Ariel Scharon ist tot

Nach acht Jahren im Koma ist Israels ehemaliger Premier Ariel
Scharon am Samstag gestorben. Hätte er nicht Ende 2005 einen
Schlaganfall erlitten, wäre er vielleicht zum Friedensstifter
im Nahen Osten geworden, mutmaßen einige Kommentatoren. Andere
weisen solche Gedankenspiele zurück und meinen, dass das Erbe
des Hardliners die Zwei-Staaten-Lösung bis heute blockiert.

+++ Einer, der Frieden hätte bringen können

Trouw – Niederlande. Ariel Scharon war Kriegstreiber, aber
hätte auch Friedensstifter sein können, würdigt die
christlich-soziale Tageszeitung Trouw den Verstorbenen: „Als
Premier überraschte er mit seiner plötzlichen Unterstützung
für einen palästinensischen Staat und mit seinem Beschluss,
die Siedler zum Verlassen des Gaza-Streifens zu zwingen. … Es
ist ein für Israel so typisches Paradoxon, dass jemand wie
Scharon, der von der rechten Seite des politischen Spektrums
alle Unterstützung genoss, vielleicht der einzige war, der
eine Lösung im Konflikt mit den Palästinensern hätte
ermöglichen können. … Doch soweit ist es nicht gekommen.
Acht Jahre später lodert der Konflikt noch immer. Beide Seiten
haben keine Anführer, die in der Lage wären, über ihren
Schatten zu springen. So wie es Scharon in allen Dramen, die er
verursachte, vermochte.“ (13.01.2014) +++
http://www.trouw.nl

+++ Mehr Kriegstreiber als Friedensstifter

The Guardian – Großbritannien. Die Mutmaßungen, wonach Ariel
Scharon nahe daran gewesen sei, eine Friedenslösung zwischen
Israelis und Palästinensern durchzusetzen, sind reine
Gedankenspiele, meint die linksliberale Tageszeitung The
Guardian: „Es ist verlockend, darüber zu spekulieren, ob die
Krankheit eines Mannes, der so viel Zeit seines Lebens im Krieg
verbracht hat, die Region ihrer größten Chance auf Frieden
beraubt hat. Am Ende muss man Scharon nach dem beurteilen, was
er getan hat, und nicht nach dem, was er nicht getan hat. Es
mag eine gewisse Nostalgie geben wegen seiner Entschlossenheit
und seiner Stärke, und wir könnten ihm für den Abzug aus dem
Gaza-Streifen applaudieren. Wir können jedoch nicht seine Rolle
im Siedlungsbau bejubeln, ebenso wenig seine lange bestehende
Überzeugung, dass der Kampf gegen den ‚Terror‘ nur mit
Patronen und Bomben geführt werden kann.“ (12.01.2014) +++
http://www.theguardian.com/commentisfree/2014/jan/12/ariel-sharon-legacy-of-division

+++ Scharons Erbe blockiert Zwei-Staaten-Lösung

Dagens Nyheter – Schweden. Ariel Scharon polarisiert über
seinen Tod hinaus, schreibt die liberale Tageszeitung Dagens
Nyheter: „Dass er ‚Bulldozer‘ genannt wurde, hatte sowohl mit
seinem politischen Stil zu tun als auch mit seinen Methoden,
palästinensische Häuser dem Erdboden gleichzumachen. … Aber
er sah ein, dass er die Palästinenser nicht ignorieren konnte.
Völlig unerwartet kündigte er 2004 den Rückzug Israels aus
Gaza an. Der Falke zeigte pragmatische Züge. … Eine
Zwei-Staaten-Lösung ist [heute] die einzige Alternative, und
Scharons Siedlungspolitik steht ihr noch immer im Wege. Israel
muss letztlich einsehen, dass seine Sicherheit von einem
lebensfähigen palästinensischen Staat abhängt. Es bleibt
abzuwarten, ob es den neuen Anführern auf beiden Seiten
gelingt, diesen Weg in den Frieden zu finden.“ (12.01.2014) +++
http://www.dn.se/ledare/huvudledare/israels-hok-och-krigare/

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Debatten verfolgen: Machtprobe für Erdoğan
Ein halbes Jahr vor der Präsidentschaftswahl erschüttert ein
Korruptionsskandal die Türkei. Nach Verhaftungen in
Regierungskreisen schasst Premier Erdoğan Verantwortliche in
Polizei und Justiz. Stolpert er auf dem Weg ins Präsidentenamt
oder baut er seine Macht weiter aus?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2014-01-erdogan/

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POLITIK

+++ Nur Gespräche können Gefahr in Syrien bannen

La Croix – Frankreich. Elf arabische und westliche Staaten haben
am Sonntag auf einem Treffen in Paris die syrische Opposition
gedrängt, an der geplanten Friedenskonferenz in der Schweiz
teilzunehmen. Die Oppositionellen halten sich ihre Beteiligung
bislang offen. Nur Verhandlungen können weitere Blutbäder
verhindern, ist die katholische Tageszeitung La Croix
überzeugt: „Betrachtet man den katastrophalen Zustand Syriens
und die furchtbaren Verbrechen, die dort jeden Tag begangen
werden, und macht sich dabei klar, dass kein Lager auf einen
militärischen Sieg hoffen kann, so erkennt man, dass
Untätigkeit einer Anstiftung zum Verbrechen gleichkommt.
Verhandlungen sind jetzt der einzige Weg, einen Flächenbrand
in der Region zu verhindern, dessen mörderische Spuren man
schon im Libanon und im Irak findet. Es fällt schwer, bei den
Hauptprotagonisten dieses Bürgerkriegs den Willen auszumachen,
an einem solchen Prozess teilzunehmen. Aber wer sich dem
widersetzt, wird die große Verantwortung für neue Tragödien
tragen.“ (13.01.2014) +++
http://www.la-croix.com/Editos/Imposer-le-dialogue-en-Syrie-2014-01-12-1088304

+++ Hollandes Liebelei ist nicht Frankreichs Problem

La Libre Belgique – Belgien. Frankreichs Präsident François
Hollande will am Dienstag vor Hunderten Journalisten ein
umfangreiches Reformpaket ankündigen. Berichte der vergangenen
Woche über eine Affäre Hollandes mit der Schauspielerin Julie
Gayet sollte nicht von den realen Problemen des Landes
ablenken, fordert die liberale Tageszeitung La Libre Belgique:
„Die Frage ist, ob diese Nachricht die Regierungsgeschäfte
Frankreichs behindert oder nicht. Dort schließt man nicht aus,
dass der Wirbel um das Privatleben von François Hollande, das
um seine frühere [die sozialistische Politikerin Ségolène
Royal], seine offizielle [die ‚Première Dame‘ Valérie
Trierweiler] und seine mögliche neue Partnerin kreist, einen
Entscheidungsprozess stören könnte, der schon ziemlich
stockt. … Diese echte oder fiktive Romanze wird Frankreich
eine Weile in Atem halten. Danach sollte man sich wieder den
Dingen zuwenden, die wirklich zählen: der Zukunft Frankreichs
und der Franzosen.“ (11.01.2014) +++
http://www.lalibre.be/debats/edito/francois-hollande-vie-privee-vie-publique-52d0eb0635701baedab5e328

+++ Nationalisten spielen Janukowitsch in die Hände

Polityka Online – Polen. Ukrainische Sicherheitskräfte sind am
Samstag in Kiew erneut gewaltsam gegen pro-europäische
Demonstranten vorgegangen und haben unter anderem den
Ex-Innenminister Juri Luzenko schwer verletzt. Bedenklicher
noch als die Regierungsgewalt ist aus Sicht der EU allerdings
das Erstarken ukrainischer Nationalisten auf Seiten der
Regierungsgegner, meint das linksliberale Nachrichtenportal
Polityka Online: „Die Demonstrationen dauern jetzt schon fast
zwei Monate und durchleben nun eine echte ideologische Krise.
Denn in Kiew und anderen Städten fanden zuletzt Gedenkmärsche
zum 105. Geburtstag des Nationalisten Stepan Bandera mit
schwarz-roten Standarten der faschistischen Befreiungsarmee UPA
statt. … Die radikalen und nationalistischen Losungen, die
während dieses Geburtstages gerufen wurden, haben nichts mit
europäischen Grundsätzen und Werten gemein. Mit so einer
Ukraine lohnt es sich nicht, Assoziierungsabkommen zu
unterzeichnen. Für Janukowitsch ist dies eine gute Nachricht.“
(13.01.2014) +++
http://www.polityka.pl/swiat/1566999,1,ukraina-milicja-pobila-opozycje.read

+++ Tunesien hat aus Ägyptens Fehlern gelernt

El País – Spanien. Der tunesische Ministerpräsident Ali
Larayedh hat am Donnerstag seinen Rücktritt angekündigt und
die Regierung an den parteilosen Industrieminister Mehdi Jomaâ
abgegeben. Damit verhindert er ein Blutvergießen wie in anderen
Staaten der Region, lobt die linksliberale Tageszeitung El
País: „Die tragischen Vorkommnisse in Ägypten haben Tunesien
gelehrt, nicht dieselben Fehler zu begehen. Auch wenn das Land
zwischen religiösen Anhängern und Laizisten gespalten ist,
stellt das tunesische Experiment einen Gegenentwurf dar zum
sektiererischen Blutvergießen in anderen Ländern der Region.
Die relativ geschlossene Zivilgesellschaft sowie ein kleineres
Heer ohne Interventionsambitionen wirken sich dabei positiv
aus. … Die von der Regierung gezeigte Kompromissbereitschaft
muss nun dringend auf die Wirtschaftspolitik ausgeweitet
werden. Die rasant steigende Inflation, neue Steuern und die
schlechte Konjunktur bereiten vielen Tunesiern mehr
Kopfzerbrechen als die politische Situation.“ (13.01.2014) +++
http://elpais.com/elpais/2014/01/12/opinion/1389550337_769971.html

REFLEXIONEN

+++ Gian Enrico Rusconi über die aufgebauschte Angst vor
Euro-Gegnern

La Stampa – Italien. Die Europawahlen im Mai werden zunehmend
als ein Kampf zwischen Euro-Gegnern und Euro-Befürwortern
dargestellt, fürchtet Politikwissenschaftler Gian Enrico
Rusconi in der liberalen Tageszeitung La Stampa und erklärt
sich das mit dem Widerstand Deutschlands gegen eine Reform der
Währungsunion: „‚Scheitert der Euro, dann scheitert Europa‘ –
mit diesem schlagkräftigen Losungswort hat die deutsche
Kanzlerin in den letzten Jahren ihren Gegnern Paroli geboten
und die Bundestagswahlen gewonnen. Nun droht die Plattitüde
zum Bumerang zu werden. Wenn sich im Europäischen Parlament
nicht diejenigen behaupten, die Feinde des Euro an sich sind,
sondern diejenigen, die mit Verbesserungsvorschlägen für eben
diesen aufwarten, werden sie dann als die Totengräber Europas
stigmatisiert? … Das Deutschland der großen Koalition hat
sich nicht nur für eine mögliche Lähmung des EU-Parlaments
durch den Vormarsch der Euro-Gegner gerüstet sondern auch
gegen Projekte und Vorschläge, die in den Augen der Deutschen
ihre nationale parlamentarische Souveränität verletzen.
Straßburg gegen Berlin ist ein unwahrscheinliches Szenario,
doch man sollte es sich ausmalen, um die Bedeutung der
Europawahlen zu begreifen.“ (12.01.2014) +++
http://www.lastampa.it

WIRTSCHAFT

+++ Soziale Kluft bremst Europa aus

De Morgen – Belgien. Seit Beginn der Finanzkrise hat sich nach
jüngsten Studien der Universität Antwerpen die Kluft zwischen
Arm und Reich in Europa vergrößert. Der Kontinent fällt in
Sachen Chancengleichheit zurück, klagt die linksliberale
Tageszeitung De Morgen: „1976 verdiente ein reicher Spanier
noch acht Mal mehr als ein durchschnittlicher Arbeitnehmer,
2014 verdient derselbe Millionär 44 Mal so viel. … Am
besorgniserregendsten ist, dass immer mehr europäische
Jugendliche von Arbeit oder anständiger Bildung ausgeschlossen
sind. Millionen Talente drohen verloren zu gehen. In einer Zeit,
in der Wissen, Erfindungsgabe und Technologie immer mehr den
Erfolg von Ländern und Kontinenten bestimmen, meinen einige
europäische Führer sich den Luxus erlauben zu dürfen, Kinder
und junge Leute abzuschreiben. Wenn wir endgültig zu einem
alten, pessimistischen Kontinent verkommen wollen, dann müssen
wir nur so weiter machen.“ (13.01.2014) +++
http://www.demorgen.be/dm/nl/2462/Standpunt/article/detail/1772843/2014/01/13/In-enkele-jaren-is-Europa-bijna-een-halve-eeuw-terug-in-het-verleden-gekatapulteerd.dhtml

+++ Esten jammern zu Unrecht über volle Züge

Õhtuleht – Estland. Estland diskutiert seit Jahresbeginn über
die neuen Züge des staatlichen Fuhrunternehmens Elron. Sie
sind zwar bequemer als die des privaten Konkurrenten, haben
aber weniger Sitzplätze, sodass viele Passagiere stehen
müssen. Die Boulevardzeitung Õhtuleht hält die Debatte für
völlig verquer: „Je mehr Leute Bahn fahren, desto besser. …
Der Staat kümmert sich darum, dass es häufigere Abfahrten und
mehr Schienenkilometer gibt. Daher ist es vollkommen unlogisch,
über Elron und das Wirtschaftsministerium zu jammern, denn die
haben ja anscheinend alles richtig gemacht. Zum Jahresbeginn gab
es eben nur viel zu viele Passagiere, sodass die Züge
überfüllt waren. Wenn es das Ziel war, dass mehr Leute auf
die Bahn umsteigen, wie kann man es dann den Leuten vorwerfen,
dass sie mit dem Zug fahren? Bis auf weiteres sollte man bitte
besser stehen und leiden.“ (13.01.2014) +++
http://www.ohtuleht.ee/560398/ikka-elronist

GESELLSCHAFT

+++ Abtreibungsverbot könnte Rajoy schaden

Diário de Notícias – Portugal. Spaniens konservative Regierung
will die erst 2010 eingeführte Fristenlösung bei
Schwangerschaftsabbrüchen durch eine strenge Reglementierung
ersetzen. Frauen sollen nur noch nach Vergewaltigungen oder bei
drohenden Schäden für ihre Gesundheit abtreiben dürfen. Ein
politisch heikles Unterfangen, kommentiert die
liberal-konservative Tageszeitung Diário de Notícias: „Im
Gegensatz zu dem, was als vorherrschender Trend in Europa
angesehen werden darf, lanciert Spanien ein restriktives Gesetz
über den Schwangerschaftsabbruch, das genau das in Frage
stellt, was heutzutage als grundlegendes Recht von Frauen
anerkannt wird. … Zu dieser Diskussion gehört unweigerlich
auch die Frage nach dem Wert des menschlichen Lebens (und ab
wann dies auch real und absolut gilt) sowie nach individueller
Freiheit. Beides erfordert eine heikle Balance. … Die
Initiative für dieses Gesetz, welche nicht als notwendig galt,
kann sich für Premier Mariano Rajoy und seine Partei – glaubt
man den jüngsten Umfragen – als Fehler entpuppen und beiden
schaden.“ (13.01.2014) +++
http://www.dn.pt/inicio/opiniao/editorial.aspx?content_id=3628794&page=1

+++ Mutiger Elternaufstand gegen Rumäniens Lehrer

Gândul – Rumänien. Eine Mutter hat in einer Schule in
Rumänien einen Korruptionsfall aufgedeckt: Die Klassenlehrerin
hatte zu Weihnachten Geschenke und Geld von den Eltern
gefordert, die Mutter spielte diese Information den Medien zu.
Nach landesweiter Diskussion wurde die Lehrerin am Freitag
entlassen. Die Online-Zeitung Gândul applaudiert: „Die Mutter
will anonym bleiben, weil sie befürchtet, dass ihre Aktion
Konsequenzen für die Zukunft ihrer Tochter hat. Aber es ist
ganz gleich, wie sie heißt oder aussieht. Was zählt, ist,
dass sie es geschafft hat, dem System eine Ohrfeige zu
verpassen und eine Lektion in Sachen Mut und Würde zu
erteilen. Doch am meisten kann wohl die Tochter aus dieser
Erfahrung lernen. Sie wird mit Sicherheit nicht mehr die Augen
verschließen und einknicken, wenn jemand künftig so
[herablassend] mit ihr spricht wie die Lehrerin mit ihrer
Mutter und den anderen Eltern.“ (13.01.2014) +++
http://www.gandul.info/puterea-gandului/mamei-anonime-respect-11877030

+++ Bulgariens Protestler machen sich lächerlich

24 Chasa – Bulgarien. Zum Jahrestag der Stürmung des
bulgarischen Parlaments von 1997 sollten die Proteste gegen die
Regierung Orescharski in Sofia nach Plänen der Organisatoren
wieder aufflammen. Doch es versammelten sich nur wenige Dutzend
Menschen vor dem geschlossenen Parlamentsgebäude. Die
Tageszeitung 24 Chasa hat dafür nur Spott übrig: „Wenn der
ganze Dampf in die Pfeife geht anstatt in die Lokomotive, dann
bleibt der Zug stehen. Das hat man am vergangenen Freitag, der
als ‚Ende der friedlichen Proteste‘ angekündigt worden war,
bestens beobachten können. Man wollte mit dem Datum eine
gewissen Symbolik herstellen, doch was dabei rauskam, war nur
viel Lärm um nichts. Man werde den Protest auf einen anderen
Tag verschieben, wenn das Parlament besetzt sei, hieß es. Soll
das ein Witz sein? Anstatt die Machthabenden in Angst und
Schrecken zu versetzen, machen sich die Organisatoren zum
Gespött – mit dem einzigen Ergebnis, dass Hunderte Polizisten
in der Kälte frieren mussten.“ (11.01.2014) +++
http://www.24chasa.bg/Article.asp?ArticleId=2897741

SPORT

+++ Deutsche sind immer noch sexuell verklemmt

Profil – Österreich. Das Coming-out des ehemaligen
Fußballnationalspielers Thomas Hitzlsperger hat vergangene
Woche in Deutschland ein beträchtliches Echo ausgelöst. Die
Reaktionen zeigen, dass man noch immer nicht unverkrampft mit
dem Thema umgeht, meint das linksliberale Wochenmagazin Profil:
„Die Öffentlichkeit könnte ihre Sensibilität für Toleranz
und Vorurteilslosigkeit nicht mustergültiger unter Beweis
stellen. Nur, warum ist sie dabei so ungeheuer aufgeregt? …
Tatsächlich offenbart der Aufruhr um das Sportler-Outing ein
fundamentales Problem: die anhaltend tief verwurzelte
Verklemmtheit der Gesellschaft im Umgang mit Sexualität
schlechthin – und sei eine Gesellschaft noch so fortschrittlich
und entspannt, verglichen etwa mit Wladimir Putins Russland oder
noch repressiveren Staaten. Die Begeisterungsstürme für
Hitzlsperger in Deutschland sind die – erfreulich positive und
liberale – Ausdrucksform eines kulturgeschichtlich tradierten
Unbehagens, das sich immer noch nicht verflüchtigt hat, denn
sonst wäre die ganze Aufregung unnötig.“ (13.01.2014) +++
http://www.profil.at/articles/1402/567/371462/sven-gaechter-na

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