EZB macht Geld billig wie nie

Die EZB hat am Donnerstag den Leitzins auf ein neues Rekordtief von 0,5 Prozent gesenkt. Notenbankchef Mario Draghi begründete den Schritt mit der hartnäckigen Rezession in den Krisenländern. Wenn diese am Reformkurs festhalten, kann das billige Geld der Wirtschaft wieder auf die Beine helfen, loben einige Kommentatoren. Andere glauben, dass selbst massive Eingriffe der Zentralbanken die Wirtschafts- und Finanzkrise nicht beenden können.

+++ Billige Kredite nur in Verbindung mit Reformen

ABC – Spanien. Die Senkung des Leitzinses durch die EZB kann der
europäischen Wirtschaft dabei helfen, die Krise zu überwinden,
kommentiert die konservative Tageszeitung ABC optimistisch: „Die
Verbilligung der Kredite und der unbeschränkte Zugriff der
Banken auf Liquidität werden dabei helfen, die europäische
Rezession zu bekämpfen. Davon profitieren alle Länder der
Währungsunion, auch die wirtschaftsstarken. Allerdings hilft
all das nur wenig, wenn die Regierungen nicht an ihren Spar-
und Reformprogrammen festhalten, um ihre jeweiligen Ökonomien
gesunden zu lassen, wie Draghi ganz richtig angemerkt hat. Im
konkreten Fall Spanien helfen die Maßnahmen der EZB den
Kreditinstituten dabei, sich Liquidität zu verschaffen, was
zusammen mit der Regierungspolitik der Bankensanierung dazu
führen wird, dass sich der Geldhahn langsam auch wieder für
Familien und Unternehmen öffnet. Nach harten Jahren der Dürre
wird das ein Schlüsselfaktor dabei sein, den Konsum, die
Investitionen und damit auch das Wachstum wieder anzukurbeln.“
(03.05.2013) +++
http://www.abc.es/

+++ Mehr Mut täte Euro-Zone gut

Le Soir – Belgien. Die Leitzinssenkung war überfällig, freut
sich die liberale Tageszeitung Le Soir, die sich allerdings
wünscht, dass die EZB den Mut zu noch radikaleren Schritten
hätte: „Die von der EZB am Donnerstag getroffene Entscheidung
erfreut auf zweifache Weise. Zunächst einmal deshalb, weil die
Institution in Frankfurt ihre Unabhängigkeit bewiesen hat:
Trotz des Gewichts der Bundesbank und trotz der Stimmen in
Deutschland, die sich für den Erhalt des Status Quo oder eine
Erhöhung der Zinsen aussprachen, hat die EZB das Gegenteil
beschlossen. Das andere positive Element ist, dass sie offenbar
verstanden hat, dass man in der Geldpolitik laut und richtig
sprechen muss. … Aber warum muss Europa, das mit Griechenland
im Streit liegt, der olympischen Devise (höher, schneller,
weiter) widersprechen? Warum muss es immer zu wenig, zu langsam
und zu spät handeln? In den USA (einem Land, in dem das
Wachstum zurückgekehrt ist und das im Kampf gegen die
Arbeitslosigkeit Punkte gemacht hat) hat die Federal Reserve
den Leitzins schon lange auf null Prozent gesenkt.“
(03.05.2013) +++
http://www.lesoir.be/236155/article/debats/editos/2013-05-03/plus-haut-plus-vite-plus-fort

+++ Gießkannen-Geldpolitik ist wirkungslos

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Auch der
niedrigste Leitzins aller Zeiten wird nichts bewirken,
prognostiziert die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung
mit Blick auf die Erfahrungen außerhalb der Euro-Zone:
„Leitzinsen nahe null und umfangreiche Käufe von Anleihen in
den Vereinigten Staaten, in Großbritannien und in Japan haben
bisher wenig zur Belebung der Wirtschaft beigetragen. Die
expansive Geldpolitik kommt nicht in der Wirtschaft an, weil
Banken und Finanzmärkte in ihrer Leistungsfähigkeit
beeinträchtigt sind und viele Unternehmer und Konsumenten
wenig optimistisch in die Zukunft schauen. In einer solchen
Situation hilft keine Geldpolitik mit der Gießkanne. … Die
Bilanzen vieler im Prinzip zukunftsfähiger Banken in
Südeuropa, aber auch anderswo, brauchen eine Stärkung durch
zusätzliches Eigenkapital. Es muss darüber hinaus aber auch
möglich sein, Banken ohne nachvollziehbares Geschäftsmodell
abzuwickeln. Hier sind Regierungen gefordert, nicht aber die
EZB.“ (03.05.2013) +++
http://www.faz.net

+++ Ursachen bekämpfen statt Zinsen senken

Hospodářské noviny – Tschechien. Immer billigeres Geld
ändert an den Ursachen der Krise nichts, kritisiert die
Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny die jüngste
Entscheidung der EZB: „Die Absenkung des Leitzins, zu dem sich
die EZB vor zehn Monaten durchgerungen hatte, verbesserte die
Lage in Europa nicht grundsätzlich. Klar, billiges Geld ist in
Zeiten der Krise angenehm. Weniger angenehm ist, dass gerade
billiges Geld einer der Hauptgründe beim Entstehen der Krise
war. … Den Zentralbanken – außer der EZB auch der
US-amerikanischen Fed und der japanischen BoJ – ist es mit der
Notenpresse gelungen, das Finanzsystem zu stabilisieren. Es
bildete sich aber auch eine neue Blase. Fragen bleiben
unbeantwortet: Wie kommt das Geld zu den Leuten, wie bringt man
die Industrie zu besseren Ergebnissen, wie erhöht man den
Beschäftigungsgrad und damit auch die Nachfrage und
schlussendlich, wie lässt sich das Vertrauen in eine
wirtschaftlich strahlende Zukunft der Industriestaaten
erneuern? Fragen, die noch lange unbeantwortet bleiben werden.“
(03.05.2013) +++
http://www.ihned.cz/

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+++ Jetzt mit Kroatien und der Türkei
Die Presseschau euro|topics beobachtet nun auch die kroatische
und türkische Medienlandschaft. Seit Anfang Mai bieten wir
Ihnen die wichtigsten Meinungsbeiträge aus Zeitungen,
Magazinen und Blogs dieser Länder. +++

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POLITIK

+++ Cameron lässt großen Worten keine Taten folgen

The Daily Telegraph – Großbritannien. Großbritanniens Premier
David Cameron forderte in seiner Europa-Rede im Januar unter
anderem eine Änderung der EU-Verträge. Die konservative
Tageszeitung Daily Telegraph zieht ein Vierteljahr später
Bilanz und kritisiert, dass Cameron großen Worten keine Taten
folgen ließ: „David Cameron ist ausgesprochen gut darin,
große, entscheidende Ankündigungen zu machen wie etwa sein
ursprüngliches Versprechen eines EU-Referendums. Er ist weit
weniger gut darin, sich auf die zähe Arbeit danach
einzulassen, Dinge umzusetzen. Natürlich ist es möglich, dass
er nach seiner EU-Rede im Januar die Regierung in Whitehall in
rauschartige Aktivitäten hinter den Kulissen gestürzt hat,
während er und seine Mitarbeiter zu klären versuchten, welche
Kompetenzen zurückgewonnen werden und welche Abmachungen
getroffen werden könnten. Aber so wie es aussieht, macht die
Überarbeitung der EU-Kompetenzen, die dieser Koalition so
wichtig ist, nur gemächliche Fortschritte. Und das Gleiche
könnte über Camerons Beratungen mit seinen EU-Amtskollegen
gesagt werden.“ (03.05.2013) +++
http://www.telegraph.co.uk/comment/telegraph-view/10033357/Dont-just-say-it-do-it-Mr-Cameron.html

+++ Islands Euroskeptiker Symbol für Europas Krise

Rzeczpospolita – Polen. In Island hat die euroskeptische
Mitte-Rechts-Opposition die Parlamentswahl am Samstag klar
gewonnen. Laut Experten dürften damit auch die
Assoziierungsgespräche mit der EU auf Eis gelegt werden. Das
ist ein weiteres Beispiel dafür, wie tief die EU in der Krise
steckt, analysiert die konservative Tageszeitung
Rzeczpospolita: „Länder wie Polen, die früher Europa
gegenüber enthusiastisch waren, zögern die Einführung der
gemeinsamen Währung so lange heraus, wie sie nur können. Und
Großbritannien, das traditionell auf Distanz zu Brüssel
gegangen ist, erwägt nun sogar einen Austritt aus der Union.
Dies ist der Effekt von fünf Jahren Krise, in der die
EU-Führer nicht in der Lage waren, mutige und unerlässliche
Entscheidungen zu treffen, um den Euro zu stabilisieren. Die
Schwäche Frankreichs, Italiens und Spaniens hat zugleich zu
einer politischen Dominanz Deutschlands im vereinigten Europa
geführt und alte historische Ressentiments geschürt.“
(03.05.2013) +++
http://www.rp.pl/artykul/1005284.html

+++ Hollandes Krisenpolitik völlig verfehlt

Les Echos – Frankreich. François Hollande hat am 6. Mai vor
genau einem Jahr die Präsidentschaftswahl in Frankreich
gewonnen. Die liberale Wirtschaftszeitung Les Echos glaubt
nicht, dass er der Krise mit seiner Politik Herr werden kann:
„Was die Fakten angeht, so ist die Bilanz dieses ersten Jahres
erschreckend. Die Zahlen belegen die Schwierigkeiten auf dem
zurückgelegten Wegstück: Seit dem 6. Mai 2012 zählt
Frankreich jeden Tag 1.000 Arbeitslose mehr, seine Schulden
wachsen um 165 Millionen Euro. Um diesem Problem zu begegnen,
hat die Exekutive lediglich ein paar Maßnahmen vorgeschlagen,
die geförderte Arbeitsverträge und verschobene Sparmaßnahmen
umfassen. Fehlendes Wachstum, verschobene Maßnahmen gegen das
Haushaltsdefizit, ein katastrophaler Arbeitsmarkt: Das erste
Jahr des Präsidenten Hollande wirkt wie eine Vergeudung, die
schon im Wahlprogramm des Kandidaten festgeschrieben war, der
das Ausmaß der Krise, die Bedeutung der Wettbewerbsfähigkeit
und die Notwendigkeit, öffentliche Ausgaben zu senken,
unterschätzt hatte.“ (03.05.2013) +++
http://www.lesechos.fr/opinions/edito/0202744022284-le-gachis-et-le-defi-564030.php

+++ Fico biedert sich Zeman an

Sme – Slowakei. Der slowakische Premier Robert Fico hat sich im
Prager Streit um die Besetzung des tschechischen
Botschafterpostens in Bratislava auf die Seite von Präsident
Miloš Zeman geschlagen. Der will die frühere First Lady,
Livia Klausová, gegen den Willen von Außenminister Karel
Schwarzenberg als Botschafterin durchsetzen. Hinter Ficos
Haltung steckt ein Plan, glaubt die liberale Tageszeitung Sme:
„Ihm geht es nicht um die Beziehungen zwischen Tschechen und
Slowaken, sondern um sein Verhältnis zu Zeman. In ihm sieht
Fico einen wichtigen Verbündeten, mit dem er politische
Ansichten, den Stil und gemeinsame Interessen teilt. Inklusive
der Haltung zu den Beneš-Dekreten, an denen er wegen der
ungarischen Minderheit in der Slowakei festhält. … Fico will
irgendwann auch Präsident werden, wenn dessen Befugnisse
erweitert worden sind. Das gute Beispiel aus Tschechien käme
ihm da gerade Recht. Nur darum geht es bei Ficos Freude über
eine mögliche tschechische Botschafterin Livia Klausová. Um
nichts anderes.“ (03.05.2013) +++
http://www.sme.sk/

WIRTSCHAFT

+++ Irlands Präsident geißelt Spardiktat zu Recht

Irish Examiner – Irland. Der irische Präsident Michael Higgins
hat am Donnerstag in einem Interview mit der Financial Times
die Sparpolitik der EU und der EZB scharf kritisiert und ein
„radikales Überdenken“ der Strategien zur Krisenbewältigung
gefordert. Dafür lobt ihn der liberale Irish Examiner: „Wenn
es um europäische Bewertungen für Irland geht, freut die
Regierung nichts mehr als das Lob, ein ‚Musterknabe‘ zu sein,
besonders wenn der Beifall von Deutschlands Angela Merkel
kommt. Higgins prangert die repressive europäischen Politik
an, ruft nach einer Reform der EZB und warnt vor der Gefahr
sozialer Unruhen sowie vor dem Verlust von Legitimität bei der
Bevölkerung. Er kann versichert sein, dass seine mutige Kritik
in den Augen der sich in einem verarmten, von der Austerität
heimgesuchten Irland abmühenden Menschen zum richtigen
Zeitpunkt kommt und völlig berechtigt ist.“ (03.05.2013) +++
http://www.irishexaminer.com/opinion/editorial/presidents-comments–criticism-of-austerity-is-warranted-230168.html

+++ Sparkurs schmerzt Portugiesen immer mehr

Jornal de Negócios – Portugal. Portugals Finanzminister Vítor
Gaspar hat am Dienstag für den Zeitraum von 2014 bis 2016 neue
Sparmaßnahmen in Höhe von 4,7 Milliarden Euro angekündigt.
Hinzu kommen die für 2013 jüngst beschlossenen 1,3
Milliarden. Das wird richtig wehtun, ächzt die
wirtschaftsliberale Tageszeitung Jornal de Negócios: „Der
Staat muss Ausgaben in Höhe von sechs Milliarden Euro kürzen.
Wie? Wann? … Das weiß keiner. Und doch enthielten die
Aussagen des Finanzministers einige Anhaltspunkte, die uns eine
Vorstellung davon geben, wo die Sparaxt ansetzen wird: Die
größten Einschnitte wird es durch den Abbau von
Arbeitsplätzen im öffentlichen Sektor und bei der Kürzung
der Sozialleistungen geben – Renten inklusive. … Wenn es eine
Gewissheit für die nächsten vier Jahre gibt, dann die, dass es
noch mehr wehtun wird als bisher. Unter anderem deshalb, weil
diese Maßnahmen die bereits viel zu hohe Arbeitslosenquote
weiter erhöhen werden.“ (02.05.2013) +++
http://www.jornaldenegocios.pt/opiniao/colunistas/camilo_lourenco/detalhe/ou_vai_ou_racha.html

+++ London lockert Bankgeheimnis vergeblich

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Großbritannien hat am
Donnerstag erklärt, dass sich sieben seiner
Offshore-Finanzplätze wie etwa Bermuda oder die Cayman-Inseln
am Abkommen zum automatischen Informationsaustausch (AIA) über
Bankkonten beteiligen werden. Die Informationen sollen
Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien bereitstehen. Die
Maßnahme klingt mächtig, ist aber nicht unbedingt wirksam,
gibt die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung zu
bedenken: „Der AIA ist weitgehend eine Leerformel, wenn die
Banken die wirtschaftlich Berechtigten hinter Firmenstrukturen
oder Trusts nicht kennen. Gemäss globalen Leitplanken zur
Geldwäschereibekämpfung müssen Banken die Hinterleute
solcher Konstrukte zwar identifizieren, in der Praxis wird dem
aber laut Studien und Praktikern oft nicht nachgelebt – vor
allem nicht in den USA und Grossbritannien, zum Teil auch nicht
in britischen ‚Hinterhöfen‘. … Die britischen Verkündungen
vom Donnerstag enthielten kein Kleingedrucktes zu Firmen und
Trusts. Ob die Abkommen viel mehr sind als dem politischen
Klima geschuldete PR-Aktionen, ist deshalb noch eine weit
offene Frage.“ (03.05.2013) +++
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-suche-nach-dem-kleingedruckten-1.18075154

MEDIEN

+++ Pressefreiheit immer und überall in Gefahr

Helsingin Sanomat – Finnland. Weltweit lebt nur jeder siebte
Mensch in einem Land mit freier Presse, so der aktuelle Bericht
der US-Organisation Freedom House. Aber auch in Ländern wie
Finnland ist die Pressefreiheit keine Selbstverständlichkeit,
meint die liberale Zeitung Helsingin Sanomat am Internationalen
Tag der Pressefreiheit: „Nach der Definition des Berichts
bedeutet Freiheit, dass die politischen Entscheidungsträger
fortwährend öffentlich kontrolliert werden, dass die
Sicherheit von Journalisten gewährleistet ist, dass der Staat
die Arbeit der Medien möglichst nicht beeinflusst und dass die
Medien weder mit juristischen noch mit wirtschaftlichen Mitteln
unter Druck gesetzt werden. Die Liste ist lang. Eine
gründliche Lektüre zeigt, dass man auch in Ländern wie
Finnland, die im internationalen Vergleich zur Elite zählen,
auf die Meinungsfreiheit achtgeben muss. Die Aufgabe der Presse
ist es, die Mächtigen zu kontrollieren und Fehler der Behörden
aufzudecken. Leider wird darauf auch bei uns allzu oft mit der
Forderung reagiert, den Quellenschutz aufzuheben.“ (03.05.2013)
+++
http://www.hs.fi/paakirjoitukset/Sananvapauden+v%C3%A4hemmist%C3%B6ss%C3%A4/a1367467987384

+++ Billige Quiz-Show soll Kroaten EU näherbringen

Novi List – Kroatien. Kurz vor dem EU-Beitritt am 1.Juli ist in
Kroatien von Euphorie nichts zu spüren. Der
öffentlich-rechtliche Fernsehsender HTV hält mit seiner neuen
Quiz-Show EUnigma dagegen, mit der für die EU geworben werden
soll. Besonders stolz ist man darauf, für das Format sogar
190.000 Euro EU-Fördermittel bekommen zu haben. Das Ergebnis
ist allerdings eine peinliche Klamotte, kommentiert die linke
Tageszeitung Novi List: „Produktionstechnisch liegt das Quiz
auf dem Niveau eines schlechten Kinderprogramms aus den 1970er
Jahren. Die Sperrholzplatten der Kulisse sind so schlampig
zusammengezimmert, das man jeden Nagel sieht. … Da hilft es
auch nichts, dass das Autorenteam nach endlos vielen
unkreativen Jahren, in denen nur Lizenz-Shows kopiert wurden,
endlich wieder eine eigene Idee auf den Schirm bringt. … Man
hatte wenig Zeit und musste alles im letzten Augenblick
zusammenflicken. Wenn der ganze Sender hinter dem Projekt
gestanden hätte, anstatt die Hände in die Hosentaschen zu
stecken, wäre das Ergebnis akzeptabler geworden. So haben wir
nur einen Eiffelturm aus Pappe bekommen.“ (03.05.2013) +++
http://www.novilist.hr/

LOKALE FARBEN

+++ Für die Rumänen geht’s ums Würstchen

Gândul – Rumänien. Die Rumänen fürchten um ihre gegrillten
Hackfleischwürstchen Mititei. Weil diese klassischerweise von
Backpulver zusammengehalten werden, dürfen sie nach einer
EU-Richtlinie ab dem 1. Juni nicht mehr verkauft werden. Nun
will die rumänische Regierung Mititei zur traditionellen
Spezialität erklären lassen und so eine Ausnahmeregelung
erwirken. Die linksliberale Zeitung Gândul kommentiert
ironisch: „Ein Verbot könnte für das rumänische Volk noch
brisantere Folgen haben als die Krise. Ohne ihr
Lieblingsgericht werden die Rumänen in eine Depression
stürzen und vor lauter Frust negative Gefühle gegen die EU
hegen. Moralisch am Boden zerstört, in Erwartung langweiliger
Wochenenden und gähnend leerer Geldbeutel werden sie
schlechter arbeiten und mehr fluchen. … Uns die Mititei zu
nehmen, aber dafür den amerikanischen Burger zu lassen würde
einer Diskriminierung gleichkommen. Wir brauchen unser
Hackfleischröllchen, denn es ist unser kleiner Sieg im Kampf
gegen Globalisierung und den Lebensmittelkolonialismus.“
(03.05.2013) +++
http://www.gandul.info/puterea-gandului/o-lovitura-in-stomac-10833645

SPORT

+++ Fußball-Deutschland muss auch an andere denken

La Stampa – Italien. Hoffentlich denkt Deutschland am Tag des
Champions-League-Endspiels zwischen dem FC Bayern München und
Borussia Dortmund nicht nur an Tore und Siege, wünscht sich die
liberale Tageszeitung La Stampa: „Angesichts des Spiels der
Spiele, wie die Begegnung genannt wird, ist die Explosion des
Nationalstolzes mehr als gerechtfertigt. … In Wahrheit gibt
es eine historische Parallele. Neun Jahre nach dem Zweiten
Weltkrieg, am 4. Juli 1954, errang (West-)Deutschland in Bern
nach einem spannenden Spiel gegen Ungarn den Weltmeistertitel.
Es war dies weit mehr als ein sportliches Ereignis. Es wurde
als die Auferstehung einer Nation wahrgenommen. … Die
allseits anerkannte Exzellenz des deutschen Fußballs sorgt
für eine neue nationale Genugtuung. Vielleicht veranlasst sie
Deutschland, sich nicht in seiner Hochburg zu verschanzen,
sondern über die wahre Natur des Spiels nachzudenken. Es ist
per Definition Interaktion, bedeutet Solidarität im
Wettstreit. Alle Nationen nehmen an einem einzigen großen
Turnier teil. Es wird gewonnen und verloren, aber vor allen
Dingen stets zusammengespielt.“ (03.05.2013) +++
http://www.lastampa.it

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