EU-Jobmarkt für Rumänen und Bulgaren geöffnet

Brüssel hat den Wegfall der letzten Job-Schranken für Rumänenund Bulgaren zum 1. Januar verteidigt. Hürden für
Beschäftigte seien keine Antwort auf die Krise, erklärte
EU-Sozialkommissar László Andor am Mittwoch. Dass
Großbritannien arbeitslosen Zuwanderern nun Sozialleistungen
kürzt, halten Kommentatoren für Populismus. Sie
argumentieren, dass die Wirtschaft von der
Arbeitnehmerfreizügigkeit profitiert.

+++ Zuwanderer dienen als Sündenböcke

The Independent – Großbritannien. Mit Einschnitten bei den
Sozialleistungen will die britische Regierung eine
vermeintliche Massenzuwanderung aus Rumänien und Bulgarien
verhindern. Die linksliberale Tageszeitung The Independent
mokiert sich über die schrille Stimmungsmache: „Es wurden
schon Bulgaren in Brotkästen gefunden, hinter Heizungen und in
Teekannen; Rumänen verstopfen den Abfluss in der Badewanne,
knabbern an Schokoriegeln, die auf Küchentischen liegen
gelassen wurden, und lesen im Bad laut den Ratgeber ‚So
beanspruche ich Sozialleistungen‘. Zurück in der Realität hat
die zynische und künstlich angeheizte
Anti-Immigrations-Kampagne eine lange Geschichte. … Das Ziel
ist immer gleich: Die Eliten kommen ungeschoren davon und
machen stattdessen Ausländer für alle Missstände in der
Gesellschaft verantwortlich. … Dabei sieht die Wahrheit doch
so aus: Großbritannien selbst ist die weltweit zehntgrößte
Quelle von Immigration, und Untersuchungen zeigen, dass
Zuwanderer mehr zur Gesellschaft beisteuern als sie nehmen.“
(01.01.2014) +++
http://www.independent.co.uk/voices/comment/unhappy-just-blame-immigrants-9032890.html

+++ Arbeitsmigranten beflügeln die Wirtschaft

El País – Spanien. Großbritanniens Premier David Cameron geht
im Kampf gegen die Freizügigkeit von falschen Prämissen aus,
meint die linksliberale Tageszeitung El País: „Denn Rumänen
und Bulgaren neigen nicht dazu, sich in Großbritannien
anzusiedeln. Ihre Zahl erreicht dort nicht einmal 15 Prozent
derjenigen, die in den vergangenen Jahren nach Spanien oder
Italien gekommen sind. … Und die Zuwanderung von Polen und
Ungarn, die Cameron als negativen Präzedenzfall anführt und
als großen Fehler seiner Amtsvorgänger kritisiert, hat sich
sehr positiv auf die britische Wirtschaft ausgewirkt. Der
positive Saldo-Betrag, der sich durch Aufrechnen der Kosten und
Gewinne durch die Zuwanderung ergibt, wird auf mehrere
Milliarden britische Pfund geschätzt. Und unabhängige Studien
belegen, dass sich die Wettbewerbsfähigkeit durch die
Einwanderung erhöht hat.“ (02.01.2014) +++
http://elpais.com/elpais/2014/01/01/opinion/1388603111_333427.html

+++ Keine Angst vor archaischen Bulgaren

Novinite.bg – Bulgarien. Das Misstrauen der Menschen in
Großbritannien und Deutschland gegenüber den Bulgaren hat
kulturelle Gründe, meint das Nachrichtenportal Novinite.bg:
„Der typische Westeuropäer fürchtet den typischen Bulgaren.
Er traut ihm instinktiv nicht über den Weg und fühlt sich von
seinem Charakter und seiner direkten und offenen Umgangsweise
bedrängt. Der typische Bulgare ist traditionsbewusst und
archaisch und das macht ihn gefährlich für den Westen, weil
seine Urwüchsigkeit den dortigen Status quo ernsthaft in Frage
stellen kann. Europa hat Angst vor uns, weil wir anders sind,
weil wir in der Vergangenheit anders gelebt haben und weil wir
die Welt ganz anders wahrgenommen haben. Das ist aber kein
Grund, uns zu hassen oder gar zu fürchten. Schließlich sind
wir auch Menschen und haben auch etwas zu geben.“ (01.01.2014)
+++
http://novinite.bg/articles/60005/Kakvo-da-ochakvame-ot-Albiona-i-toj-ot-nas

+++ Europa leidet an Schizophrenie

La Repubblica – Italien. Dass die Arbeitnehmerfreizügigkeit bei
Briten und Deutschen Panik auslöst, hält die linksliberale
Tageszeitung La Repubblica für schizophren: „Während Lettland
mit einem Feuerwerk den Beitritt zur Währungsunion feiert,
löst die Aufhebung der Einschränkungen von Schengen im
‚alten‘ Europa eine Welle der Angst und Intoleranz aus. Der
Solidaritätssinn, der die Errichtung dessen ermöglichte, was
die EU-Verträge als ‚Schicksalsgemeinschaft‘ definieren,
schwindet. … Wer wird 2014 gewinnen: der Optimismus von Riga
oder die grimmige Miene derer am Flughafen Heathrow, die die
Invasion der Barbaren fürchten, die ausbleiben wird? Die
beiden Seiten der schizophrenen Union stehen sich seit sechs
Jahren gegenüber, seit dem Beginn jener Krise, die ausnahmslos
alle Gründungswerte zur Disposition gestellt hat. Die einzig
mögliche Vorhersage ist, dass die Schizophrenie auch im neuen
Jahr anhalten wird. Die entscheidende Schlacht im langen Krieg
Europas mit sich selbst ist noch nicht geschlagen.“
(02.01.2014) +++
http://www.repubblica.it

POLITIK

+++ Griechenlands EU-Vorsitz lässt hoffen

Göteborgs-Posten – Schweden. Mit Jahresbeginn hat Griechenland
turnusgemäß den EU-Ratsvorsitz übernommen. Die liberale
Tageszeitung Göteborgs-Posten sieht dies als Beleg für die
Stabilität der Union: „Es mag so aussehen, als mache man den
Bock zum Gärtner, wenn das am stärksten verschuldete und
krisengeschüttelte EU-Mitgliedsland für ein halbes Jahr als
ausgleichende Kraft im Ministerrat agieren soll. … Kein
Wunder, dass viele skeptisch sind, ob Griechenland die Probleme
mit der nötigen Autorität meistern wird. Doch im Ratsvorsitz
des Landes liegt auch etwas Hoffnungsvolles. Wie zahlreich
waren doch die Spekulationen, dass Griechenland bald aus der
Euro-Zone ausscheidet und dass dies negative Folgen für die
gesamte europäische Idee nach sich ziehen wird. Dass nun just
Griechenland den Vorsitz übernimmt, ist ein Symbol für den
anhaltenden Glauben an die europäische Zusammenarbeit.“
(02.01.2014) +++
http://www.gp.se/nyheter/ledare/1.2229420-problembarnet-tar-over-klubban

+++ Athen weiß Ratspräsidentschaft nicht zu nutzen

Chronos – Griechenland. Griechenland hat im ersten Halbjahr 2014
die EU-Ratspräsidentschaft inne. Doch Hoffnungen, dadurch die
Krise zu überwinden, sind unangebracht, meint der Philosoph
und Juraprofessor Costas Douzinas im Online-Magazin Chronos:
„Die griechische Regierung hat keine neue Vision für
Griechenland oder Europa. Wenn sie behauptet, dass
Griechenlands Katastrophe eine ‚Erfolgsgeschichte‘ ist, dann
handelt es sich einzig um einen traurigen Fall des
Münchhausen-Syndroms. Der einzige positive Aspekt für die
Regierung ist, dass sie mögliche vorgezogene Parlamentswahlen,
die vermutlich das Linksbündnis Syriza gewinnen würde, weitere
sechs Monate lang vermeiden kann. … Zum jetzigen Zeitpunkt ist
die EU-Ratspräsidentschaft nur ein zufälliger Glücksgriff,
der von der griechischen Regierung freilich ungenutzt bleiben
wird und für das Land am Ende zu einer vertanen Chance und
einer Geldverschwendung werden wird.“ (01.01.2014) +++
http://www.chronosmag.eu/index.php/c-douzinas-there-is-great-collusion-between-the-nazis-and-parts-of-the-state.html

+++ Alter Geheimdienst hat Kroatien noch in der Hand

Slobodna Dalmacija – Kroatien. Der kroatische Ex-Geheimdienstler
Josip Perković ist am Mittwoch nach Inkrafttreten des neuen
Gesetzes zum europäischen Haftbefehl in Zagreb verhaftet
worden. Er wird von Deutschland beschuldigt, 1983 die Ermordung
eines kroatischen Emigranten beauftragt zu haben. Trotz dieses
Zugeständnisses an die EU hat sich in Kroatien strukturell
nichts geändert, beklagt die liberale Tageszeitung Slobodna
Dalmacija: „Eine Verurteilung Perkovićs wäre die Verurteilung
des ganzen alten Systems, um dessen Image-Aufpolierung sich in
der heutigen Demokratie Mitglieder der alten Sicherheitsdienste
bemühen, die immer noch in allen relevanten staatlichen
Strukturen sitzen. … Die Verurteilung könnte helfen, dass
Kroatien nicht mehr in die Vergangenheit schaut, sondern nach
vorne. Wenn auch erst einmal nur mit Worten, denn das alte
Netzwerk zieht sich immer noch durch Politik, Wirtschaft,
Bildung und Geheimdienste. Die UDBA [kommunistischer
Geheimdienst] bestimmt weiterhin unser Schicksal.“ (02.01.2014)
+++
http://www.slobodnadalmacija.hr/

+++ Europa vor schicksalhaften Wahlen

Politiken – Dänemark. Vom 22. bis 25. Mai wird das
Europaparlament neu gewählt. Der Wahlkampf wird in diesem Jahr
aus zwei Gründen ein besonderer, meint die linksliberale
Tageszeitung Politiken: „Erstens, weil es eine Krisen-Wahl ist.
Die letzten Parlamentswahlen fanden 2009 statt, als die Krise
noch nicht ernsthaft ausgebrochen war. Dies wird nun die erste
EU-Wahl sein, bei der die Wähler auf die Sparprogramme und die
markant steigende Arbeitslosigkeit reagieren können. … Viele
rechnen deshalb mit einem historisch guten Ergebnis für die
euroskeptischen, populistischen und extremistischen Parteien.
Zweitens ist es die erste Wahl gemäß neuer Vertragsregeln,
die den Fraktionen des Europaparlaments mehr Einfluss auf die
Verteilung von Spitzenposten geben. … 2014 wird das große
Wende-Jahr der Union, ein Jahr, das uns zeigen wird, wie die
Macht in jener europäischen Zusammenarbeit verteilt sein wird,
die nach der härtesten Wirtschaftskrise seit Generationen nun
im Entstehen ist.“ (30.12.2013) +++
http://politiken.dk/debat/profiler/thomaslauritzen/ECE2170549/valgkamp-og-nye-topfolk-2014-er-skifteaar-for-europa/

+++ Attentate rücken Putin und den Westen zusammen

Magyar Nemzet – Ungarn. In der südrussischen Stadt Wolgograd
sind bei zwei Terroranschlägen kurz vor Jahreswechsel
mindestens 34 Menschen gestorben und Dutzende verletzt worden.
Die konservative Tageszeitung Magyar Nemzet meint, dass die
Attentate Russland und den Westen zu einer
Schicksalsgemeinschaft verbinden: „Es war abzusehen, dass die
separatistischen Islamisten, die den Kaukasus in eine
radikalislamische Insel verwandeln wollen, die in einem Monat
beginnenden Olympischen Winterspiele in Sotschi zum Anlass
nehmen würden, um auf sich aufmerksam zu machen. … Obwohl
Russland und der Westen [was den Umgang mit dem Terror im
Kaukasus betrifft] bislang unterschiedlicher Meinung waren,
stehen sie nun paradoxerweise auf einer Seite. Die Blutbäder
in Wolgograd haben in aller Deutlichkeit vor Augen geführt,
dass Putin und der Westen in Wahrheit in einem Boot sitzen und
dass der gemeinsame Schutz des Christentums wichtiger ist als
schnödes und kleinkariertes geopolitisches Geplänkel.“
(31.12.2013) +++
http://mno.hu/vezercikk/a-kaukazus-sotet-arnya-1202949

WIRTSCHAFT

+++ Die Euro-Zone lebt und gewinnt Lettland dazu

Pravda – Slowakei. Als 18. EU-Mitgliedstaat hat Lettland zum 1.
Januar den Euro eingeführt. Die linke Tageszeitung Pravda
erinnert daran, dass der Beitritt der Slowakei vor fünf Jahren
eine Erfolgsgeschichte gewesen ist: „Die Slowakei vollendete mit
dem Euro-Beitritt ihre ‚Europäisierung‘. Manche unserer
Schritte hin zum Euro hätten eleganter und weniger schmerzhaft
ausfallen können. Aber der Euro bot Investoren aus dem Ausland
große Chancen und erleichterte slowakischen Unternehmen den
Marktzugang. Sicher hat der Euro auch Schattenseiten. Auf
politischer Ebene geht mit ihm ein Verlust an Souveränität
einher. Doch im Gegenzug lockt die Mitgliedschaft in einem
starken System kollektiver Verteidigung. Kein schlechter
Handel. … Jetzt ist der mehrfach totgesagten Euro-Zone auch
Lettland beigetreten. Ein weiteres Beispiel dafür, dass der
Euro nicht nur eine wirtschaftliche Bedeutung hat, sondern auch
eine geopolitische.“ (02.01.2014) +++
http://www.pravda.sk/

+++ Euro-Frust könnte Lettlands Regierung schaden

Eesti Päevaleht – Estland. Mit Beginn des neuen Jahres gehört
auch Lettland zur Euro-Zone. Die Letten haben der neuen
Währung mit wenig Begeisterung entgegengesehen, meint die
Tageszeitung Eesti Päevaleht: „Leider ist es so, dass die
lettische Bevölkerung Preissteigerungen fürchtet, und die
Regierung scheint das genau zu wissen. Aus mehreren Gründen
kann recht sicher vorausgesagt werden, dass die Preise in
Lettland steigen werden. … Was passiert, wenn der Euro
langfristig nicht akzeptiert wird? Es ist eher
unwahrscheinlich, dass der Lats zurückkommt und die
Regierungskrise in Lettland dauert fort. Wer immer nach
Dombrovskis regieren wird [der als Premier Ende November
zurückgetretenen ist], wird eine harte Nuss zu knacken haben.
Und die Euro-Einführung könnte die Popularität der aktuellen
rechten Regierungsparteien unverdientermaßen beschädigen.“
(02.01.2014) +++
http://epl.delfi.ee/news/valismaa/euro-joudis-latti-inimeste-sudameid-ja-moistust-voitmata.d?id=67537386

+++ Rekordbörsengewinne sind Alarmsignal

Salzburger Nachrichten – Österreich. Für die New Yorker Börse
ist 2013 das beste Jahr seit 1997 gewesen. Der Wert des
Aktienindexes S&P 500 lag zum Jahresende knapp 30 Prozent
höher als zu Jahresbeginn. Es wird weiter wild spekuliert und
nichts aus der Finanzkrise gelernt, beklagen die
christlich-konservativen Salzburger Nachrichten: „Der große
Reibach, den wenige mit der Spekulation machen, ist ebenso Teil
des Systems wie die großen Crashs, für deren Kosten die
Allgemeinheit zahlen muss, also wir alle. Beides offenbart,
dass diese höchst aggressive Geldpolitik … wohl zu den
größten Bedrohungen gehört, denen unsere moderne
Zivilisation ausgesetzt ist. Übrigens auch, weil sie im Volk
den Glauben nährt, dass es kaum noch Schranken gibt. Alles und
jedes wird auf Pump finanziert, selbst mit Krediten wird
spekuliert. … Unsere Zivilisation muss das Bewusstsein für
das gesunde Maß wieder finden. Ein schlichter Neujahrsvorsatz,
dessen Umsetzung der Welt viel Unheil ersparen würde. In diesem
Sinn: Auf ein maßvolles und wahrhaft gesundes 2014!“
(30.12.2013) +++
http://www.salzburg.com/nachrichten/kolumne/gemeinwirtschaft/sn/artikel/der-grosse-reibach-88248/

+++ Volkswagen ist zu groß für Europa

Lidové noviny – Tschechien. Volkswagen will in den kommenden
fünf Jahren 84 Milliarden Euro investieren und so der größte
Autobauer der Welt werden. Unternehmen wie VW sind mitschuld an
den Ungleichheiten innerhalb der Euro-Zone, kommentiert die
konservative Tageszeitung Lidové noviny: „In einer Rangliste
der Bruttoinlandsprodukte souveräner Staaten würde Volkswagen
[mit seinem Umsatz] Rang 55 von knapp 200 einnehmen, gemeinsam
mit Rumänien und knapp hinter Tschechien. Fragt man nach den
Gründen der Unausgewogenheit der Euro-Zone, wird gern von den
Südländern geredet, die wirtschaftlich unverantwortlich
handelten und wo die Menschen faul seien. Aber die
Handelsdefizite der südlichen Staaten sind nur die eine Seite
der Medaille. Die andere sind die Handelsüberschüsse der
Nordländer und ganz konkret Deutschlands. Das wird durch den
Erfolg Volkswagens illustriert. Weshalb subventionieren die
Deutschen den Euro? Aus humanitären Gründen? Aus
Solidarität? Ach was. Vor allem deshalb, damit sich auch die
Südeuropäer ihren Volkswagen kaufen können.“ (02.01.2014)
+++
http://www.lidovky.cz

GESELLSCHAFT

+++ Böllerbeschuss grenzt an Terrorismus

De Telegraaf – Niederlande. In der Silvesternacht ist es in den
Niederlanden wie schon in den Vorjahren zu einer Welle von
Gewalt vor allem gegen Polizei und Rettungsdienste gekommen.
Hunderte wurden durch Feuerwerk verletzt, ein Mensch starb,
rund 800 wurden festgenommen. Körperverletzung mit
Feuerwerkskörpern muss erbarmungslos geahndet werden, fordert
die rechte Tageszeitung De Telegraaf: „Wie ist es nur möglich,
dass Menschen auf die Idee kommen, Feuerwehr und Polizei mit
Feuerwerk – oft sogar mit solchem mit großer Sprengkraft –
anzugreifen? In den Nachbarländern gibt es auch Randale, aber
nicht in dem Ausmaß wie in den Niederlanden. Vielleicht rächt
sich hier die jahrelange lasche Haltung der Polizei und Justiz.
… Angriffe mit Sprengstoff auf Personen müssen als
versuchter Totschlag qualifiziert werden. Das gilt auch für
Attacken auf Personen, die keine Uniform tragen. … Diese Art
kriminellen Verhaltens grenzt an Terrorismus und muss in allen
Fällen knallhart angegangen werden.“ (02.01.2014) +++
http://www.telegraaf.nl

+++ Zu ehrgeizige Vorsätze bringen gar nichts

L’Est Républicain – Frankreich. Von einem Tag auf den anderen
mit dem Rauchen aufhören oder Diät halten zu wollen bringt
gar nichts, meint die Regionalzeitung L’Est Républicain und
warnt vor allzu ambitionierten Neujahrsvorsätzen: „Gönnen wir
uns nur einen einzigen guten Vorsatz: einfach keinen zu fassen.
Denn die Arbeiten des britischen Psychologen Richard Wiseman
(2007) haben bewiesen: Wenn sie unsere Gewohnheiten zu sehr auf
den Kopf stellen, bleiben auch die strengsten Vorhaben nur
fromme Wünsche. Sie haben eine Erfolgsquote von nicht einmal
zwölf Prozent. … Schlimmer noch: dem Psychiater Paul Farmer
zufolge erzeugen sie einen Bumerang-Effekt in unserem Kopf,
indem sie untermauern, wie dick, hässlich und schwach wir
sind. Kurz gesagt sollte man sich nur vernünftige und
quantifizierbare Ziele setzen.“ (02.01.2014) +++
http://www.estrepublicain.fr/actualite/2014/01/02/resolution

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