Hamas lehnt Waffenruhe mit Israel ab

Die radikalislamische Hamas hat am heutigen Dienstag den ägyptischen Vorschlag für eine Waffenruhe im Gaza-Konflikt zurückgewiesen, während Israel ihn akzeptierte. Einige Kommentatoren kritisieren Israel für sein bislang unverhältnismäßiges Vorgehen im Gazastreifen. Laut anderen wäre es gar nicht so weit gekommen, hätten die Palästinenser ihre Chance auf einen demokratischen Staat nicht leichtfertig vertan.

+++ Palästinenser haben demokratische Chance vertan

Jyllands-Posten – Dänemark. Die Hamas hatte vor neun Jahren mit
dem Abzug der israelischen Armee aus dem Gazastreifen und der
Räumung jüdischer Siedlungen die Möglichkeit, einen
demokratischen Staat zu gründen, erinnert die rechtsliberale
Tageszeitung Jyllands-Posten: „Man stelle sich vor, die
Palästinenser hätten diese Chance genutzt und der Welt
gezeigt, dass sie demokratische Institutionen aufbauen,
Investitionen anziehen und Seite an Seite mit Israel im Frieden
leben können. Vermutlich hätte sich Israel von der Westbank
zurückgezogen und ein palästinensischer Staat wäre anerkannt
worden. Das klingt wie eine Utopie, aber vor 15 bis 20 Jahren
waren die Palästinenser diejenigen in der arabischen Welt, die
am besten auf eine Demokratie vorbereitet waren. Paradoxerweise
lag das an der Verbindung zu den Juden. Die Palästinenser
sahen israelisches Fernsehen, sprachen hebräisch, arbeiteten
in Israel und erlebten eine Demokratie in Aktion. … Trotz der
Konflikte mit Israel machten sie eine demokratische Erfahrung.
… Diese Erfahrung ist heute weitgehend verloren gegangen.“
(15.07.2014) +++
http://jyllands-posten.dk/opinion/leder/ECE6872816/gazas-tragedie/

+++ Israel soll sich nicht als Opfer gerieren

The Malta Independent – Malta. Israel hat mit seiner bisherigen
Militäroffensive in Gaza viel zu hart auf den Raketenbeschuss
durch die Hamas reagiert und damit das Elend der
palästinensischen Zivilbevölkerung noch schlimmer gemacht,
kritisiert die liberal-konservative Tageszeitung The Malta
Independent: „Israel behauptet, ein Recht zur
Selbstverteidigung zu haben. Das hat es. Doch man muss sich
wirklich die Verhältnismäßigkeit der Reaktion genauer
ansehen. Israel zählt als Besetzer beileibe nicht zu den
schlimmsten Ländern, die diese Welt je gesehen hat. Doch es
ist das einzige Land, das in dieser Rolle versucht hat, sich
erfolgreich als Opfer darzustellen. … Muss es sein, dass
Menschen, die bereits im Elend leben, noch mehr unterdrückt
werden? Verdienen sie es, dass ihre Häuser zerstört werden?
Verdienen sie es, Flüchtlinge im eigenen Land zu sein? Die
Antwort auf all diese Fragen ist ein ganz eindeutiges ‚Nein‘.“
(14.07.2014) +++
http://www.independent.com.mt/articles/2014-07-14/leader/worldwhat-should-matter-5831622658/

+++ Nur Gespräche verhindern neue Hamas-Aggression

Il Sole 24 Ore – Italien. Ägyptens Plan für eine Waffenruhe
ist gescheitert, Friedensgespräche kann er ohnehin nicht
ersetzen, urteilt die liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24
Ore: „Wer wird zuerst sein Ziel erreichen: die israelische
Infanterie oder die internationale Diplomatie? Das Aufgebot
letzterer ist beeindruckend, doch offenbar ohne
Oberbefehlshaber. … Nun bewegt sich Ägyptens Präsident
al-Sisi. Er weiß nicht, ob er hoffen soll, dass Israel die
Hamas eliminiert (die palästinensische Version seiner Feinde,
der Muslimbrüder), oder ob er einen Konflikt an den Grenzen
seines wirtschaftlich ruinierten Landes verhindern soll. …
Nur die Wiederaufnahme der Friedengespräche zwischen Israel
und dem Staat Palästina, der Palästinensischen
Autonomiebehörde im Westjordanland, kann dafür sorgen, dass
die Hamas in sechs Monaten oder in zwei Jahren nicht erneut
ihre Raketen abfeuert.“ (15.07.2014) +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ Lieber auf Einigung statt auf Frieden setzen

El País – Spanien. Um eine Lösung im Nahost-Konflikt zu
finden, sollte man zunächst das Wort „Frieden“ durch den
realistischeren Begriff „Einigung“ ersetzen, glaubt der
israelische Schriftsteller Etgar Keret in der linksliberalen
Tageszeitung El País: „Irgendwie scheint mir, dass Gott uns
sobald nicht den Frieden schenken wird. Wir müssen uns schon
selber anstrengen. Und keine der beiden Seiten wird ihn
geschenkt bekommen, denn per Definition entsteht Frieden aus
gegenseitigen Zugeständnissen. … Deshalb sollte es der erste
von vielen Schritten sein, das verwirrende Wort ‚Frieden‘ zu
vermeiden, das schon seit langem bei Linken und Rechten eine
übernatürliche und gottgegebene Konnotation erlangt hat.
Stattdessen sollten wir von ‚Einigung‘ sprechen. Der Ausdruck
mag weniger Begeisterung erwecken, aber er erinnert uns
wenigstens immer wieder daran, dass die Lösung kein
Gottesgeschenk sein wird, sondern davon abhängt, ob wir an
einem schwierigen und nicht immer befriedigenden Dialog mit der
anderen Seite festhalten.“ (15.07.2014) +++
http://elpais.com/elpais/2014/07/14/opinion/1405334115_257712.html

POLITIK

+++ Poroschenko wird immer mehr zum Feldherrn

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Nach dem Abschuss eines
ukrainischen Militärflugzeugs in der Region Luhansk am Montag
vermutet die Regierung in Kiew, dass die Rakete von russischem
Gebiet aus abgefeuert worden ist. Auf seiner Internetseite
wirft Präsident Petro Poroschenko Russland außerdem eine
direkte Beteiligung an den Gefechten im Osten des Landes vor.
Dass Poroschenko mit solcher Rhetorik die Gewalt weiter
anheizt, fürchtet die linksliberale Süddeutsche Zeitung: „Die
Sprache verheißt nichts Gutes, denn sie klingt schon mehr nach
Feldherr als nach Präsident. Für jeden getöteten
ukrainischen Soldaten würden die Rebellen mit Hunderten ihrer
Leute bezahlen, sagte Petro Poroschenko neulich, und
tatsächlich erlebt die Welt derzeit in der Ukraine tagtäglich
Scharmützel mit zunehmender Feuerkraft. … Mit diplomatischer
Betulichkeit rüffeln deshalb Washington, Brüssel und Berlin
inzwischen auch Kiew. Auch sie wissen: Ihre Sanktionsdrohungen
gegen Russland, ihr Mantra von einer Feuerpause und einer
friedlichen Lösung sind nur sinnvoll, wenn Poroschenko an der
Spirale der Gewalt nicht auch noch mitdreht.“ (15.07.2014) +++
http://www.sueddeutsche.de

+++ Hollande kann Zweifel nicht zerstreuen

La Croix – Frankreich. Beim traditionellen Fernsehinterview zum
französischen Nationalfeiertag am Montag hat François
Hollande den Reformkurs der Regierung bekräftigt und seine
Landsleute zu mehr Optimismus aufgefordert. Die katholische
Tageszeitung La Croix ist skeptisch, ob die Versprechungen des
Präsidenten wahr werden: „Das Drumherum diente eher der
Beschwichtigung, letztlich wurde der feierliche 14. Juli aber
zu einem Moment der nationalen Einheit. Das Fernsehinterview
bot eine Gelegenheit, Prioritäten herauszustreichen und den
Zeitplan genauer zu definieren. In Zeiten des erlahmten
Wachstums setzt François Hollande noch immer auf eine
Verbesserung der Konjunktur und appelliert an das Vertrauen der
Franzosen. Zugleich kündigt er ein bis 2017 reichendes
Reformprogramm an: das Gesundheitswesen ist 2015 dran,
gesellschaftliche Fragen 2016. … Ein straffer Zeitplan, der
die Tatkraft der Regierung verdeutlichen soll. In der
Zwischenzeit hoffen die Franzosen weiter auf eine hypothetische
Wiederbelebung.“ (15.07.2014) +++
http://www.la-croix.com/Editos/La-constance-de-Francois-Hollande-2014-07-14-1178928

+++ Slowenien setzt erneut auf Antipolitiker

Die Presse – Österreich. Die Parlamentswahlen in Slowenien hat
am Sonntag die erst vor gut einem Monat gegründete Partei des
bekannten Verfassungsrechtlers Miro Cerar gewonnen. Das
Wahlergebnis zeigt einmal mehr, dass sich die Bürger nichts
sehnlicher wünschen als Veränderung, analysiert die
liberalkonservative Tageszeitung Die Presse: „Die Slowenen
müssen unglaublich verzweifelt sein, denn mit einem
Quereinsteiger sind sie gerade erst schlecht gefahren: dem
Ex-Manager Zoran Janković, trotz schwerer Korruptionsvorwürfe
noch immer Bürgermeister von Ljubljana. Ende 2011 wurde seine
gerade erst gegründete Partei Positives Slowenien stärkste
Kraft. Ihm ist es zu verdanken, dass die Slowenen nun den
dritten Premier in zwei Jahren bekommen. Janković sprengte in
einer Art politischem Selbstmordanschlag die Regierung der
Finanzfachfrau Alenka Bratušek, die Slowenien immerhin aus der
Bankrottzone navigierte. Am Sonntag ist die Janković-Partei
hochkant aus dem Parlament geflogen. So viel zur Halbwertszeit
von vermeintlichen Hoffnungsträgern.“ (15.07.2014) +++
http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/3838335/Politmessias-verzweifelt-gesucht_Die-Stunde-der-Quereinsteiger

+++ Tschüss, Herr Orescharski, danke für nichts

Club Z – Bulgarien. Die Regierung von Bulgariens Premier Plamen
Orescharski will bis Ende Juli zurücktreten und die
Amtsgeschäfte bis zu den Neuwahlen im Oktober an eine
Übergangsregierung übergeben. Einen bissigen Abschiedsbrief
formuliert das Nachrichtenportal Club Z: „Bulgarien hätte
einen Politiker gebraucht, der die Führung übernimmt,
Probleme und Lösungen aufzeigt, Unterstützung für seine
Entscheidungen fordert und die Verantwortung für sie
übernimmt. Doch so ein Politiker war Orescharski nicht. Dank
seiner Tatenlosigkeit haben sich andere den Staat aufgeteilt,
seine Institutionen geentert und seine Banken geplündert. Ein
Politiker müsste den Bürgern zumindest erklären, was in
ihrem Land vor sich geht. Doch wenn sich die Menschen einmal
daran gewöhnt haben, dass ihr Premier nicht präsent ist,
verlangen sie auch nicht mehr, dass er ihnen irgendetwas
erklärt. Ganz schön bequem, oder? Selbst wenn sie nun Ihren
Rücktritt erklären, Herr Orescharski, werden wir uns nicht
darüber freuen, weil wir Sie längst abgeschrieben haben. Dann
also tschüss und danke für nichts.“ (14.07.2014) +++
http://clubz.bg/5971-sbogom_plamene_i_za_nishto_ne_ti_blagodarim

+++ Geld aus Ankara gut für Kurden-Staat

Hürriyet Daily News – Türkei. Der irakische Kurden-Präsident
Massud Barzani hat bei einem Türkeibesuch am Montag gegenüber
Premier Recep Tayyip Erdoğan den finanziellen Anteil für eine
Öllieferung eingefordert, den die Autonome Region
Kurdistan mit der Türkei ohne Zustimmung der irakischen
Zentralregierung geschlossen hat. Der Anteil von acht Millionen
Dollar hat für die Kurden eine historische Bedeutung, meint die
liberale englischsprachige Tageszeitung Hürriyet Daily News:
„Sollte Barzani mit diesem hohen symbolischen Betrag nach Erbil
zurückkehren, wäre das ein bedeutender Sieg für seine
Forderungen nach einem unabhängigen kurdischen Staat. … Er
steht nun kurz davor, dank der Türkei die wirtschaftliche
Unabhängigkeit seiner regionalen Regierung zu gewinnen. Und
Ankara weiß, dass Barzani mit seinen hoch gesteckten
Forderungen nach einem unabhängigen Staat wahrscheinlich eine
freie Föderation oder eine Konföderation innerhalb der
Grenzen des Iraks erhalten wird. Dies scheint eine vollkommen
neue Ebene ‚guter Nachbarschaft‘.“ (15.07.2014) +++
http://www.hurriyetdailynews.com/8-mln-too-little-for-oil-very-precious-for-kurds.aspx?pageID=449&nID=69121&NewsCatID=409

+++ Niederlande ohne Mitleid mit Flüchtlingen

De Volkskrant – Niederlande. Die Niederlande lehnen es ab, mehr
als 250 syrische Flüchtlinge aufzunehmen, die derzeit im Land
ankommen. Das ist herzlos, urteilt die linksliberale
Tageszeitung De Volkskrant: „Die syrischen Flüchtlinge sind
Opfer einer nationalen Abrechnung mit der multikulturellen
Gesellschaft und der damit verbundenen lockeren
Migrationskultur. … Mangels einer europäischen Absprache
gilt, dass jeder nur an sich denkt und wir den Wohlfahrtsstaat
allein für uns reklamieren. Es herrscht ein nationaler
Konsens, wonach die ‚böse Welt‘ draußen bleiben muss. … Die
Niederlande können das Syrien-Problem nicht lösen. … Aber
jede entwurzelte Familie, die sich hierzulande eine neue
Zukunft aufbauen kann, zählt. Manchmal muss man als
Gesellschaft in den Spiegel schauen. Sind wir eigentlich
zufrieden mit dem, was aus uns geworden ist? Eine positivere
Haltung gegenüber den syrischen Flüchtlingen ist eine Frage
der Moral in unserem Land.“ (15.07.2014) +++
http://www.volkskrant.nl/

WIRTSCHAFT

+++ Lindts neue US-Präsenz ist teuer erkauft

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Der Schokoladenhersteller Lindt
und Sprüngli hat den amerikanischen Pralinenhersteller Russell
Stover für mehr als eine Milliarde Dollar gekauft. Lindt-Chef
Ernst Tanner zufolge steigt das Unternehmen damit zum
drittgrößten Schokoladenproduzenten in Nordamerika auf. Die
erhöhte US-Präsenz hat allerdings ihren Preis, warnt die
liberalkonservative Neue Zürcher Zeitung: „Russell Stover ist
weit weniger profitabel als Lindt und kommt, laut einer nicht
ganz taufrischen Schätzung des ‚Wall Street Journal‘, auf eine
Ebitda-Marge von 10%. Bei Lindt beträgt sie 17,5% und dürfte
laut den Berechnungen des Brokerhauses Helvea nach vollzogener
Akquisition auf 16,5% sinken. Einen Dämpfer wird sodann auch
die Rate des Umsatzwachstums erfahren; einem durchschnittlichen
Plus von jährlich 9%, das der Schweizer Konzern in den USA
zwischen 2008 und 2013 erreicht hat, steht laut Helvea eine
Avance von nur 4% bei Russell Stover gegenüber. So betrachtet,
wissen auch die Anleger, was sie mit dem Zukauf bekommen:
US-Aktivitäten von Lindt, die etwas an Glanz verlieren.“
(15.07.2014) +++
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/wer-weiss-was-man-bekommt-1.18343508

GESELLSCHAFT

+++ Großbritannien führt Überwachungsstaat ein

The Guardian – Großbritannien. Die britische Regierung lässt
diese Woche vom Parlament im Eilverfahren ein Gesetz zur
Vorratsdatenspeicherung beschließen. Sie umgeht damit ein
Urteil des EuGH, das diese im April gekippt hat. Bei einem
derart heiklen Thema sollte nichts überstürzt werden,
kritisiert die linksliberale Tageszeitung The Guardian: „Selbst
die hartnäckigsten Verfechter des Datenschutzes müssen
zugestehen, dass es nicht leicht ist, die richtige Balance zu
finden zwischen Sicherheit und dem Schutz der Privatsphäre.
Weil das so ist, sollte jede Reform angemessen vorgestellt
werden, damit alle möglichen Auswirkungen in einer Debatte
geprüft werden können. Stattdessen peitscht die Regierung ein
Gesetz durch, das diese Balance erheblich verändern wird, ohne
das Wie und Warum ausreichend zu erklären. Und das zu einer
Zeit, in der viele Bürger das Vertrauen gänzlich verloren
haben, dafür aber den Staat verdächtigen, Datenschutz immer
mehr zu missachten.“ (14.07.2014) +++
http://www.theguardian.com/commentisfree/2014/jul/14/surveillance-bill-snowden-emergency

SPORT

+++ Fußballer polieren Deutschlandbild auf

Die Welt – Deutschland. Nach dem WM-Sieg in Brasilien erwartet
die deutsche Fußball-Nationalmannschaft am heutigen Dienstag
ein Empfang auf der Fanmeile in Berlin. Den positiven Einfluss
der Fußballer auf das weltweite Deutschlandbild würdigt die
konservative Tageszeitung Die Welt: „Diese Mannschaft hat
ähnliches für die Fremd- und Selbstwahrnehmung des Landes
getan wie Willy Brandt mit seinem Kniefall in Warschau und
Helmut Kohl in Verdun. Die Mannschaft ist zur populärsten
Repräsentation dessen geworden, was im In- und Ausland als
Deutschland wahrgenommen wird. … Diese Mannschaft ist weniger
eine Bestätigung deutscher Politik oder gar ihr charmantes
Double wie mancherorts beschworen, als vielmehr ein aufregender
Kontrapunkt. Löws Elf war eine ideale Mischung aus Teamgeist
und Individualität. Es siegte das Kollektiv in voller
Ausschöpfung der Freiheitsmöglichkeiten jedes einzelnen
Spielers.“ (15.07.2014) +++
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/debatte/article130154401/Solidarisch-und-frei.html

+++ WM war totales Fiasko für Brasilien

tportal.hr – Kroatien. Ein sportlicher Erfolg der Brasilianer
bei der WM hätte dem Land helfen können, das wirtschaftliche
Fiasko der Veranstaltung zu verschmerzen, meint das liberale
Webportal tportal.hr und zieht eine ernüchternde Bilanz: „Die
Gesamtkosten der WM betragen 13,5 Milliarden US-Dollar – und
nach der Endabrechnung wird die Summe noch viel höher sein.
All das haben die Steuerzahler finanziert. Es gibt keine
Chance, dass sich das für Brasilien auszahlen wird. An der WM
haben nur die Fifa (über 4 Milliarden US-Dollar) und einige
Baufirmen verdient. Im fußballverrückten Brasilien, wo dieses
Spiel mystisch und seit jeher archaisch eng mit der nationalen
Identität verbunden ist, würden all diese Kosten vergessen
werden, wenn die WM ein sportlicher Erfolg geworden wäre. In
Kombination mit dem ‚Glücksgefühl‘, das mit der Organisation
der größten Party der Welt einhergeht, wäre der Preis für
die WM so für den größten Teil der Bevölkerung akzeptabel
gewesen. Aber es kam alles anders und das brasilianische
Nationalteam hat die größte Schande und Erniedrigung in
seiner Geschichte erlebt.“ (14.07.2014) +++
http://www.tportal.hr/vijesti/komentari/342493/Odlazi-FIFA-cirkus-sto-ostaje-Brazilu-a-sto-nama.html

+++ Die Tour de France frisst ihre Kinder

De Morgen – Belgien. Nach dem Briten Christopher Froome hat am
Montag mit dem spanischen Radprofi Alberto Contador ein
weiterer Top-Favorit und früherer Gesamtsieger die Tour de
France verlassen, weil er schwer gestürzt war. Kolumnist Hans
Vandeweghe macht dafür in der linksliberalen Tageszeitung De
Morgen die Organisatoren verantwortlich: „Ein Radrennen ist im
Allgemeinen selten besonders liebevoll zu seinen Kindern, aber
die Tour de France frisst ihre Kinder einfach auf. … Sowohl
Froome als auch Contador wurden Opfer einer Tour mit zu großen
Gruppen von zu ehrgeizigen Radrennfahrern auf zu kleinen und zu
schlechten Wegen. … Tourchef Christian Prudhomme schert sich
nicht um die größere Bedeutung des Radrennsports, weil das
nicht im Interesse seiner Tour liegt. Er hatte versprochen,
dass die Vogesen bei der Tour eine wichtige Rolle spielen
sollten. Ich frage mich, ob er dabei das Bild vor Augen hatte,
dass ein weiterer Tour-Sieger skalpiert werden könnte.“
(15.07.2014) +++
http://www.demorgen.be/dm/nl/2461/Opinie/article/detail/1944787/2014/07/15/Die-put-waar-Contador-inreed-hoort-niet-te-zitten-in-een-Tourparcours-en-zeker-niet-in-de-afdaling.dhtml

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