USA wegen Spähprogramm unter Beschuss

Europäische Politiker haben am Montag von Washington Aufklärung über Späh-Aktivitäten der US-Geheimdienste in Europa gefordert. Der Informant Edward Snowden, der den Prism-Skandal aufdeckte, ist unterdessen in Hongkong untergetaucht. Einige Kommentatoren feiern Whistleblower wie Snowden als Kämpfer gegen den Überwachungsstaat. Andere konstatieren, dass in der digitalen Welt die Privatsphäre
ohnehin längst tot ist.

+++ Edward Snowden ist ein Held

Le Temps – Schweiz. Der Prism-Whistleblower Edward Snowden ist
ein neuer Held vom Kaliber des Wikileaks-Informanten Bradley
Manning, meint die liberale Tageszeitung Le Temps: „Die
Geheimdienste haben sich verändert. … Ihre Arbeit
beschränkt sich nicht länger darauf, sich gezielt Daten zu
beschaffen, sondern sie sammeln mit Hilfe des Internets und der
Digitalisierung der kleinsten Fakten und Bewegungen automatisch
enorme Mengen an Information über Jedermanns Leben. … Gott
sei Dank hat auch dieser Leviathan eine Achillesferse: Das
Individuum, oder vielmehr, den Individualisten. Leute wie
Manning oder Snowden, die, wie ein Geheimdienstspezialist
ernüchtert sagte, ‚glauben, dass sie ein moralisches Urteil
über das Verhalten des Staats fällen dürfen, dem sie
dienen‘, so dass ‚es immer mehr solcher Affären geben wird‘.
Das ist momentan die beste Garantie, um den Alptraum eines
digitalen Big Brother zu verhindern.“ (11.06.2013) +++
http://www.letemps.ch/Page/Uuid/e49ce4e8-d209-11e2-aaf4-e6dad6f67650/Edward_Snowden_un_homme_face_au_L%C3%A9viathan#.Uba13-vE_ro

+++ Kampf gegen US-Stasi noch nicht verloren

Dagbladet Information – Dänemark. Die USA laufen Gefahr, zu
einem Stasi-Überwachungsstaat zu werden, schreibt Daniel
Ellsberg, der vor gut 40 Jahren als Whistleblower die
sogenannten Pentagon-Papiere publik machte, in der
linksliberalen Tageszeitung Information. Die Aufdeckung des
Internet-Überwachungsprogramms Prism gebe ihm aber Hoffnung
auf eine Wende: „NSA, FBI und CIA haben mit der neuen digitalen
Technologie und ihren neuen Überwachungsbefugnissen
Möglichkeiten bekommen, von denen die Stasi nur träumen
konnte. … Snowden hat aufgedeckt, dass das sogenannte
Geheimdienstmilieu sich zur Vereinigten Stasi von Amerika
entwickelt hat. … Aber mit Edward Snowden, der sein eigenes
Leben für diese Informationen aufs Spiel gesetzt hat und
möglicherweise andere mit ähnlichem Wissen, mit Gewissen und
Patriotismus dazu inspiriert, solche Zivilcourage zu zeigen,
sehe ich einen Weg weg vom Abgrund. … Snowden tat, was er
tat, weil er die wahre Natur des NSA-Überwachungsprogramms
erkannte: Es ist eine gefährliche, verfassungswidrige
Aktivität.“ (11.06.2013) +++
http://www.information.dk/463313

+++ Eher Pseudo-Weltverbesserer als Whistleblower

La Stampa – Italien. In der Debatte um die Enthüllungen von
Informationen des Militärs und des Geheimdienstes in den USA
wird nicht bedacht, dass weder Wikileaks-Informant Bradley
Manning noch der Aufdecker des Prism-Skandals Edward Snowden
Whistleblower im eigentlichen Sinne des Wortes sind, befindet
die liberale Tageszeitung La Stampa: „Dieser Kategorie werden
normalerweise jene zugerechnet, die ein illegales Vorgehen
aufdecken und den Staat auffordern einzugreifen, um die
Legalität wiederherzustellen. Der Soldat von Wikileaks und der
Informatiker von Datagate haben hingegen illegal gehandelt, um
Regierungsprogramme zu enthüllen, die bis zum Beweis des
Gegenteils legal sind, von der Regierung durchgeführt werden
und vom Kongress abgesegnet sind. … Bradley und Edward sind
keine Helden. Sie sind auch keine Verräter. Es sind zwei
Idealisten in ihren Zwanzigern, die sich selbst das Recht
zugesprochen haben, allein darüber zu entscheiden, was richtig
oder falsch ist im überaus komplexen Weltsicherheitsapparat.
Ihre Taten werden in die Geschichte eingehen, aber den Lauf der
Geschichte nicht ändern.“ (11.06.2013) +++
http://www.lastampa.it

+++ Der Überwachungsstaat ist heute ganz normal

Irish Examiner – Irland. Über die Überwachungspraktiken des
US-Geheimdienstes NSA haben sich in den vergangenen Tagen Viele
in Europa empört. Das wundert die liberale Tageszeitung Irish
Examiner: „Die Größe des Projekts, nicht nur des
amerikanischen, ist verblüffend. Aber es wäre doch in
extremem Maße töricht zu glauben, dass ein solches System
nicht existiert. Es wäre doch noch viel verblüffender, wenn
dies nicht der Fall wäre. Unsere Welt hat sich völlig
verändert, auch in den vergangenen zehn Jahren. Verschiedene
Formen der Kommunikation ermöglichen nun Aktivitäten, die
noch nicht möglich waren, als die Zwillingstürme in New York
angegriffen wurden. Trotz dieser gewaltigen Veränderung, die
nicht mehr rückgängig zu machen ist, hängen wir immer noch
an unserer konventionellen Vorstellung von Privatsphäre.
Natürlich schätzen wir alle unsere Privatsphäre, aber es
muss uns doch klar sein, dass wir, wenn wir online gehen, in
eine Welt ohne Grenzen und Beschränkungen eintreten.“
(11.06.2013) +++
http://www.irishexaminer.com/opinion/editorial/protecting-privacy–inevitable-intrusion-233777.html

+++ Die Privatsphäre ist tot

Eesti Rahvusringhääling – Estland. Der US-Geheimdienst NSA hat
im Rahmen des Prism-Programms vor allem in Ländern wie Iran und
Pakistan in großem Umfang Daten gesammelt, aber auch in Europa,
insbesondere in Deutschland. Das Online-Portal des estnischen
Rundfunks Eesti Rahvusringhääling befürchtet, dass die EU
auch beim besten Willen nicht die Privatsphäre ihrer Bürger
schützen kann: „Denn die Informationen werden über die Server
der US-Technologiefirmen mit den dortigen Geheimdiensten
geteilt. … Die unheimlichen Möglichkeiten des Programms
wurden von dem finnischen Internet-Experten Mikko Hyppönen in
einem kurzen, aber schockierendem Kommentar zusammengefasst:
Die Privatsphäre ist tot. … Was logischerweise zu ahnen war,
ist wahr geworden. Mit der explosionsartigen Entwicklung der
Sozialen Netzwerke haben wir ein trojanisches Pferd in unser
Wohnzimmer gelassen. So haben wir eine Direktverbindung in die
Datenschutzhölle gelegt. Und wir können nichts tun – solange
wir die bequemen kostenlosen Dienste nutzen wollen.“
(10.06.2013) +++
http://uudised.err.ee/index.php?06281003

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Debatten verfolgen: Aufstand gegen Erdoğan
Aus Protesten gegen ein Bauprojekt in Istanbul erwächst eine
landesweite Rebellion gegen Premier Erdoğan und seine
zunehmend autoritäre, islamisch geprägte Politik. Die
Staatsmacht schlägt mit Gewalt zurück. Bricht jetzt ein
„türkischer Frühling“ herein?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2013-06-massenprotest-tuerkei/

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POLITIK

+++ EZB ist Gefangene ihrer Rettungspolitik

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Das
Bundesverfassungsgericht befasst sich ab dem heutigen Dienstag
erneut mit der europäischen Krisenpolitik und prüft unter
anderem Klagen gegen die Anleihekäufe der Europäischen
Zentralbank. Die ist für die selbst ernannten Euro-Retter nur
Mittel zum Zweck, bemerkt die konservative Frankfurter
Allgemeine Zeitung: „Um das Gericht milde zu stimmen, hat die
EZB in ihrer Stellungnahme auf eine Grenze für die angeblich
unbegrenzten Anleihenkäufe hingewiesen. … Die Stellungnahme
der EZB belegt, wie sie selbst durch politische Hilfsdienste
zur Gefangenen der Rettungspolitik wurde. Es ist nicht Sache
der EZB, den Bestand der Währungsunion auf ewig zu
garantieren. … Wenn eine Notenbank gezielt zugunsten
einzelner Länder interveniert, um einem Staat niedrigere
Zinsen zu verschaffen, dann ist das Fiskalpolitik
einschließlich Umverteilung. Putzig ist das Argument, die EZB
könne alle Verluste tragen. So schnell kann Draghi gar nicht
gucken, wie beim Auseinanderbrechen der Eurozone das
Eigenkapital der EZB weg wäre.“ (11.06.2013) +++
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/geldpolitik-die-ezb-vor-gericht-12217119.html

+++ Italiens Wähler versinken im Dämmerschlaf

Corriere del Ticino – Schweiz. In Italien haben in der zweiten
Runde der Kommunalwahlen am Sonntag und Montag die
Sozialdemokraten in Rom und vielen weiteren Städten und
Gemeinden gewonnen. Kein Grund zur Freude angesichts einer
Wahlbeteiligung von durchschnittlich 48,5 Prozent, gibt die
liberale Tageszeitung Corriere del Ticino zu bedenken: „Es ist
nicht von der Hand zu weisen, dass die Beteiligung, die schon
beim ersten Durchgang vor zwei Wochen dürftig war, diesmal auf
ein pathologisches Niveau gesunken ist. … Die
Gleichgültigkeit und die Schläfrigkeit der Italiener sind
dadurch bedingt, dass es keine politische Vision gibt, die in
der Lage wäre, den Menschen Hoffnung für die Zukunft zu
geben. Die Stimmenthaltung verdeutlicht, dass die Politik der
derzeitigen Regierung nicht als Politik des Wandels empfunden
wird, sondern als Politik der zumindest partiellen
Restauration. Als Übergangsphase, in der die Italiener auf
neue Ungewissheit zusteuern.“ (11.06.2013) +++
http://www.cdt.ch/

+++ EU-Ratspräsidentschaft abschaffen

Neatkarīgā – Lettland. Im Januar 2015 soll Lettland die
EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Seit einigen Tagen
kursiert nun die Summe, die der Staat dafür ausgeben muss: 100
Millionen Euro. Die konservative Tageszeitung Neatkarígá
wittert eine sinnlose Verschwendung anderswo dringend
benötigter Mittel: „Für Lettland sind diese Ausgaben eine
gewaltige und völlig unnötige finanzielle Belastung. … Doch
Lettland könnte die Geschichte ändern. Wir sollten NEIN zur
EU-Ratspräsidentschaft sagen und auch die anderen EU-Staaten
davon überzeugen, dass diese Institution schädlich ist. Die
gesparten 100 Millionen Euro könnten wir den lettischen Bauern
als Direktzahlungen geben. Oder wir verwenden sie, um eine neue
Nationalbibliothek zu bauen. Wir könnten für 102.000
Arbeitslose in Lettland neue Arbeitsplätze schaffen. Oder eine
große Fabrik vor dem Bankrott retten.“ (10.06.2013) +++
http://nra.lv/viedokli/juris-paiders-3/96470-es-prezidentura-ir-parazitiska-arlietu-resoru-privilegija.htm

+++ Sarkozy-Clan hat Staat schamlos ausgenutzt

Libération – Frankreich. Claude Guéant, Innenminister unter
Sarkozy 2011 bis 2012, soll zwei Jahre lang monatlich 10.000
Euro aus dem für polizeiliche Ermittlungen bestimmten Budget
erhalten haben, wie am Montag bekannt wurde. Es besteht kein
Zweifel mehr an den üblen Machenschaften des Sarkozy-Clans,
empört sich die linksliberale Tageszeitung Libération:
„Niemand kann ernsthaft glauben, dass der Mann, den man ‚den
Kardinal‘ nannte, ohne das Wissen seines Mentors agierte.
Niemand kann annehmen, dass Nicolas Sarkozy nichts von diesen
‚Prämien‘ in Höhe von 10.000 Euro wusste, die seinem engsten
Mitarbeiter, seinem treu ergebenen Gehilfen, jeden Monat
ausgezahlt wurden. Es geht nicht länger nur um die
Verfehlungen eines Mannes, dessen tugendhaftes Image sich durch
die vielen Gerichtsprozesse um seine Person definitiv immer
stärker trübt. Hier zeichnet sich ein System ab. Ein System,
bei dem eine Gruppe, ein Clan, sich über die Regeln und
Gesetze der Republik hinweggesetzt und den Staat zu ihren
Gunsten benutzt hat.“ (11.06.2013) +++
http://www.liberation.fr/politiques/2013/06/10/butin_909786

WIRTSCHAFT

+++ Athen Opfer geopolitischer Spiele

To Vima Online – Griechenland. Der russische Konzern Gazprom ist
aus einem Wettbewerb der griechischen Regierung zum Kauf des
Gasversorgers Depa am Montag überraschend ausgestiegen. Die
linksliberale Online-Zeitung To Vima schreibt, dass der Deal
aus geopolitischen Gründen gescheitert ist: „Es ist seit
langem bekannt, dass sich sowohl die Europäische Union als
auch die USA gegen erhöhte russische Energielieferungen nach
Europa stellen. … Die Russen sehen offenbar keinen Grund,
für einen kleinen Markt wie Griechenland ihre Beziehungen zu
Europa und den USA zu zerstören. Sie haben damit gezeigt, dass
für die zwischenstaatlichen Beziehungen nicht die gute
bilaterale Zusammenarbeit entscheidend ist, sowie die
traditionelle Freundschaft zweier Völker, sondern nur die
wirtschaftlichen Interessen. Ähnlich haben sich aber auch
unsere europäischen Partner verhalten. Während sie einerseits
auf schnelle Privatisierungen in Griechenland drängen, legen
sie ihr Veto ein, wenn sie meinen, dass der Verkauf eines
griechischen Konzerns nicht im Einklang mit ihren
geopolitischen Interessen steht.“ (11.06.2013) +++
http://www.tovima.gr/opinions/article/?aid=517361

+++ Troika muss aus Griechenland-Debakel lernen

The Guardian – Großbritannien. Der Internationale
Währungsfonds (IWF) hat in einem Bericht das bisherige
Krisenmanagement der Troika in Griechenland scharf kritisiert.
Die Folgen des harten Sparkurses seien unterschätzt worden.
Die EU wies die Vorwürfe zurück. Für die linksliberale
Tageszeitung The Guardian ist der Streit ein Armutszeugnis:
„Die gegenseitigen Schuldzuweisungen der EU-Kommission und des
IWF am Wochenende zeigen, dass die Troika im Jahr 2013 genauso
wenig funktioniert wie 2010. … Es ist Zeit, dass die Troika
aus ihren Fehlern beim Griechenland-Debakel lernt. Erstens
braucht es eine klarere Arbeitsteilung zwischen Europa und dem
Währungsfonds. Zweitens sollte der IWF Berichte über die
Krisenbewältigung in anderen Euro-Staaten veröffentlichen.
Drittens muss der Fonds einen legitimen Prozess entwickeln, der
es Staaten ermöglicht, Bankrott zu erklären. Schließlich muss
die Euro-Gruppe ihre Sparpolitik rückgängig machen und
fiskalpolitische Anreize fördern. Was mit Griechenland
angerichtet wurde, darf sich nicht wiederholen.“ (10.06.2013)
+++
http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2013/jun/09/imf-greece-institutional-monstrous-failure

+++ Kroaten versprechen sich zu viel vom Euro

Novi List – Kroatien. Mit dem EU-Beitritt am 1. Juli hoffen die
Kroaten auch auf eine möglichst schnelle Einführung des Euro,
mit dem bereits heute gerechnet und häufig bezahlt wird. Vor zu
viel Überschwang warnt die linksliberale Tageszeitung Novi
List: „Der Eintritt in die Währungsunion muss abhängig von
den Wirtschaftszyklen unseres Landes gründlich geplant werden.
Wir brauchen eine Analyse, mit welchen Kosten wir zu rechnen
haben und welcher Nutzen überhaupt zu erwarten ist. … In der
Euro-Zone fließen nicht nur Milch und Honig. Die
Arbeitslosenquote steigt und das betrifft vor allem die Jugend.
Der Gouverneur der Nationalbank Boris Vujčić kündigt hingegen
an, den Euro so schnell wie möglich einführen zu wollen. Wer
nichts hat, kann auch nichts verlieren. Kroatien gehört wohl
zu den wenigen Ländern, die von heftiger Eu(ro)phorie
ergriffen sind. Doch auf jede Euphorie folgt die
Ernüchterung.“ (11.06.2013) +++
http://www.novilist.hr/

GESELLSCHAFT

+++ Die türkische Jugend ist großartig

Vatan – Türkei. Die Proteste am Taksim-Platz in Istanbul, die
seit zwölf Tagen andauern, werden vorwiegend von Jugendlichen
getragen. Ihnen dankt der türkische Liedermacher und Autor
Zülfü Livaneli in der konservativen Tageszeitung Vatan: „Das
Feuer des Widerstands, dass im Gezi-Park brennt, wärmt und
erhellt die gesamte Türkei. Dieses Land hat von euch
Brüderlichkeit, Freiheit, Solidarität wieder neu gelernt –
und dass verschiedene Ansichten, Ideologien und
Glaubensvorstellungen zusammenleben können. … Als Bürger
bin ich euch für diese Lehre dankbar. Ihr habt mir die
Hoffnung wieder gegeben, die schon verloren schien. Ihr habt
uns gezeigt, dass die Vorstellung einer egoistischen Jugend
falsch war, dass die neue Generation sich erhebt, wenn man es
nicht mehr aushält, dass ihr unsere Garantie seid und euch
Respekt verdient habt. Wir sind stolz und geehrt, dass wir eine
solche Jugend haben.“ (11.06.2013) +++
http://haber.gazetevatan.com/mektup/545004/4/yazarlar

SPORT

+++ Nur Nadal darf Flagge und Ehrgeiz zeigen

ABC – Spanien. Der spanische Tennisspieler Rafael Nadal wird
nach seinem achten Sieg bei den French Open am Sonntag von
allen Medien in Spanien gefeiert. Die konservative Tageszeitung
ABC erinnert daran, dass man ihm als Spitzensportler das
zugesteht, was in der spanischen Gesellschaft sonst verpönt
ist: „Nadal hat zwei Eigenschaften, die in diesem Land sonst
geächtet werden. Und es ist gut, jetzt daran zu erinnern, wo
er gerade von der ganzen Welt gefeiert wird. Er zeigt sich als
spanischer Patriot, der sich vom Ertönen der Nationalhymne
rühren lässt, und er strengt sich an, der Beste zu sein. Das
sind zwei Charakterzüge, die für den Rest der Spanier sehr
gefährlich daher kommen. In diesem Land, in dem man sich
darüber lustig macht, wenn jemand auf die Idee kommt, die
spanische Flagge zu zeigen, und in dem man als elitär und
unsolidarisch beschimpft wird, sobald man Exzellenz anstrebt
und Konkurrenzverhalten außerhalb des Sports an den Tag legt.“
(11.06.2013) +++
http://www.abc.es/

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