Opposition setzt Janukowitsch unter Druck

Mit einem Misstrauensvotum will die Opposition in der Ukraine
die Regierung von Präsident Viktor Janukowitsch zu Fall
bringen. Darüber wollen die Abgeordneten am heutigen Dienstag
in Kiew beraten. Die EU sollte die Demonstranten bedingungslos
unterstützen, fordern einige Kommentatoren. Andere
glauben nicht, dass die Ukraine noch von ihrem pro-russischen
Kurs abrückt.

+++ Visumpflicht für Ukrainer abschaffen

Rzeczpospolita – Polen. Die EU sollte die Demonstranten in der
Ukraine bedingungslos unterstützen, fordert die konservative
Tageszeitung Rzeczspolita: „Wenn Europa diesen Test nicht
besteht, dann werden die Hürden, die sich danach aufbauen,
nicht mehr zu überwinden sein. Ganz wichtig ist, dass man
zuallererst die Visumpflicht für die Ukrainer abschafft. Wir
müssen ihnen die Möglichkeit geben, sich leichter innerhalb
der EU zu bewegen. Irgendjemand meinte, dass wir angesichts der
massenhaften Zuwanderung aus Afrika damit eine weitere Büchse
der Pandora aufmachen und dass dies für das gesellschaftliche
Gleichgewicht innerhalb der EU gefährlich sei. Wir haben keine
Zweifel, dass dies eine falsche Sichtweise ist. Die Ukrainer
waren und sind Europäer. Die Tatsache, dass ihr Staat nicht in
der EU ist, hat seine Ursache in der tragischen Geschichte
dieses Landes.“ (03.12.2013) +++
http://www.rzeczpospolita.pl

+++ Proteste in Kiew sollten EU inspirieren

Politiken – Dänemark. Die pro-europäischen Proteste in der
Ukraine sollten nach Meinung der linksliberale Tageszeitung
Politiken auch die EU wieder Hoffnung schöpfen lassen, den
Verdruss über die Euro-Krise zu überwinden: „Wir im Westen
sind schon so lange in der EG und später in der EU, dass viele
europamüde geworden sind und ihren Enthusiasmus verloren haben.
Aber die Ukrainer erinnern uns daran, worum es in dem
europäischen Projekt geht: Friede und Freiheit. Die
Demonstranten auf den Straßen von Kiew sehen die EU als
Hoffnung für einen Weg in die Zukunft, weg vom eisernen
Vorhang, der im Westen in Vergessenheit geraten ist. Auf den
Mauerfall 1989 folgten Jahre des großen Enthusiasmus für
alles – nicht zuletzt kulturell und historisch – Europäische.
Doch im Zuge der großen EU-Erweiterung mit zehn neuen Ländern
2004 und dem Beitritt von Rumänien und Bulgarien 2007 hat sich
die Europabegeisterung gelegt. Heute dreht sich das Gespräch
über Europa nur um wirtschaftliche Rettungspläne und
Wachstumspakete.“ (03.12.2013) +++
http://politiken.dk/debat/ledere/ECE2149329/ukraine-skal-gaa-mod-vest/

+++ Ukraine ist für Jahrzehnte verloren

Sme – Slowakei. Die Demonstrationen in Kiew und anderen
ukrainischen Städten können nach Auffassung der liberalen
Tageszeitung Sme nicht darüber hinweg täuschen, dass der
Traum von Europa für die Ukraine auf lange Sicht geplatzt ist:
„Es wird eine euro-asiatische Union entstehen, mit der Russland
das Gefühl einer globalen Macht zurück bekommen wird. Die
Ukraine spielt in diesem Plan die Schlüsselrolle. … Eine
Debatte darüber, ob Kiew nach den Präsidentschaftswahlen 2015
oder wann auch immer seine jetzige Wahl überdenken wird, ist
legitim, aber überflüssig und im Grunde dumm. Gazprom ist
reich genug, um die ukrainischen Wähler beispielsweise mit
billigem Gas davon zu überzeugen, dass 2015 Janukowitsch oder
eine andere russische Marionette Präsident zu werden hat. Es
ist wahr, dass Hunderttausende in Kiew auf die Barrikaden
gehen. Aber das ändert, bei aller Liebe, nichts an der
Realität: Der Gipfel in Vilnius hat das Schicksal der Ukraine
für Jahrzehnte festgelegt.“ (03.12.2013) +++
http://www.sme.sk/

+++ OSZE als Maklerin zwischen Ost und West

Handelsblatt – Deutschland. Bei ihrem Treffen diese Woche in
Kiew könnte sich die Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als Vermittlerin einbringen,
hofft das wirtschaftsliberale Handelsblatt: „Die in Wien
ansässige Organisation ist die einzige, in der alle
europäischen Länder einschließlich der Nachfolgestaaten der
UdSSR und die Vereinigten Staaten vertreten sind. In ihrer bald
40-jährigen Geschichte hatte sie es immer wieder geschafft,
Brücken zwischen Ost und West zu schlagen. … Außenminister
Guido Westerwelle hat zum Ende seiner außenpolitischen
Karriere damit die Chance, nochmals Geschichte zu schreiben,
wenn er es mit seinen europäischen Kollegen schafft, im
Konflikt zwischen Regierung und Opposition zu vermitteln. …
In diesen Tagen zunehmender Gewalt wird ein ehrlicher,
unverbrauchter Makler wie beispielsweise die OSZE gebraucht,
damit der Protest nicht in einer Katastrophe endet. Viel Zeit
bleibt ihr dafür nicht mehr.“ (03.12.2013) +++
http://www.handelsblatt.de

POLITIK

+++ Bulgaren können von Ukrainern lernen

Svobodata – Bulgarien. Während in der Ukraine Hunderttausende
gegen den pro-russischen Kurs von Präsident Viktor
Janukowitsch protestieren, haben die Bulgaren nach fast
sechsmonatigen Protesten ihren Widerstand gegen die ebenfalls
pro-russische Regierung fast aufgegeben, bedauert das
Meinungsportal Svobodata: „Dabei ist die Situation in Bulgarien
genauso problematisch wie in der Ukraine, wenn nicht sogar
schlimmer. Denn während Janukowitsch gerade sein Volk einer
vermeintlich europäischen Zukunft beraubt, wird das
EU-Mitglied Bulgarien von Leuten regiert, die alles dafür tun,
um die Mitgliedschaft aufs Spiel zu setzen. Sie holen das Land
aus der Gemeinschaft zivilisierter Völker heraus und spielen
es Putins Eurasien zu. Sowohl die Ukraine als auch Bulgarien
werden von Dieben und käuflichen Politikern regiert, die vom
Kreml aus gelenkt werden. Doch die angeblich zurückgebliebenen
und unzivilisierten Ukrainer tun etwas dagegen und sind sogar
bereit, mit ihrem eigenen Blut dafür zu bezahlen, während bei
uns 40 Leute protestieren.“ (02.12.2013) +++
http://www.svobodata.com/page.php?pid=12859&rid=154

+++ Kroatien versagt als Zugpferd des Westbalkans

Jutarnji List – Kroatien. Nach der Ablehnung der Homo-Ehe per
Volksentscheid hat am Montag in Kroatien eine
Veteraneninitiative aus Vukovar bekanntgegeben, genügend
Unterschriften für ein weiteres Referendum gesammelt zu haben.
Mit ihm sollen die Rechte von Minderheiten eingeschränkt und
die Aufstellung zweisprachiger Schilder rückgängig gemacht
werden. Mit seinem nationalistischen Rechtsruck hat Kroatien
seine Rolle als EU-Wegbereiter auf dem westlichen Balkan
verloren, bedauert die liberale Tageszeitung Jutarnji List:
„Für Brüssel hatte Kroatien bei der Europäisierung des
ehemaligen Jugoslawiens eine Schlüsselrolle. Zagreb sollte
für den Rest der Region eine Art Lokomotive sein, die Richtung
Europa zieht. Aber der ganze Zug ist in die entgegengesetzte
Richtung losgefahren. In den Köpfen der Kroaten ist der Balkan
tiefer verankert als der europäische Gedanke. Schlimmer als die
traurige Tatsache, dass Kroatien die Rolle nicht erfüllt hat,
die es übernommen hat, ist der Rückfall des Landes in die
Zeit der düsteren 90er Jahre des Krieges.“ (03.12.2013) +++
http://www.jutarnji.hr

+++ Deutschland rückt ein wenig nach links

Profil – Österreich. Frauenquote, doppelte Staatsbürgerschaft
und Mindestlohn – der deutsche Koalitionsvertrag verdeutlicht
den Wandel in der deutschen Politik, analysiert die
linksliberale Wochenzeitung Profil: „Die deutsche Politik ist
trotz allem ein wenig nach links gerückt – und doch ein
bisschen europäischer geworden. Sparkurs light ist angesagt.
Und die SPD-Basis wird wohl demnächst grünes Licht für die
Große Koalition geben. Denn die Genossen wissen, dass sie bei
diesen Kräfteverhältnissen Besseres nicht bekommen können.
Die Parteimitglieder über die Koalition abstimmen zu lassen,
hat sich für die SPD jedenfalls ausgezahlt. Die Drohung mit
ihrer Basis war bei den Verhandlungen offenbar erfolgreich.
Dass innerparteiliche Demokratie auch taktisch sinnvoll sein
kann, versteht freilich die österreichische Bruderpartei
nicht: Die SPÖ-Führung hat jedes Begehr nach
Mitgliedermitbestimmung bei der Regierungsbildung von
vornherein als Zumutung abgeschmettert.“ (30.11.2013) +++
http://www.profil.at/articles/1348/567/370079/georg-hoffmann-ostenhof-pakt-europa

+++ WTO im Teufelskreis der Liberalisierung

Le Courrier – Schweiz. Auf der WTO-Ministerkonferenz, die heute
auf Bali beginnt, sollen voraussichtlich zehn neue
Freihandelsabkommen abgeschlossen werden. Die linke
Tageszeitung Le Courrier fragt sich, ob damit nicht die Reichen
noch stärker auf Kosten der Ärmeren profitieren werden: „In
den Wirren des Welthandels sind solche Fragen fehl am Platz.
Als ob die Verteilung der von Menschen produzierten Waren in
Zeiten der Umweltkrise ignoriert werden könnten! Als ob sich
der internationale Warenaustausch unendlich weiterentwickeln
könnte, wo doch der Transport bereits ein Viertel der vom
Menschen verursachten CO2-Emissionen darstellt! Von Krise zu
Krise, von sozialen Dramen zu Umweltgefahren offenbart sich die
Unfähigkeit der Menschheit, sich zu hinterfragen. Der Crash von
2008 ist symbolträchtig: Auf die Schäden, die von der
Liberalisierung der Wirtschaft verursacht wurden, reagiert man
mit einer Intensivierung dieser Politik, mit einer ständigen
Flucht nach vorne.“ (02.12.2013) +++
http://www.lecourrier.ch/116833/la_grande_fuite_en_avant

WIRTSCHAFT

+++ Chinesische Ausbeutung in der Toskana

Il Sole 24 Ore – Italien. In der toskanischen Stadt Prato haben
durch einen Brand in einer chinesischen Textilfabrik am
Sonntag sieben Arbeiter das Leben verloren, vier wurden
verletzt. China macht in Italien, was es will, schimpft die
liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: „Sie sind wie
Sklaven gestorben, nachdem sie wie Sklaven gearbeitet haben.
Nicht in Indien. Nein, in Italien. In einer der vielen (und
nicht zu übersehenden) Fabrikhallen von Prato. Alles made in
China: Eigentümer, Verwalter. Arbeitgeber. Alles illegal: von
der Sicherheit am Arbeitsplatz zu den Verträgen, von der
Buchhaltung zur Steuer. Wer in Italien kümmert sich nun darum?
Der Innenminister? Der Justizminister? Jemand vom
Finanzministerium oder vom Gesundheitsamt? Jemand, der nicht
nur auf Tagungen Reden schwingt, sondern diese Barbarei
bekämpft. Jemand, der sich China vorknöpft, weil es uns in
unserem eigenen Land Konkurrenz macht und dabei nur seine
eigenen Gesetze gelten lässt.“ (03.12.2013) +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ Amazon-Drohnen taugen nicht zur Imagepflege

The Independent – Großbritannien. Der US-Onlinehändler Amazon
will seine Pakete in Zukunft auch mit unbemannten Flugrobotern
ausliefern, wie Konzerngründer Jeff Bezos am Sonntag im
US-Fernsehsender CBS ankündigte. Derartige Ankündigungen
werden nicht reichen, um das angekratzte Image des Konzerns
wieder aufzupolieren, meint die linksliberale Tageszeitung The
Independent: „Angesichts der jüngsten Berichterstattung über
Bezahlung und Arbeitsbedingungen beim Internetkaufhaus kommt
die Vision einer unbemannten Zukunft genau zum richtigen
Zeitpunkt. … Langfristig wird Amazon seine Marketingstrategie
jedoch überdenken müssen. Der Onlinehändler war hierzulande
nur dank der Verbraucherfreundlichkeit und der Verlässlichkeit
seines Services äußerst erfolgreich. Um dieses Vertrauen zu
rechtfertigen, wird er bei Steuergeschäften und
Arbeitsbedingungen jetzt aber mehr tun müssen. Gesichtslose
Drohnen sind vermutlich nicht die Antwort.“ (02.12.2013) +++
http://www.independent.co.uk/voices/comment/faceless-drones-wont-solve-amazons-pr-problem-8978188.html

+++ Am Ende leiden immer die Arbeitnehmer

L’Est Républicain – Frankreich. Die französische Regierung hat
am Montag den Bailly-Bericht vorgestellt, der eine Ausweitung
der Sonntagsarbeit empfiehlt. Frankreichs Strategie im Kampf
gegen die Arbeitslosigkeit ist völlig widersprüchlich und
geht am Ende immer zu Lasten der Arbeitnehmer, kritisiert die
Tageszeitung L’Est Republicain: „Der Bericht führt wohl zur
Abschaffung des hochheiligen Sonntags. … Zugleich wird
Frankreich in wenigen Tagen in Brüssel auf die Barrikaden
gehen, um gegen die europäische Richtlinie über die
Entsendung von Arbeitnehmern zu intervenieren, die dem
internationalen Sozialdumping die Türen öffnen würde. …
Der Trend geht eindeutig in eine Richtung und ist mehr als eine
Anhäufung von Zufällen. Er bestätigt, dass die Bekämpfung
der Arbeitslosigkeit stets auf Kosten der Arbeitnehmer geht –
ähnlich wie im häufig als beispielhaft erwähnten deutschen
Modell.“ (03.12.2013) +++
http://www.estrepublicain.fr/actualite/2013/12/03/repos

GESELLSCHAFT

+++ Griechischer Arbeitsmarkt wird zum Sklavenmarkt

Eleftherotypia – Griechenland. Ein Hotel auf der griechischen
Insel Ägina hat vor einigen Tagen eine Stellenanzeige
veröffentlicht, in der es ein Zimmermädchen sucht, das bereit
ist, allein gegen Kost und Logis zu arbeiten. Für die
linksliberale Tageszeitrung Eleftherotypia sagt die Annonce
viel über die Zukunft Griechenlands aus: „Ein Leben am Rande
der Existenz. Ein leeres und hoffnungsloses Leben, in dem Armut
als etwas Normales angesehen wird und in dem die vielen
mittellosen Menschen im Vergleich zur Masse der Hungernden als
Privilegierte erscheinen. … Unzählige Arbeitslose bemühen
sich unsicher und ängstlich darum, das Nötigste zum
Überleben zu erhalten. Dadurch wird der Arbeitsmarkt einem
Sklavenmarkt immer ähnlicher. Die Menschen arbeiten für einen
Hungerlohn und geben jegliche Ansprüche auf. … Und was die
Würde der Menschen angeht: Diese verliert unter dem Gewicht
der großen existenziellen Bedürfnisse mehr und mehr an
Bedeutung.“ (02.12.2013) +++
http://www.enet.gr/?i=arthra-sthles.el.home&id=402023

+++ Erdoğans verwirrendes Verständnis von Vielfalt

Hürriyet Daily News – Türkei. Kreative Querdenker hat sich der
türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan in einer Rede auf der
Konferenz „Woche der Innovation“ Ende November in Istanbul
gewünscht. Die liberale englischsprachige Tageszeitung
Hürriyet Daily News wundert sich über diese Aussage: „Der
gleiche Erdoğan, der jetzt sagt, dass ’sich eine Gesellschaft
nicht vorankommt, wenn sie nur aus standardisierten Köpfen und
Identitäten besteht‘, wünschte sich noch vor nicht allzu
langer Zeit, dass sich in der Türkei eine religiöse Jugend
entwickle. Doch das bedeutet ja genau, dass sich die Jugend
einer standardisierten islamischen Weltsicht verschreibt.
Erdoğans Verständnis von ‚Vielfalt‘ ist genauso verwirrend
wie sein Verständnis von ‚Demokratie‘ und hat nichts mit
seinen eigenen Handlungen und früheren Äußerungen zu tun.
Und genau das ist der Grund, warum er letztendlich überhaupt
nicht überzeugend ist.“ (03.12.2013) +++
http://www.hurriyetdailynews.com/erdogans-confused-notion-of-diversity.aspx?pageID=449&nID=58890&NewsCatID=416

MEDIEN

+++ Valencias öffentlicher TV-Kanal überflüssig

El Huffington Post – Spanien. Der öffentlich-rechtliche
Fernsehsender der ostspanischen Region Valencia, Canal 9, ist
seit dem 29. November abgeschaltet. Obwohl am Wochenende
Tausende gegen die Schließung aus Spargründen protestierten,
wird wohl niemand den Sender vermissen, urteilt die
valencianische Journalistin Mariola Cubells in der
Online-Zeitung El Huffington Post: „Nur die Ängste der 1.800
Angestellten, die ihren Job verloren haben, werden bleiben.
Doch die halbherzige Bestürzung der Bürger, die betroffenen
Aufschreie derjenigen, die sich 20 Jahre lang nicht um das
Thema geschert haben, die Aufmerksamkeit in den anderen Medien
– all das wird schnell verblassen. Und zwar aus einem einfachen
Grund: Niemand wird das öffentliche Fernsehen vermissen, weil
es weder öffentlich war noch gut. Und weil es mit seinen
marginal niedrigen Quoten niemandem nutzte, niemanden
unterhielt und niemanden über wichtige Nachrichten
informierte. Damit hatte es seine einzige Daseinsberechtigung
verloren.“ (03.12.2013) +++
http://www.huffingtonpost.es/mariola-cubells/rtvv-no-la-echaremos-de-m_b_4368434.html?utm_hp_ref=spain

+++ Fernsehreklame so schlimm wie Kinderarbeit

Nevem Senki – Ungarn. Die Fernsehreklame ist eine Geißel der
Menschheit, weil sie uns zur bloßen Ware degradiert, meint
Publizist Róbert Puzsér in der Wochenzeitung Nevem Senki, die
sich als politisch neutral positionieren will: „Das
gefährlichste Gift, das die Seele dieses Landes, ja der
gesamten Zivilisation tagtäglich verseucht, ist die
Fernsehreklame. Zwar wird die Gehirnwäsche von Zeit zu Zeit
durch Realityshows und Seifenopern unterbrochen, doch ihre
zerstörerische Wirkung ist auch so schier unermesslich. …
Die Fernsehreklame ist inzwischen derselben Kategorie
zuzuordnen wie die Kinderarbeit: Sie ist wirtschaftlich höchst
profitabel und eine einfache, schnelle Lösung. Zugleich ist sie
aber auch auf unmenschliche Weise niederträchtig, weil sie das
menschliche Bewusstsein zu einer Ware herabwürdigt. … Mit
Hilfe schmutziger psychologischer Tricks treibt sie uns zu
einem widerwärtigen Konsumverhalten und zum Kauf von Waren,
die wir gar nicht brauchen.“ (26.11.2013) +++
http://https://www.facebook.com/NevemSenkiHetilap

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