Griechen protestieren gegen Stellenabbau

Zehntausende Griechen haben mit einem Generalstreik am Dienstag erneut weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt. Sie protestieren gegen den von der Troika geforderten Stellenabbau im öffentlichen Dienst, über den das Parlament am heutigen Mittwoch abstimmen soll. Die EU-Regierungen müssen nach Ansicht einiger Kommentatoren unbedingt auf dem Bürokratieabbau bestehen. Andere warnen davor, die Griechen weiter dem hohen Spardruck auszusetzen.

+++ Diesmal muss Europa hart bleiben

Die Welt – Deutschland. Wenig Verständnis bringt die
konservative Tageszeitung Die Welt für die griechischen
Proteste gegen Entlassungen im öffentlichen Dienst auf: „Was
wollen die ‚Staatsdiener‘ mit ihrem Streik beweisen? Dass es
ungerecht ist, eine aufgeblähte Bürokratie, die bisher vom
Stellenabbau verschont geblieben war, weiterhin mit den Geldern
der europäischen Steuerzahler zu finanzieren? Die
Arbeitsverweigerung wird den griechischen Beamten hoffentlich
nichts nützen. Dieses eine Mal wenigstens müssen die
Rettungseuropäer hart bleiben: Weitere Hilfsmilliarden darf es
nur geben, wenn die Regierung in der Lage ist, den Staatsapparat
wirtschaftlicher auszurichten. … Die Rosskur für Griechenland
steht immer noch am Anfang, das Land ist noch lange nicht über
den Berg. … Die EU-Regierungen dürfen … nicht weich
werden. Sie sollten endlich auch halten, was sie öffentlich
immer versprechen: Milliardenhilfen gibt es nur, wenn die
Reformauflagen von der Regierung in Athen auch vollständig
erfüllt werden.“ (17.07.2013) +++
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article118109206/Hart-bleiben-gegenueber-Athener-Arbeitsverweigerern.html

+++ Athen braucht Hoffnung statt Spardiktat

La Croix – Frankreich. Griechenland darf nicht ewig dem
Spardiktat unterworfen sein, fordert die katholische
Tageszeitung La Croix mit Blick auf den Generalstreik gegen
Stellenabbau im öffentlichen Dienst: „Bisher konnte der
Untergang des Landes vermieden werden. Aber zu welchem Preis?
In Griechenland wächst die Armut explosionsartig. Die
schwächsten Griechen sind jene, die den Folgen des unendlichen
Sparzwangs am stärksten ausgesetzt sind. Die Arbeitslosigkeit
betrifft 27 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung und 57,5
Prozent der Jugendlichen unter 26 Jahren – gegenüber 22,3
Prozent vor fünf Jahren. … Die OECD, die gestern ihre
Vorhersagen veröffentlicht hat, unterstrich die Notwendigkeit,
‚die Anstrengungen gegen die Arbeitslosigkeit in der EU zu
verdoppeln‘. Es ist aber nicht gesagt, dass die Kur, die man
Griechenland aufbürdet, der beste Weg ist. Wie kann man den
Griechen wieder Hoffnung machen? Das ist die Frage, mit der
Europa sich dringend beschäftigen sollte.“ (16.07.2013) +++
http://www.la-croix.com/Editos/En-Grece-l-austerite-qui-n-en-finit-pas-2013-07-16-987084

+++ Proteste schaden dem Tourismus

Kathimerini – Griechenland. Die erneuten Proteste in
Griechenland können negative Folgen für den wieder
aufblühenden Tourismus haben, fürchtet die konservative
Tageszeitung Kathimerini: „Dieser Sommer scheint einer der
besten zu sein, was die Einnahmen der Tourismus-Branche angeht.
Praktisch bedeutet dies Jobs für Tausende von Mitbürgern, mehr
Staatseinnahmen und die Stärkung des Marktes. Es wäre
katastrophal, wenn die Proteste gegen die neuen Sparmaßnahmen
den reibungslosen Verlauf der restlichen Saison in Gefahr
bringen. … Wir respektieren die Demonstrationen und Proteste,
aber nicht die Gewalt, die ständige Schließung des
historischen Zentrums [in Athen] und andere Aktionen, die dazu
führen könnten, dass ausländische Medien Griechenland als
Reiseziel wieder diskreditieren. Der Sommer soll ruhig
verlaufen. Dies ist im Interesse aller. Jede andere Entwicklung
käme einem ‚Selbstmord‘ gleich und sollte vermieden werden. Wir
alle sollten dafür sorgen, dass Athen nicht wieder ‚brennt‘,
was dem Land wieder schaden würde.“ (16.07.2013) +++
http://www.kathimerini.gr/4dcgi/_w_articles_kathpolitics_1_16/07/2013_509540

POLITIK

+++ Rajoy wird Bárcenas-Affäre überstehen

Financial Times – Großbritannien. Spaniens Regierungschef
Mariano Rajoy gerät in der Bárcenas-Affäre zunehmend unter
Druck. Am Dienstag drohten ihm die oppositionellen Sozialisten
mit einem Misstrauensantrag im Parlament. Die konservative
britische Tageszeitung The Financial Times ist dennoch
überzeugt, dass Rajoy die Schwarzgeld-Vorwürfe politisch
überleben wird: „Die in den vergangenen zehn Tagen
durchgesickerten Informationen und Enthüllungen haben Rajoy
und seine Regierung zweifelsohne das letzte politische Kapital
gekostet, das sie noch hatten. Der spanische Premier hat in
[dem ehemaligen Schatzmeister seiner Partei] Bárcenas einen
gefährlichen und unerbittlichen Widersacher, der entschlossen
scheint, ihn immer tiefer in den Skandal hineinzuziehen. Rajoy
weiß aber auch, dass – zumindest im Moment – die Opposition
schwach und gespalten, seine Partei stark und geeint und das
Justizsystem langsam und schwerfällig ist. Es gibt keinen
Grund, warum er sich nicht bis zur nächsten Wahl durchkämpfen
sollte.“ (16.07.2013) +++
http://www.ft.com

+++ Rom kann sich keine Rücktritte leisten

Corriere del Ticino – Schweiz. Italiens Vize-Senatspräsident
Roberto Calderoli weist nach seinem rassistischen Angriff auf
Integrationsministerin Cécile Kyenge Rücktrittsforderungen
zurück. Auch Innenminister Angelino Alfano bleibt trotz des
Abschiebe-Skandals um Angehörige des kasachischen Dissidenten
Mukhtar Abliasow im Amt. Das ist kein Wunder in einer
Koalition, die nur daran denkt, ihre eigene Haut zu retten,
meint die liberale Tageszeitung Corriere del Ticino: „Die
Regierungsmitgliedern missbilligen nichts. Einer der Gründe
dafür ist die Heterogenität der Koalition, die von den
meisten widerwillig als Zwangsgemeinschaft hingenommen wird.
Gleichzeitig schüchtert die Perspektive von Neuwahlen beide
Koalitionspartner eher ein, als dass sie sie lockt. Denn sollte
wieder nach dem geltenden Wahlrecht gewählt werden, ist die
Gefahr eines erneuten Patts groß. … Angesichts dieser
trüben Aussichten verteidigen alle Beteiligten lieber ihre
Bastion und versuchen jeden Bruch, tunlichst zu vermeiden.“
(17.07.2013) +++
http://www.cdt.ch/

+++ Schwarzenbergs Nazi-Vergleich ist heilsam

Der Standard – Österreich. Der ehemalige tschechische
Außenminister Karel Schwarzenberg hat am Freitag in einem
Interview die aktuelle Politik von Präsident Miloš Zeman mit
der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 verglichen.
Zeman hatte in Tschechien nach dem Rücktritt von Premier Petr
Nečas gegen den Willen des Parlaments ein neues Kabinett
eingesetzt. Die linksliberale Tageszeitung Der Standard findet
Schwarzenbergs Provokation gut: „Nach dem Zusammenbruch des
Ostblocks und der scheinbar so erfolgreichen Wende hat das
Sicherheitsgefühl in den freien Gesellschaften jeden Sinn für
die Gefahr von extrem rechts und links erstickt. Die Krise der
EU und die Unfähigkeit der demokratisch legitimierten
Regierungen, die Gewalten des globalen Marktes zu zähmen,
haben in den alten und neuen Mitgliedsländern das Vertrauen in
demokratische Institutionen geschwächt und den Extremisten von
Griechenland und Frankreich bis England und Italien Auftrieb
verliehen. Vor diesem Hintergrund könnte Schwarzenbergs
Erinnerung des Vergangenen doch eines der Mittel sein, nicht
nur Tschechien vor seiner Wiederholung zu bewahren.“
(16.07.2013) +++
http://derstandard.at/1373512685702/Schwarzenbergs-Warnung

+++ Justiz-Chaos lässt Tschechen verzweifeln

Mladá fronta Dnes – Tschechien. Drei ehemalige Abgeordnete in
Tschechien, gegen die wegen Korruptionsverdachts ermittelt
wird, sind am Dienstag überraschend aus der Untersuchungshaft
entlassen worden. Das Oberste Gericht begründete das mit der
Immunität, die die Politiker seinerzeit geschützt habe. Die
liberale Tageszeitung Mladá fronta Dnes sieht das Vertrauen in
den Rechtsstaat völlig erschüttert: „Da fällt eine Regierung,
mehrere Leute werden inhaftiert und dubiosen, strittigen
Beschuldigungen ausgesetzt. Wir sollen glauben, dass es um den
Kampf gegen Korruption und so genannte Paten geht. Doch wir
glauben eher, dass es um einen politischen Krieg unter
Missbrauch der Staatsorgane geht. … Der zuständige oberste
Staatsanwalt überzeugt die Öffentlichkeit nicht von der
Richtigkeit seines Vorgehens [die Abgeordneten in
Untersuchungshaft zu stecken], sondern erhöht nur die Zweifel
daran. [Nach der Freilassung] sagte er gestern, dass die
Strafverfolgung weiter geht. Jetzt begreifen wir überhaupt
nichts mehr.“ (17.07.2013) +++
http://www.mfdnes.cz

REFLEXIONEN

+++ Vuk Perišić fordert mehr Kapitalismus in Kroatien

tportal.hr – Kroatien. Fünf Jahre nach Beginn der
Wirtschaftskrise machen viele Kroaten den Kapitalismus für
diese verantwortlich und fühlen sich dem freien Markt
schutzlos ausgeliefert. Das ist falsch, betont Vuk Perišić
auf dem liberalen Webportal t-portal: „Privates Unternehmertum
und freie Märkte sind in Kroatien Ausnahmen an den Rändern
der Gesellschaft. Diese Überbleibsel vernichtet der Staat
systematisch mit allen fiskalischen und administrativen
Mitteln. … Der Kapitalismus ist kein Wert für sich. Im
Gegenteil, er ist ein rohes System, das auf anhaltender
Ungewissheit gründet. Aber gerade in dieser Ungewissheit
verbirgt sich seine Qualität. Alle Systeme, die Sicherheit und
Gewissheit versprachen, haben ihre Anhänger nur in den sicheren
und gewissen Untergang geführt. … Während Nationalismus und
Sozialismus Illusionen boten, bietet der Kapitalismus
Möglichkeiten. Im Kapitalismus ist der Erfolg nicht
garantiert, aber möglich. Vielleicht ist diese Ungewissheit
unerträglich und ungerecht, aber das Leben selbst ist nicht
wesentlich anders.“ (15.07.2013) +++
http://www.tportal.hr/komentari/komentatori/274500/I-gradanima-i-vlasti-je-ovo-malo-kapitalizma-previse.html

WIRTSCHAFT

+++ Dracula lockt keine Touristen nach Rumänien

Contributors.ro – Rumänien. Rumäniens Tourismusministerin
Maria Grapini hat sich in den vergangenen Wochen dafür
ausgeprochen, in der Fremdenverkehrswerbung verstärkt auf den
Dracula-Mythos zu setzen. Der Publizist Teofil Ivanciuc
empfiehlt dagegen im Blogportal Contributors, das Amt der
Tourismusministerin abzuschaffen: „Die Ministerin frischt nur
die alten Strategien auf: den uralten Dracula, das Donau-Delta
und die Heilbäder. Diese Ideen hatten die Kommunisten schon in
den 1970er Jahren! Zur Ceauşescu-Zeit wurde das Dracula-Schloss
im [nordöstlichen] Tihuţa gebaut, um US-Touristen anzulocken.
Sicher, Grapini will auch für Höhlen und Burgen werben. Als
Rundfahrt. Wissen Sie, wie aufregend es ist, sich eine
Salzhöhle nach der nächsten anzusehen? … Reiseveranstalter
sehnen sich eher nach Planbarkeit, Stabilität, wenig
Bürokratie und erträglicher Besteuerung. Das Land braucht
eine modernere Infrastruktur. … Und wenn wir den Posten des
Tourismusministers abschaffen würden, würden die Dinge mit
Sicherheit viel besser laufen.“ (17.07.2013) +++
http://www.contributors.ro/economie/brandul-turistic-al-romaniei-intre-dracula-si-toalete-publice/

+++ Billiglohnland Deutschland ist kein Vorbild

De Morgen – Belgien. Das Wirtschaftswunderland Deutschland ist
kein Vorbild für Europa, auch wenn es der Krise trotzt, warnt
die linksliberale Tageszeitung De Morgen: „Der deutsche Erfolg
trägt zur Vernichtung von Arbeitsplätzen und Wohlstand im
Rest von Europa bei. Fehlende Mindestlöhne, das Durchdrücken
einer extremen Flexibilität durch Minijobs und die jahrelange
Lohnzurückhaltung haben Deutschland zu einer Art europäischem
Billiglohnland gemacht, das seine Nachbarn vom Markt verdrängt.
Durch sparsame staatliche Investitionen bleiben der deutsche
Konsum und daher auch der Import niedrig. … Wenn wir das
deutsche Modell widerspruchslos in Europa verbreiten, wird der
Wettbewerb zwischen den Ländern künftig auf einem sozialen
Schlachtfeld ausgetragen, die Löhne werden immer niedriger,
der Konsum geht zurück. … Wer von einem eigenen
‚Wirtschaftswunder‘ träumt, muss bereit sein, Exzesse von
Ausbeutung zu akzeptieren wie man sie in Deutschland zum
Beispiel in der Fleischindustrie und bei den Internethändlern
Zalando und Amazon kennt.“ (17.07.2013) +++
http://www.demorgen.be/dm/nl/2462/Standpunt/article/detail/1670299/2013/07/17/Er-zit-een-olifant-in-de-kamer-van-het-slabakkende-Europese-herstelbeleid-en-die-olifant-spreekt-Duits.dhtml

GESELLSCHAFT

+++ Gewalt in Istanbul wie im Polizeistaat

Hürriyet – Türkei. Die eigens eingerichtete Krisenstelle der
Istanbuler Anwaltskammer hat seit Ende Mai rund 34.000
Beschwerden wegen Polizeigewalt bei den Protesten in Istanbul
und wegen unmenschlicher Zustände in der Untersuchungshaft
aufgenommen. Diese Zahlen veröffentlichte die Anwaltskammer am
Dienstag auf einer Pressekonferenz. Die konservative
Tageszeitung Hürriyet ist entsetzt: „Das Dramatische ist, dass
die Gewalt weiter geht und zahlreiche Personen auf Grund von
Hausdurchsuchungen ihre Beschwerden zurück ziehen. Viele
Menschen verzichten aus Angst darauf, ihr Recht einzufordern.
In welchem Rechtsstaat passiert so etwas? Ist die Türkei noch
ein Rechtsstaat oder schon ein Polizeistaat? … Dieser Rekord
der Schande wird sich fortsetzen. Wahrscheinlich werden die
Menschen, die einen Prozess führen werden, am Ende eine
Entschädigung erhalten. Staatliche Institutionen verüben
Menschenrechtsverletzungen, und die Entschädigungen werden aus
der Tasche des kleinen Bürgers bezahlt.“ (17.07.2013) +++
http://www.hurriyet.com.tr/yazarlar/23742050.asp

+++ Praktika sind Ausbeutung von Jugendlichen

La Stampa – Italien. Mit einem „Sandwich-Protest“ in der
Mittagspause wollen am heutigen Mittwoch Praktikanten in
Brüssel vor dem EU-Parlament auf ihre schlechten
Arbeitsbedingungen aufmerksam machen. Viele Praktika sind eine
moderne Form der Ausbeutung, pflichtet die liberale
Tageszeitung La Stampa ihnen bei: „Manege frei für die Wut der
Praktikanten. Sie protestieren gegen den Zirkus der zwölf
Sterne [auf der EU-Flagge], in dem sich Institutionen,
Botschaften, Arbeitsgruppen, Lobbys und
Nichtregierungsorganisationen tummeln, die – passend zu diesen
Zeiten der verzweifelten Jobsuche – die jungen Menschen nur
vorübergehend und zum Teil nicht gemäß ihrer Kompetenzen
beschäftigen. Die Jugendlichen wissen nicht, ob und wann sie
jemals in die Arbeitswelt eintreten werden. Sie haben jedoch
verstanden, dass eine vorübergehende Beschäftigung, ganz
gleich ob bezahlt oder unbezahlt, nicht unbedingt das große
Los ist. Nur selten und wenn erst nach geraumer Zeit verwandelt
sich ein Praktikum in eine Festanstellung. Vielmehr grenzt es
allzu schnell an Ausbeutung. An eine moderne und zivilisierte
Form, die aber Ausbeutung bleibt.“ (17.07.2013) +++
http://www.lastampa.it

+++ Letten machen seit der Krise anders Urlaub

Dienas Bizness – Lettland. Die Reisegewohnheiten der Letten
haben sich durch die Wirtschaftskrise geändert, das belegt
eine aktuelle Umfrage des Instituts DNB Latvijas barometrs. Die
Entwicklungen kommentiert die wirtschaftsliberale Tageszeitung
Dienas bizness: „Noch vor sechs Jahren wollte quasi jeder Lette
seinen Urlaub am Mittelmeer verbringen. Jetzt besagt eine
aktuelle Umfrage, dass jeder zweite Lette seinen Urlaub in
Lettland verbringt. Die Befragten bevorzugen Geschichte,
Kultur, Architektur und Natur ‚made in Latvia‘. Immer weniger
Menschen reisen ins Ausland. Denn das kostet mehr Geld, und
viele Letten haben festgestellt, dass man sich ohnehin auch in
Lettland gut erholen kann. … Andere Entwicklungen sind
allerdings weniger erfreulich. Jeder zehnte Urlauber nimmt für
seine Reise einen Kredit bei der Bank auf oder leiht Geld von
Bekannten oder Freunden. Das beweist, dass viele trotz der
Wirtschaftskrise wenig dazu gelernt haben. Wir sollten unser
Geld lieber nicht für Dinge verschwenden, ohne die wir ganz
prima leben können.“ (16.07.2013) +++
http://www.db.lv/viedokli/blogi/arnis-kaktins/ka-krize-ietekmejusi-celosanas-paradumu-mainu-397461

SPORT

+++ Fußballerinnen zerstören spielend Klischees

Aftonbladet – Schweden. Die Fußballerinnen, die in diesen Tagen
die Europameisterschaft in Schweden bestreiten, widerlegen
spielend alle Klischees der Medien, findet das linksliberale
Boulevardblatt Aftonbladet: „Die Frauen auf dem Spielfeld
werden nicht annähernd der Vorstellung davon gerecht, wie eine
‚richtige‘ Frau zu sein hat, geht man von dem schablonenartigen
Bild der utopischen, geglätteten Frau aus, von dem Werbung und
Medien nicht lassen wollen. Nein, ihr Auftreten hat viele
Facetten, sie zeigen Stärke, Konkurrenz, Aggressivität und
Ellbogen, Taktik und Kondition, Mut, Loyalität und
Kameradschaft. … Und in den Nahaufnahmen kann man sehen, dass
die Gesichter der Frauen keine Oberfläche widerspiegeln,
sondern Überlegung, Konzentration und Entschlossenheit. Es ist
schön, all das zu beobachten. Zu sehen, woraus ein Mensch
besteht.“ (17.07.2013) +++
http://www.aftonbladet.se/nyheter/kolumnister/monicagunne/article17140149.ab

+++ Ungarns Fußballstadien sind Orbáns Spielplatz

Magyar Narancs – Ungarn. Der ungarische Fußballsport wird von
Viktor Orbáns rechtskonservativer Regierung mit
milliardenschweren Subventionen gepäppelt und zahlreichen
neuen Stadien verwöhnt – darunter auch eines in Orbáns
kleiner Heimatgemeinde Felcsút. Die linksliberale
Wochenzeitung Magyar Narancs hat dafür nur Kopfschütteln
übrig: „Von Fußball kann in diesem Land nicht gesprochen
werden, denn er existiert praktisch nicht. Er ist deshalb
inexistent, weil das, was die jungen Männer im Trikot auf dem
Rasen treiben, beim besten Willen kein Fußball ist. Er ist
auch deshalb inexistent, weil sich nur einige hundert Anhänger
in die Stadien verirren. Doch vor allem ist der ungarische
Fußball inexistent, weil er das Spielzeug Viktor Orbáns ist.
Wenn wir einem europäischen Bürger erzählen, dass direkt
neben Orbáns Wochenendhaus ein Stadion entsteht, lacht er uns
aus. Doch es ist wirklich so.“ (14.07.2013) +++
http://magyarnarancs.hu/narancsblog/orban-vizioja-foci-palesz-kleptokracia-85659

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