Auch Frankreich bewaffnet Kurden im Irak

Frankreich liefert als erstes EU-Land Waffen an kurdische Kämpfer im Irak, um deren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zu unterstützen. Das gab Präsident François Hollande am Mittwoch in Paris bekannt. Militärische
Hilfe könnte Frieden erzwingen, glauben Kommentatoren und verweisen auf die zentrale Rolle der Kurden für die Stabilität des Irak.

+++ Frieden schaffen mit Waffen

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Die EU hat aus ihrem Versagen
im Syrien-Konflikt gelernt, lobt die liberal-konservative Neue
Zürcher Zeitung: „Die Erfolgsaussichten eines europäischen
Engagements in Syrien waren nie besonders hoch, aber einen
Versuch wäre es wert gewesen. Schlimmer, als es jetzt ist,
wäre es gewiss nicht gekommen. Nichtstun schafft nicht nur
moralische Probleme, sondern handfeste realpolitische:
Flüchtlingsströme nach Europa, die Destabilisierung einer
Grossregion und Zulauf für eine Terrorgruppe, die mit ihrem
Blutdurst und ihrem Machtanspruch alles Bisherige in den
Schatten stellt. Frieden schaffen mit Waffen – das funktioniert
nicht automatisch. Aber militärische Hilfe ist und bleibt ein
zentrales Mittel, um Frieden zu erzwingen. Hoffentlich kommt es
im Nordirak nicht zu spät.“ (14.08.2014) +++
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/frieden-schaffen-mit-waffen-1.18362258

+++ Ohne Kurden bricht der Irak auseinander

The Independent – Großbritannien. Der Westen braucht die Kurden
im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, lehnt die
Unabhängigkeit der Volksgruppe jedoch ab, analysiert die
Juristin Catherine Philps in der linksliberalen Tageszeitung
The Independent: „Die Krux besteht darin, dass die westlichen
Mächte das Selbstbestimmungsrecht der Kurden noch immer nicht
unterstützen. Jetzt, da die Kurden der Unabhängigkeit so nah
sind wie nie zuvor, weichen die Interessen der USA – wieder
einmal – von denen der Kurden ab. Was würde es für die
Zukunft des Irak bedeuten, wenn sich die gemäßigte, ölreiche
kurdische Region abspalten würde? Als dritte Kraft zwischen den
beiden arabischen Teilen der Bevölkerung – die Mehrheit sind
Schiiten, die Minderheit Sunniten – haben die Kurden dazu
beigetragen, das Land zusammenzuhalten. Ohne die Kurden und mit
der Sicherheit allein in den Händen der gescheiterten
irakischen Armee wäre das Land aus der Sicht vieler
unregierbar.“ (13.08.2014) +++
http://www.independent.co.uk/voices/comment/now-the-west-is-arming-the-kurdish-army-when-will-it-admit-the-peoples-right-to-a-state-9667320.html

+++ Außenpolitische Werte auf den Kopf gestellt

Die Zeit – Deutschland. Die aktuellen Konflikte im Irak oder
auch in der Ukraine und Gaza zeigen, dass vermeintliche
außenpolitische Gewissheiten nicht mehr gelten, analysiert die
liberale Wochenzeitung Die Zeit: „Wenn nichts mehr so ist, wie
es scheint, wenn Großes plötzlich klein, Harmloses
gefährlich und Böses gut wird, dann befinden wir uns im
außenpolitischen Sommer des Jahres 2014. … Diese Volksgruppe
[der Kurden] war im Gedächtnis der Deutschen bis vor wenigen
Wochen unter dem Schlagwort ‚gefährlich‘ abgespeichert.
Plötzlich aber sind die Kurden die Guten, sie sind die
Einzigen, denen man noch zutraut, in der Region Ordnung zu
schaffen. … Und dann … die deutschen Waffenexporte. Bis
ungefähr Montagabend verfolgte die Regierung eine
restriktivere Rüstungsexportpolitik im Allgemeinen und, was
Waffenlieferungen in die Krisenregion Irak anging, im
Besonderen. Doch dann änderte sich über Nacht die Politik.
… Das alles ist kein Grund zur Panik. … Aber die Kultur der
außenpolitischen Großsprecherei, des moralischen
Muskelprotzens, die sollte erstmal vorbei sein“ (14.08.2014)
+++
http://www.zeit.de

+++ Westen gedenkt lieber vergangener Völkermorde

Corriere della Sera – Italien. Trotz der akuten Gefahr eines
Genozids an der Minderheit der Jesiden im Irak gedenkt die
Öffentlichkeit im Westen lieber vergangener
Völkermorde, klagt die liberal-konservative Tageszeitung
Corriere della Sera: „Angesichts der frappierenden Ähnlichkeit
der Bilder der Vergangenheit mit denen der Gegenwart ist es
bestürzend, wie spät Regierungen und Öffentlichkeit der
westlichen Länder begreifen, was im Irak geschieht. … Die
europäischen Regierungen überlegen jetzt, wie sie der
irakischen Bevölkerung helfen können, die von den islamischen
Terroristen bedroht wird. Doch dies geschieht ohne eine
wirkliche Unterstützung ihrer jeweiligen öffentlichen
Meinung, die ihre Aufmerksamkeit doch auf den Völkermord vor
ihren Augen statt auf vergangene Völkermorde richten müsste.
Doch wenn wir nicht in der Lage sind, Tausenden von Menschen
auf der Flucht zu helfen, die uns an einige der dunkelsten
Kapitel europäischer Geschichte erinnern, wie können wir
fortfahren, der Verbrechen des 20. Jahrhunderts zu gedenken und
von der Pflicht der Erinnerungskultur zu sprechen?“ (14.08.2014)
+++
http://www.corriere.it/

POLITIK

+++ Sieg über IS geht nur mit Frieden in Syrien

Radikal – Türkei. US-Luftangriffe und kurdische Truppen haben
am Mittwoch den Belagerungsring um das Sindschar-Gebirge
aufgebrochen, so dass die dorthin vor der IS-Miliz
geflüchteten Jesiden das Gebiet verlassen konnten. Dass Obama
in den seit drei Jahren andauernden Krieg in Syrien nicht
eingegriffen hat, wirkt sich jetzt direkt auf die Krise im Irak
aus, meint die liberale Tageszeitung Radikal: „Obama sieht die
Entwicklungen in Syrien und Irak unabhängig voneinander. Doch
die Fronten sind nicht so getrennt, wie er sie gerne sehen
würde. Die Terrororganisation IS mag durch die US-Invasion im
Irak entstanden sein, doch was sie füttert, ist der
fortdauernde Bürgerkrieg und ihn anheizende Glaubenskrieg in
Syrien. Solange es im Irak keine Regierung gibt, die Kurden,
Sunniten, Schiiten und Turkmenen gleichermaßen umfasst, und
solange das Massaker in Syrien weitergeht, kann man IS nicht
Einhalt gebieten.“ (14.08.2014) +++
http://www.radikal.com.tr/yazarlar/gonul_tol/obama_neden_suriyeye_degil_de_iraka_mudahale_etti-1206642

+++ Putin ist in Ukraine Feuerwehrmann und Pyromane

Le Quotidien – Luxemburg. Kiew verweigert dem russischen Konvoi
mit 280 Lastwagen weiter die Einreise in die Ukraine. Die
liberale Tageszeitung Le Quotidien bezweifelt die humanitären
Absichten hinter dieser vermeintlichen Hilfsaktion: „Die
internationale Gemeinschaft beäugt das Geschehen misstrauisch,
doch es wirkt, als genüge das russische Embargo gegen
landwirtschaftliche Produkte aus Europa, um sie in Angst zu
versetzen. Mit der Lieferung von Lebensmitteln und anderen
Medikamenten wollen die Russen den Separatisten neue Hoffnung
geben. Russland ist damit Feuerwehrmann und Pyromane zugleich.
Zunächst haben sie Waffen an die Separatisten geliefert, um
die Kämpfe anzuheizen und um sich danach als Helden
aufzuspielen. … Man fragt sich im Übrigen, ob nur die
prorussischen Rebellen in dieser Region von der Hilfe
profitieren werden. Damit wäre das humanitäre Ziel verfehlt.“
(13.08.2014) +++
http://www.lequotidien.lu/editoriaux/59533.html

WIRTSCHAFT

+++ Griechische Bauern vor Handelskrieg schützen

Naftemporiki – Griechenland. Die Auswirkungen der gegenseitigen
Sanktionen zwischen Russland und dem Westen bekommen auch die
griechischen Bauern zu spüren. Obst und Gemüse machen 40
Prozent der griechischen Exporte nach Russland aus. Die
konservative Tageszeitung Naftemporiki meint, dass sowohl die
EU als auch die griechische Regierung schnell etwas unternehmen
müssen: „Wir hoffen, dass die EU alle entschädigen wird, die
von dem Embargo betroffen sind. Die EU und die Europäische
Kommission haben von Anfang an die Auswirkungen der
ukrainischen Krise unterschätzt. … Auf der anderen Seite
muss die griechische Regierung schneller die Reformen umsetzen,
die sie mit der Troika ausgemacht hat, und ausländische
Investitionen anlocken, denn diese können das
Wirtschaftswachstum längerfristig unterstützen. … Im
Moment, da sich das Land aus der langjährigen schmerzhaften
Krise heraus kämpft, sind keine Fehler erlaubt, die die
Zukunft des Landes untergraben könnten. Das ist der Staat
denen schuldig, die geduldig unter den Folgen der Sparpolitik
gelitten haben.“ (14.08.2014) +++
http://www.naftemporiki.gr/finance/story/846146/gnomi-egrigorsi-kai-sunepeia

+++ Holland muss seinen Tomatenzüchtern helfen

De Volkskrant – Niederlande. Der niederländische Bauernverband
fürchtet ernsthafte Einbußen aufgrund des russischen
Einfuhrstopps für europäisches Obst und Gemüse. Besonders
getroffen werden die Tomatenzüchter – die Niederlande sind
der weltgrößte Tomatenexporteur. Hier muss der Staat zu Hilfe
kommen, verlangt die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant:
„Da Unternehmen und ihre Angestellten nun von einer politischen
Entscheidung getroffen werden, ist es nur logisch, dass der
Schaden kollektiv getragen wird. Der niederländische Staat
kann nicht von einer kleinen Gruppe von Unternehmern erwarten,
dass sie die wirtschaftlichen Folgen eines politischen
Handelskrieges tragen. … Die Kompensation ist allerdings
nicht einfach und hat auch Nachteile. Verbraucher könnten
Opfer von Marktabsprachen werden, und die Kosten für den Staat
könnten steigen. Daher muss der Staat die Ausarbeitung und
Reichweite einer solchen Regelung gut überprüfen. Eine
Abstimmung auf europäischem Niveau ist dabei eine wichtige
Vorbedingung.“ (14.08.2014) +++
http://www.volkskrant.nl/

+++ Traum von Riesenrenditen in Rumänien geplatzt

Jurnalul National – Rumänien. Der italienische Stromversorger
Enel hat im Juli seinen Rückzug vom rumänischen Markt
angekündigt. Auch der französische Zementkonzern Lafarge will
seine Anteile in Rumänien verkaufen, McDonald’s sucht einen
Franchising-Partner, um sich physisch vom Markt
zurückzuziehen. Laut der Tageszeitung Jurnalul National haben
alle drei Fälle etwas gemein: „Die ähnliche Auffassung über
ihre Perspektive in Rumänien, die Aussicht auf einen
gesättigten Markt oder auf ein lächerliches Wachstum. Enel
hat dieses Problem seit zwei Jahren: … Der Konzern besitzt 40
Prozent der Elektrizitätsversorgung in Rumänien. Zwar hat er
sichere Profite, aber er wächst nicht mehr. Lafarge ist in der
gleichen Lage, denn die dynamische Wirtschaft existiert nur in
den Statistiken. … Und bei McDonald’s ist es noch einfacher:
Wenn man viel Profit machen will, reicht es nicht aus, kleine
Gehälter zu zahlen. … Zwar sind diese Giganten Profite von
acht bis zehn Prozent gewohnt, doch in die Kolonie Rumänien
kamen sie einst für Profite von 80 Prozent.“ (14.08.2014) +++
http://jurnalul.ro/editorial/de-ce-pleaca-enel-lafarge-mc-donald-s-675253.html

+++ Finnische Post besinnt sich ihrer Wurzeln

Aamulehti – Finnland. Die finnische Post Itella hat am Mittwoch
bekanntgegeben, sich zum 1. Januar 2015 in Posti Group
umzubenennen. Gut sieben Jahre lang firmierte sie unter dem
Namen Itella. Die liberale Tageszeitung Aamulehti begrüßt den
Schritt zurück zu den Wurzeln: „Posti weckt positive
Assoziationen, während Itella in der Bevölkerung schon fast
zu einem Schimpfwort geworden ist. Es gilt als nicht
vertrauenswürdig und vor allem als nicht funktionsfähig.
Jetzt versucht Itella mit Hilfe des alten Namens die Last der
negativen Öffentlichkeit von ihren Schultern abzuschütteln.
Der Namenswechsel allein reicht aber nicht, wenn sich nicht
auch die Unternehmenstätigkeit verbessert. Zudem ist er auch
ein Zeichen für einen anderen positiven Trend. Immer mehr
Unternehmen wollen einen Namen, der vom Volk problemlos
akzeptiert wird. Die Zeit überflüssiger Anglizismen und
Namen, die nichts bedeuten, geht hoffentlich zu Ende.“
(14.08.2014) +++
http://www.aamulehti.fi/

KULTUR

+++ Arme Bulgaren sind Kulturmuffel

Pressa Daily – Bulgarien. Laut der aktuellen
Eurobarometer-Studie haben im vergangenen Jahr nur zwei von
zehn Bulgaren eine Kulturveranstaltung besucht. Demnach kamen
sie EU-weit am wenigsten mit Kultur in Berührung und gaben
durchschnittlich nur rund sieben Euro im Jahr für Theater,
Oper und Bücher aus. Die Tageszeitung Pressa Daily ist
besorgt: „Wie konnte es dazu kommen? Und wohin steuern wir als
Volk? Die zweite Frage ist leichter zu beantworten: Wir steuern
geradewegs ins Nichts, denn ein Volk, das keinen Bedarf an
Bildung und Geist empfindet, hat keine Zukunft. … Wenn wir es
nicht schaffen, unsere Kinder so zu erziehen, dass sie Kultur
als eine Notwendigkeit empfinden und neugierig darauf sind,
sind Hopfen und Malz verloren. … Wenn man aber wählen muss,
ob man sein Kind ins Theater führt oder Essen auf den Tisch
bringt, werden die meisten das Letztere wählen und das ist
verständlich. … Darum müssen wir alle gemeinsam,
unterstützt vom Staat und von Mäzenen, alles dafür tun,
damit mehr Bulgaren Zugang zu Kultur haben.“ (13.08.2014) +++
http://pressadaily.bg/publication/51668-%D0%9F%D1%8A%D1%82%D1%83%D0%B2%D0%B0%D0%B9%D0%BA%D0%B8-%D0%BA%D1%8A%D0%BC-%D0%BD%D0%B8%D1%89%D0%BE%D1%82%D0%BE/

GESELLSCHAFT

+++ EU muss sich endlich ihrer Grenzen annehmen

La Razón – Spanien. Spanische Sicherheitskräfte haben seit
Beginn der Woche erneut rund 1.000 Flüchtlinge aus Afrika an
der illegalen Einreise nach Spanien gehindert, die Europa per
Boot oder über den Grenzzaun in Melilla erreichen wollten. Es
ist Zeit, dass sich die EU der Sicherung ihrer Grenzen annimmt,
mahnt die konservative Tageszeitung La Razón: „Was in den
vergangenen hitzigen Tagen geschehen ist, bei denen es zum
Glück keine Opfer unter den Flüchtlingen gab, zwingt dazu,
die eigentliche Debatte zu führen, die all dem zugrunde liegt:
über das Fehlen einer echten Migrationspolitik innerhalb der
EU. Auch wenn die Situation in den vergangenen Jahren dank der
engen Zusammenarbeit zwischen Spanien und Marokko unter
Kontrolle war, darf Europa diese Verantwortung nicht allein auf
die Staaten mit einer Außengrenze abwälzen. (14.08.2014) +++
http://www.larazon.es/detalle_opinion/noticias/7129937/opinion+editorial/es-responsabilidad-europea#.Ttt16ta8P2JCxs2

+++ Nur WHO kann neue Ebola-Mittel verteilen

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Allein die
Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollte darüber entscheiden,
wie die bislang an Menschen unerprobten Ebola-Medikamente
verteilt werden sollten, befindet die konservative Frankfurter
Allgemeine Zeitung: „Wer bekommt die Mittel zuerst, wenn die
Bestände nicht für alle reichen, wenn die Einhaltung von
Kühlketten nicht zu garantieren ist und ganze
Medikamentenchargen unbrauchbar zu werden drohen? Sollen die
Ärzte und das Fachpersonal zuerst die Medikamente erhalten,
weil nur sie den medizinischen Betrieb aufrechterhalten
können? Soll man sie Einheimischen verabreichen, oder setzt
man sich damit dem Vorwurf aus, Afrikaner zu Meerschweinchen
für westliche Pharmafirmen zu machen? … Die große,
vielleicht die einzige Lösung kann deshalb wohl nur darin
bestehen, die politischen Autoritäten und damit alle
Regierungen eng in die Entscheidung einzubinden. … Diese
Koordination erfordert keinen großen bürokratischen Aufwand,
aber gesundheitspolitisch eine starke internationale
Autorität. Die hat sich die WHO hart erarbeitet.“ (14.08.2014)
+++
http://www.faz.net

+++ Politiker-Coming-out ist keine Nachricht wert

Politiken – Dänemark. Der neue Vorsitzende der dänischen
Konservativen, Søren Pape Poulsen, hat sich am Mittwoch als
schwul geoutet. Die sozialliberale Tageszeitung Politiken
reagiert unbeeindruckt: „Es ist Søren Papes Sache, sich
öffentlich über seine privaten Verhältnisse zu äußern. Die
Kommentatoren meinen, dass es notwendig und klug ist, sich als
Homosexueller zu outen. Es wird behauptet, dass es heutzutage
unmöglich ist, zwischen Privatem und Politischem zu
unterscheiden. Aber warum eigentlich, wenn es kaum eine
politische Rolle spielt? Das Argument wird leicht zum
Deckmantel, wenn es darum geht, die Neugier zu befriedigen.
Gleichzeitig trägt es dazu bei, ein Bild zu zementieren, das
Homosexualität als etwas Besonderes und leicht Suspektes
darstellt. Stell dir vor, dieser schöne Mann… ? Lasst uns
endlich weiterkommen.“ (14.08.2014) +++
http://politiken.dk/debat/ledere/ECE2366064/snagen-i-politikeres-seksualitet-maa-vaere-fortid/

+++ Social-Media-Profil aufhübschen zahlt sich aus

Eesti Päevaleht – Estland. Die estnische Schnellkreditfirma
Bigbank hat in dieser Woche angekündigt, dass sie von nun an
die Social-Media-Profile potenzieller Kunden bei der
Entscheidung über die Kreditvergabe einbeziehen wird. Die
liberale Tageszeitung Eesti Päevaleht rät den Usern zu einer
vorsichtigeren Strategie mit ihren Profilen: „Gewinnt der Kunde
etwas, wenn die Bank seine Kreditwürdigkeit anhand der Profile
in sozialen Medien einschätzt? … Er könnte durchaus von
einer günstigeren Zinsrate profitieren, falls die Bank
ansonsten wenig ‚gewöhnliche‘ Informationen über ihn hat.
Gleichzeitig können aus den sozialen Medien auch Infos
ausgegraben werden, die oft sehr eigenartig sind. Zum Beispiel,
dass User, die in ihren Mitteilungen nur Klein- oder
Großbuchstaben benutzen, laut einer US-Kreditanalysefirma
unzuverlässiger bei der Kreditrückzahlung sind. Auf jeden
Fall ist sicher, dass die Optimierung (oder Manipulation) des
Social-Media-Profils von Jahr zu Jahr sinnvoller wird.“
(14.08.2014) +++
http://epl.delfi.ee/news/arvamus/repliik-optimeerida-profiil.d?id=69536543

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