EU verhängt Milliardenstrafe gegen Großbanken

Im Skandal um die Manipulation internationaler Zinssätze hat die EU-Kommission eine Rekordstrafe verhängt. Sechs Großbanken müssen insgesamt 1,7 Milliarden Euro zahlen, erklärte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia am Mittwoch in Brüssel. Kommentatoren begrüßen das Durchgreifen gegen Kartellabsprachen, dringen aber auf weitere Reformen in der Finanzwelt.

+++ Europa verteidigt den freien Markt

De Tijd – Belgien. Zur Verteidigung eines freien Binnenmarkts
hat die EU genau die richtige Entscheidung getroffen,
kommentiert die Wirtschaftszeitung De Tijd: „In der
pragmatischen Geldwelt der Banken wird nur eine Sprache
verstanden: Manipulationen müssen finanziell weh tun. Das geht
nur durch Abschreckung mit strengen Strafen. Dass die
reumütigen Kronzeugen nun unbestraft davonkommen, sorgt genau
dafür: Wer Preisabsprachen macht, ist nicht mehr sicher, dass
ein Partner nicht doch plötzlich aussteigt und den Rest
verpfeift. … Die EU zeigt, dass sie ihre wichtigste
Errungenschaft schützen will: einen freien europäischen
Markt. Die Ironie ist, dass sie dabei verhindern muss, dass
große Unternehmen diesen durch Monopole kaputt machen. Auch
daher ist die Rekordbuße sehr wichtig: Die EU beweist, dass
sie eine ihrer Kernaufgaben ernst nimmt und darüber wacht,
dass der freie Markt im Dienst der Verbraucher und nicht der
Unternehmen steht.“ (05.12.2013) +++
http://www.tijd.be/opinie/commentaar/Kartelboete.9438543-620.art

+++ Finanzwelt braucht weitere Reformen

Les Echos – Frankreich. Zweifelhafte Praktiken im Bankensektor
gehören noch nicht der Vergangenheit an, glaubt die liberale
Wirtschaftszeitung Les Echos – auch wenn in den vergangenen
Jahren schon viel geschehen ist: „Die Bankenregulierung wurde
beträchtlich verschärft, die riskantesten Geschäfte müssen
durch deutlich höheres Eigenkapital abgesichert werden, die
Gehälter der Händler werden stärker reglementiert. Aber
genauso viel bleibt noch zu tun in wichtigen Bereichen wie den
Schattenbanken, dem Hochfrequenzhandel und der Kontrolle der
Derivatmärkte. Und das, wo doch die Zentralbanker – Garanten
der Finanzaufsicht und des wirtschaftlichen Gleichgewichts –
die Blasen kaum zu beherrschen scheinen, welche durch die
massive Liquidität entstanden sind, die sie selbst auf den
Markt gekippt haben. Milliardenbußen sind noch kein Beleg
dafür, dass die Bankenwelt sich diesmal wirklich geändert
hat.“ (05.12.2013) +++
http://www.lesechos.fr/opinions/edito/0203169340431-les-banquiers-sont-ils-incorrigibles-634810.php

+++ Banken werden weiter zocken

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Angesichts weiterhin riskanter
Geschäfte müssen Europas Geldinstitute auch in Zukunft mit
Kartellstrafen rechnen, prognostiziert die liberal-konservative
Neue Zürcher Zeitung: „So erhöhen die Grossbanken rund um die
Welt Quartal für Quartal ihre Rückstellungen für
Rechtsrisiken und schichten um von schwer abschätzbaren
ausserbilanziellen Eventualverbindlichkeiten zu handfesten
Rücklagen, sobald sich an einer Stelle konkrete Strafhöhen
abzeichnen. Die Bankverantwortlichen lernen derzeit auf die
harte Tour, welch operationelles Risiko allzu sorgloses Gebaren
in ihren Institutionen birgt. Dass die diversen, aus dem
Schrecken der Stunde geborenen Initiativen zum kulturellen
Wandel in ihren Reihen jedoch ähnliche Untersuchungen in
Zukunft überflüssig machen und entsprechende Bussen
verhindern werden, darf nach einem kurzen Blick allein auf die
vergangenen zwei, drei Finanzkrisen bezweifelt werden.“
(04.12.2013) +++
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/kein-schrecken-mit-ende-1.18197905

POLITIK

+++ Kiew muss erst mal selbst klarkommen

Rzeczpospolita – Polen. Der deutsche Außenminister Guido
Westerwelle hat am Mittwoch in Kiew in einem Fernseh-Interview
betont, dass „für die Ukraine die Tür nach Europa weiter
offen ist“. Stimmt nicht, widerspricht die konservative
Tageszeitung Rzeczpospolita und glaubt, dass dem Land letztlich
nur eine innenpolitische Lösung helfen wird: „Europa will die
Ukraine doch gar nicht. Die EU-Entscheidungsträger
Deutschland, Frankreich und Italien haben dem Osten schon lange
den Rücken gekehrt und ihren Fokus auf das Mittelmeer gelegt.
… Darüber hinaus stehen hinter Janukowitsch die mächtigen
Oligarchen, die ukrainische Bürokratie und viele Bürger, die
sich eher für Russen als für Ukrainer halten. Eine weitere
Konfrontation würde lange dauern und die Ukraine komplett
destabilisieren. … Deswegen sollten wir die Ukrainer auch
nicht zur Konfrontation aufrufen, sondern zu einem politischen
Kompromiss. Dies ist eine wichtige Voraussetzung, damit die
nötigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformen
umgesetzt werden können. Sonst droht der Ukraine der
Untergang.“ (05.12.2013) +++
http://www.rzeczpospolita.pl

+++ EU-Ratspräsidentschaft schweigt zu Ukraine

lrytas.lt – Litauen. In Litauen haben weder die Präsidentin,
noch der Premier auf das harte Vorgehen der Polizei gegen
Demonstranten in der Ukraine reagiert, kritisiert das Portal
lrytas.lt: „Wenn man die Ruhe in Litauen nach dem Gipfel zur
Östlichen Partnerschaft mit den Reaktionen auf die Ereignisse
in der Ukraine und in anderen europäischen Staaten vergleicht,
könnte man den Eindruck gewinnen, dass die
EU-Ratspräsidentschaft Litauens in der vergangenen Woche
bereits zu Ende gegangen ist. … Sollten die führenden
Politiker Litauens auf solche Ereignisse nicht reagieren? Umso
mehr, als das Land derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat. Genau
das haben all die Länder gemacht, die einfache EU-Mitglieder
sind, während die Politiker Litauens in dieser Zeit ruhig
geschlafen haben. … Man hätte eigentlich auch dann reagieren
müssen, wenn Litauen nicht die Ratspräsidentschaft inne gehabt
hätte – falls uns, wie in Polen und anderen Ländern, an der
Ukraine gelegen ist.“ (04.12.2013) +++
http://www.lrytas.lt/lietuvos-diena/komentarai/ar-lietuva-jau-nustojo-pirmininkauti-europos-sajungai.htm

+++ Flüchtlinge zahlen für türkische Visafreiheit

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Die EU und die Türkei
wollen ab Mitte Dezember über die Aufhebung der Visapflicht
für türkische Staatsbürger bei der Einreise in die Union
verhandeln. Im Gegenzug soll sich Ankara dazu verpflichten,
Einwanderer wieder aufzunehmen, die ursprünglich über
türkisches Territorium in die EU gekommen sind. Dadurch werden
es Flüchtlinge noch schwerer haben, nach Europa zu gelangen,
prognostiziert die linksliberale Süddeutsche Zeitung: „Was
für junge Menschen im Schengen-Raum selbstverständlich ist –
studentisches Reisen im Erasmus-Kosmos – ist für junge Türken
ein ferner Traum. Die alten Visa-Regeln passen nicht mehr in die
Zeit, die Reisehürden sollten fallen. Für viele Türken ist
die Visa-Freiheit wohl wichtiger als die Aufnahme ihres Landes
in die EU. Doch Europas Preis für die künftige Reisefreiheit
ist hoch: Ankara soll es anderen schwerer machen, nach Europa
zu gelangen – den vielen Flüchtlingen, die in der Türkei ein
Transitland nach Europa sehen. Für diejenigen, die heute schon
alles riskieren, um Kriegen und Konflikten zu entkommen, wird es
künftig noch weniger Zuflucht geben.“ (05.12.2013) +++
http://www.sueddeutsche.de/politik/einigung-ueber-visa-regeln-tuerkische-reisefreiheit-zu-lasten-anderer-1.1835911

+++ Luxemburgs Dreier-Koalition wagt Drahtseilakt

Le Quotidien – Luxemburg. Gut sechs Wochen nach der
Parlamentswahl in Luxemburg ist am Mittwoch die neue Regierung
aus Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen vereidigt worden.
Die für das Großherzogtum neuartige Koalition löst die
christlich-soziale Regierung von Jean-Claude Juncker ab – und
wird nicht ganz reibungslos arbeiten können, schätzt die
linksliberale Tageszeitung Le Quotidien: „Die große Spannweite
könnte nicht akrobatischer anmuten. Ein Gegensatz, der
Liberale, Sozialisten und Grüne jedoch nicht daran gehindert
hat, dieser Koalition, ihrem Programm und den Männern und
Frauen, die sich dafür einsetzen sollen, ihr grünes Licht zu
geben. … Zwar sind die Bruchstellen zwischen Liberalen und
Sozialdemokraten nicht mehr so stark wie vor noch geraumer
Zeit, doch bestehen gewisse Gegensätze fort. Da sie kaum in
der Öffentlichkeit ausgetragen werden, wird es in den
kommenden fünf Jahren wohl des öfteren
Meinungsverschiedenheiten im Kabinett geben.“ (04.12.2013) +++
http://www.lequotidien.lu/editoriaux/51085.html

REFLEXIONEN

+++ Carlos Carnicero über das erwachende europäische
Bewusstsein

El Huffington Post – Spanien. Sowohl die Schuldenkrise als auch
die pro-europäischen Demonstrationen in Kiew haben dafür
gesorgt, dass Europa als wichtiger Akteur auch in den Köpfen
der Bürger angekommen ist, meint der Politologe Carlos
Carnicero in seinem Blog bei der linksliberalen Online-Zeitung
El Huffington Post: „Die Krise hat etwas bewirkt, was wir
Europäer noch nicht zu nutzen wissen. Erstmals in der
Geschichte existiert ein europäischer Raum. In jeder der 28
Hauptstädte wird über Europa diskutiert. Wenn die Krise
irgendetwas Positives mit sich gebracht hat, dann ist es die
Tatsache, dass bei den Bürgern eine Idee davon entstanden ist,
welche Kraft Europa hat, auf die Krise zu reagieren. Es wird
fast immer schlecht von Europa gesprochen, aber: Man spricht
darüber. … Die pro-europäischen Demonstranten in der
Ukraine haben uns ein paar Dinge in Erinnerung gerufen. Zum
einen, dass es außerhalb von Europa noch kälter ist als
innerhalb Europas. Der Euro mag uns schlimmer erscheinen als
das Behandlungszimmer beim Zahnarzt. Aber draußen steht noch
eine große Schlange. Zweitens haben uns die Ukrainer daran
erinnert, dass wir Europäer auch innerhalb Europas auf die
Straße gehen müssen, um Europa zu verteidigen.“ (05.12.2013)
+++
http://www.huffingtonpost.es/carlos-carnicero-urabayen/todavia-hace-frio-fuera-de_b_4376292.html?utm_hp_ref=spain

WIRTSCHAFT

+++ Europas Verbraucher spüren keinen Aufschwung

Diário de Notícias – Portugal. Die Konjunktur in der Euro-Zone
erholt sich nur langsam. Im dritten Quartal wuchs das BIP um 0,1
Prozent im Vergleich zum Vorquartal, wie Eurostat am Mittwoch
mitteilte. Entgegen mancher Verlautbarungen besteht also kein
Grund zur Entwarnung, bemerkt die liberal-konservative
Tageszeitung Diário de Notícias: „Der politische Diskurs von
‚Aufschwung‘ und ‚Erholung‘ hat nichts mit dem Verhalten
Millionen europäischer Verbraucher zu tun, die misstrauisch
bleiben und zögern, ihre Geldbörse zu öffnen. … Ein
robusterer Wirtschaftsaufschwung wird immer noch verhindert:
Nachdem mit einem unheimlichen Aufwand Einkommens- und
Leistungskürzungen durchgesetzt wurden und die
Arbeitslosigkeit (in den Ländern mit den größten Defiziten)
katastrophal angestiegen ist, sollen sich ab 2015 alle an die
Haushaltsdisziplin halten. … Die Bürger sind sich deshalb
bewusst, dass sie auch weiterhin die Cents zählen müssen,
denn so bald kommen die Zeiten des Überflusses nicht“.
(05.12.2013) +++
http://www.dn.pt/inicio/opiniao/editorial.aspx?content_id=3569843

+++ Nur WTO lässt alle vom Handel profitieren

Corriere della Sera – Italien. Die Bemühungen um ein
Welthandelsabkommen drohen zu scheitern. Auch in der Nacht zum
Donnerstag erreichten die 159 Mitgliedsländer der WTO auf
ihrer Konferenz in Bali nicht den nötigen Konsens zum Abbau
von Agrarsubventionen, bedauert die liberal-konservative
Tageszeitung Corriere della Sera: „Die Welt geht nicht unter,
wenn Bali ein Flop wird. Doch mittelfristig sind die Folgen
gravierend. Wenn es kein umfassendes Welthandelsabkommen gibt,
werden bilaterale und regionale Regelungen dominieren, so wie
die Freihandelszone zwischen den USA und der EU, über die man
gerade verhandelt, oder das Freihandelsabkommen zwischen den
Pazifik-Staaten. Diese Abkommen haben eine gute Seite, denn sie
erleichtern den Handel. Doch diskriminieren sie naturgemäß
diejenigen, die nicht einbezogen sind. Und weil sie weniger auf
gleichen Rechte sondern in erster Linie auf gleichen
Kräfteverhältnissen basieren, laufen sie Gefahr, in jedem
Augenblick eher Spannungen zu erzeugen als Frieden zu stiften.“
(05.12.2013) +++
http://www.corriere.it/

GESELLSCHAFT

+++ Auschwitz des Balkans vor Faschisten schützen

Novi List – Kroatien. Die Mitarbeiter der kroatischen
KZ-Gedenkstätte Jasenovac haben am Montag Morddrohungen
erhalten. Absender war der Vorsitzende einer kleinen
profaschistischen Partei. Doch eine angemessene öffentliche
Reaktion blieb ebenso aus wie ein Eingreifen der Polizei,
kritisiert die linksliberale Tageszeitung Novi List: „Wenn das
in Deutschland oder Auschwitz geschehen wäre, stünde die
ganze Welt Kopf. Wenn das im kleinen, unbedeutenden Kroatien
passiert, regt sich kaum einer auf. Wir selbst müssen das
Gedenken an das Auschwitz des Balkans schützen. Wir selbst
müssen diesen [faschistischen] Ustascha-Angriff auf das
Gedenken, die Wahrheit und die Würde der Opfer, unserer
Mitbürger, bestrafen. … Der Hass wird nicht von alleine
verstummen; man muss ihm mit ständigem, aktivem und
unnachgiebigem Widerstand entgegentreten. Wenn wir das noch
nicht gelernt haben, dann haben wir nichts gelernt.“
(05.12.2013) +++
http://www.novilist.hr/

+++ Niederlande begraben endlich Blasphemiegesetz

NRC Handelsblad – Niederlande. Das niederländische Parlament
hat am Montag das Verbot der Gotteslästerung aus dem
Strafgesetzbuch gestrichen. Eine weise Entscheidung, lobt die
liberale Tageszeitung NRC Handelsblad: „Ob es ihn gibt, kann
niemand sagen, sangen die Positivoos 1983. Und genau das war
beim Artikel 147 immer das Problem. Wenn es Gott nicht gibt,
kann man ihn auch nicht beleidigen. Und wenn es ihn gibt, weiß
niemand, ob er sich durch ein Wort oder ein Bild beleidigt
fühlt. … Seit dem Freispruch des Schriftstellers Gerard Reve
dank des berüchtigten Esel-Urteils (er hatte 1966 Gott als Esel
beschrieben und ihm erotischen Handlungen zugeschrieben) galt
der Artikel 147 als tot. … Aber ab und zu gab es Versuche,
ihn wieder zum Leben zu erwecken. Zum Beispiel nach einem
Auftritt von Madonna, nach dem Film Die letzte Versuchung
Christi oder nach dem Buch Die satanischen Verse von Salman
Rushdie. Und jedes Mal stand die Meinungsfreiheit auf dem
Spiel. … Daher ist es gut, dass der Artikel 147 nun
endgültig begraben werden kann.“ (04.12.2013) +++
http://www.nrc.nl

+++ Empörung über hohe Boni für Krankenhausmanager

The Irish Times – Irland. Mehrere irische Krankenhäuser und
Gesundheitsbehörden, die zum Teil mit Spendengeldern
finanziert werden, haben ihren Managern über Jahre hinweg zu
hohe Boni ausbezahlt. Nach entsprechenden Enthüllungen der
Medien in den vergangenen Wochen fordert die linksliberale
Tageszeitung The Irish Times volle Aufklärung: „Die
Öffentlichkeit hat ein Recht auf unmissverständliche
Erklärungen zu den zusätzlichen Geldleistungen an leitende
Mitarbeiter in Freiwilligen-Spitälern und Gesundheitsämtern.
Es geht darum, wo das Geld herkam, wer die Auszahlungen
genehmigte und ob die zuständigen Behörden absichtlich gegen
die Richtlinien der Regierung verstießen. Geklärt werden muss
auch, ob sich die obersten Organe im Gesundheitswesen
mitschuldig gemacht haben. … Der entscheidende Punkt in dem
Streit ist nicht, dass Extra-Löhne ausbezahlt wurden, sondern
dass dies im Geheimen geschah und aus ungewöhnlichen Quellen
finanziert wurde.“ (04.12.2013) +++
http://www.irishtimes.com/news/health/transparency-and-top-ups-1.1615791

MEDIEN

+++ Schlag für die europäische Öffentlichkeit

20minutos.es – Spanien. Das europäische Meinungsportal
Presseurop soll zum 22. Dezember eingestellt werden. Die
EU-Kommission kündigte vergangene Woche an, dem zehnsprachigen
Online-Magazin die Mittel zu streichen. Das wäre ein herber
Verlust, bedauert Nacho Segurado in seinem Blog Europa Inquieta
bei der Gratiszeitung 20 Minutos: „Als ich Presseurop in meine
Lesezeichen aufnahm, wusste ich weder von dessen Prestige noch
von seinem Wirkungsgrad. Ich speicherte es einfach als
praktisches Nachschlagewerk ab und hielt es für eine wertvolle
Publikation – für so etwas wie den Embryo eines großen
paneuropäischen Mediums, das viele von uns vermissen. (Will
Europa eine Nation sein – was auch immer das bedeuten mag –
braucht es zum Überleben eine eigene Presse.) … Ausgerechnet
wenige Monate vor den zukunftsweisenden EU-Parlamentswahlen –
also zu einem Zeitpunkt, zu dem die von vielen geforderten
pädagogischen Bemühungen besonders nötig wären – könnten
die Europäer nun einen ihrer besten Informationskanäle
verlieren.“ (05.12.2013) +++
http://blogs.20minutos.es/europa-inquieta/2013/12/02/como-unir-europa-sin-medios-realmente-paneuropeos-sobre-el-cierre-de-presseurop/

SPORT

+++ Mutiges Outing eines jungen Spitzensportlers

The Daily Mail – Großbritannien. Der 19-jährige britische
Turmspringer und Olympia-Bronzemedaillengewinner Tom Daley hat
sich am Montag via Twitter und Youtube an seine Fans gewandt
und als homosexuell geoutet. In der vielerorts immer noch
homophoben Sportwelt ist dieser Schritt besonders mutig, meint
die konservative Tageszeitung The Daily Mail anerkennend:
„Athleten mögen unterschiedliche Motive haben, warum sie sich
bedeckt halten. Viele fürchten jedoch, dass sie lukrative
Sponsorenverträge gefährden könnten, wenn sie sich zu ihrer
Homosexualität bekennen. Außerdem haben sie Angst, dass ihre
Fans und sogar ihre Trainer und Mannschaftskollegen plötzlich
an ihren Fähigkeiten zweifeln könnten. … Daley war jedoch
mutig genug, das Risiko einzugehen. Mit seinem frühen Outing
in jungen Jahren hat er eine starke Botschaft an die homophoben
Fieslinge auf dem Schulhof und im Internet geschickt.“
(04.12.2013) +++
http://www.dailymail.co.uk/debate/article-2517827/Why-sports-stars-terrified-come-gay.html

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