Umstrittene Urteile im Ergenekon-Prozess

Im Massenprozess um das türkische Ergenekon-Netzwerk sind am Montag die meisten der 275 Angeklagten wegen Vorbereitung eines Putsches zu Haftstrafen verurteilt worden. Schuldige und Unschuldige wurden gleichermaßen bestraft, kritisieren Kommentatoren und werfen Premier Recep Tayyip Erdoğan vor, dass er seine Gegner einschüchtern will.

+++ Erdoğan verrutschen die Maßstäbe

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Die Zusammenhänge zwischen
dem Ergenekon-Prozess und den Gezi-Protesten analysiert die
linksliberale Süddeutsche Zeitung: „Folterverbot,
Meinungsfreiheit, die völlige Abschaffung der Todesstrafe, die
Anerkennung der kurdischen Kultur, die Einhegung der Macht des
Militärs, eine neue Außenpolitik – all das stand auf der
Agenda von Erdogans Partei AKP. … ‚Nach Gezi‘, so behauptet
jedenfalls der Regierungschef, hat die Türkei auf einmal viele
neue Feinde. Und wieder einmal sind es innere Feinde. Sie sind
überwiegend jung, gut gebildet, waren mehrheitlich bislang
unpolitisch und sehnen sich nach all den Freiheiten, die ihnen
Erdoğan einst selbst versprochen hat. Nun werden diese jungen
Leute von der Regierung zu ‚Terroristen‘ erklärt. … So
verrutschen die Maßstäbe: Wer den Terror des ‚tiefen
Staates‘, über den das türkische Gericht in Silivri am Montag
urteilte, und überwiegend harmlose Demonstranten auf eine Stufe
stellt, der fühlt sich nicht stark, sondern schwach.“
(06.08.2013) +++
http://www.sueddeutsche.de/politik/erdoans-gegner-viele-neue-feinde-fuer-die-tuerkei-1.1739418

+++ Monsterprozesse spalten die Gesellschaft

Lidové noviny – Tschechien. Der Prozess gegen angebliche
Putschisten aus den Reihen der türkischen Armee soll zeigen,
wer im Land das Sagen hat, urteilt die konservative
Tageszeitung Lidové noviny: „Die türkische Armee ist keine
Heilsarmee. Aber sie ist die Kraft, die seit 1923 den
säkularen Charakter des Landes bewahrt hat. Viermal hat sie
eine Regierung gestürzt, weil sie überzeugt war, dass diese
den säkularen Charakter des Staates bedrohte – und damit auch
die Verbundenheit mit dem Westen. Der islamischen Regierung
Erdoğan stellte sie sich auf dem Weg zur Macht vor zehn Jahren
allerdings nicht in den Weg. Weshalb muss die Armeespitze nun
also bestraft werden? … Monsterprozesse gegen die säkulare
Opposition und ähnliche Schritte zeugen davon, dass die
islamische Demokratie noch nicht reif genug ist, einen normalen
Regierungswechsel zu ertragen, sondern dass sie alles Mögliche
unternimmt, um an der Macht zu bleiben. Die Teilung der
Gesellschaft wird so nicht überwunden.“ (06.08.2013) +++
http://www.lidovky.cz

+++ Hoffnung liegt auf den Berufungsrichtern

Vatan – Türkei. Der türkische Musiker und Autor Zülfü
Livaneli, der einst selbst als politischer Häftling hinter
Gittern saß und in den 1970er Jahren im Exil lebte, kritisiert
den Ergenekon-Prozess in der konservativen Tageszeitung Vatan
als in höchstem Maße ungerecht: „Liegt über diesen
Entscheidungen nicht ein schrecklicher Schatten, weil
unschuldige Autoren, Generäle und Politiker aufgrund der
Aussagen von geheimen Zeugen verurteilt wurden, deren
Anschuldigungen nicht bewiesen werden konnten? Hätten sie nur
die Schlächter bestraft, wir hätten Beifall geklatscht, bis
unsere Hände wund geworden wären. Aber so war es nicht. …
Die Gerechtigkeit wurde nicht gewahrt, denn neben den
Schuldigen wurden auch die Unschuldigen bestraft. Jetzt liegt
die Hoffnung bei den Richtern des Berufungsgerichts. Ich hoffe,
dass dort der Gerechtigkeit stattgegeben wird.“ (06.08.2013) +++
http://haber.gazetevatan.com/ergenekonon-engerek/559806/4/yazarlar

+++ Noch ein Stolperstein auf dem Weg in die EU

Dagens Nyheter – Schweden. Die Beitrittsverhandlungen zwischen
der EU und der Türkei werden durch den Ergenekon-Prozess
weiter belastet, stellt die liberale Tageszeitung Dagens
Nyheter fest: „Der EU zeigt der Prozess deutlich, wie schwierig
ihre Beziehungen zur Türkei sind. … Die Aussicht auf eine
EU-Mitgliedschaft hat für die türkische Regierung nicht
ausgereicht, um die Demokratie des Landes zu stärken. Nach
drei Wahlsiegen in Folge ist Erdoğan immer arroganter,
machtbesessener und brutaler geworden. Die EU muss nun weiter
betonen, dass die Türkei willkommen ist, wenn sie die
Anforderungen in punkto Menschenrechte und intakter Demokratie
erfüllt. Aber die Veränderungen in der Türkei müssen von
innen kommen. Die Fragen, die der Ergenekon-Prozess aufgeworfen
hat, machen deutlich, dass die Türkei noch einen weiten Weg vor
sich hat.“ (06.08.2013) +++
http://www.dn.se/ledare/huvudledare/en-provning-for-turkiet/

POLITIK

+++ Gibraltar darf Madrid und London nicht entzweien

El País – Spanien. Ein Streit zwischen Spanien und
Großbritannien um Fischgründe vor dem britischen
Überseegebiet Gibraltar hat sich in den vergangenen Tagen
zugespitzt. Spanien verursachte mit verschärften Kontrollen an
den Grenzübergängen mehrstündige Wartezeiten, nachdem Schiffe
vor Gibraltar Betonblöcke ins Wasser gelassen hatten, was als
Behinderung spanischer Fischerboote aufgefasst wurde. Die
linksliberale Tageszeitung El País hält die spanischen
Schikanen für kontraproduktiv: „Spanien muss seine Interessen
verteidigen, allerdings ohne dabei die guten Beziehungen zu
Großbritannien zu gefährden, die in diesen Zeiten ebenso
wichtig sind wie die berechtigte Forderung, die Souveränität
über Gibraltar wiederzuerlangen. Und um auf dem Weg zu diesem
Ziel weiterzukommen, muss man auf lange Sicht auch eine gute
Beziehung zu den 29.000 Bewohnern der britischen Kolonie
aufbauen. Denn wie die Debatte des Problems bei den Vereinten
Nationen gezeigt hat, muss jegliche Entscheidung am Ende von
deren Einwohnern gebilligt werden.“ (06.08.2013) +++
http://elpais.com/elpais/2013/08/05/opinion/1375731232_249189.html

+++ Spanien will mit Gibraltar-Streit nur ablenken

The Daily Telegraph – Großbritannien. Im Streit zwischen
Spanien und dem britischen Hoheitsgebiet Gibraltar hat die
spanische Regierung am Sonntag mit der Einführung von
Gebühren für Grenzübertritte gedroht. Damit will Madrid nur
von seinen wirtschaftlichen Problemen ablenken, kritisiert die
konservative Tageszeitung The Daily Telegraph: „Das Vorgehen
ist ähnlich wie im Fall von Argentinien und den
Falkland-Inseln. Auch dort versucht eine Regierung in
wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die Bevölkerung abzulenken,
indem sie sinnlos alte Animositäten aufleben lässt. Genau wie
die Regierung von Cristina Fernández de Kirchner hat die
aktuelle spanische Regierung aus Gibraltar einen Fetisch
gemacht. … Und das, obwohl die Bestimmungen des 300 Jahre
alten Vertrags von Utrecht kristallklar sind und obwohl Madrid
an der marokkanischen Küste ähnliche Enklaven besitzt. …
Wenn man sich vor Augen führt, wie verschränkt die
Wirtschaften auf beiden Seiten der Grenze sind, wird klar, dass
die Spanier Gibraltar das Leben auf jeden Fall schwer machen
können. Solche beklagenswerten Schikanen ändern aber nichts
an den Fakten.“ (05.08.2013) +++
http://www.telegraph.co.uk/comment/telegraph-view/10223395/Spanish-practices.html

+++ Berlusconi bleibt Machtfaktor in Italien

The Irish Times – Irland. Nach seiner Verurteilung wegen
Steuerbetrugs hat Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi am
Sonntag erklärt, dass seine Partei Popolo della Libertà (PdL)
die regierende große Koalition mit der Partito Democratico (PD)
weiter unterstützen wird. Für die linksliberale Tageszeitung
The Irish Times zeigt das, dass Berlusconi nicht von der
politischen Bühne abtreten wird: „Es ist sehr wahrscheinlich,
dass er weiter einen dominierenden politischen Einfluss auf die
Mitglieder seiner Partei in der Regierung ausüben wird, die
seit drei Monaten vom Mitte-links-Premier Enrico Letta
angeführt wird. … Berlusconis Festlegung am Wochenende, die
Koalition fortzusetzen, hat geholfen, die Märkte zu beruhigen
und die Anleiherenditen zu senken. Das allein zeugt schon vom
weiter bestehenden Einfluss dieses alten Windhundes. ‚Was uns
antreibt‘, erklärte er Unterstützern, ’sind nicht unsere
persönlichen Interessen. Die Interessen der Allgemeinheit und
unseres Italiens haben immer Vorrang.‘ Ein Angebot, das für
einige schwer zu schlucken sein wird.“ (06.08.2013) +++
http://www.irishtimes.com/news/world/europe/the-opera-s-final-act-1.1485223

+++ Für Assad ist Krieg alternativlos

Corriere della Sera – Italien. In einer am Sonntag
ausgestrahlten Fernsehansprache hat Syriens Staatschef Baschar
al-Assad angekündigt, weiter „mit eiserner Faust“ gegen die
Rebellen vorzugehen. Die martialische Drohung ist für den
bedrängten Machthaber alternativlos, kommentiert die
liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: „[Sein
Vater] Hafiz al-Assad ist in einem Mausoleum aus weißem Marmor
und grauem Stein in Qardaha beigesetzt. Von hier zog er einst
los, um die Dynastie Assad zu gründen und an diesen Ort in den
Bergen könnte sein Clan zurückkehren, um die entscheidende
Schlacht des seit zwei Jahren tobenden Bürgerkriegs zu
kämpfen. … In der Zwischenzeit lässt Assad Bilder von sich
und seiner Frau verbreiten, die sie in der Normalität des
Alltags zeigen. Wir werden siegen, das ist die Botschaft, die
er auch in der Ansprache an die Nation wiederholte: 45 Minuten,
die jede Hoffnung auf eine Verhandlung zunichte machen. … Für
Assad gibt es keine Alternative, weder für die Propaganda der
Familienidylle noch für das Blutbad in einem Konflikt, der
schon über 100.000 Menschenleben gefordert hat.“ (06.08.2013)
+++
http://www.corriere.it/

WIRTSCHAFT

+++ Swaps Inbegriff für Verfehlungen der Finanzwelt

Diário Económico – Portugal. Die Kontroverse in Portugal um
sogenannte toxische Swaps bei öffentlichen Unternehmen
veranlasst die wirtschaftsliberale Tageszeitung Diário
Económico zu der Forderung, endlich die Banken für die Folgen
dieser hochspekulativen Finanzierungsmodelle mitverantwortlich
zu machen: „Ohne die Unfähigkeit von Pseudo-Managern und der
politisch Verantwortlichen entschuldigen zu wollen, die die
Verbreitung der Swaps erlaubt haben, gibt es auch eine andere
Version von dieser Geschichte. Diese hochspekulativen
Finanzierungsmodelle sind nämlich ein weiteres Beispiel für
all die Hypes, die vom globalen Finanzsystem kreiert werden und
die die Wurzel der Finanzkrise sind, die bis heute andauert. …
Die übertriebene Deregulierung, die Selbstgefälligkeit und
Sorglosigkeit der Regulierungsstellen im Zusammenhang mit der
bestehenden Ideologie, nach der das Finanzsystem der
königliche Erzeuger von Reichtum ist, haben die
wirtschaftliche Katastrophe verursacht, die wir alle heute
kennen und für die wir weiterhin bezahlen.“ (06.08.2013) +++
http://economico.sapo.pt/noticias/castigar-a-banca-mas-com-cuidado_174962.html

+++ Deutschlands grüne Zukunft ist Vergangenheit

Kauppalehti – Finnland. In der Abberufung von Siemens-Chef Peter
Löscher vergangene Woche, einem Verfechter der Energiewende,
sieht die Wirtschaftszeitung Kauppalehti einen Beleg für das
Scheitern der deutschen Energiepolitik: „Der Strompreis
klettert in die Höhe, denn wegen der Subventionen, die einer
Preisgarantie gleichkommen, wird zu viel grüner Strom
produziert. Der hohe Strompreis belastet ernsthaft die
Wettbewerbsfähigkeit vieler deutscher Unternehmen. Die Lage
wird sich noch zuspitzen, falls die auf die energieintensive
Industrie zugeschnittenen Rabatte aufgegeben werden müssen.
Obendrein sind die Preise für fossile Brennstoffe wegen des
Schiefergases und der Verzerrungen beim Emissionshandel nicht
so sehr gestiegen wie erwartet. Die wunderbare grüne Zukunft,
an die zu viele in Deutschland geglaubt haben, ist
Vergangenheit. Die politischen Fehler werden nach den Wahlen im
September unter der Leitung derjenigen korrigiert, die diese
Fehler gemacht hat, nämlich Angela Merkel, die voraussichtlich
wieder Kanzlerin wird.“ (06.08.2013) +++
http://www.kauppalehti.fi

GESELLSCHAFT

+++ Labor-Burger schützt die Ressourcen

Trouw – Niederlande. Ein Wissenschaftler aus Maastricht hat am
Montag in London den ersten Hamburger aus dem Labor
präsentiert. Aus Stammzellen einer toten Kuh züchtete er
neues Muskelfleisch. Angesichts des zunehmenden Fleischkonsums
eine gute Initiative, lobt die christlich-soziale Tageszeitung
Trouw: „Forscher und Unternehmer folgen der Logik des Marktes.
Und der will Fleisch oder zumindest so etwas Ähnliches.
Fleisch aus dem Reagenzglas bringt den Menschen tierisches
Eiweiß auf ihre Teller, aber verbraucht viel weniger kostbare
Ressourcen. … Die Weltbevölkerung wird nach UN-Schätzungen
bis zum Ende des Jahrhunderts auf 10,9 Milliarden
wachsen. Bei steigendem Wohlstand steht die Welt vor einem
großen Ernährungsproblem, denn mit dem Wohlstand nimmt auch
der Fleischkonsum zu. Die Fleischproduktion aber frisst im
wahrsten Sinn des Wortes Ressourcen auf. Jeder Versuch,
Fleischersatz zu entwickeln, muss daher unterstützt werden.“
(06.08.2013) +++
http://www.trouw.nl

+++ Kopftuchverbot an Unis stigmatisiert Muslime

Le Courrier – Schweiz. In einem am Montag bekannt gewordenen
Bericht hat der französische Integrationsrat ein
Kopftuchverbot an Hochschulen empfohlen. Damit solle auf
entsprechende Forderungen an einigen Universitäten reagiert
werden. Die Interessen der Muslime dürfen jedoch nicht aus den
Augen verloren werden, fordert die linke Tageszeitung Le
Courrier: „Im Gegensatz zur Anfechtung von gewissen
Kursinhalten aus obskuren religiösen Gründen kann das
Kopftuch nicht von vornherein und per definitionem als
‚Beeinträchtigung von Lehrveranstaltungen und der
öffentlichen Ordnung‘ betrachtet werden. Das Kopftuchverbot
[von staatlichen Schulen] auf Universitäten auszuweiten, wäre
demnach eine Beeinträchtigung der Religionsfreiheit und des
Rechts auf Bildung. Ob der Vorschlag scheitern wird oder nicht
– er hat bereits dazu beigetragen, dass Muslime noch mehr
stigmatisiert werden. Denn die Behandlung des Islam durch
Politik und Medien führt dazu, dass sie als Bedrohung
wahrgenommen werden und dass ein Teil von ihnen sich
unterscheiden will. Das ist paradox: Besteht doch das oberste
Ziel darin, sie zu integrieren.“ (06.08.2013) +++
http://www.lecourrier.ch/112505/laicite_dogmatique

+++ Rumänien muss Leichen aus dem Keller holen

Blog Adevărul – Rumänien. Das rumänische Institut zur
Erforschung kommunistischer Verbrechen will beim
Militärgericht Strafanzeige gegen 35 hochrangige
Ex-Funktionäre stellen, die sich für die qualvolle Tötung
von Systemgegnern verantworten sollen. Staatschef Traian
Băsescu hat bei der Aufarbeitung versagt, meint der Philologe
Mircea Morariu auf dem Blogportal Adevărul: „Es ist sein
Verdienst, [Ende 2006] den Kommunismus verurteilt zu haben.
Aber er trägt auch große Schuld, weil er seine Sympathiewerte
nicht nutzte und seine Partei die Mehrheit im Parlament nicht
einsetzte, um einen Gesetzesrahmen [für Verurteilungen] zu
schaffen. Băsescu reichte es, zu sagen, dass aus der
Vergangenheit noch zahlreiche Leichen im Keller liegen, anstatt
radikale Mittel zu finden, sie endlich zu beseitigen. Diese
Leute können identifiziert werden und sie leben heute von
stattlichen Renten. Doch anstatt die Renten der Peiniger und
Aktivisten des früheren repressiven Staates zu kürzen – und
es wäre ein Leichtes gewesen, das im Parlament durchzubringen
– hat Băsescu lieber die Gehälter der Beamten kürzen
lassen.“ (06.08.2013) +++
http://adevarul.ro/news/societate/fantomele-trecutului-1_51ff6128c7b855ff56a7b544/index.html

+++ Griechenlands Philosophen reden nicht mehr mit

Efimerida ton Syntakton – Griechenland. Rund 3.000 Philosophen
aus aller Welt sind am Sonntag in Athen zum 23. Weltkongress
der Philosophie zusammengekommen. Die linksliberale
Tageszeitung Efimerida ton Syntakton beschwert sich über das
Schweigen der Philosophen in Zeiten der Krise: „Das ist der
überzeugendste Beweis für die akademische Verankerung der
Philosophie und die Verzerrungen, die sie durch ein System
erhalten hat, das dem Pragmatismus, dem Utilitarismus und
letztendlich dem Zynismus dient. … Nach einem langen Weg der
Anpassung an die Bedürfnisse eines lukrativen Modells der
Forschung und Lehre hat sich die Philosophie in eine
autistische Wissenschaft, eine Wissenschaft als Selbstzweck
verwandelt. Es ist kein Zufall, dass das soziale Stereotyp des
Philosophen das eines Menschen ist, der in seiner eigenen Welt
lebt. Das eines Aussteigers, weniger das eines kämpferischen
Intellektuellen, der im Namen der Gesellschaft Fragen stellt
und sich daher konstitutiv der Macht gegenüberstellt.“
(05.08.2013) +++
http://www.efsyn.gr/?p=86113

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