US-Staatsbankrott vorerst abgewendet

Im Haushaltsstreit hat sich der US-Kongress am Mittwoch auf einen Kompromiss geeinigt und für eine Erhöhung der Schuldenobergrenze gestimmt. Damit ist eine
Zahlungsunfähigkeit bis mindestens Anfang Februar abgewendet.
Die Welt muss also weiterhin den US-Bankrott fürchten, warnen Kommentatoren und drängen Demokraten und Republikaner, das Schuldenproblem in den USA endlich gemeinsam anzugehen.

+++ Die Krise ist nur vertagt

De Tijd – Belgien. Demokraten und Republikaner haben mit ihrem
Kompromiss die Krise nur vertagt, warnt die Wirtschaftszeitung
De Tijd: „Es zeichnet sich schon jetzt ab, dass sich der
politische Zirkus im Januar wiederholt. … So organisiert
Washington alle fünf, sechs Monate selbst seine Krise und
verhindert jegliche seriöse Politik. Außerdem nehmen die
Politiker nicht nur die eigenen Bürger, sondern auch den Rest
der Welt in den Würgegriff. Jedes Mal, wenn den USA die
Zahlungsunfähigkeit droht, hat das Folgen für die Märkte und
damit auch für die Volkswirtschaften weltweit. Das politische
System der USA ist hinüber. Die tiefen Gegensätze machen jede
Form von Kompromiss quasi unmöglich. Und es ist nicht klar, wie
man das System wieder reparieren kann. … Diese Krise hat
erneut gezeigt: Der Dollar ist zwar die amerikanische Währung,
aber unser Problem.“ (17.10.2013) +++
http://www.tijd.be/opinie/commentaar/Dreiging_blijft.9420189-620.art

+++ Tea Party verhindert den Aufschwung

Wiener Zeitung – Österreich. Das Geschacher um die drohende
Zahlungsunfähigkeit der USA war leichtfertig, hat es doch den
Dollar als globale Reserve-Währung deutlich geschwächt,
bemerkt die staatliche liberale Wiener Zeitung: „Die Tea
Party-Extremisten haben mit ihrem Ultimatum paradoxerweise die
Entwicklung eines Post-Dollar-Währungsregimes, das völlig im
Widerspruch zu amerikanischen Interessen steht, beschleunigt.
Der Schuldenobergrenzen-Poker hat auch das Schreckgespenst
höherer Zinsen wachgerufen. Und das ist eine weitere
Absurdität: Bis dato haben die Notenbanker alles unternommen,
um die Zinsen zu drücken, damit das zarte Pflänzchen
Aufschwung in die Höhe kommt. Ach, Amerika! Es fällt schwer,
die Tea Party-Abgeordneten nicht für Seelenverwandte von
Stanley Kubricks Dr. Seltsam zu halten.“ (17.10.2013) +++
http://www.wienerzeitung.at/meinungen/leitartikel/581144_Ach-Amerika.html

+++ Waffenstillstand für Schuldendebatte nutzen

ABC – Spanien. Nach ihrem Kompromiss in letzter Minute müssen
US-Regierung und Opposition nun endlich das eigentliche Problem
der enormen Staatsverschuldung angehen, empfiehlt die
konservative Tageszeitung ABC: „Der Präsident hat die
Situation erneut ausgenutzt und bewusst zugespitzt.
Wahrscheinlich war sein Kalkül das folgende: Je größer die
Krise, die es am Ende zu lösen gilt, desto stärker geht er
aus ihr hervor. Die Republikaner mussten hingegen lernen, dass
es Schlachten gibt, die sie nicht überstehen können, ohne
ihren eigenen Ruf zu ruinieren. Vor allem dann nicht, wenn sie
den Anschein erwecken, von ihrem extremen Flügel erpresst zu
werden. Den Waffenstillstand müssen jetzt sowohl Obama als
auch die Republikaner nutzen, um eine Debatte über die
öffentlichen Finanzen zu führen. Denn die Einigung ist nur
vorübergehend und löst das grundlegende Problem der immensen
Staatsverschuldung nicht.“ (17.10.2013) +++
http://www.abc.es/

+++ Sozialkosten laufen aus dem Ruder

The Times – Großbritannien. Die Tea Party hat den Finger in die
Wunde gelegt und gezeigt, dass die Obama-Regierung das
Sozialsystem dringend reformieren muss, meint die konservative
Tageszeitung The Times: „Laut Schätzungen werden sich die
Ausgaben für die Sozialleistungen und die Gesundheit von Armen
und Älteren im Verhältnis zum BIP in den kommenden 25 Jahren
verdoppeln. Die Tea Party liegt falsch, wenn sie behauptet,
dass diese Entwicklung notwendigerweise ein wirtschaftliches
Armageddon bedeutet. Sie schlägt aber zu Recht Alarm. Noch ist
es nicht zu spät für die nötigen Strukturreformen, um die
Leistungsansprüche zu sichern, von denen zig Millionen
insbesondere ältere Amerikaner abhängen. Aber je länger
diese aufgeschoben werden, desto schmerzhafter werden sie sein.
Bisher hat sich das Weiße Haus nicht auf irgendwelche
Leistungskürzungen festlegen lassen. Das mag politisch klug
sein, finanzpolitisch ist es jedoch unverantwortlich.“
(16.10.2013) +++
http://www.timesplus.co.uk

POLITIK

+++ Deutschland muss Flüchtlingsdrama beenden

Die Zeit – Deutschland. Nach den beiden Flüchtlingskatastrophen
im Mittelmeer diskutieren Europas Politiker über die Zukunft
der Flüchtlingspolitik. Die liberale Wochenzeitung Die Zeit
hofft, dass Deutschland eine aktive Rolle dabei übernimmt,
denn das Land hat schon in der Vergangenheit erfolgreich
Flüchtlinge aufgenommen: „Erinnert sich noch jemand an die
über zwölf Millionen vertriebenen Deutschen, die nach dem
verlorenen Zweiten Weltkrieg im Mutterland aufgenommen und
integriert werden mussten? Oder an einen sturen Einzelkämpfer
namens Rupert Neudeck, der 1979 mit ein paar Helfern und einem
Schiff namens Cap Anamur Tausende vietnamesischer
Bootsflüchtlinge aus dem Südchinesischen Meer rettete und
hierherbrachte? Oder an die 400.000 Flüchtlinge, die
Deutschland während der Kriege in Bosnien und im Kosovo
aufgenommen hat? … Diese Herausforderungen hat unsere
Gesellschaft ziemlich gut gemeistert, und sie ist daraus nicht
geschwächt, sondern gestärkt hervorgegangen. … Deutschland
hätte jetzt dank seiner Führungsrolle die Gelegenheit,
‚Europas Schande‘ zu beenden.“ (17.10.2013) +++
http://www.zeit.de

+++ Die EU hat zu wenig Macht

Le Monde – Frankreich. Bei den Europawahlen im Mai 2014 ist
Umfragen zufolge mit einem starken Abschneiden von
Rechtspopulisten und Euro-Gegnern zu rechnen. Europa ist
unbeliebt und wenig erfolgreich, weil zu viel
Entscheidungsgewalt bei den Nationalstaaten verbleibt, erklärt
die linksliberale Tageszeitung Le Monde: „Europa zerbricht an
der Verantwortungslosigkeit, mit der man seine eigentlichen
Institutionen absterben lässt. Wer profitiert davon? Das
sogenannte intergouvernementale Prinzip. … Diese
souveränistische Schule hat sich so ziemlich überall in
Europa durchgesetzt. Sie beeinflusst die Sichtweise der meisten
EU-Regierungen, und vor allem die von Frau Merkel. Man versagt
den Institutionen, die die Union verkörpern – dem Parlament
und der Kommission – jegliche Initiative sowie talentiertes
Personal und Finanzmittel. Alles wird auf der Ebene der
Nationalregierungen entschieden, im Europäischen Rat, wo 28
souveräne Regierungen aufeinander stoßen. Resultat? ‚Das
Europa der Staaten hat Europa heruntergewirtschaftet‘, wie die
Europaabgeordnete Sylvie Goulard schreibt. Man muss ihr Recht
geben.“ (17.10.2013) +++
http://www.lemonde.fr

+++ Heikle Volkszählung könnte Bosnien umkrempeln

Delo – Slowenien. Bosnien-Herzegowina hat am Dienstag die erste
Volkszählung seit dem Ende des Krieges 1995 abgeschlossen. Der
Zensus ist heikel für das von ethnischen Quoten geprägte
Regierungssystem, kommentiert die linksliberale Tageszeitung
Delo, denn einige Bürger könnten sich den ethnischen
Kategorien „Bosnjak“, „Serbe“ und „Kroate“ verweigern: „Gut
zehn Prozent haben sich bestimmt für die Kategorie ‚Andere‘
entschieden. In einem Land, das wirtschaftlich am Boden ist,
und wo selbst in den kleinsten Gemeinden politischer Stillstand
herrscht, bezeichnen sich unzufriedene Bürger und enttäuschte
Intellektuelle in einer neuen Zensuskategorie als ‚Bosnier‘
[Staatsbürger ohne ethnische Zugehörigkeit] oder ‚Andere‘.
Darin liegt auch die Bedeutung des Urteils des Europäischen
Gerichtshofs für Menschenrechte, das schon vor einiger Zeit
der Klage von Roma und Juden wegen Diskriminierung stattgab:
Sie klagten, da sie keine Chance auf eine Vertretung im
dreiköpfigen Präsidium Bosnien-Herzegowinas haben. Das Urteil
ist bis heute nicht umgesetzt. Doch die erste Volkszählung nach
zwei Jahrzehnten könnte einiges ändern. Auch die Verfassung!“
(17.10.2013) +++
http://www.delo.si/mnenja/komentarji/nacionalna-pripadnost-bosancev-drugi.html

+++ Portugal ist Geisel der Märkte

Jornal de Negócios – Portugal. Portugals Regierung hat dem
Parlament am Dienstagabend den Haushaltsentwurf für 2014
vorgelegt. Damit das Staatsdefizit auf vier Prozent fällt,
soll es Kürzungen in Höhe von rund 3,9 Milliarden Euro geben,
die vor allem Beamtenstellen betreffen. Der Etatentwurf ist
exakt auf die Märkte zugeschnitten, kritisiert die
wirtschaftsliberale Tageszeitung Jornal de Negócios: „Wolltet
ihr nicht einen Haushalt, bei dem endlich bei den öffentlichen
Ausgaben gekürzt wird? Nun habt ihr ihn! Leider kommt er viel
zu spät und ist deshalb noch unfairer. … Ein höheres
Defizitziel wäre aber der direkte Weg zu einem zweiten
Rettungspaket gewesen. … Bei diesem Haushalt geht es
allerdings nicht um das Defizit von vier Prozent, sondern um
das OMT-Anleihekaufprogramm der EZB. Regierung und Troika
werden es nutzen, um die Tür zu den Märkten zu öffnen. …
Die Finanzministerin ist so vorgegangen wie einfache Bürger
die Speisekarten in teuren Restaurants lesen: von rechts nach
links. Erst der Wert, dann die Wahl.“ (16.10.2013) +++
http://www.jornaldenegocios.pt/opiniao/editorial/pedro_santos_guerreiro/detalhe/pro_ano_e_que_e.html

WIRTSCHAFT

+++ Junge Iren müssen fleißiger werden

Irish Independent – Irland. Der von der irischen Regierung am
Dienstag vorgestellt Sparhaushalt für 2014 sieht unter anderem
vor, dass es für unter 25-Jährige schwieriger wird,
Arbeitslosengeld zu beziehen. Das ist letztlich im Sinne der
Betroffenen, lobt die konservative Tageszeitung Irish
Independent: „Unsere jungen Menschen müssen von einem Leben
abgebracht werden, das vom Arbeitslosengeld abhängt. Sie
müssen lernen, dass Almosen nicht die Norm und inakzeptabel
sind. Auch wenn viele derzeit verfügbare Jobs schlecht bezahlt
sind, ist es doch so, dass ein Arbeitsplatz – oder
weiterführende Bildung – für Iren unter 25 viel zuträglicher
ist als unproduktiv zu sein und auf der Stelle zu treten. …
Heutzutage können junge Leute in Irland die Schule verlassen
und im Anschluss verschiedenste Sozialleistungen beziehen. Es
ist Zeit für mutiges Handeln gegen eine solche Kultur der
Abhängigkeit.“ (16.10.2013) +++
http://www.independent.ie/opinion/columnists/miriam-donohoe/brave-step-away-from-a-culture-of-dependency-29662856.html

+++ Litauen braucht Verbündete gegen Russland

lrytas.lt – Litauen. Litauische Milchprodukte sind seit
vergangener Woche von einem russischen Boykott betroffen,
einige Wochen zuvor wurden verschärfte Kontrollen sämtlicher
litauischer Fahrzeuge an der Grenze zu Kaliningrad
durchgeführt. Litauen sollte seine Probleme mit Russland
international anprangern, fordert der Journalist Arkadijus
Vinokuras im Portal lrytas.lt: „Heute werden wir Zeuge einer
weitgehenden Blockade litauischer Exportwaren nach Russland und
einer offenen Verhöhnung litauischer Fahrer. Und so was
passiert nicht zum ersten und nicht zum letzten Mal. Es wird
solange dauern, wie wir nach der Pfeife Russlands tanzen. …
Es gibt nur einen Ausweg: das Problem auf EU-Ebene zu
thematisieren sowie auf der globalen Ebene über die
Welthandelsorganisation. Andernfalls nimmt der Hohn unserem
Land gegenüber kein Ende.“ (16.10.2013) +++
http://www.eurotopics.net/de/home/presseschau/archiv/results/archiv_article/ARTICLE130259-Russland-fuehrt-Wirtschaftskrieg-gegen-Litauen

KULTUR

+++ Politik missbraucht Lyrik für Athens Nahverkehr

Eleftherotypia – Griechenland. Busse, Bahnen und Haltestellen in
Athen werden seit einigen Tagen von Zeilen des berühmten
Dichters Konstantinos Kavafis (1863-1933) geziert. Das Werk
eines der bedeutendsten griechischen Lyrikers der Neuzeit wird
von der Politik missbraucht, kritisiert die linksliberale
Tageszeitung Eleftherotypia: „Es ist falsch, Verse von Kavafis
aus dem Kontext zu reißen, besteht doch die Gefahr, dass man
auf diese Weise zu katastrophalen und verdrehten
Schlussfolgerungen kommt. … Durch die Kampagne in den Bussen
erscheinen manche Verse ohne ihren Gesamtzusammenhang politisch
korrekt. Die Isolierung der Verszeile ‚Sie ist eine gefährliche
Sache, die Gewalt‘ verzerrt allerdings vollständig den Sinn des
Gedichts. Denn mit ‚Gewalt‘ meint der Dichter die Eile. Das
Zitat, das einem sehr aktuellen Gedicht entnommen ist,
pervertiert die Absicht des Dichters und – was noch schlimmer
ist – verwandelt ihn in einen politischen Reformator.“
(16.10.2013) +++
http://www.enet.gr/?i=news.el.texnes–politismos&id=392462

GESELLSCHAFT

+++ Rom kann seine Nazi-Schande nicht abschütteln

Corriere della Sera – Italien. Am 70. Jahrestag der Deportation
der Juden aus Rom hat Italien am Mittwoch der Opfer des
Nationalsozialismus gedacht. An der Zeremonie in der Großen
Synagoge von Rom nahmen auch Staatspräsident Giorgio
Napolitano und Bürgermeister Ignazio Marino teil. Diese
Tragödie darf nie vergessen werden, fordert die
liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: „Der 16.
Oktober 1943 ist der Tag der absoluten, nicht wieder
gutzumachenden Schande. … Rom und Italien haben sich nie mit
der tieferen Bedeutung dieser Tragödie auseinandersetzen
wollen. … Betretenes Schweigen umgibt diesen Tag, weil alle –
Römer, Italiener, Zivilisten, Widerstandskämpfer, Nachbarn,
Kollegen – ohnmächtig, zuweilen gar gleichgültig, dieser
unermesslichen Tragödie beigewohnt haben. Der Tag der Schande
darf nicht mehr ignoriert werden. Der Deportation nicht nur in
der feierlichen Zeremonie zum 70. Jahrestag, sondern auch 71
und 72 Jahre danach zu gedenken, ist eine Erinnerungspflicht,
ein winziger Versuch der Sühne für eine Schande, die man auf
sich geladen aber bis heute nicht anerkannt hat.“ (17.10.2013)
+++
http://www.corriere.it/

+++ Bulgariens Medien schüren Hass auf Flüchtlinge

Offnews – Bulgarien. Rund 7.000 syrische Flüchtlinge leben
derzeit in bulgarischen Auffanglagern, täglich kommen Hunderte
hinzu. Medien und Rechtsaußen-Politiker wiegeln die
Bevölkerung auf, kritisiert der Politologe Ewgenij Dajnow im
Nachrichtenportal Offnews: „Die Medien von [dem umstrittenen
Politiker] Deljan Peevski verbreiten Panik in der
Öffentlichkeit. So titelte die Zeitung Telegraf [über einen
Stadtteil in Sofia mit vielen Flüchtlingen]: ‚Ovcha Kupel hat
Angst vor den Syrern‘. Ich halte täglich Vorlesungen genau
gegenüber vom Flüchtlingsheim. Die Anwohner haben keine
Angst, ich sehe keine Prügeleien, Bettelei oder Diebstähle.
… Laut Polizei hat die Kriminalität in Ovcha Kupel mit der
dramatisch gestiegenen Anzahl von ‚Ausländern‘ nicht
zugenommen. Trotzdem gehen die Beschimpfungen weiter.
Faschisten, die sich Politiker, Journalisten, Minister und
Bürgermeister nennen, bekommen Aufwind. In ihren Äußerungen
erkennen wir die Politik des Staates, der die Flüchtlinge in
Ghettos sperren will, wo sie von ihm aus an Krankheiten und
Hunger sterben können. Hauptsache, sie verschwinden.“
(17.10.2013) +++
http://offnews.bg/index.php/253911/evgenij-dajnov-bitov-fashizam

+++ Künstler-Kritik an Roter Armee bleibt einseitig

Gazeta Wyborcza – Polen. Russlands Botschafter in Polen hat am
Mittwoch rechtliche Schritte gegen den polnischen
Kunststudenten Jerzy Szumczyk gefordert, weil er diesem
Aufstachelung zum Rassenhass vorwirft. Szumczyk hatte in Danzig
neben einem Sowjetdenkmal eine Skulptur aufgestellt, die eine
schwangere Frau zeigt, die während des Zweiten Weltkriegs von
einem Rotarmisten vergewaltigt wird. Die liberale Tageszeitung
Gazeta Wyborcza verteidigt den Kunststudenten, hält sein Werk
aber für kritikwürdig: „Polen ist nicht Russland. Und der
Künstler Szumczyk ist nicht Pussy Riot. Die Vergewaltigungen,
die es nicht nur in Danzig 1945 gegeben hat, sind doch ein
historisches Faktum. Nachdem die Rote Armee nach Pommern,
Masuren, Schlesien und in andere Gebiete einmarschiert war, hat
man sowohl neunjährige kleine Mädchen als auch Frauen von 80
Jahren geschändet. … Doch war dies eben Krieg. Im Krieg
haben eigentlich alle vergewaltigt. Die deutschen Soldaten
genauso wie die amerikanischen, englischen und bestimmt auch
die polnischen. Und das bildet das Werk gerade nicht ab.“
(17.10.2013) +++
http://wyborcza.pl/1,75968,14792263,Rzezba_prosta__historia_trudna.html

SPORT

+++ Planlosigkeit im ungarischen Fußball

Népszabadság – Ungarn. Ungarn hat trotz eines Siegs im letzten
WM-Qualifikationsspiel gegen Andorra am Dienstag erneut die
Qualifikation für ein großes Fußballturnier verpasst. In
Ungarn werden neue Stadien gebaut, der Fußball aber völlig
vernachlässigt, kritisiert die linksliberale Tageszeitung
Népszabadság: „Hier wird das Pferd von hinten aufgezäumt. In
Ungarn ist zuerst das große Geld da, und erst dann kommt der
Fußball. Anderswo sind die Klubs deshalb reich, weil sie gut
sind. Hierzulande ist ein Verein dann gut, wenn sich viele
Reiche um ihn herum tummeln. Bei uns werden Stadien gebaut,
bevor die Fußballer- und Trainerausbildung reformiert wird.
… Bei uns entstehen neue Stadien, ehe es Fangemeinden gibt.
Wir gehen heute vor allem deshalb nicht ins Stadion, weil das,
was wir dort zu sehen bekommen, uns nicht begeistert. Ganz zu
schweigen davon, was wir dort zu hören bekommen [rassistische,
antisemitische Sprechchöre]. Bekämen wir das nicht zu hören
und zu sehen, würden wir selbst im Schneegestöber zum Stadion
pilgern.“ (15.10.2013) +++
http://nol.hu/velemeny/20131015-erofutball

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