Flugzeugabsturz in der Ostukraine

Flugzeugabsturz in der Ostukraine

In der Ostukraine ist am Donnerstag eine malaysische
Passagiermaschine abgestürzt, laut Agenturberichten wurde sie
offenbar von einer Rakete getroffen. Ukrainische Führung und
Separatisten warfen sich gegenseitig vor, für den Absturz
verantwortlich zu sein. Kommentatoren fordern, dass der bislang
zu zögerliche Westen den russischen Präsidenten jetzt zwingen
muss, die Aufständischen zu Friedensverhandlungen zu bewegen.

+++ Unentschlossenheit fordert hohen Blutzoll

Wiener Zeitung – Österreich. Es gibt keinen kontrollierten
Krieg, schließt die staatliche liberale Wiener Zeitung aus dem
Unglück: „Das führt die Flugzeugtragödie im Osten der
Ukraine, bei der rund 300 Menschen starben, allen vor Augen,
die glauben, dass die fatale Dynamik von Gewalt und Gegengewalt
nach Bedarf und politischem Gutdünken dosiert werden kann. …
Jetzt … zeigt sich umso deutlicher, wie sehr der Westen,
Europa insbesondere, versagt hat, entschlossen einzugreifen. Es
wurde appelliert, laviert und ein bisschen gehandelt – alles in
der Hoffnung, Moskau werde schon gewisse Grenzen der Eskalation
nicht überschreiten und auf die Separatisten mäßigend
einwirken. Man konnte und wollte nicht glauben, dass nur wenige
hundert Kilometer entfernt von der EU-Außengrenze ein Krieg
tobt. Der steigende Blutzoll bei Zivilisten ist ein hoher
Preis, den wir für diese politische Unentschlossenheit
berappen.“ (18.07.2014) +++
http://www.wienerzeitung.at/meinungen/leitartikel/645766_Gewalt-eskaliert-zwingend.html

+++ Westen muss Putin zum Frieden zwingen

Hospodářské noviny – Tschechien. Die entscheidende Frage, die
sich nach der Flugzeugkatastrophe in der Ostukraine stellt,
lautet nicht, wer die Schuld trägt, meint die
wirtschaftsliberale Tageszeitung Hospodářské noviny:
„Wichtiger ist, wer jetzt den Schlüssel in der Hand hält,
damit der sinnlose Tod von fast dreihundert Zivilisten ein –
schrecklicher – Anlass sein könnte, um den Krieg zu beenden.
Die Nato kann in der Ukraine ihre Mittel nicht direkt
einsetzen. Es ist aber völlig klar, auf wen sie jetzt
kompromisslos Druck mit allen Mitteln – außer militärischen –
auszuüben hat. So wie Wladimir Putin die ukrainischen
Separatisten und den ganzen Konflikt militärisch, logistisch
und propagandistisch subventioniert, so einfach und so schnell
kann er die Aufständischen zu einer Waffenruhe und zu
Friedensverhandlungen nötigen. Wenn der Westen sein Gesicht
nicht verlieren will, muss er Putin dazu zwingen.“ (18.07.2014)
+++
http://hn.ihned.cz/

+++ Nur Moskau kann Chaos beenden

The Times – Großbritannien. Weil Russlands Präsident Putin dem
blutigen Aufstand pro-russischer Separatisten in der Ostukraine
schon lange ein Ende hätte bereiten können, ist
er letztendlich mitverantwortlich für die Tragödie, meint
die konservative Tageszeitung The Times. Daher müsse er nun
handeln: „Putin hat in den vergangenen mehr als zehn Jahren
immer tragischere Berühmtheit als Zerstörer und Rebell in den
internationalen Beziehungen erlangt. Doch sein Platz in der
Geschichte könnte in den kommenden paar Tagen bestimmt werden.
Er muss sich mit sofortiger Wirkung kategorisch von der
Volksrepublik Donezk lossagen, einer selbsternannten Bande von
Extremisten mit dem Ziel, die Ukraine zu zerreißen. Er muss
sämtliche schwere Waffen Russlands nahe der ukrainischen
Grenze zurückziehen. … Beinahe 300 Menschen sind ums Leben
gekommen, und ein Mann hat es immer noch in der Hand, das Chaos
zu beenden. Dieser Mann heißt Wladimir Putin.“ (17.07.2014) +++
http://www.timesplus.co.uk

+++ Möglicher Wendepunkt im Ukraine-Konflikt

Rzeczpospolita – Polen. Der Flugzeugabsturz könnte der
Wendepunkt im Ukraine-Konflikt sein, glaubt die konservative
Tageszeitung Rzeczpospolita: „Denn dadurch rückt der
Bürgerkrieg in der Donezk-Region erstmals richtig ins
Bewusstsein des Westens – unabhängig davon, wer dafür die
konkrete Verantwortung trägt. Bisher hielt der Großteil der
Europäer und der Weltöffentlichkeit diesen Konflikt für eine
innere Angelegenheit der Ukraine, an der die Russen nur ein
bisschen beteiligt sind – und das nicht einmal direkt. Deshalb
betreffe dieser Konflikt die EU und die restliche Welt nicht
wirklich. … Doch bei dieser Katastrophe sind nun auch
Ausländer gestorben – darunter auch EU-Bürger. Ihre
Angehörigen in Europa und in Asien werden mit Sicherheit
darauf pochen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft
gezogen werden. Gleichzeitig zeigt dies, dass hier ein
richtiger Krieg herrscht, in dem Menschen sterben. Und der eine
Dynamik annehmen kann, die eine reale Bedrohung für die gesamte
Welt ist.“ (18.07.2014) +++
http://www.rp.pl/artykul/9158,1126592-Boguslaw-Chrabota-o-zestrzeleniu-samolotu-MH17.html

POLITIK

+++ 28 Gründe gegen scharfe Sanktionen

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Der Europäische Rat hat am
Mittwoch schärfere Sanktionen gegen Russland verhängt, weil
Moskau die bisherigen Forderungen der EU in Bezug auf die
Ukraine nicht erfüllt habe. Die linksliberale Süddeutsche
Zeitung sieht 28 Gründe dafür, warum die bisherigen Drohungen
kaum Eindruck bei Putin hinterlassen konnten: „Die Italiener
hätten gerne, was die Deutschen schon haben: eine Gasleitung
nach Russland unter Umgehung der Ukraine. Die Franzosen
möchten nicht verzichten auf die gute Milliarde Euro, die
ihnen der Export zweier Kampfschiffe nach Russland verspricht.
Und auch die Österreicher wollen die russische Kundschaft
nicht verprellen. So gesehen gibt es 28 Gründe, warum es der
EU schwerer fällt als den USA, gegenüber Russland Härte zu
zeigen. Die 28 EU-Staaten vertreten immer zunächst das, was
sie für ihr nationales Eigeninteresse halten. … Kann Putin
nicht gestoppt werden, ist die Europäische Union gescheitert –
zumindest als Wertegemeinschaft.“ (18.07.2014) +++
http://www.sueddeutsche.de

+++ EU macht sich mit Personalstreit lächerlich

Le Soir – Belgien. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben
sich auf ihrem Gipfel am Donnerstag nicht wie geplant auf einen
neuen Außenbeauftragten und einen neuen Ratspräsidenten
geeinigt. Die Beschlüsse sollen nun auf einem weiteren
Sondergipfel Ende August fallen. Die Unfähigkeit, sich auf
zwei Namen zu einigen, stimmt die liberale Tageszeitung Le Soir
äußerst skeptisch: „Alle wissen es: Dieser Gipfel ist ein
Fiasko. … Seit der Europawahl vor 62 Tagen ist es den 28
Staats- und Regierungschefs nicht gelungen, sich auf zwei Namen
zu einigen. Nun gönnen sie sich 44 weitere Tage. Das macht
insgesamt 106 Tage. Und darin sind die monatelangen
Diskussionen vor der offiziellen Suche noch nicht eingerechnet.
Da kann man nur die bittere Feststellung wiederholen, die in der
Nacht zum Donnerstag auf Twitter verschickt wurde: ‚Wenn es den
28 so schwer fällt, sich auf zwei Personen zu einigen, dann
fragt man sich, wie sie es schaffen wollen, Arbeit für die 26
Millionen Arbeitslosen zu finden‘. Das ist vielleicht etwas
verkürzt, aber vom Grundgedanken her sehr treffend.“
(18.07.2014) +++
http://www.lesoir.be/602573/article/debats/editos/2014-07-18/l-europe-et-l-incapacite-decider

+++ Abbas ist Schlüssel zur Lösung der Gaza-Krise

Avvenire – Italien. Die israelische Armee hat am Donnerstag die
von Premier Benjamin Netanjahu angekündigte Bodenoffensive im
Gazastreifen begonnen. Ziel der Angriffe sind Tunnel, durch die
Hamas-Kämpfer nach Israel gelangen. Israel muss sich gegen die
Hamas schützen, räumt die katholische Tageszeitung Avvenire
ein. Es sollte dabei aber statt auf Gewalt lieber auf die
Zusammenarbeit mit der Palästinensischen Autonomiebehörde
setzen: „Mahmud Abbas könnte die Schlüsselfigur sein, um den
Konflikt im Gazastreifen beizulegen. … Die
Wiederinstandsetzung einer Regierung unter dem Vorsitz der
Fatah wäre eine Garantie für den regulären Verkehr am
Grenzübergang Rafah und würde dem Westjordanland und Gaza
zumindest die politische Einheit verleihen, ohne die es niemals
einen Palästinenserstaat geben wird, der diesen Namen verdient
hätte. … Netanjahu ist sich darüber im Klaren. Er weiß,
statt Gewalt muss er List anwenden. Und wer weiß, ob nicht
eben dieser Sinneswandel den Weg für neue Lösungen ebnen und
vom Erfolg gekrönt sein könnte. Erfolg, der nun wegen der
Bodenoffensive wohl außer Reichweite rückt.“ (18.07.2014) +++
http://www.avvenire.it/

REFLEXIONEN

+++ Thomas Cooley und Ramon Marimon warnen vor Verlust einer
Generation

El País – Spanien. Die Krise in Europa gleicht derjenigen, die
Japan zu Beginn der 1990er Jahre durchlief, analysieren Thomas
Cooley und Ramon Marimon in der linksliberalen Tageszeitung El
País. Doch während man in Japan lediglich von einem
„verlorenen Jahrzehnt“ spricht, wird Europa später eine
„verlorene Generation“ beklagen, fürchten die Ökonomen: „Die
Produktivität war in einigen Teilen Europas schon vor den
Krisen niedrig, aber durch sie sank sie weiter und hat sich
außer in Deutschland bislang nicht erholt. Im Gegensatz zu
Japan gingen in der europäischen Peripherie vor allem
Arbeitsplätze verloren. Außerdem scheint Europa nicht
ausreichend in Humankapital zu investieren, um die
Produktivität zu steigern. Bei der jüngsten Pisa-Studie
hatten die 15-Jährigen in der europäischen Peripherie
schlechte Ergebnisse in Mathematik und Naturwissenschaften.
Gleichzeitig durchlaufen ihre älteren Geschwister
mit Arbeitslosigkeit und befristeten Teilzeitanstellungen
keine bessere Schule. Zusammengefasst wird der große Verlust
des verlorenen Jahrzehnts in der europäischen Peripherie eine
verlorene Generation sein. Und das obwohl die europäische
Gesellschaft ebenso wie die japanische veraltet ist und auf die
junge Generation setzen müsste, um zu wachsen.“ (18.07.2014)
+++
http://elpais.com/elpais/2014/06/26/opinion/1403810716_788107.html

WIRTSCHAFT

+++ Microsoft macht Drecksarbeit im Handy-Geschäft

Helsingin Sanomat – Finnland. Der US-Konzern Microsoft hat am
Donnerstag den Abbau von weltweit 18.000 Stellen angekündigt.
Rund 12.000 entfallen auf die Mobilfunksparte, die Microsoft im
Frühjahr von Nokia übernommen hat. Für die liberale
Tageszeitung Helsingin Sanomat ein weiterer Beweis dafür, dass
das goldene Handyzeitalter nicht nur für Finnland vorbei ist:
„Die Entlassungen verstärken den Eindruck, dass das ’neue‘
Nokia, das sich nun auf das Netzwerkgeschäft konzentriert, die
Handysparte genau zum richtigen Zeitpunkt verkauft hat. Die
Drecksarbeit, das heißt die Sanierung der defizitären Sparte,
müssen nun die US-Eigentümer erledigen. … Microsoft hat sich
also zumindest bis auf weiteres zum Handyhersteller erklärt.
Die Finnen ihrerseits müssen sich seelisch darauf einstellen,
dass die gesamte Branche einem raschen Wandel unterliegt. Dank
seines Know-hows spielt Finnland in der
Mobiltelefon-Entwicklung noch eine Rolle. Aber die
unternehmerischen Entscheidungen liegen bereits in den Händen
anderer.“ (18.07.2014) +++
http://www.hs.fi/paakirjoitukset/Microsoft+n%C3%A4ytti+k%C3%A4yt%C3%A4nn%C3%B6ss%C3%A4+tyt%C3%A4ryhti%C3%B6talouden+vaarat/a1405571870671

+++ Portugals Banken-Turbulenzen nicht unterschätzen

Diário Económico – Portugal. Portugal gibt Medienberichten
zufolge weiter Staatsanleihen aus, ungeachtet der Sorgen um die
Stabilität des Finanzsektors nach den Turbulenzen bei der
größten Privatbank Banco Espírito Santo (BES). Die
wirtschaftsliberale Tageszeitung Diário Económico warnt vor
Leichtsinn: „Das Vertrauen, welches das Land in den letzten
drei Jahren zurückgewinnen konnte, schwindet Tag für Tag –
gut zu erkennen an den wiederholten Einstürzen des
Aktienmarktes in Portugal. … Die Turbulenzen bei der BES und
den übergeordneten Holdings der Gruppe (GES) sind ein Schlag
in die Magengrube, der im Vergleich sogar die für den
Staatshaushalt so negativen Urteile des Verfassungsgerichts als
einen Witz erscheinen lässt. … Für das Wohl der BES, des
Finanzsektors und des Landes sollte der geordnete Konkurs von
GES so schnell wie möglich über die Bühne laufen. Es ist der
einzige Weg, um einen Abszess zu beseitigen, der alles andere
infizieren kann.“ (18.07.2014) +++
http://economico.sapo.pt/noticias/as-agencias-voltaram-para-mal-dos-nossos-pecados_197899.html

GESELLSCHAFT

+++ Gaza-Krise zeigt Spaltung Frankreichs

La Croix – Frankreich. Nach Protesten gegen Israels Angriffe auf
den Gazastreifen sind gewaltbereite Demonstranten am Sonntag zu
zwei Pariser Synagogen gezogen, wo ein Polizeiaufgebot
Übergriffe und eine Prügelei mit jüdischen Demonstranten
verhinderte. Die Intoleranz in der französischen Gesellschaft
muss dringend durch eine neue Dialogbereitschaft abgelöst
werden, fordert die katholische Tageszeitung La Croix: „Auf den
Meinungsaustausch sollte die Entwicklung notwendiger Kompromisse
folgen. Die Aggressivität zwischen gesellschaftlichen Gruppen
zeigt sich nicht nur in der Verblendung derjenigen, die ihr
verfallen, sondern sie ist auch Spiegelbild einer immer
stärker zersplitterten und immer weniger brüderlichen
Gesellschaft, die wiederum Spannungen nährt. Eine Lösung
erfordert den Respekt der verschiedenen Zugehörigkeiten, damit
diese die öffentliche Debatte und die nationale Gemeinschaft
bereichern. Das ist nun zu einer gemeinsamen Verantwortung
geworden.“ (17.07.2014) +++
http://www.la-croix.com/Editos/Contrer-les-extremismes-2014-07-17-1180397

+++ Irlands Premier stößt Gälen vor den Kopf

Irish Independent – Irland. Irlands Premier Enda Kenny hat in
der vergangenen Woche Joe McHugh zum neuen Staatssekretär für
die Förderung der irischen Sprache ernannt. Dass McHugh selbst
kaum Gälisch spricht, empört nicht nur Clare Cullen,
Kolumnistin der konservativen Tageszeitung Irish Independent:
„Kenny kann nach dieser Ernennung nicht einmal mehr behaupten,
sich für die Erhaltung der Sprache stark zu machen. Er sieht
über die Bedürfnisse oder Wünsche von 100.716 Menschen
hinweg (Volkszählung 2011). … Auch wenn man sich selbst
nicht für die irische Sprache interessiert, sollte man doch
das Recht irischer Bürger auf ihre nationale Sprache
respektieren. Man sollte zumindest jemandem dieses Amt
übertragen, der sie versteht. Paypal würde niemanden für
seine deutsche Inkasso-Abteilung anwerben, der nicht Deutsch
spricht. Doch der irische Regierungschef ernennt jemanden, der
nicht Irisch spricht, zum Staatssekretär für Angelegenheiten
des Gälischen.“ (17.07.2014) +++
http://www.independent.ie/opinion/dearg-le-fearg-at-minister-for-gaeltacht-gan-gaeilge-30436606.html#sthash.2Lm11ozW.dpuf

MEDIEN

+++ Baltische Staaten eifern Sowjet-Propaganda nach

MK Latvija – Lettland. Litauen, Lettland und Estland wollen
einen gemeinsamen TV-Sender auf Russisch gründen. Die Idee ist
entstanden, nachdem Litauen und Lettland das Programm zweier
russischsprachiger Fernsehkanäle wegen angeblich tendenziöser
Berichterstattung in der Ukraine-Krise für drei Monate
abgeschaltet hatten. Kolumnist Alexander Nosovics von der
russischsprachigen Tageszeitung MKLatvija hat für diesen
Vorstoß nur Spott übrig: „In dem gemeinsamen Fernsehen wird
dann die ‚richtige Information‘ gesendet, als Alternative zur
russischen Propaganda. … Die Methoden der früheren
KP-Sekretäre und Propaganda-Verantwortlichen setzen jetzt die
Abgeordneten in Lettland, Litauen und Estland fort. … Vor 30
Jahren wurden BBC und Voice of America verboten, jetzt die
russischen Sender NTV und RTR. … Beiträge für den
gemeinsamen TV-Kanal sollten am besten Abgeordnete der
führenden Regierungsparteien der drei baltischen Länder
produzieren, die mindestens 50 sind. Denn sie wissen am besten,
wie die sowjetische Propaganda ausgesehen hat.“ (17.07.2014) +++
http://www.mklat.lv/mnenie/22605-otkrovennyj-ebk-ili-kakim-mozhet-byt-kanal-dlya-khoroshikh-russkikh

SPORT

+++ Deutsche WM-Sieg wird zu Unrecht überhöht

Novi List – Kroatien. Über die weltweit mit Fleiß betriebene
Ursachenforschung zum vermeintlichen Geheimnis hinter dem
deutschen WM-Titel ärgert sich die linksliberale Tageszeitung
Novi List: „Dass die deutsche Nationalmannschaft einfach den
Titel des Weltmeisters gewonnen hat, reicht nicht. Im Falle
Deutschlands muss gleich mehr dahinter stecken. Es muss etwas
sein, das nicht auf den ersten Blick existiert, doch das es
ihnen ermöglicht hat, Erster zu werden. Dass sie einfach nur
die beste Mannschaft haben, ist offenbar keine befriedigende
Antwort. Nein, die Deutschen müssen die Über-Wirtschaft, das
Über-System, die Über-Mentalität und die Über-Organisation
haben – und erst all das hat den Fußballtitel zur Folge. Die
Argentinier hingegen brauchen keine dieser Über-Kategorien,
wenn sie den Titel erringen. Bei ihnen reicht ein Maradona
(oder dieses Mal eben ein Messi).“ (18.07.2014) +++
http://www.novilist.hr/

+++ Für Multikulti-Team gäbe es in Ungarn nur Spott

Népszabadság – Ungarn. Deutschland freut sich unvoreingenommen
über den WM-Sieg seiner multikulturellen Mannschaft, beobachtet
die linksliberale Tageszeitung Népszabadság und ist voller
Bewunderung, weil sie eine ähnliche Zustimmung für ein buntes
ungarisches Fußball-Team für undenkbar hält: „Ein deutsches
Pendant von Kurucinfó [ein rechtsradikales ungarisches
Nachrichtenportal] würde in diesen Tagen wohl weder das
Endstadium des europäischen Niedergangs heraufbeschwören noch
die Freude über den WM-Sieg in Frage stellen. … Es wird nicht
in Frage gestellt, dass der Ghanaer Jérome Boateng, der Türke
Mesut Özil, der Albaner Shkodran Mustafi und der Araber Sami
Khedira sich gemeinsam mit den polnischstämmigen Spielern
Lukas Podolski und Miroslav Klose das deutschen Nationaltrikot
übergezogen und für den Ruhm Deutschlands gekämpft haben.
… Nein, in Deutschland wird einfach völlig unbeschwert und
freudvoll gefeiert.“ (17.07.2014) +++
http://nol.hu/velemeny/nemetorszag-unnepel-1474587

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