Erste Annäherung in Kiew

Opposition und Regierung in der Ukraine haben sich am Montag auf


einen Kompromiss geeinigt, der unter anderem eine Rücknahme
der verschärften Demonstrationsgesetze und eine Räumung der
Demonstrantenlager umfasst. Am Dienstag reichte zudem Premier
Mykola Asarow seinen Rücktritt ein. Einige Kommentatoren
sehen Chancen auf eine Entspannung der Lage. Andere sind
skeptisch und setzen auf die EU als Vermittlerin, zumal
Russland diese Rolle nicht einnehmen werde.

+++ Guter Moment für friedliche Lösung

Deutschlandfunk – Deutschland. Nach wiederholten Appellen unter
anderem von Oppositionspolitiker Vitali Klitschko haben
radikale Demonstranten am Montag die Besetzung des
Justizministeriums in Kiew beendet. Das macht Hoffnung auf eine
Entspannung, meint der öffentlich-rechtliche Deutschlandfunk:
„[Eine] gute Voraussetzung für die geplanten Verhandlungen
zwischen Oppositionspolitikern und Präsident Viktor
Janukowitsch und die Sondersitzung des Parlaments morgen. Wenn
sich die Abgeordneten, auch von Janukowitschs Partei der
Regionen, zusammenraufen, könnte ein erster wichtiger Schritt
hin zu einer friedlichen Lösung gemacht werden. Er könnte
darin bestehen, dass der Oberste Rat … die antidemokratischen
Gesetze zurücknimmt, die er vor über einer Woche beschlossen
hat. … Immerhin scheinen die Oppositionspolitiker endlich
mehr oder weniger an einem Strang zu ziehen. … Das kommt
gerade noch rechtzeitig. Denn der Moment ist günstig für die
Gegner von Janukowitsch. Das Staatsoberhaupt steht nicht nur
unter dem Druck der Straße. Auch die Oligarchen, … die ihn
bisher mehrheitlich unterstützen, bestehen auf einer
friedlichen Lösung.“ (28.01.2014) +++
http://www.deutschlandfunk.de/ukraine-hoffen-auf-eine-friedliche-loesung.720.de.html?dram:article_id=275798

+++ Jetzt ist die Nobelpreisträgerin EU gefragt

Ilkka – Finnland. Die EU ist als Vermittlerin in Kiew gefragt,
findet die liberale Tageszeitung Ilkka: „Der flächenmäßig
zweitgrößte und gemessen an der Bevölkerung siebtgrößte
Staat Europas ist für seine westlichen und östlichen Nachbarn
ein wichtiger Partner. Falls die Ukraine nicht selbst in der
Lage ist, ihre Probleme zu lösen und die Unruhen zu beenden,
liegt es sowohl im Interesse der EU als auch Russlands, dass
sich die Lage schnell beruhigt. Eine ganze Reihe von
EU-Abgeordneten sowie die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton
sind schon in die Ukraine geeilt. Die EU hat nun Gelegenheit zu
zeigen, dass sie den Friedensnobelpreis verdient hat und sie
die Ukrainer dazu bringen kann, ihre Barrikaden abzubauen. Ein
Ende der Gewalt- und Einschüchterungsspirale wäre ein erster
Schritt zur Demokratie.“ (28.01.2014) +++
http://www.ilkka.fi/mielipide/p%C3%A4%C3%A4kirjoitus/mellakoiden-jatkuminen-uhkaa-suistaa-ukrainan-sisallissotaan-1.1543769

+++ Alles läuft nach Putins Plan

Večernji List – Kroatien. Die Unruhen in der Ukraine beruhen
nicht auf einer spontanen Entwicklung, vielmehr hat Russlands
Präsident Wladimir Putin sie von langer Hand geplant,
behauptet die konservative Tageszeitung Večernji List: „Die
ganze Geschichte wurde bis ins Detail von Moskau inszeniert, um
die Ukraine zu destabilisieren, damit Russland sich als
stabilisierender Faktor präsentieren und das Land in seine
Einflusssphäre ziehen kann: in die Eurasische Union, die – bis
auf die baltischen Staaten – den Grenzen der früheren UdSSR
entspricht. … Als Putin Janukowitsch nötigte, die
Vereinbarungen mit der EU aufzugeben, wusste er ganz genau,
dass er damit eine Revolte der pro-europäischen Ukrainer
auslösen würde. Erfahren in solchen Angelegenheiten, hat er
sicherlich auch Janukowitsch geraten, gewaltbereite
Provokateure in die Gruppe der friedlichen pro-europäischen
Demonstranten einzuschleusen.“ (28.01.2014) +++
http://www.vecernji.hr

+++ Russland wird sich tunlichst raushalten

Contributors.ro – Rumänien. Egal wie die Lage in der Ukraine
sich weiterentwickelt, Russland wird sich vorerst nicht
einmischen, meint der Politikexperte Valentin Naumescu im
Blogportal Contributors: „Russland ist in der Zwickmühle.
Einerseits sind die dramatischen Ereignisse in der Ukraine
zutiefst beunruhigend, angesichts des Bestrebens, die
[sowjetische] Ex-Republik in der Umlaufbahn [Moskaus] zu
halten. Andererseits will Russland ein politisches Klima, das
die Olympischen Spiele in Sotschi nicht stört – das
Großprojekt, in das Moskau viel investiert hat und von dem es
sich internationales Ansehen erhofft. … In den nächsten vier
Wochen wird sich Wladimir Putin vermutlich so gemäßigt wie
möglich zu einem Regimesturz in Kiew verhalten, um einen
Boykott durch westliche Staats- und Regierungschefs, ja
jegliche negative Reaktion der internationalen Gemeinschaft zu
vermeiden. Putin hat 2013 so enorm auf internationaler Ebene
gepunktet. … Nun aber sieht er sich damit konfrontiert, dass
er die Kontrolle über die Ukraine zu verlieren droht.“
(28.01.2014) +++
http://www.contributors.ro/global-europa/revolutie-sau-„proxy-war”-in-ucraina-post-vilnius/

POLITIK

+++ Tunesiens Lektion für die arabische Welt

Avvenire – Italien. Drei Jahre nach der Revolution hat das
tunesische Übergangsparlament am Sonntag eine neue Verfassung
angenommen. Damit ist der Weg zu den in diesem Jahr geplanten
Wahlen geebnet. Tunesien dient der arabischen Welt als Vorbild,
lobt die katholische Tageszeitung Avvenire: „Ein wahrlich
bemerkenswertes Ergebnis, das nicht nur Grund zur Hoffnung
gibt, es möge eine Demokratie mit kräftigeren Wurzeln
wachsen, als dies normalerweise im Nahen Osten der Fall ist.
Noch wichtiger ist, dass die Möglichkeit konkret wird, die
Hoffnungen des Arabischen Frühlings in etwas anderes münden
zu lassen als in die übliche triste Wahl zwischen autoritären
Militärregimes und dogmatisch-intoleranten islamistischen
Regierungen. … Der Rest der arabischen Welt kann daraus eine
Lehre ziehen, was das Verfahren angeht: dogmatisch die eigene
Agenda durchzuboxen und die Gegner zu illegitimen Feinden
abzustempeln, trägt niemals gute Früchte – im Gegensatz zu
dem geduldigen, mühsamen Aufbau des Einvernehmens über einen
Kompromiss.“ (28.01.2014) +++
http://www.avvenire.it/

+++ Gespräche sind Hoffnungsschimmer für Syrien

The Independent – Großbritannien. Auf der
Syrien-Friedenskonferenz in der Schweiz hat es bislang keine
Annäherung zwischen der Delegation von Präsident Baschar
al-Assad und der Opposition gegeben. Doch allein die Tatsache,
dass beide Seiten immer noch miteinander reden, ist bereits ein
Erfolg, meint die linksliberale Tageszeitung The Independent:
„Genf II soll das Blutvergießen beenden. Bis dorthin ist es
noch ein weiter Weg, und die eigensinnige Selbstdarstellung
einiger Mitglieder beider Delegationen in Montreux und Genf
erfüllt einen nicht gerade mit Zuversicht. Aber die schlichte
Tatsache, dass die Gespräche stattfinden und dass bis jetzt
keine Seite den Verhandlungstisch verlassen hat, ist an sich
schon ein Erfolg. Es gibt noch riesige Probleme zu lösen,
besonders die Zukunft Baschar al-Assads betreffend, aber
Verhandlungen sind der einzige Ausweg aus dem Wahnsinn.“
(27.01.2014) +++
http://www.independent.co.uk/voices/comment/the-fact-that-neither-delegation-has-walked-out-of-geneva-ii-is-a-triumph-of-sorts-9088798.html

+++ Das Volk hat in Ägypten nichts erreicht

NRC Handelsblad – Niederlande. In Ägypten hat
Übergangspräsident Adli Mansur Neuwahlen des Parlaments und
des Präsidenten angekündigt. Als Präsident will offenbar
Armeechef Abdel Fattah Al-Sisi kandidieren. Das Volk hat drei
Jahre nach der Revolution nicht viel erreicht, stellt die
liberale Tageszeitung NRC Handelsblad fest: „Die Armee war der
Chef im Land, und die Armee ist der Chef im Land. … Die
Verfassung, die jetzt mit großer Mehrheit angenommen wurde,
untermauert vor allem die Macht der Armee, die große
wirtschaftliche Interessen hat. … Sollte Abdel Fattah Al-Sisi
demnächst zum Präsidenten gewählt werden, erhält die Macht
der Armee eine demokratische Legitimierung. Die Frage ist, wie
der neue Präsident und auch das in diesem Jahr neu zu
wählende Parlament damit umgehen werden. Und ob der
Tahrirplatz in Kairo erst in einigen Jahren oder schon früher
wieder mit Aufständischen überströmt werden wird.“
(27.01.2014) +++
http://www.nrc.nl

+++ AKW steht auf Hollandes Türkei-Agenda über allem

Taraf – Türkei. Frankreichs Präsident François Hollande ist
am Montag zu einer zweitägigen Visite in der Türkei
eingetroffen. Bei diesem ersten offiziellen Staatsbesuch eines
französischen Präsidenten in der Türkei seit 22 Jahren
diktiert die Wirtschaft das Programm, kommentiert die liberale
Tageszeitung Taraf mit Blick auf die französischen Pläne, ein
Atomkraftwerk in der Türkei zu bauen: „Hollande wird von einer
Armada von Geschäftsleuten begleitet. Themen, über die
französische Präsidenten sonst im Ausland sprechen – wie
Demokratie und Menschenrechte oder konkret der Völkermord an
den Armeniern -, werden wohl gar nicht behandelt. Was dann
bleibt, sind die von Hollandes Vorgänger blockierten Kapitel
im EU-Integrationsprozess. … Der erste Hinweis darauf, dass
die Wirtschaft dominiert, war der Besuch von Industrieminister
Arnaud Montebourg vergangenen Oktober. … Atomkraftwerk statt
Völkermord an den Armeniern. So verrückt sind wir schon
geworden.“ (28.01.2014) +++
http://taraf.com.tr/cengiz-aktar/makale-cumhurbaskani-hollande.htm

+++ Referenden über Energiefragen völliger Quatsch

Magyar Nemzet – Ungarn. Im Streit um den Ausbau des ungarischen
Atomkraftwerks in Paks hat Oppositionschef Attila Mesterházy
am Wochenende eine Volksabstimmung versprochen, sollte er ans
Ruder gelangen. Die konservative Tageszeitung Magyar Nemzet
sieht darin nur leere Worte: „Auf welcher Grundlage wollen sie
[die linke Opposition] über Paks entscheiden? Auf einer
fachlichen Grundlage etwa? Warum zum Teufel wollen sie dann das
Volk befragen? Ist es etwa die Aufgabe der Bürger, über
fachliche Fragen zu entscheiden? Über jene Fragen also, bei
denen nicht einmal die Experten auf einen gemeinsamen Nenner
kommen? … Und wie werden wir während dieser fachlichen
Debatten heizen, Strom gewinnen, mit den öffentlichen
Verkehrsmitteln fahren, leben? … Als das Parlament 2009
[unter einer linksliberalen Regierung] mit großer Mehrheit
beschloss, das AKW in Paks zu erweitern, warum gab es da kein
Referendum?“ (28.01.2014) +++
http://mno.hu/vezercikk/kampanykezdet-1207700

WIRTSCHAFT

+++ Echte Arbeitsmarktreformen in Frankreich wagen

Le Figaro – Frankreich. Die Zahl der Arbeitslosen in Frankreich
ist im Dezember auf 3,3 Millionen angestiegen, diese Zahlen
wurden am Montag veröffentlicht. Die Entwicklung steht im
Gegensatz zu François Hollandes Wahlkampfversprechen, bis Ende
2013 eine Trendwende am Arbeitsmarkt einzuleiten. Die
konservative Tageszeitung Le Figaro ruft ungeduldig nach
Arbeitsmarktreformen: „Erstens müssen die Arbeitskosten massiv
gesenkt und dafür ein genauer Finanzierungsplan vorgestellt
werden. Davon sind wir noch weit entfernt. Zweitens muss unsere
Sozialgesetzgebung gründlich entrümpelt werden, mit ihrer
Komplexität und Starre das größte Hindernis für
Neueinstellungen. … Drittens müssen die Regeln für den
Bezug von Arbeitslosengeld verschärft werden. Denn so lax und
großzügig wie diese im Moment sind, sind sie gewiss kein
Anreiz, eine Stelle anzunehmen. All dies ist
selbstverständlich schwieriger umzusetzen als staatlich
subventionierte Arbeitsplätze zu schaffen. Aber auch viel
wirksamer, um den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit zu
gewinnen.“ (27.01.2014) +++
http://www.lefigaro.fr/mon-figaro/2014/01/27/10001-20140127ARTFIG00622-on-n-a-pas-tout-essaye.php

+++ Reichensteuer in Krisenstaaten ist überfällig

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Im Falle drohender
Staatspleiten hat sich die Bundesbank in ihrem am Montag
veröffentlichten Monatsbericht für eine Vermögensabgabe
wohlhabender Bürger ausgesprochen. Die linksliberale
Süddeutsche Zeitung fragt sich, warum der Vorschlag erst jetzt
kommt: „Nicht nur Gerechtigkeits-, sondern auch ökonomische
Gründe sprechen für den Vorschlag. … Ein Staat ist kein
abstraktes Gebilde, sondern die Summe seiner Bürger. Also
müssen die Bürger auch einstehen, wenn dieser Staat ins
Wanken gerät; allen voran die Vermögenden. Wie immer, wenn es
ums Geld geht, wird sich die Idee aber nur schwer umsetzen
lassen. So müsste etwa geklärt werden, wie sich im Fall der
Fälle eine Kapitalflucht und ein Verfall der Immobilienpreise
verhindern lassen. Vor allem aber stellt sich die Frage, warum
die Idee einer Vermögensabgabe erst jetzt die Regierungs- und
Notenbankzentralen der EU erreicht. Die griechischen Reeder
etwa, die bis heute keine Steuern zahlen, lachen sich auf ihren
Yachten ins Fäustchen.“ (28.01.2014) +++
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/bundesbank-zur-euro-krise-ran-an-die-vermoegen-1.1873456

+++ Nicht mal Kellner wollen in Bulgarien arbeiten

Trud – Bulgarien. Nach der Öffnung des EU-Arbeitsmarkts für
Bulgaren und Rumänen fürchten Hotel- und
Gaststättenbetreiber in Bulgarien Personal-Engpässe in der
kommenden Urlaubssaison. Bulgarien steht vor einem ernsthaften
Problem, warnt die Tageszeitung Trud: „Seit Jahren reden wir
über die Massenauswanderung von Ärzten. Jetzt müssen wir
nicht mehr nur Engpässe bei der medizinischen Versorgung
fürchten, sondern uns bald auch über den Service im Urlaub
den Kopf zerbrechen. Und so, wie es aussieht, wird sich das
Problem bald auf weitere Branchen ausdehnen. … Die Frage
lautet also: Wie können Staat und Wirtschaft dafür sorgen,
dass die Bulgaren zuhause eine Perspektive für sich sehen und
so viel verdienen, dass sie nicht auswandern wollen? Die
Antwort auf die Frage bleibt vorerst aus. Dabei sollten bei den
Politikern die Alarmglocken läuten.“ (27.01.2014) +++
http://www.trud.bg/Article.asp?ArticleId=3077004

GESELLSCHAFT

+++ Leben ohne Troika wird hart für die Griechen

Proto Thema – Griechenland. Der sozialdemokratische
Fraktionschef im Europaparlament, Hannes Swoboda, hat sich
vergangene Woche dafür ausgesprochen, dass die Troika
Griechenland verlassen und das Land selbst die Verantwortung
für seine Haushaltspolitik übernehmen soll. Die liberale
Wochenzeitung Proto Thema fragt sich, wie die Griechen mit
dieser Verantwortung zurechtkommen werden: „Seit fünf Jahren
haben sie es sich bequem gemacht mit ‚bösen‘ Politikern, die
sie angeblich zerstört haben. Es ist nun aber der Moment
gekommen, wo sie der bitteren Wahrheit ins Auge sehen müssen.
Nach 1974 waren es keine Außerirdischen, die die Regierungen
gewählt haben, sondern die Griechen selbst. Und wie bei jeder
Entscheidung, die erwachsene Menschen treffen, sind sie selbst
verantwortlich. Oder fühlen sie sich vielleicht nicht als
Erwachsene? Dann ist immer noch Gelegenheit, die Troika zum
Verbleib zu bitten.“ (28.01.2014) +++
http://www.protothema.gr/blogs/blogger/post/348091/kai-tora-ti-tha-kanoume-horis-tin-troika/

+++ Holocaust verdient mehr Aufmerksamkeit

Mladá fronta Dnes – Tschechien. Gerade in der jüngeren
Generation muss die Erinnerung wachgehalten werden, fordert zum
internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust der
Jurist Jiří Němec in der tschechischen Tageszeitung Mladá
fronta Dnes: „Rassismus und ethnischer Hass sind jederzeit eine
Gefahr für die Demokratie. Es ist erforderlich, das Thema
Holocaust endlich weitaus grundsätzlicher in unseren Schulen
zu behandeln und unseren Kindern Theresienstadt und Auschwitz
zu zeigen. Wer von uns war mit seinen Kindern oder Enkeln in
den vergangenen Jahren mal in Theresienstadt oder in Lidice?
Wer von uns hat einen dienstlichen oder privaten Aufenthalt in
München mit einem Besuch des allerersten
NS-Konzentrationslagers Dachau verbunden? … Einmal im Jahr an
den Holocaust zu erinnern, ist ein bisschen wenig. Als mein
langjähriger Freund – ein Lehrer aus Hessen – vor Jahren das
erste Mal mit seinen Schülern in Prag war, organisierte er als
einzigen Programmpunkt außerhalb von Prag extra einen Besuch
von Theresienstadt.“ (28.01.2014) +++
http://www.mfdnes.cz

+++ Frauenfeindlicher Theologe sollte auf Papst hören

Gazeta Wyborcza – Polen. Der Theologie-Professor Dariusz Oko hat
vergangene Woche auf einer Sondersitzung des Sejm die
Gender-Theorie als antichristliche Ideologie bezeichnet, die
zur Ausbreitung des Atheismus führe. Diese Debatte entzweit
seit einigen Wochen die polnische Gesellschaft. Geistliche, die
so etwas behaupten, haben Probleme mit sich selbst, glaubt
Katarzyna Kolenda-Zalesk, Kirchenexpertin der liberalen
Tageszeitung Gazeta Wyborcza, und rät ihnen, auf den Papst zu
hören: „Der Kampf einiger Geistlicher gegen die – wie sie es
nennen – Gender-Ideologie ist nichts anderes als ein Ausdruck
männlicher Phobien und Ängste. Sie befürchten, dass sie ihre
Herrschaft verlieren und dass die Gleichberechtigung ihre Macht
bedroht. … Ich verstehe nicht, warum Gender zur Ausbreitung
des Atheismus führen soll. Denn schließlich hat auch schon
der Papst von der Gleichberechtigung gesprochen. Er hat gerade
am Samstag bei einem Gespräch mit italienischen Frauen betont,
dass die Rolle der Frau in der Kirche aufgrund
gesellschaftlicher Veränderungen unbedingt neu definiert
werden muss.“ (28.01.2014) +++
http://wyborcza.pl/1,75968,15346587,Niech_ks__Oko_poslucha_Franciszka.html

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