzuführen. Erdoğan gelingt es, die Wähler für sich
einzunehmen, erklärt Müller in der Wirtschaftszeitung
Világgazdaság: „Solange solche Politiker in der Opposition
sind, werfen sie ihren politischen Gegnern vor, den Staat zu
vereinnahmen. Wenn sie dann aber selbst ans Ruder gelangen,
handeln sie letztlich genauso: Sie betrachten den Staat als
Eigentum ihrer Partei. … Der Populist behauptet, dass nur er
das Volk angemessen vertreten kann und dass die politischen
Gegner nur so tun würden, als ob sie im Interesse der Menschen
handeln würden. … Der Populist hat angeblich immer das
Gemeinwohl vor Augen. Erdoğan etwa hat mit dem Slogan
‚Nationaler Wille, Nationale Kraft‘ Wahlkampf betrieben. Die
Populisten sind nicht nur dem Pluralismus feindlich gesinnt,
sondern sie sind auch anti-liberal. … In ihren Augen gibt es
keine legitime Opposition. Wer gegen den Führer ist, ist
automatisch auch gegen die Nation.“ (13.08.2014) +++
http://www.vg.hu/velemeny/a-kozgazdaszok/erdogan-es-a-populizmus-paradoxona-433136?utm_source=mandiner&utm_medium=link&utm_campaign=mandiner_201408

+++ Hannes Adomeit warnt Russland vor Abschottung wie zu
Sowjetzeiten

Die Presse – Österreich. Die Konfrontation mit dem Westen im
Zuge der Ukraine-Krise führt Russland auf den Weg zurück zu
einer staatlich regulierten Wirtschaft wie zu
Sowjetzeiten, prognostiziert der Politikwissenschaftler Hannes
Adomeit von der Stiftung Wissenschaft und Politik in der
liberal-konservativen Tageszeitung Die Presse: Vor allem
„rüstungstechnische Kooperation zwischen westlichen und
russischen Firmen dürfte in absehbarer Zukunft ausgeschlossen
sein. Dies betrifft auch die Zusammenarbeit Russlands mit der
Ukraine. Der Kreml muss also seine eigenen Ressourcen
mobilisieren. Für denjenigen Klüngel in Putins Umgebung, der
schon lange auf Eigenständigkeit und Entwicklung des
heimischen militärisch-industriellen Komplexes drängt, ist
die Abkoppelung von ausländischer Hochtechnologie eine gute
Nachricht, verspricht diese doch neuen Geldsegen. Ob aber die
russische Rüstungsindustrie der neuen Herausforderung
erfolgreich genügen kann, ist eine ganz andere Frage. …
Immer wieder hat Putin die These vertreten, dass die
Rüstungsindustrie der ‚Motor für die Modernisierung der
Gesamtwirtschaft‘ sein kann. Wenn das Schicksal der Sowjetunion
eine Warnung sein kann, muss man allerdings den Weg der
Abschottung als fatalen Irrweg ansehen.“ (14.08.2014) +++
http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/3854508/Militaerische-Macht-und-ihre-Kosten

WIRTSCHAFT

+++ Russisches Überflugsverbot Gefahr für Finnair

Keskisuomalainen – Finnland. Als Antwort auf die EU-Sanktionen
erwägt Russland, Überflugrechte für westliche
Fluggesellschaften zu streichen. Für die angeschlagene
finnische Fluggesellschaft wäre dies verheerend, meint die
liberale Tageszeitung Keskisuomalainen: „Finnair wäre einer
der größten Verlierer, wenn Russland es verbieten würde,
über Sibirien zu fliegen. Die Airline fliegt wöchentlich
über einhundert Mal über Sibirien nach Asien. Ein
Überflugverbot würde Finnairs Konkurrenzfähigkeit auf den
Asienverbindungen enorm untergraben. Der Anteil der
Treibstoffkosten am Umsatz lag letztes Jahr bei fast 29
Prozent. Der Anteil der in der Öffentlichkeit lebhaft
diskutierten Personalkosten bei etwa 16 Prozent. Derzeit
versucht Finnair sich mit den Piloten auf Einsparungen über 17
Millionen Euro zu einigen, das sind 0,7 Prozent des Umsatzes.
Sibirien zu umfliegen würde Finnair den Zeitvorteil rauben.
Die Reise würde länger dauern und vor allem den
Kerosinverbrauch in die Höhe treiben.“ (15.08.2014) +++
http://www.ksml.fi/mielipide/paakirjoitukset/siperia-opettaa-muutenkin-ahtaalla-olevaa-finnairia/1868884

GESELLSCHAFT

+++ Schwedens Schule darf nicht Wahlkampfthema sein

Dagens Nyheter – Schweden. Nach dem schlechten Abschneiden
Schwedens im jüngsten Pisa-Test versuchen die Parteien, sich
im Wahlkampf zu den Reichstagswahlen Mitte September mit diesem
Thema zu profilieren. Das ist kontraproduktiv, analysiert die
liberale Tageszeitung Dagens Nyheter: „Die gesamte Schulpolitik
muss am Ziel ausgerichtet sein, die Flucht aus dem Lehrerberuf
zu stoppen. Und nicht weniger wichtig: Die Strategie braucht
eine breite Unterstützung und langfristige Maßnahmen. Eine
enge Zusammenarbeit zwischen dem Staat und den Kommunen ist
eine Grundvoraussetzung. Aber damit diese Strategie
glaubwürdig wird und Einfluss auf bereits tätige Lehrer und
Studenten hat, die den Lehrerberuf wählen könnten, braucht es
eine parteiübergreifende Übereinkunft. Die Parteien müssen
zeigen, dass sie hier trotz allen Streits einig sind. Ganz egal
wie die Wahlen ausgehen und wer in zwei Monaten Schulminister
ist: Die Schule braucht Brückenbauer.“ (15.08.2014) +++
http://www.dn.se/ledare/huvudledare/en-vag-ur-lararkrisen/

+++ Deutsche misstrauen Banken bei Kirchensteuer

Der Tagesspiegel – Deutschland. Die Zahl der Kirchenaustritte in
Deutschland ist im ersten Halbjahr rapide gestiegen: Je nach
Bistum und Kirchenkreis haben bis zu 60 Prozent mehr Menschen
ihre Kirche verlassen, als im Vorjahreszeitraum. Der liberale
Tagesspiegel erklärt dies damit, dass die Kirchensteuer auf
Kapitalerträge automatisch von den Banken an den Staat
weitergeleitet werden: „Nicht wenigen Bürgern dürfte
unangenehm aufgestoßen sein, dass überhaupt der Anschein
einer Verquickung zwischen Bank und Kirche entstanden ist. Und
die Frage, wie mit sehr persönlichen Daten umgegangen wird,
bleibt brisant: Die Kirchen haben wegen der Steuer Zugriff auf
Meldedaten, aus denen hervorgeht, wer ein zweites Mal
verheiratet ist oder in einer gleichgeschlechtlichen
Lebenspartnerschaft lebt. Nach dem Arbeitsrecht der
katholischen Kirche ist dies ein Kündigungsgrund. Die
Bischöfe schließen Missbrauch aus – doch Misstrauen bleibt.
… Am Ende stellt sich die Frage, ob die Kirchensteuer ihren
eigentlichen Zweck noch erfüllt, nämlich die Bindung zwischen
Kirche und Gläubigen zu stärken.“ (15.08.2014) +++
http://www.tagesspiegel.de/meinung/steigende-zahl-an-kirchenaustritten-die-kirchensteuer-ist-nicht-mehr-zeitgemaess/10329258.html

+++ Junge Griechen verschmähen die Natur

Kathimerini – Griechenland. Während ihres Sommerurlaubs sind
der griechischen Kolumnistin Margarita Pournara viele
Jugendliche aufgefallen, die am Strand nur auf ihre Handys und
Tablets fixiert waren. Ausgerechnet in einem so schönen Land
wie Griechenland ist das unglaublich, bedauert sie in der
konservativen Tageszeitung Kathimerini: „Während meines
Urlaubs habe ich eine Gruppe von Jungen beobachtet, die rund
zehn Stunden mit Tablets in den Händen am Strand verbracht
haben. Sie sind nicht mal mit den Füßen ins Wasser gegangen.
Es hätte keinen Unterschied gemacht, wenn sie statt auf der
Insel in einem Internetcafé gesessen hätten. Die Tatsache,
dass eine ganze Generation der Natur den Rücken kehrt, ist
aber nicht nur die Folge der heutigen Abhängigkeit von Gadgets
und moderner Technologie: Wir Neugriechen waren nie
Naturliebhaber – und das, obwohl oft gesagt wird, dass wir ‚in
einem der schönsten Länder der Welt‘ leben. Und auch heute
bevorzugen wir es, auf der Couch oder in einem Café zu sitzen,
anstatt wandern oder trainieren zu gehen. In einem Land mit so
vielen Inseln ist es unglaublich, dass die junge Generation im
Umgang mit den sozialen Medien sicherer ist als im Schwimmen.“
(14.08.2014) +++
http://www.kathimerini.gr/779969/opinion/epikairothta/politikh/makrovoytia-sto-facebook

SPORT

+++ Puma darf gerne Italiens Fußball finanzieren

La Stampa – Italien. Der langjährige Trainer von Juventus
Turin, Antonio Conte, wird neuer Coach der italienischen
Fußballnationalmannschaft. Da der italienische Fußballverband
ihm weniger zahlen will als seinem Vorgänger, springt laut
Medienberichten der deutsche Sportartikelhersteller Puma ein
und zahlt 60 Prozent seines Gehalts. Doch lieber Puma als die
inländische Vetternwirtschaft, wehrt die liberale Tageszeitung
La Stampa die Unkenrufe ab, Deutschland kontrolliere nun den
italienischen Fußball: „Sicher wird das deutsche Unternehmen
versuchen, ein Wörtchen mitzureden. Doch lieber Puma als
Tavecchio. Wenn Contes Gehalt voll vom Staat gezahlt würde,
wäre allein Tavecchio sein Gesprächspartner. Mit Verlaub,
Italien ist nicht Skandinavien. … Bei uns wird das
öffentliche Gut zwar von allen bezahlt, doch gehört es
letztendlich nur den Parteien und den jeweiligen Analphabeten,
die sie in die Ämter hieven. Deshalb ist es besser, oder
zumindest weniger schlimm, Patrone statt Paten zu haben. Schon
allein deshalb, weil es uns am Ende weniger kostet.“
(15.08.2014) +++
http://www.lastampa.it

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