Angst vor Krieg auf der Krim

Auf der Krim wächst die Angst vor einem russischen


Militäreinsatz. Ukrainische Grenztruppen berichten vom
Auffahren russischer Panzer, nachdem sich Wladimir Putin am
Samstag vom Parlament die Erlaubnis für eine Intervention in
der Ukraine geholt hatte. Die G7-Staaten haben indes die
Vorbereitungen des G8-Gipfels in Sotschi im Sommer ausgesetzt.
Einige Kommentatoren mahnen den Westen zur Besonnenheit, andere
fordern harte Sanktionen gegen Russland.

+++ Den ersten Schuss vermeiden

Kainuun Sanomat – Finnland. Allein Besonnenheit kann nun einen
Krieg in Europa verhindern, findet die liberale Tageszeitung
Kainuun Sanomat und lobt die momentane Zurückhaltung
westlicher Politiker: „Vorerst wird der Provokation Russlands
auf diplomatischer Ebene mit Rhetorik begegnet und das ist in
dieser Situation das Klügste, auch wenn die andere Seite
internationale Verträge bricht. Scharfe Worte sind einstweilen
besser als konkrete Gegenmaßnahmen, denn diese würden
automatisch zu einem Krieg im zweitgrößten Staat Europas
führen. … Ein Krieg auf der Krim und in der Ukraine lässt
sich so lange vermeiden, wie kein Schuss fällt. Die Führer
der Großmächte und der Übergangsregierung der Ukraine
müssen jetzt die Nerven bewahren und auf gut abgestimmte
Diplomatie setzen. Der erste Schuss muss vermieden werden.“
(03.03.2014) +++
http://www.kainuunsanomat.fi/P%25C3%25A4%25C3%25A4kirjoitukset/1194880373454/artikkeli/diplomatia+venyy+aarimmilleen.html

+++ Die Breschnew-Doktrin des Jahres 2014

Lidové noviny – Tschechien. Russlands Androhung eines
Militäreinsatzes auf der Krim erinnert die konservative
Tageszeitung Lidové noviny an die Besetzung der
Tschechoslowakei 1968 und an Putins sowjetischen Vorgänger
Leonid Breschnew: „Dass Kiew versucht, sich aus der Moskauer
Sphäre zu befreien, ist für Putin eine ähnliche Provokation,
wie es die freie Presse in Dubčeks Tschechoslowakei für
Breschnew war. Für Putin ist nicht entscheidend, ob die
russische Minderheit in der Ukraine tatsächlich bedroht ist.
… Putin will demonstrieren, dass Russland das Sagen hat und
dass die Souveränität der anderen nur ein Fetzen Papier ist.
Das ist die Breschnew-Doktrin des Jahres 2014. … Wer
anzweifelt, was Moskau heilig ist, wird zum legitimen Ziel
eines Eingriffs. Das galt im August 1968 für die
Tschechoslowakei und im August 2008 für Georgien und das gilt
im März 2014 für die Ukraine. Die Regime in Moskau kommen und
gehen, aber die Breschnew-Doktrin der begrenzten Souveränität
bleibt bestehen.“ (03.03.2014) +++
http://www.lidovky.cz

+++ Putin an der Achillesferse treffen

Corriere del Ticino – Schweiz. Es reicht nicht aus, nur das
Verhalten Russlands zu verurteilen, mahnt die liberale
Tageszeitung Corriere del Ticino und ruft nach
Wirtschaftssanktionen: „Die USA haben einen größeren und
konkreteren Handlungsspielraum als die EU, die wie immer uneins
ist. Nicht zuletzt, weil die USA nicht vom russischen Gashahn
abhängig sind. … Die wirkungsvollste Waffe Washingtons sind
ein Ausschluss Russlands aus den Bankgeschäften und die
Androhung finanzieller Sanktionen. An diesem höchst sensiblen
Lebensnerv könnte sich Putin getroffen fühlen, bevor er den
Befehl zum Einmarsch in der Ukraine gibt. … Auch wenn die
russischen Panzer noch aus der kommunistischen Ära stammen,
die Wirtschaft des Landes hängt heute, im Gegensatz zu der der
Sowjetunion, von den westlichen Investitionen und dem Handel mit
dem Westen ab. Vielleicht stellt sich Putin wenigstens auf
diesem Ohr nicht taub?“ (03.03.2014) +++
http://www.cdt.ch/

+++ Krim ist kein neues Georgien

24 Chasa – Bulgarien. Die Situation auf der Krim ist nicht zu
vergleichen mit dem Konflikt zwischen Russland und Georgien,
der 2008 zum Krieg im Südkaukasus führte, analysiert der
Politologe Tihomir Bezlov in der Tageszeitung 24 Chasa:
„Georgien liegt im Kaukasus. Die Ukraine hingegen grenzt an
Polen und hat zusammen mit den USA, Großbritannien und
Russland das Budapester Memorandum unterschrieben, das ihre
Souveränität garantiert, und im Gegenzug ihre Atomwaffen
abgegeben. Nun fragen sich die Ukrainer, ob Russland das Risiko
[einer militärischen Invasion] eingehen würde, wenn die
taktischen Atomwaffen noch da wären. … Ist der Westen nach
Georgien zu erneuten Zugeständnissen bereit? Andererseits ist
die Frage, wem die Ukraine gehört, Russland viel wichtiger als
die Frage, wem Georgien gehört. Es kommen also schwierige
Zeiten auf alle zu.“ (03.03.2014) +++
http://www.24chasa.bg/Article.asp?ArticleId=3485741

POLITIK

+++ EU muss Verantwortung für Grenzen übernehmen

La Vanguardia – Spanien. Der spanische Innenminister Jorge
Fernández Díaz steht am heutigen Montag der
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Rede und Antwort zu den
Vorkommnissen in der Nordafrika-Exklave Ceuta. Anfang Februar
hatte die spanische Grenzpolizei dort Gummigeschosse gegen
Flüchtlinge eingesetzt, 15 Menschen ertranken im Mittelmeer.
Europa darf Flüchtlingspolitik und Grenzsicherung nicht auf
die Staaten im Süden abwälzen, appelliert die konservative
Tageszeitung La Vanguardia: „Das Flüchtlingsdrama ist eine
humanitäre Tragödie. Gleichzeitig sind die Migrationsströme
ein höchst komplexes geostrategisches Phänomen. Die enorme
Verantwortung kann deshalb nicht allein auf den Schultern von
Staaten wie Spanien oder Italien lasten, die von der Krise
gebeutelt sind. Ceuta, Melilla oder die Kanaren sind
Eingangstore zur EU, so dass die spanische Forderung nach einer
kohärenten europäischen Strategie völlig legitim ist. … Im
Umgang mit diesen großen Herausforderungen dürfen humane
Werte nicht missachtet werden. Gleichzeitig ist eine
europäische Antwort auf das Problem dringend notwendig.“
(03.03.2014) +++
http://www.lavanguardia.es

+++ Deutsche Richter zweifeln an Prozenthürden

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung – Deutschland. Die
Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl verstößt gegen das
deutsche Grundgesetz, wie das Bundesverfassungsgericht
vergangene Woche entschied. Konsequent wäre es demnach, auch
an der Fünf-Prozent-Hürde für die Bundestagswahlen zu
zweifeln, gibt die konservative Frankfurter Allgemeine
Sonntagszeitung zu bedenken: „Wenn das Bundesverfassungsgericht
für das Europaparlament zu dem Befund kommt, das Prinzip ‚One
man, one vote‘, sei wichtiger als die Effizienz, denkt man
natürlich sofort an die Bundestagswahlen. … Strenggenommen
lässt diese Ungleichbehandlung nur zwei Deutungen zu: Entweder
das Bundesverfassungsgericht nimmt das Europaparlament nicht
richtig ernst, betrachtet es als ein Minderparlament (böse
Zungen sagen: Quatschbude), für das Effizienz nicht so wichtig
ist. Oder: Für die Bundestagswahl muss die Hürde früher oder
später auch abgeschafft werden.“ (02.03.2014) +++
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/3-prozent-huerde-demokratie-muss-nicht-effizient-sein-12827235.html

+++ Griechen hoffen auf neue Parteien

Kathimerini – Griechenland. Der bekannte griechische
Fernsehjournalist Stavros Theodorakis hat vergangene Woche die
Gründung einer Partei angekündigt, in der Menschen eine Rolle
bekommen sollen, die bisher nichts mit der Parteipolitik zu tun
hatten. Diese Nachricht wurde in den sozialen Medien sehr
schnell verbreitet. Die konservative Kathimerini sieht darin
einen Ausdruck der Sehnsucht nach frischem Wind in der
politischen Szene: „Die griechische Gesellschaft befindet sich
in einer Übergangsphase. Ihr vorheriges Weltbild bricht
zusammen, und es gibt noch keine Antworten für das kommende
Neue. Sie hat verstanden, dass das alte Modell endgültig
gestorben ist. … Und wartet nun darauf, etwas zu hören, was
Sinn macht. Die alten Praktiken der Regierung, die versucht,
jeden Wunsch von Interessengruppen zu erfüllen, überzeugen
ebenso wenig wie die veralteten Wahlversprechen der Opposition,
die Binnennachfrage durch Steuersenkungen anzukurbeln.“
(02.03.2014) +++
http://www.kathimerini.gr/756198/opinion/epikairothta/politikh/ta-ypogeia-reymata-voyizoyn

+++ Europäische Linke hat Krise nicht genutzt

Delo – Slowenien. Vor den Europawahlen stellt die linksliberale
Tageszeitung Delo fest, dass linke Parteien ihre Chance
verpasst haben, die Wähler zu erreichen: „Für die Mehrheit
sind ihre Veränderungen zu tiefgreifend und ihre Ideen
übertrieben exotisch. Es ist schwer verständlich wie die
Krise auch die Krise der ‚Linken‘ werden konnte. Es war
schließlich ihr Augenblick, sie hätte ihn nützen müssen.
Doch sie hat vollends versagt. Die Wirtschaftskrise aus dem
Jahr 2008 schien eine Chance für sie zu sein – schließlich
trägt der nicht regulierte Kapitalismus die größte Schuld
für den Zusammenbruch – doch hat die Krise erst die völlige
Unfähigkeit und Ohnmacht der linken Parteien, irgendeine
Alternative zu bieten, offengelegt.“ (03.03.2014) +++
http://www.delo.si

WIRTSCHAFT

+++ Gemeinsame europäische Geldpolitik unmöglich

Jutarnji List – Kroatien. Der Graben zwischen dem reichen Norden
und dem armen Süden wird in der EU immer größer und führt
die Union in ein finanzpolitisches Dilemma zwischen Inflation
und Deflation, bedauert die wirtschaftsliberale Tageszeitung
Jutarnji List: „Während die südlichen Peripherie-Länder der
EU und der Eurozone dramatisch schnell in tödlicher Deflation
versinken, liegt die Inflationsrate in Deutschland, Finnland,
Österreich und den Niederlanden um die ideale
Zwei-Prozent-Marke herum, die auch dem offiziellen Ziel der EZB
entspricht. Deshalb erlauben diese Länder der EZB nicht, ihre
Geldpolitik zu ‚lockern‘, was Griechenland, Spanien, Portugal,
Zypern und letztlich auch Kroatien helfen würde. Hier zeigt
sich erneut, dass ein Europa, das in zwei ökonomisch so
unterschiedliche Blöcke gespalten ist, keine einheitliche
Geldpolitik haben kann, die gleichzeitig dem erfolgreichen und
dem gefallenen Teil der Union nützt.“ (03.03.2014) +++
http://www.jutarnji.hr

+++ Privatisierung ist kein Allheilmittel

Cyprus Mail – Zypern. Das zyprische Parlament hat die
Privatisierungspläne der Regierung vorerst gestoppt, die
Bedingung für eine weitere Auszahlung internationaler
Hilfsgelder sind. Die englischsprachige Tageszeitung Cyprus
Mail warnt davor, Privatisierung zu bewerten, ohne auf die
konkreten Umstände einzugehen: „Von Privatisierungen
profitierten stets die Aktionäre, und es wurden immer
größere Anforderungen an die Mitarbeiter gestellt. Aufgrund
der erhöhten Effizienz, hat sich der Aktienkurs der British
Telecom in den letzten drei Jahren mehr als verdoppelt,
andererseits trieben die unerbittlichen Effizienz-Forderungen
der France Télécom acht Mitarbeiter in den Selbstmord. Und
Paris hat seine Wasserversorgung wieder unter öffentliche
Kontrolle gestellt und auf diese Weise die Gebühren um 25
Prozent gesenkt. … Wir sollten die Privatisierung also weder
als Allheilmittel noch als Weltuntergang verstehen.“
(02.03.2014) +++
http://cyprus-mail.com/2014/03/02/privatisation-is-no-panacea/

KULTUR

+++ Die Oscars sind kein Sportwettkampf

Evening Herald – Irland. Am Sonntag sind in Los Angeles zum 86.
Mal die Academy Awards, die sogenannten Oscars, verliehen
worden. Die konservativ populistische Tageszeitung Evening
Herald findet den Rummel um solche Preisverleihungen der
Filmbranche albern: „Kunst ist nie und sollte nie Wettkampf
sein. Natürlich sollte jeder Künstler mit sich selbst im
Wettstreit stehen, um seine bestmögliche Arbeit zu
produzieren, aber dass so ein Gewicht auf eine Veranstaltung
gelegt wird, die im Prinzip eine Party der Filmindustrie ist,
ist schlichtweg albern. Wie soll es möglich sein zu
entscheiden, ob 12 Years a Slave ein ‚besserer‘ Film ist als
Gravity? … Schon der Versuch zu sagen, dass ein Film dem
anderen überlegen ist, wenn beide in Bezug auf Handlung und
Ausführung komplett unterschiedlich sind, ist einfach
lächerlich. Kunst ist nicht Sport. Dort kann man mehr Tore
oder Punkte machen oder als erster über die Ziellinie kommen.
Dann ist man der Gewinner.“ (01.03.2014) +++
http://www.herald.ie/opinion/art-is-not-a-competition-and-awards-like-oscars-dont-mean-anything-30052745.html

GESELLSCHAFT

+++ SPD sollte Pädophile nicht dämonisieren

Der Spiegel – Deutschland. Die SPD erwägt den Parteiausschluss
von Sebastian Edathy und hat vergangene Woche ein
entsprechendes Verfahren eingeleitet. Gegen den ehemaligen
Bundestagsabgeordneten wird wegen des Verdachts auf Besitz
kinderpornografischen Materials ermittelt. Der Spiegel
kritisiert den Umgang der Partei mit ihrem Mitglied und glaubt,
dass die Ausgrenzung von Pädophilen nicht zum Schutz von
Kindern beiträgt: „Seine Parteifreunde versammeln sich unter
seinem Galgen und rufen: ‚Hängt ihn höher!‘ … Nach den
exzessiven Forderungen einiger aus der 68er-Bewegung, die Sex
mit Kindern straffrei stellen wollten, ist Pädophilie
endgültig zum Tabu geworden. Nun aber entwickelt sich am Fall
Edathy ein öffentlicher Lernprozess. Leider nimmt ausgerechnet
die deutsche Sozialdemokratie, die oft genug die Partei war, in
der gesellschaftliche Probleme beispielhaft diskutiert wurden,
daran nicht teil. … Schätzungsweise ein Prozent aller
deutschen Männer hat eine pädophile Neigung. Sie ist
angeboren, kein Betroffener hat sie sich ausgesucht. … Nur
wenn sich Pädophile in Therapie begeben, können Kinder besser
geschützt werden. Dazu aber braucht es ein Klima der
Ermutigung, nicht der Dämonisierung.“ (03.03.2014) +++
http://www.spiegel.de

LOKALE FARBEN

+++ Eine schrecklich normale Königsfamilie

The Observer – Großbritannien. Die britische Boulevardpresse
beschäftigte sich jüngst mit der Frage, wann Prinz William
und Kate Middleton endlich ein Kindermädchen einstellen. Der
Versuch der beiden möglichst volksnah und normal zu wirken,
ist vor allem langweilig, lästert die Kolumnistin Victoria
Coren Mitchell in der linksliberalen Sonntagszeitung The
Observer: „Der durchschnittliche Steuerzahler blecht, glaube
ich, 40 Penny im Jahr für die königliche Familie. Ich finde,
das ist ein hervorragendes Preis-Leistungsverhältnis für
Unterhaltung – besser noch als die Rundfunkgebühren für die
BBC. Aber dafür ist Unterhaltung ein Muss. Wir brauchen edles
Porzellan und Schlösser. Und Kindermädchen. … Der
königliche Status gewinnt nur mit einer außergewöhnlichen
Lebensweise an Bedeutung. Das geht nicht mit Jeans und
Hamburgern und Oma als Babysitter. Niemand will eine
Gedenktasse mit Kate beim Putzen des Badezimmers. Naja,
eigentlich stimmt das nicht. Das wäre natürlich eine
großartige Tasse. Aber Sie wissen schon, was ich meine.“
(02.03.2014) +++
http://www.theguardian.com/commentisfree/2014/mar/02/royal-family-should-act-like-royals

+++ Deutscher Kuchen-Song gefällt den Letten

Diena – Lettland. Für Lettland geht beim Eurovision Song
Contest 2014 Jöran Steinhauer ins Rennen, Student und
Pfarrerssohn aus Bochum. Er wurde dortzulande mit seinem
Abschiedslied für die lettische Währung Danke, kleiner Lats
bekannt. Nun hat er sich mit Cake to bake beim Vorentscheid zum
Song Contest durchgesetzt. Dieser Sieg ist auch für die
Wochenzeitschrift Sestdiena eine Überraschung: „Der deutsche
Student Jöran wollte seinen Fans nur etwas von Herzen
schenken: ein Stückchen Kuchen. Mit seiner Gruppe Ausländer
hat sich der 28-Jährige eigentlich für die Eurovision
beworben, um zum ersten Mal vor einem großen Publikum
aufzutreten. Doch dem einfachen Volk hat Cake to bake so gut
gefallen, dass sie bereit waren, den Deutschen Anfang Mai nach
Kopenhagen zu schicken. Über Bord gegangen sind dabei sogar
zwei lettische Popstars. Die professionellen Musiker schmollen
jetzt, während das Showbusiness versucht zu klären, wie ein
Pfarrerssohn gewinnen konnte. Und das Volk summt weiter das
Lied: I’ve got a cake to bake. I’ve got no clue at all…“
(02.03.2014) +++
http://diena.lv/dienas-zurnali/sestdiena

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